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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (11. Sitzung)
27.01.2022, 16:30 – 27.01.2022, 20:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 09.12.2021
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Bauvorhaben im Stadtbezirk II
4. Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald
Vorlage ansehen · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation
Vorlage ansehen · 1700/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.1 Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation
Vorlage ansehen · 0162/2022/SPD · Antrag BV II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Gehweg-Piktogramme auf ehem. Radstreifen auf Rüttenscheider Straße
Vorlage ansehen · 0040/2022/CDU · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Erneuerung der Wittekindstraße
Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider Straße
Vorlage ansehen · 2266/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
9. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
10. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
11. Bericht des Inklusionsbeauftragten
12. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
12.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Beruhigung des Straßenverkehrs in der Ahrfeldstraße
Vorlage ansehen · 0050/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Fußgängerüberweg Isenbergstraße
Vorlage ansehen · 0051/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)
Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14. Endgültige Teileinziehung eines Abschnittes der Schellenbergstraße
Vorlage ansehen · 2450/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Bereich "Eyhofsiedlung"
Stadtbezirk: II, Stadtteil: Stadtwald
Vorlage ansehen · 0023/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16. Erweiterung des Recyclinghofs Schnabelstraße in Rellinghausen
Vorlage ansehen · 0042/2022/CDU · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Bauvorhaben Eschenstraße
Vorlage ansehen · 0038/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Vergabe bezirklicher Mittel 2022
18.1 Haushalt 2022
Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0036/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.2 Baumpatenschilder
18.3 Fußgänger-Schutzblinker an der Abbiegung Alfredstraße/Krawehlstraße
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0035/2022/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Verschiedenes
21. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Verschiedenes
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil