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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (11. Sitzung)

27.01.2022, 16:30 – 27.01.2022, 20:30

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 09.12.2021
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Bauvorhaben im Stadtbezirk II
4. Wiederherstellung eines Feuchtbiotops im Stadtwald

Vorlage ansehen · 2237/2021/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 1700/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1 Fahrradstraßenachse B Rüttenscheider Straße, Evaluation der Verkehrssituation

Vorlage ansehen · 0162/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Gehweg-Piktogramme auf ehem. Radstreifen auf Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0040/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 2266/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
9. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
10. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
11. Bericht des Inklusionsbeauftragten
12. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
12.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beruhigung des Straßenverkehrs in der Ahrfeldstraße

Vorlage ansehen · 0050/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Fußgängerüberweg Isenbergstraße

Vorlage ansehen · 0051/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im 1. Halbjahr 2022 (bis einschl. August)

Vorlage ansehen · 0022/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14. Endgültige Teileinziehung eines Abschnittes der Schellenbergstraße

Vorlage ansehen · 2450/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung für den Bereich "Eyhofsiedlung" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Stadtwald

Vorlage ansehen · 0023/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Erweiterung des Recyclinghofs Schnabelstraße in Rellinghausen

Vorlage ansehen · 0042/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Bauvorhaben Eschenstraße

Vorlage ansehen · 0038/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Vergabe bezirklicher Mittel 2022
18.1 Haushalt 2022 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0036/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18.2 Baumpatenschilder
18.3 Fußgänger-Schutzblinker an der Abbiegung Alfredstraße/Krawehlstraße
19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0035/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Verschiedenes
21. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Grundstücksangelegenheiten
23. Verschiedenes
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil