Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung)

17.08.2021, 16:04 – 17.08.2021, 17:45 Uhr

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 04.05.2021
2.

Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 22.06.2021
3.
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
Zur Vorlage · 1419/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Essener Systemhaus
4.

Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
5.
Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 2. Quartal 2021
Zur Vorlage · 1330/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Zwischenbericht der Umsetzung der SAP-Strategie Stufe 2
Zur Vorlage · 1391/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Mitteilungen der Betriebsleitung
8.

Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
9.

Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Beteiligungen und Tourismus
10.

Präsentation der Smart City-Initiative "CONNECTED.ESSEN"
11.
Weiterentwicklung des Internationalen Weihnachtsmarktes Essen
Zur Vorlage · 1453/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
CashPool-Quartalsbericht II/2021
Zur Vorlage · 1305/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Quartalsbericht II/2021 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Zur Vorlage · 1346/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage
Zur Vorlage · 1351/2021/2 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15.
Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021
Zur Vorlage · 1389/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1278/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17.
Einführung von Bürger-Terminals
Zur Vorlage · 1257/2021/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
17. a
Einführung von Bürger-Terminals hier: Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie bei der Stadtverwaltung Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)
Zur Vorlage · 1555/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — einstimmig beschlossen
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
17.1
Sachstandsbericht zu Hinweise auf „Dumpingpreise“ bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) im Bereich des gewerblichen Containergeschäfts
Zur Vorlage · 1495/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung
Ergebnis: Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung
17.2
Sachstandsbericht zu Hinweise auf "Dumpingpreise" bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) im Bereich des gewerblichen Containergeschäfts Hier: Vorwürfe eines Preiskampfes gegen einen Mitbewerber
Zur Vorlage · 1532/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung
Ergebnis: Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung
17.2 a
Sachstandsbericht zu Hinweise auf „Dumpingpreise“ bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) im Bereich des gewerblichen Containergeschäfts Hier: Vorwürfe eines Preiskampfes gegen einen einzelnen Mitbewerber
Zur Vorlage · 1545/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung
Ergebnis: Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung
17.3
Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
18.

Mitteilungen der Verwaltung
19.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
20.

Bericht des RPA über den Sachstand Cloud Computing der Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 1. Halbjahr 2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Stellenplan 2022 für das Essener Systemhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Mitteilungen der Verwaltung
24.

Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
25.

Ruhrbahn GmbH hier: Finanzierung von NF4-Optionsfahrzeugen

Ergebnis: einstimmig empfohlen
26.

Ruhrbahn GmbH hier: Gesellschafterdarlehen

Ergebnis: einstimmig empfohlen
26.1

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über den Sachstand Cloud Computing bei der Stadt Essen: Stellungnahme der Verwaltung
27.

Mitteilungen der Verwaltung
28.

Anfragen