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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (2. Sitzung)

10.03.2026, 14:00 – 10.03.2026, 16:00

Gremium: Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
0 Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger
1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.01.2026
2. Mitteilungen der Verwaltung zu bereits behandelten Eingaben
2.1 Ruhrbahn GmbH / Defekte Fahrtreppen und Aufzüge hier: Beantwortung offener Fragen
3. Digitale Statusrückmeldungen für Verwaltungsprozesse

Vorlage ansehen · 0287/2026/1 · Vorlage

4. Abgabetermine der Steuererklärung für die Beherbergungssteuer

Vorlage ansehen · 2021/2025/2 · Vorlage

5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Antwort der Stadtverwaltung auf die Petition "Kein finanzieller Druck im Notfall - Stoppt neue Rettungsdienstgebühren in Essen"

Vorlage ansehen · 0366/2026/3 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

6. Umzug innerhalb von Essen - Weitergabe der Adressdaten

Vorlage ansehen · 0361/2026/3 · Vorlage

7. Evaluation Mängelmelder

Vorlage ansehen · 0362/2026/3 · Vorlage

8. E-Scooter auf dem Gehweg

Vorlage ansehen · 0400/2026/3 · Vorlage

9. Führung des Radverkehrs auf der Hauptroute durch die Innenstadt

Vorlage ansehen · 0092/2026/6 · Vorlage

10. Parkraumbewirtschaftung Baldeneysee

Vorlage ansehen · 0093/2026/6 · Vorlage

11. Antrag auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Wittenbergstraße

Vorlage ansehen · 0251/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: verwiesen

12. Verkehrsbelastung bei Großveranstaltungen der Messe Essen

Vorlage ansehen · 0258/2026/6 · Vorlage

13. Antrag zur Ergänzung des Verkehrsmanagements auf der Ruhrallee und begleitende Entlastungsstrategie

Vorlage ansehen · 2032/2025/6 · Vorlage

14. Stellungnahme zur Beschwerde betreffend eine Eiche an der Dinnendahlstraße

Vorlage ansehen · 0005/2026/6 · Vorlage

15. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW, hie: Brandschutz in Essener Clubs

Vorlage ansehen · 0256/2026/7 · Vorlage

16. Verschiedenes