Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 27.05.2021
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 4.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der PandemieZur Vorlage · 0856/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 7.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 8.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 9.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 9.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Gehwegparken an der Ecke Ernastraße/WitteringstraßeZur Vorlage · 1338/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.2Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Umbenennung einer StraßeZur Vorlage · 1490/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 9.3Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Entfernen einer Sitzbank in der Wittekindstr. 1Zur Vorlage · 1485/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 9.4Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Gefährdendes Gehwegparken in der JulienstraßeZur Vorlage · 0920/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.5Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.6Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Schaffung eines Parkplatzes in der Christinenstr.Zur Vorlage · 1497/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.7Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Zufahrt zu den Häusern Nöttelhof 11 - 13Zur Vorlage · 1498/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.8Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Änderungen von Ampelschaltungen für FußgängerZur Vorlage · 1499/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.9Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW / hier: Spielplatz Rosastr./ Von Einem StraßeZur Vorlage · 1503/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.10Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Fahrradgarage im Bereich der Kreuzung Von-Einem-Straße & IsenbergstraßeZur Vorlage · 1502/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.11Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Zebrastreifen an der Kreuzung Ahrfeldstraße/Bergerhauser StraßeZur Vorlage · 1508/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.
- 11.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1285/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der WalpurgisstraßeZur Vorlage · 0844/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Beabsichtigte Teileinziehung eines Abschnittes der SchellenbergstraßeZur Vorlage · 1381/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1249/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische BedarfeZur Vorlage · 1238/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Verkehrssicherung und Reduzierung von Gefahrenquellen in Höhe der Kindertagesstätte Wittenbergstraße 10 / MehrgenerationenhausZur Vorlage · 1423/2021/SPD/GRÜNE · Antrag BV II
- 18.Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 1455/2021/GRÜNE/CDU/SPD/FDP/EBB · Antrag BV II
- 18.1Wahl einer/s Bezirks-Inklusionsbeauftragten und einer/eines stellvertretenden Bezirks-Inklusionsbeauftragten
- 19.Kostenübernahme für die Sonderreinigung am 4.,6. und 13.06.2021 auf der Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 1457/2021/CDU · Antrag BV II
- 20.Radverkehr an der Einmündung Schönleinstraße Ecke WeyerstraßeZur Vorlage · 1456/2021/CDU · Antrag BV II
- 21.Versetzen und Aufstellen weiterer Fahrradbügel / Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen im Kreuzungsbereich Emmastraße / ReginenstraßeZur Vorlage · 1477/2021/GRÜNE · Antrag BV II
- 22.Aufstellen eines Hinweisschildes zum gemeinsamen Rad- und Fußweg an der Nordseite der Müller-Breslau-StraßeZur Vorlage · 1478/2021/GRÜNE · Antrag BV II
- 23.Smart City Projekt Füllstandsmessung im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 1476/2021/FDP/EBB · Antrag BV II
- 24.Umstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" hier: Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid (Antrag der Fraktion DIE LINKE. u. den Gruppen Tierschutz u. Die PARTEI)Zur Vorlage · 0979/2021/LINKE/PARTEI/TS · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
- 25.Bauvorhaben Rosastr.Zur Vorlage · 0697/2021/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II
- 26.Vergabe bezirklicher Mittel 2021
- 26.1Gewährung eines Zuschusses für ein Neufahrzeug für den BürgerbusbetriebZur Vorlage · 1493/2021/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.2Zuschuss für den Kita-Garten des Gartenbauverein Elbestr. e. V.Zur Vorlage · 1492/2021/BV II · Bezirksvertretung II
- 26.3Antrag des Katakomben Theaters auf Zuwendung aus Mitteln der BV IIZur Vorlage · 1496/2021/BV II · Bezirksvertretung II
- 27.Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen zur Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 0693/2021/BV II 2. Ergänzung · Bezirksvertretung II
- 28.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1422/2021/BV II · Bezirksvertretung II
- 29.Ortstermine
- 30.Termine
- 31.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 32.Grundstücksangelegenheiten
- 33.Verschiedenes
- 34.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil