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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.11.2021
• 2.
  Liste der noch zu erledigenden Aufträge
• 3.
  Aktueller Sachstand im Projekt BürgerRatHaus hier: Bericht über die Ergebnisse des beschlossenen Antrages 1265/2021/CDU/GRÜNE

  Zur Vorlage · 0395/2022/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der EBB-Fraktionen und GruppeTierschutz

  Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Enthaltung der EBB-Fraktionen und GruppeTierschutz
• 4.
  Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

  Zur Vorlage · 0435/2022/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.08.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben.
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
• 5.
  Entwicklung des Bestandes öffentlich geförderter Wohnungen hier: Anfrage der SPD-Fraktion (DS 0214/2022/SPD)

  Zur Vorlage · 0427/2022/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 6.
  Beantwortung der Anfrage der FDP-Frakton zur Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen

  Zur Vorlage · 0536/2022/7 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.1
  Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen hier: Ausweitung des Geltungsbereichs der Satzung über das Vorkaufsrecht der Stadt Essen (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0665/2022/SPD · Antrag SPD

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Abänderung des Beschlusses
  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
• 7.
  Anträge und Anfragen
• 7.1
  Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0601/2022/SPD · Antrag SPD

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  Beratungsfolge

  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — Gilt durch Beschlussfassung im Rat vom 30.03 als erledigt
  • 30.03.2022 · Rat der Stadt Essen (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: Gilt durch Beschlussfassung im Rat vom 30.03 als erledigt
• 7.2
  Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 0611/2022/SPD · Antrag SPD

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — zurückgezogen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Antrag durch Antragsteller zurückgenommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen.
  • 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.04.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
• 8.
  Verschiedenes
• 9.
  Sachstand zum digitalen Bauantrag - „Bauantrag online“
• 10.
  Mitteilungen der Verwaltung
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 11.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächste ASPB geschoben
• 12.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
• 13.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  öffentlich geförderter Wohnungsbau
• 15.
  Anträge und Anfragen
• 16.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 17.
  Pressemitteilung