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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung)
25.08.2020, 14:00 – 25.08.2020, 15:55
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 52 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.06.2020
2. Einwohnerfragestunde
3. Akazienallee / Schwarze Meer
Vorlage ansehen · 1012/2020/GemA · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Tempo 30 an der Kita Elisabethstraße
Vorlage ansehen · 1013/2020/GemA · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
5. Kreisverkehr vor dem Deutschlandhaus
Vorlage ansehen · 1014/2020/GemA · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Prüfung der Abstände zweier Wettbüros
Vorlage ansehen · 1028/2020/GemA · Antrag BV I
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7. Attraktivitätssteigerung in der Innenstadt durch einen Blumenmarkt
Vorlage ansehen · 1030/2020/GemA · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Verkehrliche Problempunkte
8.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder
8.2 Radverkehrsregelung in der Selmastraße zwischen Max- und Hachestraße
8.3 Baumaßnahme Parkfriedhof / fehlender Radweg in der provisorischen Verkehrsführung
8.4 Beschilderung Lindenallee / An der Reichsbank
8.5 Defekte Aufpflasterung im Franz-Fischer-Weg
8.6 Fehlende Straßenbeschilderung "Am Schacht Hubert"
8.7 Entfernung der Baustellenbeschilderung nach Abriss der Tiegelschule
9. Bericht der Bezirkskinder- und -jugendbeauftragten
10. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe weiterer verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0989/2020/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11. Überlassung von Schulraum im Jahr 2020
Vorlage ansehen · 0793/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Schulbauleitlinien für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0860/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13. Aufwertung des Kinderspielplatzes Isenbergplatz im Bereich der Einfriedungen
Vorlage ansehen · 0906/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Umgestaltung des Kinderspielplatzes Schlenhofstraße im Nordviertel
Vorlage ansehen · 0907/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Beabsichtigte Einziehung einer Verkehrsfläche der Hollestraße
Vorlage ansehen · 0931/2020/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich
Vorlage ansehen · 0606/2020/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
17. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern; Neubau eines ALDI-Marktes an der Steeler Straße
Vorlage ansehen · 0929/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Bebauungsplan "Bottroper Str./Hilgerstr. (Thurmfeld)"
Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel
Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0916/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19. Bebauungsplan Nr. 8/12 "Krupp-Gürtel: Altendorfer Str./ Dickmannstr.
(Leben am Krupp-Park), 1. Änderung"
Stadtbezirke: I, III Stadtteile: Westviertel, Altendorf
Aufstellungsbeschluss und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 1009/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19.1 Einkaufszentrum Limbecker Platz - Städtebaulicher Vertrag
Änderung § 2 Wegeverbindung durch das Einkaufszentrum
Vorlage ansehen · 1077/2020/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
20. Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I
hier: Bordsteinabsenkungen an den Kreuzungen
Brunnenstraße / Emilienstraße und
Brunnenstraße / Friedrich-List-Straße
Vorlage ansehen · 0745/2020/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
20.1 Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I
hier: Bordsteinabsenkungen an den Kreuzungen
Brunnenstraße / Emilienstraße und
Brunnenstraße / Friedrich-List-Straße
Vorlage ansehen · 0745/2020/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Haushalt 2020
Hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0858/2020/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes I auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 1027/2020/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Zuschüsse für Martinszüge
Vorlage ansehen · 0854/2020/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I
Hier: Kopstadtplatz 23/Kastanienallee 16/Witteringstr. 77/Juliusstr. 4/Hachestr. 21/
Witteringstr. 41/Witteringstr. 99/Lindenallee 91
Vorlage ansehen · 0856/2020/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Hier: Bauvorhaben der VONOVIA im Bereich der Mörikestraße 15-17; Planung der Feuerwehrzufahrt
Vorlage ansehen · 0863/2020/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Kunst am Moltkeplatz
Hier: Aufstellung des temporären Kunstwerks "Atlanten"
Vorlage ansehen · 1001/2020/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0852/2020/BV I · Bezirksvertretung I
27.1 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Fahrbahnmarkierung im Kreuzungsbereich Helbing-,
Richard-Wagner-, Kronprinzenstraße
27.2 Laterne für den Allbauweg
27.3 Massiver Komfortverlust für Fahrgäste der Ruhrbahn-Linien 145
und 155 durch Einsatz von Standard- statt Gelenkbussen
27.4 Haltestelle Ruhrbahn Bismarckplatz .
– Ergänzung Haus der Geschichte
27.5 Baumbeete an der Saarbrücker Straße
27.6 Zusatzfahrten bei der Straßenbahn auf der Steeler Straße
zum Schulbeginn
27.7 Nachnutzung der ehemaligen Kita Waterfohrstr., Frillendorf
27.8 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Baustelle Theaterplatz
27.9 Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes
„Umbau Friedrichstraße“ und zur Durchführung der frühzeitigen
Öffentlichkeitsbeteiligung
Stadtbezirk: I, Stadtteil: Südviertel
27.10 Aktion „Hässliche Ecken“
Hier: Defekter Abfallbehälter an der Kurfürstenstraße 58
27.11 Aktion „Hässliche Ecken“
Hier: Graffiti-Schmiererei am Sportbad Thurmfeld“
27.12 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Widmung der Bargmannstraße
27.13 Aktion „Hässliche Ecken“
Hier: Vermeidung von Staubentwicklungen bei Bauarbeiten
27.14 Öffnung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr
Hier: Kibbelstraße, Lindenallee
27.15 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Zugang zum Einkaufszentrum Limbecker Platz
27.16 Künstlerische Gestaltung von Strom- und Telefonkästen
in der Innenstadt
27.17 Ausbau des Berthold-Beitz-Boulevards, Fällarbeiten
27.18 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Stolpersteine in der Selma-, Henrietten- und Hachestraße
27.19 Blühflächen im Stadtbezirk I - Frillendorf
27.20 Aktion "Hässliche Ecken"
Hier: Fehlender Müllbehälter am Hintereingang zur Heimstatt Engelbert
27.21 Bewirtschaftung des Parkplatzes "Kleine Stoppenberger Straße"
27.22 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Schaltung der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Hubert- / Ernestinen- / Elisabethstraße
27.23 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Gefährdung der Fußgänger im Bereich der Baustelle am Hauptbahnhof
27.24 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Fußgänger am Limbecker Platz nördlich des Einkaufszentrums
27.25 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Baustelle Huyssenallee
27.26 Erlass einer neuen Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für den Innenbereich
27.27 Neueinrichtung einer Haltestelle "Gerlingstraße"
27.28 Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen West (IEK Essen West)
Hier: Beschluss zur Umsetzung der Grünverbindung Ehrenzeller Park
27.29 Herstellung der Verkehrssicherheit für Fahrgäste
an der Haltestelle Töpferstraße
27.30 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Stolperfalle Friedrich-Ebert-Straße 65 Seitenausgang
27.31 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Baustelle Weberstraße/Kreuzeskirchstraße
27.32 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Verkehrsbeschilderungen im Bereich der Baustelle Parkfriedhof
27.33 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Verkehrsbehinderungen durch die STEAG-Baumaßnahme "Osttrasse"
27.34 Aktion "Hässliche Ecken"
Hier: Leerstand im Gebäudekomplex Handelshof
27.35 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Parksituation an der Kleingartenanlage Hubertstraße
27.36 Depotcontainerstandort 'Am Bernewäldchen'
Hier: Verlegung des Depotcontainerstandortes (Glas und Papier) zur Richard-
Wagner-Straße
27.37 SWE-Kanalbaumaßnahme Katzenbruchstraße 71
28. Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
28.1 Liste der Wahllokale im Stadtbezirk I für die Kommunalwahl am 13.09.2020
28.2 Einrichtung einer Bushaltestelle "Emilienstraße"
28.3 Gehweginstandsetzung am Containerstandort Schinkelstraße/Klenzestraße
29. Aktion "Hässliche Ecken"
29.1 Alte Telefonzelle Steeler-/Herwarthstraße
29.2 Rattenplage auf dem Steinplatz
29.3 Grünschnitt an der Lärmschutzwand A 40 im Bereich Franz-Fischer-Weg
29.4 Verstopfte Gullis an den Auf- und Abfahrten der A 40
29.5 Rattenplage am Spielplatz Kurfürstenstraße
29.6 Müllablagerungen vor dem Lebensmittelgeschäft Kopstadtplatz 23
29.7 Rattenplage Barbarakirchgang/Burggrafenstraße/Elisenstraße
29.8 Müllablagerungen Frillendorfer-/Vorrathstraße
30. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
30.1 Treffpunkt für öffentliche Seniorenarbeit Rottstraße 24
30.2 Wohnungsleerstand im Gebäude Henrietten-/Maxstraße
31. Liste der offenen Aufträge
32. Veranstaltungen in der Innenstadt
33. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
34. Grundstücksangelegenheiten
34.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
34.1.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
34.2 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
34.3 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
35. Mitteilungen der Verwaltung
36. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil