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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (18. Sitzung)

07.04.2022, 13:05 – 07.04.2022, 15:10

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 18.11.2021
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3. Aktueller Sachstand im Projekt BürgerRatHaus hier: Bericht über die Ergebnisse des beschlossenen Antrages 1265/2021/CDU/GRÜNE

Vorlage ansehen · 0395/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen mit Enthaltung der EBB-Fraktionen und GruppeTierschutz

4. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0435/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

5. Entwicklung des Bestandes öffentlich geförderter Wohnungen hier: Anfrage der SPD-Fraktion (DS 0214/2022/SPD)

Vorlage ansehen · 0427/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6. Beantwortung der Anfrage der FDP-Frakton zur Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen

Vorlage ansehen · 0536/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung Umfeld Bhf. Altenessen hier: Ausweitung des Geltungsbereichs der Satzung über das Vorkaufsrecht der Stadt Essen (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0665/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

7. Anträge und Anfragen
7.1 Schulentwicklungsplanung und Schulbau in den Bereichen Primarstufe sowie Sekundarstufe I und II (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0601/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Gilt durch Beschlussfassung im Rat vom 30.03 als erledigt

7.2 Modernisierung der Essener Schulhofsatzung - Handlungsgrundlage für gute Schulhöfe (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0611/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

8. Verschiedenes
9. Sachstand zum digitalen Bauantrag - „Bauantrag online“
10. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
11. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächste ASPB geschoben

12. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben

13. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. öffentlich geförderter Wohnungsbau
15. Anträge und Anfragen
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Pressemitteilung