Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 29.06.2021
- 4.Sitzbank im Park der ehemaligen Deponie Goldschmidt, FrillendorfZur Vorlage · 1465/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Vergrößerung von acht Baumbeeten auf der Richard-Wagner-Straße und vier Baumbeeten auf der OlbrichstraßeZur Vorlage · 1479/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Verbesserung der Abbiegemöglichkeit für Radfahrer*innen an der Einmündung Schützenbahn/Am Porscheplatz/FontänengasseZur Vorlage · 1480/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Bessere Kennzeichnung der RadwegverbindungZur Vorlage · 1481/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Zusätzliche RadabstellanlagenZur Vorlage · 1482/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 9.Aufwertung Diether-Krebs-Platz
- 9.1Kletterspielgerät und Sitzbank auf dem Diether-Krebs-Platz, SüdostviertelZur Vorlage · 1464/2021/CDU · Antrag BV IErgebnis: Kostenermittlung einstimmig beschlossen
- 9.2Aufwertung der Aufenthaltsqualität des Diether-Krebs-PlatzZur Vorlage · 1156/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: Kostenermittlung einstimmig beschlossen
- 9.3Aufwertung der Aufenthaltsqualität des Diether-Krebs-PlatzesZur Vorlage · 1459/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: Kostenermittlung einstimmig beschlossen
- 9.4Verbesserung der Verkehrssicherheit und Schaffung eines Fußweges zwischen dem Diether-Krebs-Platz und der Steeler StraßeZur Vorlage · 1460/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: als Prüfauftrag einstimmig beschlossen
- 10.Hundekotbeutelspender am Zugang zum Frillendorfer Wäldchen vom BrandhövelZur Vorlage · 1344/2021/FDP/EBB · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Füllstandsensoren ContainerZur Vorlage · 1365/2021/FDP/EBB · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Taktile Leitlinien zum Auffinden des Hauses der BegegnungZur Vorlage · 1448/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Sackgasse Hoffnungstraße / Nähe Hindenburgstr. 59 / OttilienstraßeZur Vorlage · 1450/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Hier: Ergänzende Einrichtung für sehbehinderte und blinde Personen an der Kreuzung Engelbertstr. / Goldschmidtstr. / Herkulesstr.Zur Vorlage · 1451/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Berichte der Beauftragten
- 16.Verkehrliche Problempunkte
- 16.1Defekte und unleserliche Straßenschilder
- 16.2Beidseitiges Haltverbot in der Sackgasse Sessenbergstraße
- 16.3Ampelanlage und Fußgängerüberweg Altendorfer Straße zwischen Conrad und IKEA
- 16.4Ortstermin Kreuzung Goethe-/Kahrstraße
- 16.5Stolperfalle in Höhe Schützenbahn 23
- 16.6Beschilderung im Bereich Heinicke-, Wiesen- und Schäferstraße
- 16.7Grünschnitt an der Frau-Bertha-Krupp-/Straße
- 16.8Radwegemarkierung Hollestraße / Willy-Brandt-Platz
- 16.9Grünschnitt Altenessener Straße / Viehofer Platz
- ...
- 17.Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen Band 1: Grund- und FörderschulenZur Vorlage · 0931/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 18.Überlassung von Schulraum im Jahr 2021Zur Vorlage · 1284/2021/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"Zur Vorlage · 0946/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022Zur Vorlage · 1248/2021/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 22.Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25 hier: Generalsanierung der SchultoilettenZur Vorlage · 1431/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42 hier: Generalsanierung der SchultoilettenZur Vorlage · 1432/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Sicherung der Bauleitplanung: Erste Verlängerung der Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Frillendorfer Straße 158 - 178, neu" Stadtbezirk I, Stadtteil: FrillendorfZur Vorlage · 1367/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 25.Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 NordZur Vorlage · 1282/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 26.Absperrung Schürenbergstraße 18Zur Vorlage · 1279/2021/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 27.Sondernutzung des Schulhofes der Grundschule Nordviertel am 03.09.2021Zur Vorlage · 1336/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 28.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
- 28.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verkehrsberuhigung StorpstraßeZur Vorlage · 1235/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.2Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Gehwegparken an der Ecke Ernastraße/WitteringstraßeZur Vorlage · 1338/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 28.3Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Gehwegparken an der Ecke Eickenscheidter Fuhr / BredowstraßeZur Vorlage · 1413/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 28.4Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Zusätzliche Müllbehälter für den Spielplatz KurfürstenplatzZur Vorlage · 1339/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Prüfauftrag
- 28.5Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von Hundekotbeutelspendern und Abfallbehältern im SüdostviertelZur Vorlage · 1405/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 28.6Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufwertung der Grünanlage an der Tankstelle Steeler StraßeZur Vorlage · 1529/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Ortstermin
- 29.Haushalt 2021 Hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 1333/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 30.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1246/2021/BV I · Bezirksvertretung I
- 30.1SWE-Bauvorhaben Haedenkampstraße
- 30.2Verkehrliche Problempunkte Hier: Fahrplan der Ruhrbahn bei winterlichen Verhältnissen
- 30.3Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Begrünung der Unterstände an den Haltestellen Steeler Straße
- 30.4Berichte der Beauftragten Hier: Projekt "Kindergesundheitsmobil"
- 30.5Bau einer Mobilstation an der Kronprinzenstraße 7
- 30.6Spielplatz an der Weiglestraße
- 30.7Rutschen für die Spielplätze Steinplatz und Moltkeplatz
- 30.8Tierfütterung im Stadtgarten
- 30.9Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Störende Beleuchtung in der Henriettenstraße
- 30.10Öffentliche Mülleimerstandorte im Bezirk I
- 30.11SWE-Bauvorhaben Burggrafenstaße
- 30.12Grünschnitt am Bahndamm zwischen Kleine Stoppenberger Straße und Blockbinnenstraße/Viehofer Platz
- 30.13Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Parkende Fahrzeuge vor dem GOP in der Rottstraße
- 30.14Parksituation Gutenbergstraße
- 30.15Tempo 30 an der Kita Elisenstraße
- 30.16Offene Ganztagsschule (OGS) Hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
- 30.17Verkehrssicherheit für Fußgänger im Stadtkern / "Shared Space" Fontänengasse / Viehofer Platz
- 30.18Erneuerung der Treppenanlage in der Grünanlage Weißbachstraße / Grünfläche im Bereich Moltkestraße /Robert-Schmidt-Straße / Weißbachstraße
- 30.19Zu hohe Geschwindigkeit und unerlaubtes Einbiegen über die Dinnendahlstraße auf "Auf dem Holleter"
- 30.20Verkehrliche Problempunkte Hier: Radweg "Auf der Donau"
- 30.21Einrichtung einer Querungshilfe auf der Kronprinzenstraße
- 30.22Berichterstattung zum Stand der Bauarbeiten am Autobahndreieck Essen-Ost
- 30.23Bahnunterführung Burggrafenstraße
- 30.24Parkbänke Schulzstraße
- 30.25Verlegung Depotcontainerstandort Am Bernewäldchen
- 30.26Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der Pandemie
- 30.27Freie Fahrt für die Müllabholung im Viertel SüdOstHöfe
- 30.28Akazienallee / Schwarze Meer
- 30.29Defekte Hundekotbeutelspender im Segerothpark
- 30.30.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Straßenbelag im Bereich des Hirschlandplatzes
- 30.31Kreisverkehr vor dem Deutschlandhaus
- 30.32SWE-Kanalbaumaßnahme Lichtstraße
- 31.Aktion "Hässliche Ecken"
- 31.1Dreckecke an der Litfaßsäule Ende Kronprinzenstraße/ Anfang Kurfürstenstraße
- 31.2Schrottimmobilie Lanterstraße 54
- 32.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 32.1Teich im Ökopark Segeroth
- 32.2Demontierte Parkbänke auf der Viehofer Straße
- 32.3Ampelschaltung Rellinghauser Straße / Hohenzollern Straße
- 33.Liste der offenen Aufträge
- 34.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 35.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 36.Grundstücksangelegenheiten
- 37.Mitteilungen der Verwaltung
- 38.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil