Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 52 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.06.2020
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Akazienallee / Schwarze MeerZur Vorlage · 1012/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Tempo 30 an der Kita ElisabethstraßeZur Vorlage · 1013/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
- 5.Kreisverkehr vor dem DeutschlandhausZur Vorlage · 1014/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Prüfung der Abstände zweier WettbürosZur Vorlage · 1028/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 7.Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt durch einen BlumenmarktZur Vorlage · 1030/2020/GemA · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Verkehrliche Problempunkte
- 8.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 8.2Radverkehrsregelung in der Selmastraße zwischen Max- und Hachestraße
- 8.3Baumaßnahme Parkfriedhof / fehlender Radweg in der provisorischen Verkehrsführung
- 8.4Beschilderung Lindenallee / An der Reichsbank
- 8.5Defekte Aufpflasterung im Franz-Fischer-Weg
- 8.6Fehlende Straßenbeschilderung "Am Schacht Hubert"
- 8.7Entfernung der Baustellenbeschilderung nach Abriss der Tiegelschule
- 9.Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
- 10.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020Zur Vorlage · 0989/2020/3 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.Überlassung von Schulraum im Jahr 2020Zur Vorlage · 0793/2020/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Aufwertung des Kinderspielplatzes Isenbergplatz im Bereich der EinfriedungenZur Vorlage · 0906/2020/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Umgestaltung des Kinderspielplatzes Schlenhofstraße im NordviertelZur Vorlage · 0907/2020/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der HollestraßeZur Vorlage · 0931/2020/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 16.Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den InnenbereichZur Vorlage · 0606/2020/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 17.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern; Neubau eines ALDI-Marktes an der Steeler StraßeZur Vorlage · 0929/2020/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Bebauungsplan "Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0916/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Str./ Dickmannstr. (Leben am Krupp-Park), 1. Änderung" Stadtbezirke: I, III Stadtteile: Westviertel, Altendorf Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 1009/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 19.1Einkaufszentrum Limbecker Platz - Städtebaulicher Vertrag Änderung § 2 Wegeverbindung durch das EinkaufszentrumZur Vorlage · 1077/2020/7 · VorlageErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 20.Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Bordsteinabsenkungen an den Kreuzungen Brunnenstraße / Emilienstraße und Brunnenstraße / Friedrich-List-StraßeZur Vorlage · 0745/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: (kein Text vorhanden)
- 20.1Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I hier: Bordsteinabsenkungen an den Kreuzungen Brunnenstraße / Emilienstraße und Brunnenstraße / Friedrich-List-StraßeZur Vorlage · 0745/2020/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Haushalt 2020 Hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0858/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 1027/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Zuschüsse für MartinszügeZur Vorlage · 0854/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I Hier: Kopstadtplatz 23/Kastanienallee 16/Witteringstr. 77/Juliusstr. 4/Hachestr. 21/ Witteringstr. 41/Witteringstr. 99/Lindenallee 91Zur Vorlage · 0856/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Bauvorhaben der VONOVIA im Bereich der Mörikestraße 15-17; Planung der FeuerwehrzufahrtZur Vorlage · 0863/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Kunst am Moltkeplatz Hier: Aufstellung des temporären Kunstwerks "Atlanten"Zur Vorlage · 1001/2020/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 27.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0852/2020/BV I · Bezirksvertretung I
- 27.1Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrbahnmarkierung im Kreuzungsbereich Helbing-, Richard-Wagner-, Kronprinzenstraße
- 27.2Laterne für den Allbauweg
- 27.3Massiver Komfortverlust für Fahrgäste der Ruhrbahn-Linien 145 und 155 durch Einsatz von Standard- statt Gelenkbussen
- 27.4Haltestelle Ruhrbahn Bismarckplatz . – Ergänzung Haus der Geschichte
- 27.5Baumbeete an der Saarbrücker Straße
- 27.6Zusatzfahrten bei der Straßenbahn auf der Steeler Straße zum Schulbeginn
- 27.7Nachnutzung der ehemaligen Kita Waterfohrstr., Frillendorf
- 27.8Verkehrliche Problempunkte Hier: Baustelle Theaterplatz
- 27.9Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Umbau Friedrichstraße“ und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Stadtbezirk: I, Stadtteil: Südviertel
- 27.10Aktion „Hässliche Ecken“ Hier: Defekter Abfallbehälter an der Kurfürstenstraße 58
- 27.11Aktion „Hässliche Ecken“ Hier: Graffiti-Schmiererei am Sportbad Thurmfeld“
- 27.12Verkehrliche Problempunkte Hier: Widmung der Bargmannstraße
- 27.13Aktion „Hässliche Ecken“ Hier: Vermeidung von Staubentwicklungen bei Bauarbeiten
- 27.14Öffnung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr Hier: Kibbelstraße, Lindenallee
- 27.15Verkehrliche Problempunkte Hier: Zugang zum Einkaufszentrum Limbecker Platz
- 27.16Künstlerische Gestaltung von Strom- und Telefonkästen in der Innenstadt
- 27.17Ausbau des Berthold-Beitz-Boulevards, Fällarbeiten
- 27.18Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Stolpersteine in der Selma-, Henrietten- und Hachestraße
- 27.19Blühflächen im Stadtbezirk I - Frillendorf
- 27.20Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Fehlender Müllbehälter am Hintereingang zur Heimstatt Engelbert
- 27.21Bewirtschaftung des Parkplatzes "Kleine Stoppenberger Straße"
- 27.22Verkehrliche Problempunkte Hier: Schaltung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hubert- / Ernestinen- / Elisabethstraße
- 27.23Verkehrliche Problempunkte Hier: Gefährdung der Fußgänger im Bereich der Baustelle am Hauptbahnhof
- 27.24Verkehrliche Problempunkte Hier: Fußgänger am Limbecker Platz nördlich des Einkaufszentrums
- 27.25Verkehrliche Problempunkte Hier: Baustelle Huyssenallee
- 27.26Erlass einer neuen Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich
- 27.27Neueinrichtung einer Haltestelle "Gerlingstraße"
- 27.28Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen West (IEK Essen West) Hier: Beschluss zur Umsetzung der Grünverbindung Ehrenzeller Park
- 27.29Herstellung der Verkehrssicherheit für Fahrgäste an der Haltestelle Töpferstraße
- 27.30Verkehrliche Problempunkte Hier: Stolperfalle Friedrich-Ebert-Straße 65 Seitenausgang
- 27.31Verkehrliche Problempunkte Hier: Baustelle Weberstraße/Kreuzeskirchstraße
- 27.32Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrsbeschilderungen im Bereich der Baustelle Parkfriedhof
- 27.33Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrsbehinderungen durch die STEAG-Baumaßnahme "Osttrasse"
- 27.34Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Leerstand im Gebäudekomplex Handelshof
- 27.35Verkehrliche Problempunkte Hier: Parksituation an der Kleingartenanlage Hubertstraße
- 27.36Depotcontainerstandort 'Am Bernewäldchen' Hier: Verlegung des Depotcontainerstandortes (Glas und Papier) zur Richard- Wagner-Straße
- 27.37SWE-Kanalbaumaßnahme Katzenbruchstraße 71
- 28.Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
- 28.1Liste der Wahllokale im Stadtbezirk I für die Kommunalwahl am 13.09.2020
- 28.2Einrichtung einer Bushaltestelle "Emilienstraße"
- 28.3Gehweginstandsetzung am Containerstandort Schinkelstraße/Klenzestraße
- 29.Aktion "Hässliche Ecken"
- 29.1Alte Telefonzelle Steeler-/Herwarthstraße
- 29.2Rattenplage auf dem Steinplatz
- 29.3Grünschnitt an der Lärmschutzwand A 40 im Bereich Franz-Fischer-Weg
- 29.4Verstopfte Gullis an den Auf- und Abfahrten der A 40
- 29.5Rattenplage am Spielplatz Kurfürstenstraße
- 29.6Müllablagerungen vor dem Lebensmittelgeschäft Kopstadtplatz 23
- 29.7Rattenplage Barbarakirchgang/Burggrafenstraße/Elisenstraße
- 29.8Müllablagerungen Frillendorfer-/Vorrathstraße
- 30.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 30.1Treffpunkt für öffentliche Seniorenarbeit Rottstraße 24
- 30.2Wohnungsleerstand im Gebäude Henrietten-/Maxstraße
- 31.Liste der offenen Aufträge
- 32.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 33.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 34.Grundstücksangelegenheiten
- 34.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 34.1.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 34.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 34.3GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 35.Mitteilungen der Verwaltung
- 36.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil