Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 13.09.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Grundstück des Stadtbads Borbeck für die Verbesserung städtischer Angebote nutzenZur Vorlage · 1855/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.AProjekt Freiheit EmscherZur Vorlage · 1970/2022/SPD/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4.Generalsanierung Schloß Borbeck hier: Prüfung möglicher Optimierungsmaßnahmen im Zuge der Planungen der Gebäudesanierung (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1621/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: Nicht behandelt
- 5.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023Zur Vorlage · 1851/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"Zur Vorlage · 1406/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021Zur Vorlage · 1215/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023Zur Vorlage · 1416/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Fläche vor dem Imbissbetrieb in der Marktstr.15 / Ecke Weidkamp in Essen-BorbeckZur Vorlage · 1819/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 10.Integriertes Entwicklungskonzept Sozialer Zusammenhalt Essen WEST 2022 (IEK WEST 2022) zur Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen WEST von 2018 (IEK WEST 2018)Zur Vorlage · 1601/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil DellwigZur Vorlage · 1785/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.1Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Ripshorster Straße (Gewerbegebiet)"Zur Vorlage · 1853/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP): 54 E: Oberhauser Straße (ehem. Gartencenter)Zur Vorlage · 1663/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 13.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1466/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 15.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2023Zur Vorlage · 1886/2022/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig empfohlen
- 16.Sitzungstermine für das Jahr 2023Zur Vorlage · 1810/2022/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Auftragskontrollliste
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.1Geänderte Öffnungszeiten der Notdienstpraxis am Philippusstift
- 18.2Bebauungsplan Jahnstraße_Germaniastraße
- 18.3Unterführung Rauchstraße
- 18.4Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021
- 18.5Zusammenleben in Vielfalt
- 18.6Zustand öffentlicher Toiletten in Borbeck
- 18.7Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms hier: Ehemaliges Schulgrundstück an der Helmstraße
- 18.8Aufstellung von Mülleimern für Hundekotbeutel
- 18.9Sachstand Umbau des Kontens Jahnstraße/Germaniastraße
- 18.10Errichtung von zwei freistehenden doppelseitigen LED Mega-Light-Boards
- 19.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 20.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 22.Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz - 03038-2022 Frintroper StraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.Anfragen und Mitteilungen
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil