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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung)
07.04.2022, 13:05 – 07.04.2022, 15:10
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.11.2021
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Aktueller Sachstand im Projekt BürgerRatHaus
hier: Bericht über die Ergebnisse des beschlossenen Antrages 1265/2021/CDU/GRÜNE
Vorlage ansehen · 0395/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Enthaltung der EBB-Fraktionen und GruppeTierschutz
4. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße
Vorlage ansehen · 0435/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
5. Entwicklung des Bestandes öffentlich geförderter Wohnungen
hier: Anfrage der SPD-Fraktion (DS 0214/2022/SPD)
Vorlage ansehen · 0427/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Beantwortung der Anfrage der FDP-Frakton zur Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen
Vorlage ansehen · 0536/2022/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.1 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen
hier: Ausweitung des Geltungsbereichs der Satzung über das Vorkaufsrecht der Stadt Essen
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0665/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
7. Anträge und Anfragen
7.1 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den
Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II
(Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0601/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Gilt durch Beschlussfassung im Rat vom 30.03 als erledigt
7.2 Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 0611/2022/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
8. Verschiedenes
9. Sachstand zum digitalen Bauantrag - „Bauantrag online“
10. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
11. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächste ASPB geschoben
12. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
13. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. öffentlich geförderter Wohnungsbau
15. Anträge und Anfragen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pressemitteilung