Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 28.04.2022

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Situation im Geschäftsbereich Umwelt, Verkehr und Sport

4. Risikobaumfällung Sommer 2022

Vorlage ansehen · 0570/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

6. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

7. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

8. Bericht des Inklusionsbeauftragten

9. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

9.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Stopp-Schild Manfredstraße

Vorlage ansehen · 1132/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Nutzung eines Teils des Fußgängerwegs der Alfredstraße für Fahrradfahrer

Vorlage ansehen · 1133/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Lärm und Müll/Scherben auf Messeparkplatz P2

Vorlage ansehen · 1134/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Sondernutzung Fahrradhaus Rosastraße

Vorlage ansehen · 1131/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.5 Fahrradabstellplätze Stiftsschule

10. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Weserstraße/Elbestraße, barrierefreier Umbau und Maßnahmen zur Verbesserung des Schulwegs Theodor-Heuss-Grundschule

Vorlage ansehen · 0847/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 · Vorlage

14.1 Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aufstellung von drei Blumenkübeln auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Schaufenster des La-denlokals Rüttenscheider Str. 200 in Essen-Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 1112/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Ardeyschule, Oberstr. 41, 45134 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 24.07.2022

Vorlage ansehen · 0806/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Befestigung der Baumscheiben auf der Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 0675/2022/CDU · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Schutz junger Straßenbäume an der Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 1135/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Prüfung der Aufstellung einer Sitzbank auf der Gehwegfläche an der Müller-Breslau-Straße zwischen Haltestelle Karolinenstraße und Zugang Zentrum 60+

Vorlage ansehen · 1130/2022/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Übertragung von Haushaltsmitteln für den Natur- und Artenschutz im Bezirk II

Vorlage ansehen · 1129/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Barrierefreier Zugang zur Stadtbibliothek Stadtwald

Vorlage ansehen · 1128/2022/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Verlegung des Containerstandortes Manfredstraße

Vorlage ansehen · 0559/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24. Vergabe bezirklicher Mittel 2022

24.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0495/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.2 Mittelvergabe für Maßnahmen am Zentrum 60+

24.3 Baumpatenschilder

24.4 Ersatzpflanzung Am Dönhof / zusätzlicher Ersatzpflanzort Grünhof

Vorlage ansehen · 1160/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1088/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Verschiedenes

26.1 Pflanzung eines Baumes in der Otmarstraße

26.2 Verkehrssituation Schürmannstraße/Ecke Rellinghauser Straße

26.3 Verkehrssituation Andreasschule

26.4 Rüttenscheider Platz

26.5 Gestaltung der Spielflächen Rosastraße/Von-Einem-Straße

26.6 Forum Billebrinkhöhe

27. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Grundstücksangelegenheiten

29. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

30. Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

31. Verschiedenes

32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil