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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 09.06.2020
- 2.Mündlicher Bericht über die Auswirkungen der Corona-Situation auf die Kinder- und Jugendhilfe
- 2.1Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 1054/2020/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Honorarkräfte und freie Beschäftigte bei städtischen Einrichtungen und deren Gesellschaften befasst.
Die Verwaltung wird im ersten Punkt des Antrags beauftragt, über den aktuellen Stand der Beschäftigung sowie über die Auswirkungen der Pandemie auf den Einsatz dieser Arbeitskräfte zu berichten.
Im zweiten Teil der Vorlage wird die Entwicklung eines Konzepts gefordert. Dieses soll Maßnahmen enthalten, wie Honorarkräfte und freie Beschäftigte im Falle eines erneuten teilweisen oder vollständigen Lockdowns unter Berücksichtigung ihrer Qualifikationen in anderen Bereichen des Konzerns „Stadt Essen“ eingesetzt werden können. Zudem soll geprüft werden, wie eine Umwandlung dieser Arbeitsverhältnisse in feste Anstellungen für interessierte Mitarbeitende erfolgen kann.
Ein weiterer Aspekt des Antrags betrifft die technische Ausstattung. Es wird die Erarbeitung von Möglichkeiten gefordert, die Mitarbeitenden der Folkwang-Musikschule und der Volkshochschule (VHS) den Zugang zu digitalen Endgeräten zu erleichtern, beispielsweise durch die Einrichtung eines Gerätepools, um die digitalen Lehrangebote zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · in den "Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation" geschoben
- 09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) · Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · verwiesen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: zur Entscheidung in den Rat geschoben - 3.Jugendberufshilfe Essen gGmbH hier: Abschaffung des Aufsichtsrates und Verlagerung der Funktion auf den Aufsichtsrat der Jugendhilfe Essen gGmbHZur Vorlage · 0753/2020/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Beteiligungsmanagements sieht eine strukturelle Änderung zwischen der Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) und ihrer hundertprozentigen Tochtergesellschaft, der Jugendberufshilfe Essen gGmbH (JBH), vor. Ziel der Maßnahme ist die Abschaffung des eigenständigen Aufsichtsrats der JBH und die Übertragung seiner Aufgaben auf den Aufsichtsrat der JHE.
Die JBH wurde 2015 als Tochtergesellschaft der JHE gegründet, um arbeitsrechtliche Risiken durch unterschiedliche Tarifverträge zu vermeiden. Bisher wurden die Aufsichtsräte beider Gesellschaften personell identisch besetzt, was jedoch in der Verwaltungspraxis zu einem erhöhten Aufwand bei der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Sitzungen führte. Durch die Zusammenlegung der Aufsichtsratstätigkeiten sollen die Abläufe, insbesondere die Weisungsketten zwischen der Mutter- und der Tochtergesellschaft, vereinfacht werden.
Im Rahmen dieser Umstrukturierung sollen die Gesellschaftsverträge der JHE und der JBH entsprechend angepasst werden. Die Vertretung der Stadt Essen in der Gesellschafterversammlung der JHE wird ermächtigt, die notwendigen Beschlüsse zur Umsetzung zu fassen. Die Verwaltung erhält zudem die Befugnis, geringfügige redaktionelle Änderungen an den Verträgen vorzunehmen, sofern diese den wesentlichen Inhalt nicht verändern. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung durch die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung. Es ist vorgesehen, die Umsetzung so zu steuern, dass nach der Kommunalwahl im September 2020 lediglich eine Neubesetzung des Aufsichtsrats der JHE erforderlich ist.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (41. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2019Zur Vorlage · 0728/2020/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes zum ordnungsbehördlichen Jugendschutz im Berichtsjahr 2019 legt die Ergebnisse der durchgeführten Kontrollen und Maßnahmen dar. Im Rahmen der Überprüfungen auf die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes wurden insgesamt 1051 Betriebe, öffentliche Veranstaltungen und Außenflächen kontrolliert, wobei 383 dieser Kontrollen gemeinsam mit der Polizei stattfanden. Die Überwachungen umfassten 548 Gaststätten und Diskotheken, 153 Verkaufsstellen für Alkohol und Tabakwaren sowie 318 Veranstaltungen, Parkanlagen oder Spielplätze und 32 weitere Betriebe wie Spielhallen oder Internetbetriebe.
Im Zuge dieser Kontrollen wurden 76 minderjährige Personen ermittelt oder durch Anzeigen bekannt, was Maßnahmen gegen beteiligte Gewerbetreibende oder Veranstalter sowie Platzverweise und Mitteilungen an den Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes zur Folge hatte. In Shishabars wurden 29 Minderjährige angetroffen, von denen 16 rauchend waren. Es wurden 19 Bußgeldverfahren eingeleitet, wobei die Bußgelder zwischen 50 und 400 Euro lagen. Bei Großveranstaltungen wie den Rosenmontagszügen in Rüttenscheid und Kupferdreh sowie verschiedenen Stadtteilfesten wurden 20 Minderjährige kontrolliert, die unzulässige Mengen an Alkohol oder Tabakwaren mitführten.
Zudem wurden 118 Anträge von Schulen auf die zwangsweise Zuführung von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen zwischen 6 und 17 Jahren bearbeitet. Die Anträge stammten aus Grundschulen, Förderschulen, Hauptschulen sowie Gymnasien, Realschulen und Gesamtschulen. Der Bericht wurde dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation sowie dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Förderung eines Kooperationsverbundes "Seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen" in der Modellregion Stadt EssenZur Vorlage · 0918/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen setzt ein Projekt zur Förderung eines Kooperationsverbundes „Seelische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen“ um. Die Umsetzung basiert auf einer Zuwendung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR), die nach einem Antrag der Stadt im Januar 2020 bewilligt wurde. Ziel des Vorhabens ist der Aufbau und die langfristige Etablierung eines Netzwerks aus Leistungsträgern und Leistungserbringern, um eine koordinierte Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit seelischen Störungen sicherzustellen.
Der Fokus des Projekts liegt auf zwei Zielgruppen: Kindern zwischen 0 und 6 Jahren, die sich im allgemeinen sozialen Dienst der Stadt befinden, sowie Jugendlichen und Kindern im Grundschulalter, die als sogenannte „Systemsprenger“ bezeichnet werden. Durch die Zusammenarbeit von Gesundheitsamt, Jugendamt und der Kinder- und Jugendpsychiatrie des LVR-Klinikums sollen innovative Behandlungswege geschaffen werden, um Wartezeiten zu reduzieren und frühzeitige Interventionen zu ermöglichen. In die Fallkonferenzen sollen zudem die Erwachsenenpsychiatrie sowie Anbieter sozialpsychiatrischer Unterstützung einbezogen werden.
Das Projekt ist auf eine Laufzeit von vier Jahren angelegt und soll zum 1. Oktober 2020 beginnen. Die Finanzierung erfolgt durch LVR-Fördergelder, wobei die Kostenübernahme durch den Verband in den ersten zwei Jahren bei 100 Prozent liegt und in den Folgejahren sinkt. Die Stadt übernimmt die verbleibenden Anteile aus Sachkostenmitteln. Eine wissenschaftliche Begleituntersuchung durch das LVR-Klinikum soll die Effizienz des Verbundes ermitteln, um die Strukturen dauerhaft in das bestehende System zu integrieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2020Zur Vorlage · 0851/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat dem Jugendhilfeausschuss den Controllingbericht U25 für das zweite Quartal 2020 vorgelegt. Der Bericht umfasst eine strukturelle und fiskalische Betrachtung sowie eine Darstellung der operativen Zielerreichung für Personen unter 25 Jahren.
Im ersten Halbjahr 2020 sank die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften um 2,5 % und die der Personen um 1,8 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Dies wird unter anderem auf die bundesweiten Sozialschutz-Pakete zurückgeführt, die den Zugang zu Leistungen der Grundsicherung erleichterten und durch Finanzhilfen für Selbstständige einen Anstieg der Leistungsberechtigten abfederten. Durch die Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote bei den Kosten für Unterkunft und Heizung wird zudem ein Rückgang des Zuschussbedarfs um etwa 58 Millionen Euro prognostiert.
Die Arbeitslosenquote der unter 25-Jährigen lag im Juni 2020 bei 7,7 %, während der Arbeitslosenbestand im ersten Halbjahr um 1,9 % stieg. Ein Rückgang der Integrationsquote um 19,2 % sowie ein Rückgang der absoluten Anzahl an Integrationen um 22,4 % werden auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie zurückgeführt. Zudem verzeichnete die Gruppe der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern einen Anstieg von 6,8 %.
Die Verwaltung verfolgt weiterhin Ziele zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Ausweitung von Dienstleistungsangeboten der Jugendberufsagentur durch verschiedene Projekte und Coaching-Maßnahmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2019Zur Vorlage · 0724/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht des JobCenters Essen zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT) im Jahr 2019 weist einen Anstieg der Antragszahlen um 3,05 % auf 66.059 Anträge aus, wovon 62.164 bewilligt wurden. Die Gesamtausgaben stiegen im Vergleich zum Vorjahr um 15,82 % auf 12.238.616,32 €. Im Bereich SGB II wurden 55.121 Anträge gestellt, wobei die Kosten für die Mittagsverpflegung und den Schulbedarf die größten absoluten Ausgabensteigerungen verzeichneten. Die Ausgaben im Bereich Wohngeld/BKGG stiegen auf 1.127.343 €, während im Bereich AsylbLG die Antragszahlen um 4,56 % auf 1.611 sanken, die Ausgaben jedoch auf 277.23مو € anstiegen. Die Kosten für SGB XII-Leistungsberechtigte werden rein kommunal finanziert.
Durch das Starke-Familien-Gesetz (StaFamG) wurden die Regelungen angepasst: Die Eigenanteile für die Mittagsverpflegung und die Schülerbeförderung entfallen. Der jährliche Schulbedarf erhöht sich von 100 € auf 150 €, und die Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben steigen von 10 € auf monatlich 15 €. Zudem wurde die Antragspflicht für diverse Module in den Rechtskreisen SGB II, SGB XII und AsylbLG aufgehoben. Für die Lernförderung gelten neue Richtlinien, die eine fächerbezogene Förderung sowie angepasste Stundensätze vorsehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Schulausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenterZur Vorlage · 0655/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat im Rahmen des Jahresabschlusses den aktuellen Eingliederungsbericht vorgelegt. Dieser Bericht dokumentiert die Strategien, die im vorangegangenen Jahr angewandt wurden, um erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den Arbeitsmarkt einzugliedern und deren Hilfebedürftigkeit zu überwinden. Zudem enthält das Dokument eine Bewertung der erzielten Ergebnisse aus Sicht des kommunalen Trägers. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Die vorliegende Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien. Es wird vorgeschlagen, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage ist für die Sitzungstermine im September 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Zwischenbericht SpielraumleitplanungZur Vorlage · 0586/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0586/2020/6 dient der Kenntnisnahme eines Zwischenberichts zur Spielraumleitplanung. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Februar 2017 beauftragt, ein Gesamtkonzept zur Weiterentwicklung der Ergebnisse einer Spielraumanalyse zu erstellen. Die Aufgabenstellung umfasst die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für Stadtteile mit Kinderarmut, die Erstellung einer Prioritätenliste für den Ersatz und die Sanierung von Spielgeräten sowie die Neuerrichtung von Spielplätzen in unterversorgten Bereichen. Zudem sollten die Einbindung der Bezirksvertretungen, die Beteiligung von Spielplatzpaten sowie die Prüfung von Drittmitteln sichergestellt werden.
Der Fachbereich Grün und Gruga bearbeitet diesen Auftrag seit März 2018 mit zwei befristeten Stellen. Der Zwischenbericht zeigt auf, dass die Spielraumleitplanung eine fortlaufende Aufgabe bleibt, für die eine Verstetigung der Personalressourcen erforderlich ist. Durch die bisherigen Erkenntnisse konnten die jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von 1,75 Millionen Euro für die Instandsetzung und Sanierung von Spielplätzen bereits im Jahr 202
2 gezielter eingesetzt werden. Für verschiedene Projekte, darunter die Umgestaltung des Spindelmannparks, des Kaiser-Wilhelm-Parks und des Waldthausenparks sowie die Neugestaltung mehrerer Spielplätze, liegen die Baubeschlüsse weitgehend vor. Ein Baubeginn ist nach Erhalt der Förderzusagen noch im Jahr 2020 vorgesehen. Der Abschlussbericht der Planung wird voraussichtlich Anfang 2021 vorgelegt und wird die zukünftigen Mittelbedarfe sowie die erforderlichen Maßnahmen thematisieren.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (52. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · verwiesen
- 09.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (74. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die Sitzung des Rates geschoben
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInvFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen - Bericht über die Budgetentwicklung im ersten Halbjahr 2020.Zur Vorlage · 0684/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Budgetentwicklung der Förderprogramme KInvFöG 1, KInvFöG 2 und „Gute Schule 2020“ umfasst die Ergebnisse des ersten Halbjahres 2020. Aufgrund von Bundesratsinitiativen haben sich die Fristen zur Fertigstellung im Programm KInvFöG 1 vom 31. Dezember 2020 auf den 31. Dezember 2021 und im Programm KInvFöG 2 vom 31. Dezember 2022 auf den 31. Dezember 2023 verlängert.
Im Programm KInvFöG 1 wurden bislang 38,43 Millionen Euro von insgesamt 64,28 Millionen Euro abgerufen, wobei im ersten Halbjahr 2020 Maßnahmen im Wert von rund 15,84 Millionen Euro abgerechnet wurden. Im Programm KInvFöG 2 wurden 1,17 Millionen Euro abgerufen. Ein Projekt in Höhe von 2,68 Millionen Euro wurde abgemeldet, während die Sanierung der Schultoiletten an der Joachimschule mit 0,6 Millionen Euro neu aufgenommen wurde. Die verbleibenden Mittel von etwa 2 Millionen Euro sind für die Deckung von Mehrkosten bei fünf Turnhallen vorgesehen.
Hinsichtlich des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ steht der Stadt ein Kreditkontingent von rund 81,41 Millionen Euro zur Verfügung. Von den bisherigen drei Tranchen wurden etwa 41,7 Millionen Euro bei der NRW.BANK abgerufen; die vierte Tranche in Höhe von rund 39,7 Millionen Euro soll bis zum 15. Dezember 2020 erfolgen. Im ersten Halbjahr 2020 wurden WC-Sanierungen an der Regenbogenschule und der Laurentiusschule abgerechnet. Bei den konsumtiven Kleinmaßnahmen wurden 26 von 35 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 3,5 Millionen Euro beendet, zudem sind 12 von 23 Digitalisierungsmaßnahmen an Grundschulen abgeschlossen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (60. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.08.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (50. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Aktueller Sachstand zum geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kindergartenjahr 2020/2021Zur Vorlage · 1029/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes informiert über den aktuellen Sachstand beim Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für das Kindergartenjahr 2020/2021. Basierend auf den Planungen vom Februar 2020 gibt der Bericht Auskunft über die Umsetzung von neuen Kita-Standorten und Erweiterungsmaßnahmen.
Zum Beginn des Kindergartenjahres 2020/2021 standen 185 neue Plätze zur Verfügung. Im weiteren Verlauf des laufenden Kindergartenjahres sollen durch neue Standorte 893 Plätze sowie durch Erweiterungen bestehender Einrichtungen 217 Plätze hinzukommen, was eine Gesamtzahl von 1.295 zusätzlichen Plätzen für diesen Zeitraum ergibt. Von den ursprünglich 19 geplanten neuen Kita-Standorten konnten 17 umgesetzt werden, während sich die Fertigstellung bei zwei Standorten auf das Kindergartenjahr 2021/2022 verschiebt. Bei den 16 geplanten Erweiterungsmaßnahmen werden zehn im laufenden Jahr realisiert, fünf sind für das Folgejahr vorgesehen und eine Maßnahme kann nicht umgesetzt werden.
Im Bereich der Kindertagespflege wurden durch Qualifizierungsmaßnahmen 64 neue Personen qualifiziert, wodurch 320 neue Betreuungsplätze entstanden sind. Zudem werden Maßnahmen aus dem Essener Forum zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote fortgeführt. Hierbei hat der Zweckverband Katholische Tageseinrichtungen im Bistum Essen 142 weitere Plätze geschaffen. Durch Öffentlichkeitsarbeit wurden 21 potenzielle neue Standorte identifiziert, wobei an einem Standort die Inbetriebnahme für Januar 2021 vorgesehen ist. Zudem werden durch eine bürgerschaftliche Investorengruppe in den kommenden zwei Kindergartenjahren Projekte realisiert, die etwa 120 bis 150 neue Plätze ermöglichen sollen.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Übernahme der Mietkosten für die Kindertagesstätte Bonhoefferweg 9 des Trägers CSE gGmbHZur Vorlage · 1015/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die kommunale Förderung der Mietkosten für die Kindertagesstätte im Bonhoefferweg 9 in Essen-Horst beschließen. Die Maßnahme betrifft den Zeitraum vom 1. September 2020 bis zum 31. Juli 2021 und dient dem Erhalt sowie der Erweiterung des Kinderbetreuungsangebotes. Die Kostenübernahme in Höhe von 32.560 Euro ist für jene Mietkosten vorgesehen, die nicht durch das LVR-Landesjugendamt des Landes Nordrhein-Westfalen refinanziert werden können.
Hintergrund der Vorlage ist ein Statuswechsel der Einrichtung, die ab September 2020 von einem Eigentumsmodell in ein Mieter-Vermieter-Modell übergeht. Ein Investor plant durch einen Anbau eine Erweiterung der bestehenden Kita-Plätze. Da der Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Kirchengemeinde an ein bestehendes Mietverhältnis gekoppelt ist und die notwendigen Vorarbeiten zum Statuswechsel beim Jugendamt nicht rechtzeitig angezeigt werden konnten, ist eine Refinanzierung über das LVR-Landesjugendamt nach den Vorschriften des Kinderbildungsgesetzes für das Kita-Jahr 2020/2021 nicht möglich.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Verzögerung der Mietkostenübernahme die geplanten Erweiterungsmaßnahmen beeinträchtigen könnte. Eine erneute Refinanzierung über das Landesjugendamt ist ab dem 1. August 2021 unter der Voraussetzung einer Zustimmung zum Statuswechsel möglich. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII erhält die Information zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Übernahme des Finanzierungsanteils des Trägers aus kommunalen Mitteln für die Kindertagesstätte Brosweg 18 des Vereins für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ e.V.)Zur Vorlage · 1017/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll beschließen, den verbleibenden Finanzierungsanteil des Vereins für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ e.V.) für die Kindertagesstätte im Brosweg 18 in Heidhausen aus kommunalen Mitteln zu übernehmen. Konkret geht es um die Übernahme von 0,8 Prozent des Trägeranteils, was einem Betrag von insgesamt 3.644,74 Euro entspricht. Diese Maßnahme ist für den Zeitraum vom 1. August 2020 bis zum 31. Juli 2021 vorgesehen.
Hintergrund der Vorlage ist die Situation der bestehenden Einrichtung. Die Vermieterin der genutzten Räumlichkeiten plant den Abriss des Gebäudes für ein neues Bebauungskonzept, welches auch eine viergruppige Kindertagesstätte vorsieht. Da sich die Realisierung des Neubaus verzögert, hat der Träger zugestimmt, die aktuelle Einrichtung vorübergehend weiterzuführen, um den Erhalt von 7 Plätzen für Kinder unter drei Jahren sowie 27 Plätzen für Kinder über drei Jahren zu gewährleisten. Der Träger hat angekündigt, die Kita zum 31. Juli 2021 zu schließen.
Während die Stadt Essen bereits 7 Prozent des Trägeranteils übernimmt, soll das Jugendamt nun den restlichen Anteil von 0,8 Prozent tragen, um den unvorhergesehenen Aufwand des Trägers auszugleichen. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX erhält die Information zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege und Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der KindertagespflegeZur Vorlage · 0837/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen in der Kindertagespflege sowie die Neufassung der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege vor. Ziel ist die Umsetzung verschiedener Maßnahmen und eine Neufassung der Satzung zum 1. Januar 2021.
Ein zentraler Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Trennung von Sachkosten und Förderleistung in den Bescheiden der Kindertagespflegepersonen. Zudem soll die bisherige Kürzung der Sachaufwendungen um 25 Prozent bei Betreuung im Haushalt der Eltern aufgehoben werden, was mit einem jährlichen Mehraufwand von etwa 13.250 Euro verbunden ist. Auch die 50-prozentige Entgeltkürzung bei Übernachtbetreuung soll entfallen, was einen weiteren jährlichen Mehraufwand von circa 10.000 Euro bedeutet. Für Eltern mit einem Betreuungsumfang von mehr als 25 Wochenstunden wird die Möglichkeit eines separaten Beitrags für Mahlzeiten von maximal 50 Euro monatlich vorgesehen.
Die Vorlage sieht zudem eine Neustrukturierung der Entgeltstufen vor, die auf Qualifikationsstandards und Fortbildungsumfängen basieren. Durch die Anpassung der Entgeltstufen und der Geldleistungen wird für das Jahr 2021 ein finanzieller Mehraufwand für die Stadt Essen von etwa 564.519 Euro veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt unter anderem durch gestiegene Landeszuschüsse pro Kind von 804 Euro auf 1.109 Euro. Die Einhaltung der Kriterien des Kinderbildungsgesetzes ist dabei zur Sicherung von Landesmitteln in Höhe von über 3 Millionen Euro erforderlich. Der Jugendhilfeausschuss berät die Vorlage im September 2020, die Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen ist für Dezember 2020 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.12.2020 · Rat der Stadt Essen (2. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 15.Optionale Weiterführung und Finanzierung der Brückenprojekte aus städtischen Haushaltsmitteln für den Fall einer Einstellung der LandesförderungZur Vorlage · 0841/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht eine kommunale Absicherung der Brückenprojekte für das Jahr 2021 vor, falls die Landesförderung durch das Land Nordrhein-Westfalen eingestellt wird. Bei den Brückenprojekten handelt es sich um niederschwellige Angebote wie Spielgruppen, Eltern-Kind-Gruppen und mobile Angebote, die den Zugang zur institutionellen Kinderbetreuung für Kinder aus Familien mit Fluchthintergrund und vergleichbaren Lebenslagen unterstützen sollen. Ein Schwerpunkt der pädagogischen Arbeit liegt dabei auf der deutschen Sprachbildung sowie der Begleitung beim Übergang in Kindertagesstätten und Schulen.
Bisher werden diese Projekte zu 100 Prozent durch Landesmittel finanziert, wobei die aktuelle Bewilligung am 31. Dezember 2020 endet. Da für das Jahr 2021 noch keine verbindlichen Informationen über eine Anschlussfinanzierung vorliegen, wird eine Übernahme der Kosten aus städtischen Haushaltsmitteln beantragt. Dies soll den Trägern Planungssicherheit geben, um die Arbeitsverträge des pädagogischen Fachpersonals rechtzeitig schließen zu können und den Fortbestand der Angebote sicherzustellen. Ohne diese Sicherung könnten laut Verwaltung etwa 650 Kinder kein Bildungs- und Betreuungsangebot vor dem Schuleintritt wahrnehmen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt vorgesehen und würden sich im Falle einer Weiterbewilligung der Landesmittel wieder refinanzieren. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, die kommunale Förderung für das Jahr 2021 im Falle eines Wegfalls der Landesmittel zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2019Zur Vorlage · 0846/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2019 über die Erziehungsberatung in Essen legt die Kennzahlen und Schwerpunkte der Beratungsleistungen in der Stadt dar. Der Bericht umfasst die Tätigkeiten der Erziehungs- und Familienberatungsstellen in öffentlicher sowie freier Trägerschaft. Diese Stellen unterstützen Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte bei familiären Problemlagen, Erziehungsfragen sowie bei Trennung und Scheidung.
Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.679 Fälle bearbeitet. In über 80 Prozent dieser Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden, wobei bei mehr als der Hälfte der Anfragen bereits nach 14 Tagen eine Unterstützung möglich war. Das Angebot umfasst Einzel-, Paar- und Familiengespräche, Gruppenangebote sowie telefonische und Online-Beratung. Zudem findet eine aufsuchende Beratung in Wohnungen, Kindergärten oder Schulen statt. Die Inanspruchnahme der Beratungsleistungen ist antragsfrei, kostenfrei und vertraulich.
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist die Vernetzung mit psychosozialen Institutionen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Die Zusammenarbeit mit der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes machte mit 40,20 Prozent den größten Anteil der fachlichen Kooperationen aus. Durch Kooperationen mit Familienzentren wurden zudem 730 Eltern und 331 junge Menschen erreicht. Der Bericht behandelt darüber hinaus die Schwerpunkte Trennungs- und Scheidungsberatung sowie Prävention und Schutz bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen, den Integrationsrat sowie die relevanten Fachausschüsse vor.
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Beratungsfolge
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.01.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 13.01.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (2. Sitzung)
- 01.12.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.10.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (47. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Kinder- und Jugendbeteiligung in Essen Mündlicher Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Jugend am 18.08.2020
- 17.1Kinder- und Jugendbeteiligung in Essen fortentwickelnErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.2Interessenvertretung für Kinder und JugendlicheErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.3Ergänzungsantrag zum Antrag 1604/2019/GRÜNE: Interessenvertretung für Kinder und JugendlicheErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.4Weiterentwicklung der Gebäudeinfrastruktur für die kommunale JugendarbeitErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.5Einrichtung eines JugendparlamentesErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 17.6Kinder- und Jugendbeteiligung in Essen ausbauen sowie fortentwickeln (Antrag AKJ)
- 18.Controllingbericht des Jugendamtes II. Quartal 2020Zur Vorlage · 1088/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 8. September 2020 den Controllingbericht des Jugendamtes für das zweite Quartal 2020 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1088/2020/4 bezieht sich auf den Berichtszeitraum mit einem Stichtag zum 30. Juni 2020.
Der Bericht dient der internen Überprüfung und Kontrolle der wirtschaftlichen Abläufe innerhalb des Jugendamtes. Die zuständige Fachabteilung legte die Unterlagen vor, um den aktuellen Stand der Controlling-Daten im betreffenden Quartal darzustellen. Ein Beschlussvorschlag sah lediglich die formale Kenntnisnahme der Inhalte durch das Gremium vor. Weitere Details zu den spezifischen Kostenstrukturen oder personellen Veränderungen sind dem beigefügten Bericht zu entnehmen, der Bestandteil der Vorlage ist.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2020 in den Produktgruppen 1.05.07.01, 1.06.01.01, 1.06.03.01 und 1.06.04.01Zur Vorlage · 1127/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Beschlussvorschlag sieht eine überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 22.342.000 Euro für das Haushaltsjahr 2020 vor. Diese Mittel sind für verschiedene Produktgruppen innerhalb des Jugendamtes vorgesehen, darunter der Unterhaltsvorschuss, die Tagespflege, die Förderung junger Menschen und Familien sowie Tageseinrichtungen für Kinder. Die Notwendigkeit dieser Aufwendungen ergibt sich aus gesetzlichen Änderungen durch das Kinderbildungsgesetz sowie aus steigenden Fallzahlen und Kosten.
Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel erfolgt zum einen durch Minderaufwendungen und Mehrerträge innerhalb des Jugendamtes in der Gesamthöhe von 570.000 Euro. Zum anderen wird ein Restmittelbedarf in Höhe von 21.772.000 Euro durch einmalige Sonderhilfen aus dem Sonderhilfengesetz Stärkungspakt gedeckt. Ziel dieser Maßnahme ist die Kompensation struktureller Mehraufwendungen, insbesondere in der Produktgruppe für sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien, um den künftigen Haushaltsausgleich nicht zu gefährden.
Die Aufwendungen werden als gesetzliche Pflichtaufgaben und vertragliche Verpflichtungen nach dem SGB VIII und dem Kinderbildungsgesetz deklariert. Der Jugendhilfeausschuss berät die Vorlage am 8. September 2020, während die Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen für den 30. September 2020 vorgesehen ist. Zudem wird auf die gesetzliche Regelung verwiesen, die die Verpflichtung zur Nachtragssatzung bei überplanmäßigen Aufwendungen ab 10.000.000 Euro aufhebt.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 20.Sachbericht SchulsozialarbeitZur Vorlage · 0881/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulsozialarbeit legt die Entwicklung und die aktuelle Struktur dieses Aufgabenfeldes im Fachbereich Schule der Stadt Essen dar. Die Schulsozialarbeit wurde seit dem Schuljahr 2011/12 im Fachbereich Schule verankert und umfasst sowohl die direkte Schulsozialarbeit als auch Projektarbeit zur schulischen Integration. Die Finanzierung dieser Maßnahmen erfolgt in der Regel über Projektmittel, unter anderem im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes.
Die Aufgaben der Schulsozialarbeit umfassen die Unterstützung der Schulen durch zusätzliches Personal, Sachmittel, die Vermittlung von Anbietern sowie fachliche Expertise. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Integration von Schülerinnen und Schülern, die seit 2015 in höheren Jahrgangsstufen eingeschult wurden und teilweise weiterhin Förderbedarf aufweisen. Ziel der Maßnahmen ist die Reduzierung ungleicher Bildungschancen sowie die Mitgestaltung des Schulalltags in Abstimmung mit kommunalen Hilfenetzwerken.
Der Schulausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt, in einer weiteren Vorlage Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die bestehenden Strategien und Kompetenzen im Fachbereich Schule weiterentwickelt werden können. Dabei soll aufgezeigt werden, wie der Arbeitsbereich unabhängig von Projektfinanzierungen beim öffentlichen Träger implementiert werden kann. Zudem soll die Rolle der Schulsozialarbeit als Bindeglied zwischen Jugendhilfeangeboten und Schulentwicklungsplanung sowie als Schnittstelle zum Gemeinwesen weiter strukturiert und Standards etabliert werden. Der Bericht wurde zudem den zuständigen Ausschüssen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Jugendhilfeausschuss sowie den Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen; · Ergänzung des Beschlussvorschlages durch einstimmig beschlossenen Antrag der AG Wohlfahrt vom 02.09.2020
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Änderung im Beschlusstext
Ergebnis: Sachstandsbericht zur Kenntnis genommen; Ergänzung des Beschlussvorschlages durch einstimmig beschlossenen Antrag der AG Wohlfahrt vom 02.09.2020 - 20.1Ergänzung des Beschlussvorschlags zur Vorlage "Sachstandsbericht Schulsozialarbeit" (Antrag AG Wohlfahrt)
- 21.Anerkennung des Vereins Jugendhilfswerk deinKult e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0947/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Anerkennung des Vereins Jugendhilfswerk deinKult e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII vor. Der Verein, der 2014 in Oberhausen gegründet wurde und seit 2017 in Essen ansässig ist, hat im Zuge des Anerkennungsverfahrens seinen Namen sowie seine Satzung geändert. Die Zuordnung erfolgt in die Trägerkategorie 6 für andere privat-gemeinnützige Träger der freien Jugendhilfe. Die Anerkennung ist zunächst auf ein Jahr befristet.
Der Verein betreibt im Essener Stadtteil Altenessen, im Zentrum für Kooperation und Inklusion (KD 11/13), ein Café, welches durch eine GmbH geführt wird. Die Erträge aus diesem Betrieb dienen der Finanzierung der Vereinsaktivitäten. Das Angebot richtet sich an Jugendliche und zielt darauf ab, persönliche sowie berufliche Perspektiven durch Praktika, Unterstützung bei Bewerbungsprozessen und die Vermittlung lebenspraktischer Fertigkeiten zu fördern. Das Spektrum der Leistungen umfasst unter anderem die Organisation von Lese- und Schreibhilfen in Kooperation mit der Volkshochschule sowie Informationsveranstaltungen zu Themen wie Drogenprävention und Gewalt.
Zudem arbeitet der Verein mit Stadtteilgremien, Migrantenorganisationen und Wohlfahrtsverbänden zusammen. Geplante Projekte umfassen die Einrichtung von Nachbarschaftszirkeln zur Konfliktlösung sowie die Gründung einer Schülerzeitungsredaktion in Kooperation mit der Parkschule. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe erfüllt sind. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten, während der Jugendhilfeausschuss über die Anerkennung entscheidet.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Anerkennung des Vereins "Tanzgarde Närrische 11 e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0996/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat im Rahmen der Vorlage 0996/2020/4 die Anerkennung des Vereins „Tanzgarde Närrische 11 e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Die Zuordnung erfolgt der Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit. Die Anerkennung ist zunächst auf einen Zeitraum von einem Jahr befristet.
Der Verein, der im Jahr 2015 gegründet wurde, bietet Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 25 Jahren ein sportliches Freizeitangebot im Bereich des Karnevals an. Die Betreuung von etwa 60 Mitgliedern erfolgt durch sechs Trainerinnen, wobei die Gruppen in drei Kategorien unterteilt sind. Neben dem wöchentlichen Training und der Teilnahme an Turnieren umfasst das Angebot Auftritte in Senioreneinrichtungen sowie gemeinsame Aktivitäten wie Ausflüge. Die Verwaltung stellt fest, dass die Voraussetzungen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe erfüllt sind, da der Verein auf dem Gebiet der Jugendhilfe tätig ist und einen Beitrag zur Erfüllung der entsprechenden Aufgaben leistet. Die Satzung des Vereins liegt der Vorlage bei.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 23.Unbefristete Anerkennung der Kolping Jugendwohnen Essen-Frohnhausen gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0895/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die unbefristete Anerkennung der Kolping Jugendwohnen Essen-Frohnhausen gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschlossen. Gleichzeitig erfolgt die Zuordnung in die Trägerkategorie 6 für andere frei-gemeinnützige Träger der freien Jugendhilfe.
Die Vorlage des Jugendamtes erläutert, dass die Trägerschaft des Bereichs Jugendwohnen zum 1. Januar 2019 vom Verein Kolpinghaus Essen-Frohnhausen e.V. auf die Kolping Jugendwohnen Essen-Frohnhausen gGmbH übergegangen ist. Hintergrund dieser Änderung waren strukturelle und verbandliche Gründe, die zur Gründung einer Stiftung für die Immobilie in der Frankfurter Straße führten. Da sich lediglich die Rechtsform und der Name eines bereits unbefristet anerkannten Trägers geändert haben, konnte ein verkürztes Anerkennungsverfahren angewandt werden. Die inhaltliche Ausrichtung und das Tätigkeitsfeld der Gesellschaft bleiben unverändert.
Das Angebot umfasst die Unterbringung und sozialpädagogische Begleitung von jungen Menschen zwischen 16 und 26 Jahren, die sich in einer beruflichen oder schulischen Bildungsmaßnahme befinden. Im Jahr 2019 wurden in zwei Häusern insgesamt 70 Plätze bereitgestellt. Die Leistungen umfassen neben der Unterkunft auch pädagogische Unterstützung bei Problemen oder der Prüfungsvorbereitung sowie verschiedene Gruppenaktivitäten. Die Verwaltung befürwortet die beantragte Anerkennung.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 24.Sitzungstermine des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2021Zur Vorlage · 1105/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes mit der Nummer 1105/2020/4 dient der Festlegung der Sitzungstermine für den Jugendhilfeausschuss im Jahr 2021. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt.
Bei der Erstellung des Terminkalenders wurden der turnusmäßige Sitzungstag, der jeweils zweite Dienstag im Monat, sowie die Ferienzeiten in den Monaten April, Juli/August und Oktober berücksichtigt. Zudem wurden die bereits feststehenden Sitzungstermine des Rates der Stadt Essen in die Planung einbezogen.
Als vorgeschlagene Termine für die Sitzungen des Jugendhilfeausschusses im Jahr 2021 werden der 9. Februar, der 9. März, der 8. Juni, der 14. September sowie der 9. November 2021 angeführt. Für den 14. Dezember 2021 wird ein optionaler Termin vorgeschlagen. Die Vorlage wurde am 22. August 2020 durch den zuständigen Beigeordneten erstellt.
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Beratungsfolge
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 25.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 26.Beschlusskontrolle
- 27.Anträge
- 28.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Prüfung der Gewährung von Zuschüssen für die Notschlafstelle „Raum 58“ und das Projekt „Sonne, Mond und Sterne“ beim JugendamtErgebnis: Kenntnis genommen
- Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 23.06.2020