Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 28.04.2022
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Situation im Geschäftsbereich Umwelt, Verkehr und Sport
- 4.
- 5.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 6.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 7.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 8.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 9.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 9.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Stopp-Schild ManfredstraßeZur Vorlage · 1132/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.2Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Nutzung eines Teils des Fußgängerwegs der Alfredstraße für FahrradfahrerZur Vorlage · 1133/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.3Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Lärm und Müll/Scherben auf Messeparkplatz P2Zur Vorlage · 1134/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.4Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Sondernutzung Fahrradhaus RosastraßeZur Vorlage · 1131/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 9.5Fahrradabstellplätze Stiftsschule
- 10.Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021Zur Vorlage · 0669/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0700/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Weserstraße/Elbestraße, barrierefreier Umbau und Maßnahmen zur Verbesserung des Schulwegs Theodor-Heuss-GrundschuleZur Vorlage · 0847/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Fahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1046/2022/6 · Vorlage
- 14.1Fahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1046/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Aufstellung von drei Blumenkübeln auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Schaufenster des La-denlokals Rüttenscheider Str. 200 in Essen-RüttenscheidZur Vorlage · 1112/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Ardeyschule, Oberstr. 41, 45134 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Lambertus am 24.07.2022Zur Vorlage · 0806/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Befestigung der Baumscheiben auf der Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 0675/2022/CDU · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Schutz junger Straßenbäume an der Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 1135/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Prüfung der Aufstellung einer Sitzbank auf der Gehwegfläche an der Müller-Breslau-Straße zwischen Haltestelle Karolinenstraße und Zugang Zentrum 60+Zur Vorlage · 1130/2022/SPD · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Übertragung von Haushaltsmitteln für den Natur- und Artenschutz im Bezirk IIZur Vorlage · 1129/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Barrierefreier Zugang zur Stadtbibliothek StadtwaldZur Vorlage · 1128/2022/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Verlegung des Containerstandortes ManfredstraßeZur Vorlage · 0559/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 24.Vergabe bezirklicher Mittel 2022
- 24.1Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturarbeitZur Vorlage · 0495/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.2Mittelvergabe für Maßnahmen am Zentrum 60+
- 24.3Baumpatenschilder
- 24.4Ersatzpflanzung Am Dönhof / zusätzlicher Ersatzpflanzort GrünhofZur Vorlage · 1160/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1088/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 26.Verschiedenes
- 26.1Pflanzung eines Baumes in der Otmarstraße
- 26.2Verkehrssituation Schürmannstraße/Ecke Rellinghauser Straße
- 26.3Verkehrssituation Andreasschule
- 26.4Rüttenscheider Platz
- 26.5Gestaltung der Spielflächen Rosastraße/Von-Einem-Straße
- 26.6Forum Billebrinkhöhe
- 27.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Grundstücksangelegenheiten
- 29.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 30.Unterbringung von Kriegsflüchtlingen aus der UkraineErgebnis: Kenntnis genommen
- 31.Verschiedenes
- 32.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil