Videoüberwachung an Containerstandorten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, die Anschaffung einer mobilen Videoüberwachungsstation für den Einsatz an bestimmten Depotcontainerstandorten zu prüfen. Der von Fraktionssprecher Burkhard Dedy eingereichte Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister Christian Moschyk. Konkret werden Standorte in der Kleinen Steubenstraße/Auf der Donau, an der Kreuzung Burggrafenstraße/Franziskanerstraße sowie die Kurfürstenstraße gegenüber dem Versorgungsamt genannt.

Hintergrund des Antrags sind wiederkehrende illegale Müllablagerungen an diesen Orten, die den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) bereits bekannt sind. Laut Dokument führen die Ablagerungen zu Beeinträchtigungen des Stadtbildes und bergen hygienische Risiken durch das Anlocken von Schadnagern. Zudem wird auf Hinweise von Anwohnern verwiesen, die eine Minderung der Lebensqualität beklagen.

Die Fraktion schlägt vor, eine mobile Überwachungseinheit einzusetzen, wie dies bereits in Gelsenkirchen praktiziert wird. Die Auswertung der Bilddaten soll dabei rechtlich zulässig und auf die unmittelbaren Ablageflächen begrenzt sein. Ziel der Maßnahme ist es, durch die sichtbare Präsenz der Technik eine abschreckende Wirkung zu erzielen und illegale Müllablagerungen zu reduzieren. Zur Veranschaulichung der Situation wird im Antrag ein Ortstermin vorgeschlagen.