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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
24.08.2021, 14:00 – 24.08.2021, 17:07
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3. Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 29.06.2021
4. Sitzbank im Park der ehemaligen Deponie Goldschmidt, Frillendorf
Vorlage ansehen · 1465/2021/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Vergrößerung von acht Baumbeeten auf der Richard-Wagner-Straße und vier Baumbeeten auf der Olbrichstraße
Vorlage ansehen · 1479/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Verbesserung der Abbiegemöglichkeit für Radfahrer*innen an der Einmündung Schützenbahn/Am Porscheplatz/Fontänengasse
Vorlage ansehen · 1480/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Bessere Kennzeichnung der Radwegverbindung
Vorlage ansehen · 1481/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Zusätzliche Radabstellanlagen
Vorlage ansehen · 1482/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
9. Aufwertung Diether-Krebs-Platz
9.1 Kletterspielgerät und Sitzbank auf dem Diether-Krebs-Platz, Südostviertel
Vorlage ansehen · 1464/2021/CDU · Antrag BV I
Ergebnis: Kostenermittlung einstimmig beschlossen
9.2 Aufwertung der Aufenthaltsqualität des Diether-Krebs-Platz
Vorlage ansehen · 1156/2021/GRÜNE · Antrag BV I
Ergebnis: Kostenermittlung einstimmig beschlossen
9.3 Aufwertung der Aufenthaltsqualität des Diether-Krebs-Platzes
Vorlage ansehen · 1459/2021/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: Kostenermittlung einstimmig beschlossen
9.4 Verbesserung der Verkehrssicherheit und Schaffung eines Fußweges
zwischen dem Diether-Krebs-Platz und der Steeler Straße
Vorlage ansehen · 1460/2021/SPD · Antrag BV I
Ergebnis: als Prüfauftrag einstimmig beschlossen
10. Hundekotbeutelspender am Zugang zum Frillendorfer Wäldchen
vom Brandhövel
Vorlage ansehen · 1344/2021/FDP/EBB · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Füllstandsensoren Container
Vorlage ansehen · 1365/2021/FDP/EBB · Antrag BV I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Taktile Leitlinien zum Auffinden des Hauses der Begegnung
Vorlage ansehen · 1448/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Sackgasse
Hoffnungstraße / Nähe Hindenburgstr. 59 / Ottilienstraße
Vorlage ansehen · 1450/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen
Hier: Ergänzende Einrichtung für sehbehinderte und blinde Personen an der Kreuzung Engelbertstr. / Goldschmidtstr. / Herkulesstr.
Vorlage ansehen · 1451/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Berichte der Beauftragten
16. Verkehrliche Problempunkte
16.1 Defekte und unleserliche Straßenschilder
16.2 Beidseitiges Haltverbot in der Sackgasse Sessenbergstraße
16.3 Ampelanlage und Fußgängerüberweg
Altendorfer Straße zwischen Conrad und IKEA
16.4 Ortstermin Kreuzung Goethe-/Kahrstraße
16.5 Stolperfalle in Höhe Schützenbahn 23
16.6 Beschilderung im Bereich Heinicke-, Wiesen- und Schäferstraße
16.7 Grünschnitt an der Frau-Bertha-Krupp-/Straße
16.8 Radwegemarkierung Hollestraße / Willy-Brandt-Platz
16.9 Grünschnitt Altenessener Straße / Viehofer Platz
...
17. Schulentwicklungsplanung 2021 - 2027 für die Stadt Essen
Band 1: Grund- und Förderschulen
Vorlage ansehen · 0931/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18. Überlassung von Schulraum im Jahr 2021
Vorlage ansehen · 1284/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"
Vorlage ansehen · 1230/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20. Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten"
Vorlage ansehen · 0946/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2021/2022
Vorlage ansehen · 1248/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22. Grundschule Münsterschule, Severinstraße 25
hier: Generalsanierung der Schultoiletten
Vorlage ansehen · 1431/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Theodor-Goldschmidt-Realschule, Frillendorfer Straße 42
hier: Generalsanierung der Schultoiletten
Vorlage ansehen · 1432/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Sicherung der Bauleitplanung:
Erste Verlängerung der Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Frillendorfer Straße 158 - 178, neu"
Stadtbezirk I, Stadtteil: Frillendorf
Vorlage ansehen · 1367/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
25. Grünzug Zangenstraße, Baubeschluss 2. Bauabschnitt, Teil 2 Nord
Vorlage ansehen · 1282/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
26. Absperrung Schürenbergstraße 18
Vorlage ansehen · 1279/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27. Sondernutzung des Schulhofes der Grundschule Nordviertel am 03.09.2021
Vorlage ansehen · 1336/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
28. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
28.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Verkehrsberuhigung Storpstraße
Vorlage ansehen · 1235/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
28.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Gehwegparken an der Ecke Ernastraße/Witteringstraße
Vorlage ansehen · 1338/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
28.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Gehwegparken an der Ecke Eickenscheidter Fuhr / Bredowstraße
Vorlage ansehen · 1413/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
28.4 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Zusätzliche Müllbehälter für den Spielplatz Kurfürstenplatz
Vorlage ansehen · 1339/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen und Prüfauftrag
28.5 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Aufstellung von Hundekotbeutelspendern und Abfallbehältern im Südostviertel
Vorlage ansehen · 1405/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
28.6 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
Hier: Aufwertung der Grünanlage an der Tankstelle Steeler Straße
Vorlage ansehen · 1529/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte um Ortstermin
29. Haushalt 2021
Hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 1333/2021/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
30. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1246/2021/BV I · Bezirksvertretung I
30.1 SWE-Bauvorhaben Haedenkampstraße
30.2 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Fahrplan der Ruhrbahn bei winterlichen Verhältnissen
30.3 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Begrünung der Unterstände an den Haltestellen Steeler Straße
30.4 Berichte der Beauftragten
Hier: Projekt "Kindergesundheitsmobil"
30.5 Bau einer Mobilstation an der Kronprinzenstraße 7
30.6 Spielplatz an der Weiglestraße
30.7 Rutschen für die Spielplätze Steinplatz und Moltkeplatz
30.8 Tierfütterung im Stadtgarten
30.9 Aktion "Hässliche Ecken"
Hier: Störende Beleuchtung in der Henriettenstraße
30.10 Öffentliche Mülleimerstandorte im Bezirk I
30.11 SWE-Bauvorhaben Burggrafenstaße
30.12 Grünschnitt am Bahndamm zwischen Kleine Stoppenberger Straße und Blockbinnenstraße/Viehofer Platz
30.13 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Parkende Fahrzeuge vor dem GOP in der Rottstraße
30.14 Parksituation Gutenbergstraße
30.15 Tempo 30 an der Kita Elisenstraße
30.16 Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
30.17 Verkehrssicherheit für Fußgänger im Stadtkern / "Shared Space" Fontänengasse / Viehofer Platz
30.18 Erneuerung der Treppenanlage in der Grünanlage Weißbachstraße /
Grünfläche im Bereich Moltkestraße /Robert-Schmidt-Straße / Weißbachstraße
30.19 Zu hohe Geschwindigkeit und unerlaubtes Einbiegen über die
Dinnendahlstraße auf "Auf dem Holleter"
30.20 Verkehrliche Problempunkte
Hier: Radweg "Auf der Donau"
30.21 Einrichtung einer Querungshilfe auf der Kronprinzenstraße
30.22 Berichterstattung zum Stand der Bauarbeiten
am Autobahndreieck Essen-Ost
30.23 Bahnunterführung Burggrafenstraße
30.24 Parkbänke Schulzstraße
30.25 Verlegung Depotcontainerstandort Am Bernewäldchen
30.26 Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und
Begleitung von Familien in der Pandemie
30.27 Freie Fahrt für die Müllabholung im Viertel SüdOstHöfe
30.28 Akazienallee / Schwarze Meer
30.29 Defekte Hundekotbeutelspender im Segerothpark
30.30. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
Hier: Straßenbelag im Bereich des Hirschlandplatzes
30.31 Kreisverkehr vor dem Deutschlandhaus
30.32 SWE-Kanalbaumaßnahme Lichtstraße
31. Aktion "Hässliche Ecken"
31.1 Dreckecke an der Litfaßsäule Ende Kronprinzenstraße/
Anfang Kurfürstenstraße
31.2 Schrottimmobilie Lanterstraße 54
32. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
32.1 Teich im Ökopark Segeroth
32.2 Demontierte Parkbänke auf der Viehofer Straße
32.3 Ampelschaltung Rellinghauser Straße / Hohenzollern Straße
33. Liste der offenen Aufträge
34. Veranstaltungen in der Innenstadt
35. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
36. Grundstücksangelegenheiten
37. Mitteilungen der Verwaltung
38. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil