Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 13.09.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Grundstück des Stadtbads Borbeck für die Verbesserung städtischer Angebote nutzen

Vorlage ansehen · 1855/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.A Projekt Freiheit Emscher

Vorlage ansehen · 1970/2022/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Prüfung möglicher Optimierungsmaßnahmen im Zuge der Planungen der Gebäudesanierung (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1621/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Nicht behandelt

5. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

Vorlage ansehen · 1851/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

Vorlage ansehen · 1406/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 1215/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 1416/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche vor dem Imbissbetrieb in der Marktstr.15 / Ecke Weidkamp in Essen-Borbeck

Vorlage ansehen · 1819/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)

Vorlage ansehen · 1601/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil Dellwig

Vorlage ansehen · 1785/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11.1 Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)"

Vorlage ansehen · 1853/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)

Vorlage ansehen · 1663/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

13. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

15. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023

Vorlage ansehen · 1886/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Sitzungstermine für das Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1810/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Auftragskontrollliste

18. Mitteilungen der Verwaltung

18.1 Geänderte Öffnungszeiten der Notdienstpraxis am Philippusstift

18.2 Bebauungsplan Jahnstraße_Germaniastraße

18.3 Unterführung Rauchstraße

18.4 Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

18.5 Zusammenleben in Vielfalt

18.6 Zustand öffentlicher Toiletten in Borbeck

18.7 Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms hier: Ehemaliges Schulgrundstück an der Helmstraße

18.8 Aufstellung von Mülleimern für Hundekotbeutel

18.9 Sachstand Umbau des Kontens Jahnstraße/Germaniastraße

18.10 Errichtung von zwei freistehenden doppelseitigen LED Mega-Light-Boards

19. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

20. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

22. Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz - 03038-2022 Frintroper Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Anfragen und Mitteilungen

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil