Bau und Baubeginn der Maßnahme "Neugestaltung Barbarossaplatz hier: Rücknahme des Projektbeschlusses

Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag gestellt, die Beschlüsse zur Maßnahme „Neugestaltung Barbarossaplatz“ vollständig zurückzunehmen. Konkret bezieht sich der Antrag auf die Beschlüsse DS 0497/2020/7 vom 24. Juni 2020 sowie DS 0918E1/2025/6 vom 24. September 2025.

Als Begründung führt die Fraktion die nicht gewährleistete Finanzierbarkeit des Projekts an. Während die ursprünglich veranschlagten Kosten bei 6.227.000 Euro lagen, belaufen sich die aktuellen Schätzungen nach Stand August 2026 auf 8.372.000 Euro. Obwohl ein Fördersatz von 80 Prozent angestrebt wird, liegen noch keine vollständigen Förderzusagen für die gesamte Summe vor. Die verbleibenden Aufwendungen für die Stadt Essen werden auf 3.390.400 Euro geschätzt, wobei die Fraktion mit steigenden Kosten rechnet. Zudem werden unbestimmte Kosten im konsumtiven Bereich sowie die zukünftige Nutzung angeführt.

Neben den finanziellen Aspekten nennt der Antrag inhaltliche Bedenken. Die Fraktion weist auf den Wegfall von Kfz-Stellplätzen hin und bemängelt, dass die Auswirkungen auf die Verkehrsplanung, insbesondere im Hinblick auf die Gelsenkirchener Straße, nicht ausreichend untersucht worden seien. Zudem seien Fragen zur Barrierefreiheit des Platzes nicht abschließend geklärt. Der Antrag sieht eine Empfehlung durch die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen, den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss sowie den Ausschuss für Verkehr und Mobilität vor, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen getroffen werden soll.