Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (2. Sitzung)
10.03.2026, 14:00 – 10.03.2026, 16:00
Gremium: Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
0 Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger
1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.01.2026
2. Mitteilungen der Verwaltung zu bereits behandelten Eingaben
2.1 Ruhrbahn GmbH / Defekte Fahrtreppen und Aufzüge
hier: Beantwortung offener Fragen
3. Digitale Statusrückmeldungen für Verwaltungsprozesse
Vorlage ansehen · 0287/2026/1 · Vorlage
4. Abgabetermine der Steuererklärung für die Beherbergungssteuer
Vorlage ansehen · 2021/2025/2 · Vorlage
5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Antwort der Stadtverwaltung auf die Petition "Kein finanzieller Druck im Notfall - Stoppt neue Rettungsdienstgebühren in Essen"
Vorlage ansehen · 0366/2026/3 · Vorlage
Ergebnis: verwiesen
6. Umzug innerhalb von Essen - Weitergabe der Adressdaten
Vorlage ansehen · 0361/2026/3 · Vorlage
7. Evaluation Mängelmelder
Vorlage ansehen · 0362/2026/3 · Vorlage
8. E-Scooter auf dem Gehweg
Vorlage ansehen · 0400/2026/3 · Vorlage
9. Führung des Radverkehrs auf der Hauptroute durch die Innenstadt
Vorlage ansehen · 0092/2026/6 · Vorlage
10. Parkraumbewirtschaftung Baldeneysee
Vorlage ansehen · 0093/2026/6 · Vorlage
11. Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Wittenbergstraße
Vorlage ansehen · 0251/2026/6 · Vorlage
Ergebnis: verwiesen
12. Verkehrsbelastung bei Großveranstaltungen der Messe Essen
Vorlage ansehen · 0258/2026/6 · Vorlage
13. Antrag zur Ergänzung des Verkehrsmanagements auf der Ruhrallee und begleitende Entlastungsstrategie
Vorlage ansehen · 2032/2025/6 · Vorlage
14. Stellungnahme zur Beschwerde betreffend eine Eiche an der Dinnendahlstraße
Vorlage ansehen · 0005/2026/6 · Vorlage
15. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW,
hie: Brandschutz in Essener Clubs
Vorlage ansehen · 0256/2026/7 · Vorlage
16. Verschiedenes