Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 04.05.2021

2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 22.06.2021

3. Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

Vorlage ansehen · 1419/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Essener Systemhaus

4. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus

5. Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses für das 2. Quartal 2021

Vorlage ansehen · 1330/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Zwischenbericht der Umsetzung der SAP-Strategie Stufe 2

Vorlage ansehen · 1391/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Mitteilungen der Betriebsleitung

8. Anfragen

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

9. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Digitalisierung, Beteiligungen und Tourismus

10. Präsentation der Smart City-Initiative "CONNECTED.ESSEN"

11. Weiterentwicklung des Internationalen Weihnachtsmarktes Essen

Vorlage ansehen · 1453/2021/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. CashPool-Quartalsbericht II/2021

Vorlage ansehen · 1305/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Quartalsbericht II/2021 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 1346/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 1351/2021/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021

Vorlage ansehen · 1389/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1278/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. Einführung von Bürger-Terminals

Vorlage ansehen · 1257/2021/EBB · Antrag EBB-FW

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17. a Einführung von Bürger-Terminals hier: Sachstandsbericht zur Digitalisierungsstrategie bei der Stadtverwaltung Essen (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der EBB-FW-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1555/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

17.1 Sachstandsbericht zu Hinweise auf „Dumpingpreise“ bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) im Bereich des gewerblichen Containergeschäfts

Vorlage ansehen · 1495/2021/LINKE · Antrag LINKE

Ergebnis: Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung

17.2 Sachstandsbericht zu Hinweise auf "Dumpingpreise" bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) im Bereich des gewerblichen Containergeschäfts Hier: Vorwürfe eines Preiskampfes gegen einen Mitbewerber

Vorlage ansehen · 1532/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung

17.2 a Sachstandsbericht zu Hinweise auf „Dumpingpreise“ bei den Entsorgungsbetrieben Essen (EBE) im Bereich des gewerblichen Containergeschäfts Hier: Vorwürfe eines Preiskampfes gegen einen einzelnen Mitbewerber

Vorlage ansehen · 1545/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Beratung und Beantwortung vertragt in die nächste Sitzung

17.3 Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

18. Mitteilungen der Verwaltung

19. Anfragen

B. Nicht öffentlicher Teil

Essener Systemhaus

20. Bericht des RPA über den Sachstand Cloud Computing der Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 1. Halbjahr 2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Stellenplan 2022 für das Essener Systemhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Mitteilungen der Verwaltung

24. Anfragen

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus

25. Ruhrbahn GmbH hier: Finanzierung von NF4-Optionsfahrzeugen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26. Ruhrbahn GmbH hier: Gesellschafterdarlehen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

26.1 Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über den Sachstand Cloud Computing bei der Stadt Essen: Stellungnahme der Verwaltung

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Anfragen