Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.05.2021

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und Förderschulen

Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

4. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der Pandemie

Vorlage ansehen · 0856/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"

Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

9. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

9.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Gehwegparken an der Ecke Ernastraße/Witteringstraße

Vorlage ansehen · 1338/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Umbenennung einer Straße

Vorlage ansehen · 1490/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9.3 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Entfernen einer Sitzbank in der Wittekindstr. 1

Vorlage ansehen · 1485/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9.4 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Gefährdendes Gehwegparken in der Julienstraße

Vorlage ansehen · 0920/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Schaffung eines Parkplatzes in der Christinenstr.

Vorlage ansehen · 1497/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Zufahrt zu den Häusern Nöttelhof 11 - 13

Vorlage ansehen · 1498/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Änderungen von Ampelschaltungen für Fußgänger

Vorlage ansehen · 1499/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW / hier: Spielplatz Rosastr./ Von Einem Straße

Vorlage ansehen · 1503/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Fahrradgarage im Bereich der Kreuzung Von-Einem-Straße & Isenbergstraße

Vorlage ansehen · 1502/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Zebrastreifen an der Kreuzung Ahrfeldstraße/Bergerhauser Straße

Vorlage ansehen · 1508/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Konzept Bürgerbegegnungszentren

Vorlage ansehen · 0912/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Überlassung von Schulraum im Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1285/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der Walpurgisstraße

Vorlage ansehen · 0844/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der Schellenbergstraße

Vorlage ansehen · 1381/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"

Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022

Vorlage ansehen · 1249/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe

Vorlage ansehen · 1238/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Verkehrssicherung und Reduzierung von Gefahrenquellen in Höhe der Kindertagesstätte Wittenbergstraße 10 / Mehrgenerationenhaus

Vorlage ansehen · 1423/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV II

18. Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1455/2021/GRÜNE/CDU/SPD/FDP/EBB · Antrag BV II

18.1 Wahl einer/s Bezirks-Inklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden Bezirks-Inklusionsbeauftragten

19. Kostenübernahme für die Sonderreinigung am 4.,6. und 13.06.2021 auf der Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 1457/2021/CDU · Antrag BV II

20. Radverkehr an der Einmündung Schönleinstraße Ecke Weyerstraße

Vorlage ansehen · 1456/2021/CDU · Antrag BV II

21. Versetzen und Aufstellen weiterer Fahrradbügel / Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen im Kreuzungsbereich Emmastraße / Reginenstraße

Vorlage ansehen · 1477/2021/GRÜNE · Antrag BV II

22. Aufstellen eines Hinweisschildes zum gemeinsamen Rad- und Fußweg an der Nordseite der Müller-Breslau-Straße

Vorlage ansehen · 1478/2021/GRÜNE · Antrag BV II

23. Smart City Projekt Füllstandsmessung im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 1476/2021/FDP/EBB · Antrag BV II

24. Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)

Vorlage ansehen · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

25. Bauvorhaben Rosastr.

Vorlage ansehen · 0697/2021/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II

26. Vergabe bezirklicher Mittel 2021

26.1 Gewährung eines Zuschusses für ein Neufahrzeug für den Bürgerbusbetrieb

Vorlage ansehen · 1493/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26.2 Zuschuss für den Kita-Garten des Gartenbauverein Elbestr. e. V.

Vorlage ansehen · 1492/2021/BV II · Bezirksvertretung II

26.3 Antrag des Katakomben Theaters auf Zuwendung aus Mitteln der BV II

Vorlage ansehen · 1496/2021/BV II · Bezirksvertretung II

27. Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0693/2021/BV II 2. Ergänzung · Bezirksvertretung II

28. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1422/2021/BV II · Bezirksvertretung II

29. Ortstermine

30. Termine

31. Verschiedenes

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Grundstücksangelegenheiten

33. Verschiedenes

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil