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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung)
03.05.2022, 13:00 – 03.05.2022, 16:09
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bericht über die aktuelle Corona-Situation
2. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 01.03.2022
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3 a. Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0624/2022/3 · Vorlage
4. Hochwasserrisikomanagement in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0673/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Sachstandsbericht Offenlegung Deilbach
Vorlage ansehen · 0643/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Schillerwiese
hier: Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0656/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.1 TOP: Schillerwiese - Entwicklungskonzept für eine vereinsunabhängige Breiten- und Freizeitsportanlage
Hier: Sportanlage Veronikastraße
Vorlage ansehen · 0812/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7 a. Sachstandsbericht Fällung der alten Linde Am Dönhof im Stadtwald
Vorlage ansehen · 0785/2022/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: Besprechung dieses Tagesordnungspunktes unter TOP 18 (Mitteilungen/ Anfragen)
8. Einrichtung eines Mängelmelders für Baumpflanzungen
Vorlage ansehen · 0116/2022/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Bewässerungsmanagement Stadtbäume - Mündlicher Bericht
10. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024
Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Stiftung zur Verschönerung der Stadt Essen
Verwendung der Stiftungserträge 2022
Vorlage ansehen · 0681/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Essener Klimapakt zwischen Stadt und Wirtschaft
Vorlage ansehen · 0686/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12 a. Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen: Umsetzung in Essen
Vorlage ansehen · 0687/2022/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12 b. TOP: Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen (0687/2022/6)
Hier: Bewilligungs- und Prognosebericht für die Jahre 2022, 2023 und 2024 zur Maßnahme
"C5. Solarenergie ausbauen" (0568/2021/6)
Vorlage ansehen · 0866/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
13. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
14. Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0611/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
16. Mitteilungen / Anfragen zu Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 1. Quartal 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Mitteilungen / Anfragen
19. Pressemitteilungen