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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 12 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 05.04.2022
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  „Sirenen, Alarmierung, Katastrophenschutz“.
• 4.
  Veränderung am Containerstandort Ostpreußenstraße/Hunsiepen

  Zur Vorlage · 0757/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 0757/2022/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wurde die Prüfung einer Standortveränderung für Glascontainer im Bereich Ostpreußenstraße/Hunsiepen beantragt. Die Verwaltung wird gebeten zu untersuchen, ob eine Umstellung der Container an den Standort Ostpreußenstraße/Memelstraße möglich ist.

  Die Begründung für diesen Antrag bezieht sich auf die aktuelle Lage der Container am Standort Ostpreußenstraße/Hunsiepen, welcher in direkter Anbindung an die Wohnbebauung liegt. Laut Antrag werden die vorgegebenen Einwurfzeiten durch die Nutzer nicht eingehalten, was zu Lärmbelästigungen für die umliegenden Anwohner führt. Der vorgeschlagene alternative Standort an der Kreuzung Ostpreußenstraße/Memelstraße liegt etwa 100 Meter hinter dem derzeitigen Standort und weist eine deutlich größere Entfernung zur Wohnbebauung auf. Die Entscheidung über die Prüfung dieses Vorhabens war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. Mai 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 5.
  Parksituation Nockwinkel vor Häusern 75 bis 79

  Zur Vorlage · 0758/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 0758/2022/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Umsetzung von Fahrbahnmarkierungen im Bereich Nockwinkel angefragt. Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, den im November 2021 unterbreiteten Vorschlag des Straßenverkehrsamtes 66 kurzfristig umzusetzen. Konkret sollen im Bereich vor und gegenüber der Häuser Nockwinkel 75 bis 79 sowie rund um die vorhandene Querungshilfe sogenannte Zick-Zack-Linien auf die Fahrbahn aufgebracht werden.

  Ziel der Maßnahme ist es, das Parken in diesem Bereich einzuschränken. Als Grundlage für den Antrag wird angeführt, dass parkende Fahrzeuge, darunter auch Kleintransporter und Wohnmobile, die Einsehbarkeit des rechts einbiegenden Verkehrs aus dem Hinseler Feld beeinträchtigen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch die Parkplatzsituation der Begegnungsverkehr zwischen der Einmündung Hinseler Hof und der Querungshilfe erschwert wird, insbesondere im Kontext des Busverkehrs der Ruhrbahn sowie der Nutzung umliegender Einrichtungen wie des BürgerTreff oder des Einkaufszentrums. Die Antragstellerin fordert die Verwaltung auf, die Umsetzung der Markierungen zu veranlassen oder einen konkreten Zeitplan für die Durchführung mitzuteilen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 6.
  Nockwinkel Nähe bzw. gegenüber Haus Nr. 70 Absenkung Bordsteine sowie Parkverbotsmarkierung neben Zaun/Verbindung Hinseler Hof ggü. Haus Nr. 74

  Zur Vorlage · 0759/2022/CDU · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlage 0759/2022/CDU einen Antrag gestellt, um die Umsetzung von verkehrstechnischen Maßnahmen im Bereich Nockwinkel zu erwirken. Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, die im Juli 2021 gemeinsam mit dem Stadtamt 66 im Rahmen eines Ortstermins besprochenen Maßnahmen zeitnah durchzuführen.

  Konkret werden die Absenkung von zwei Bordsteinen in der Nähe der Hausnummer 70 sowie das Aufbringen einer Parkverbotsmarkierung in Form einer Zick-Zack-Linie im Wendehammer Nockwinkel beantragt. Die Markierung soll am Zaun gegenüber der Hausnummer 74, im Bereich des Verbindungswegs zum Hinseler Hof, erfolgen.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass seit 2020 Rückmeldungen aus der Anwohnerschaft vorliegen. Die Absenkung der Bordsteine soll den Übergang für Menschen mit Rollstühlen und Rollatoren zum Marienheim erleichtern und Hindernisse beseitigen. Die Parkverbotsmarkierung wird als notwendig dargestellt, um das Parken am Zaun zu unterbinden, welches laut Antrag die Nutzung von Zufahrten und Parkboxen sowie mögliche Rettungseinsätze behindert. Es wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzung der Maßnahmen aufgrund personeller Engpässe im Regiebetrieb sowie nach Flutbeseitigungsmaßnahmen bisher nicht erfolgt ist.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 7.
  Radwegeverbindung Dellmannsweg - Überruhrstraße

  Zur Vorlage · 0738/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0738/2022/GRÜNE einen Beschluss an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung anzuweisen, die Einrichtung einer neuen Verbindung für den Rad- und Fußverkehr zwischen dem Dellmannsweg und der 180-Grad-Kurve der Überruhrstraße zu prüfen. In diesem Zusammenhang soll auch die Möglichkeit untersucht werden, die hierfür erforderlichen Grundstücke zu erwerben.

  Die Begründung des Antrags führt aus, dass es derzeit nur wenige Übergangsmöglichkeiten zwischen dem Dellmannsweg und der Überruhrstraße gibt. Eine neue Verbindung würde den Zugang vom angrenzenden Teil von Burgaltendorf bzw. Überruhr-Holthausen zur Überruhrstraße erleichtern. Da der betreffende Abschnitt des Dellmannswegs Teil des Radverkehr-Ergänzungsroutennetzes ist, bietet er im Vergleich zur stark befahrenen Überruhrstraße eine steigungsarme Route in Richtung Schaffelhofer Weg, GEÜ und zum S-Bahnhof Holthausen. Die Schaffung der Verbindung soll die Attraktivität für den alltäglichen Rad- und Fußverkehr in diesem Bereich erhöhen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 8.
  Begrünung der Freiflächen des neuen Kreisverkehres in Burgaltendorf

  Zur Vorlage · 0760/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII eine Neugestaltung der Freiflächen am neuen Kreisverkehr in Burgaltendorf angeregt. Konkret wird beantragt, die Mittelinsel sowie alle Randbereiche der Kreuzung aus Mölleney-, Alte Hauptstraße, Deipenbecktal und Laurastraße umfassend zu bepflanzen. Die Verwendung von blühenden Stauden und anderen insektenaffinen Pflanzen wird dabei als Zielsetzung angeführt.

  Zudem sieht der Antrag vor, die derzeit auf der Mittelinsel vorhandene Schotterfläche zu entfernen. Die Antragsteller begründen das Vorhaben mit Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Es wird darauf verwiesen, dass private Grundstückseigentümer zur Gestaltung ökologisch wertvoller Grünflächen angehalten seien, was im Widerspruch zur aktuellen Gestaltung der Verkehrsinsel stehe. Die derzeitige Gestaltung der Anlage wird im Antrag als nicht vereinbar mit den Bemühungen um Klima- und Insektenschutz sowie als optisch wenig ansprechend beschrieben. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. Mai 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 9.
  Umfahrungsverkehr Hunsiepen/Nordschleswigstrasse

  Zur Vorlage · 0761/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII eine Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich Hunsiepen/Nordschleswigstraße beantragt. Ziel des Antrags ist es, den Umgehungsverkehr zu unterbinden, der laut Bürgereingaben dazu genutzt wird, Rückstaus auf der Heisinger Straße zu umfahren.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung zu untersuchen, ob eine Verkehrsberuhigung durch das Instrument des alternierenden Parkens im betreffenden Straßenabschnitt realisierbar ist oder ob andere geeignete Maßnahmen zur Vermeidung des Umgehungsverkehrs zur Verfügung stehen. Als Begründung führt der Antrag an, dass der Durchgangsverkehr insbesondere während der Hauptverkehrszeiten und aufgrund der Baustellensituation auf der Heisinger Straße zunimmt, was die Sicherheit von Kindern auf dem Weg zu Bildungseinrichtungen beeinträchtigen könne.

  Zusätzlich wird die Verwaltung aufgefordert, die Ampelsteuerung an der Einmündung in die Heisinger Straße zu überprüfen. Der Antrag weist darauf hin, dass die derzeitige, kurze Grünphase zugunsten der Elsassstraße den Umgehungsverkehr begünstige und den Verkehrsfluss auf der Heisinger Straße behindere. Eine Anpassung der Ampelschaltung wird als mögliche Entlastung angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 10.
  Piktogramme: Tempo, 30, / Mutter mit Kindern in Heisingen / Straße: Stemmering vor Paulushof bis Kindergarten

  Zur Vorlage · 0762/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 0762/2022/SPD die Aufbringung neuer Piktogramme im Bereich der Straße Stemmering beantragt. Konkret richtet sich die Anfrage an den Bereich zwischen dem Paulushof und dem dortigen Kindergarten in Heisingen.

  Der Antrag begründet die Maßnahme mit dem Zustand eines bereits vorhandenen Piktogramms, welches nach Angaben der Antragsteller stark verblasst sei. Zudem wird auf Rückmeldungen aus der Anwohnerschaft verwiesen, die eine zu hohe Geschwindigkeit der Fahrzeuge auf diesem Straßenabschnitt thematisieren. Um die Geschwindigkeit des Verkehrs zu regulieren, sollen neue Bodenmarkierungen angebracht werden. Diese sollen die Begriffe „Tempo“, die Zahl „30“ in einem roten Kreis sowie das Symbol „Eltern mit Kindern“ umfassen. Die Verwaltung wird gebeten, die Umsetzung dieser Piktogramme im genannten Bereich zeitnah zu veranlassen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 11.
  Sitzbank Eskenshof

  Zur Vorlage · 0763/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 0763/2022/SPD) an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Neugestaltung der Sitzgelegenheit am Eskenshof thematisiert. Im Schreiben wird darauf hingewiesen, dass die dort befindliche Sitzbank Verunreinigungen durch Moos sowie Verrottungserscheinungen aufweist, was die Nutzung der Bank einschränke.

  Zudem wird die aktuelle Positionierung der Bank beanstandet. Laut Antrag ist die Bank unmittelbar vor einem Reihenhaus platziert, wodurch der Blickwinkel eher auf das Gebäude als auf die umliegende Natur gerichtet sei. Aus diesem Grund wird die Verwaltung gebeten, die Eignung des derzeitigen Standortes zu prüfen und die Möglichkeit einer Umplatzierung zu untersuchen. Ziel des Antrags ist es, eine alternative Stelle zu finden, die eine bessere Ausrichtung ermöglicht, und gegebenenfalls eine neue Sitzbank an einem geeigneten Standort zu installieren.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 12.
  Wege im Volkspark Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0764/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0764/2022/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Überprüfung und Instandsetzung eines Weges im Volkspark Kupferdreh beantragt. Der betreffende Weg dient als direkte fußläufige Verbindung zwischen dem oberen und dem unteren Reulsbergweg. Da auf dem Reulsbergweg keine Gehwege vorhanden sind, wird dieser Pfad als Alternative zur Umgehung der Strecke genutzt.

  In der Begründung des Antrags wird darauf hingewiesen, dass der Weg aufgrund der Steilheit und der Höhenunterschiede sowie des aktuellen Zustands bauliche Mängel aufweist. Konkret werden unebene Bodenverhältnisse, nicht mehr waagerechte Treppenstufen sowie eine Moosbildung auf dem Belag angeführt, die die Rutschgefahr erhöhen. Zudem wird auf eine fehlende Beleuchtung hingewiesen. Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, den Weg auf seine Verkehrssicherheit hin zu prüfen und die notwendigen Maßnahmen zur sicheren Herstellung des Weges einzuleiten.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 13.
  Prüfung der Straßenbeschaffenheit

  Zur Vorlage · 0777/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen eines Antrags die Verwaltung um Informationen zum Zustand der Straßen im Stadtgebiet gebeten. Hintergrund der Anfrage ist die vorangegangene Mitteilung der Verwaltung, dass eine Katalogisierung der Straßenbeschaffenheit sowie eine Priorisierung der Sanierungsbedürftigkeit stattfindet, um Reparaturen sukzessive durchzuführen.

  Die Antragsteller aus der Fraktion der SPD fordern, dass die Ergebnisse dieser Katalogisierung sowie die vorgenommene Priorisierung der Maßnahmen der Bezirksvertretung vorgestellt werden. Zudem wird ein Bericht angefordert, der dokumentiert, welche Straßenreparaturen bereits abgeschlossen wurden. Darüber hinaus soll die Verwaltung den voraussichtlichen Zeitpunkt für anstehende Reparaturen benennen. In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass Bürgerinnen und Bürger wiederholt Anfragen zum Zustand und zur Instandsetzung der Straßen stellen, wesdem die gewählten Vertreter der Bezirksvertretung nachkommen möchten.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 14.
  Prüfung der Straßenbeschaffenheit;hier: Nöckersberg

  Zur Vorlage · 0778/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0778/2022/SPD der Fraktion SPD an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird eine Überprüfung der Straßenbeschaffenheit im Bereich Nöckersberg beantragt. Der Antrag bezieht sich auf die Information der Verwaltung, dass der Zustand der Straßen im Stadtgebiet katalogisiert und die Sanierungsbedürftigkeit nach Prioritäten für sukzessive Reparaturen festgelegt wird.

  Ein Ratsmitglied fordert die Verwaltung auf, die Ergebnisse dieser Katalogisierung sowie die Priorisierung für den Nöckersberg vorzustellen. Zudem wird um einen Bericht darüber gebeten, zu welchem Zeitpunkt mit Reparaturmaßnahmen an dieser Straße zu rechnen ist.

  Als Begründung für den Antrag wird auf den aktuellen Zustand der Straße verwiesen. Der Nöckersberg wird als viel befahren beschrieben, wobei der Straßenverlauf als unübersichtlich und die Situation durch fehlende Fußwege gekennzeichnet ist. Es wird darauf hingewiesen, dass die Straße aufgrund des Zunemhens der Nutzung von E-Bikes vermehrt auch von Radfahrern genutzt wird. Der Antrag führt weiter aus, dass Unebenheiten und Schlaglöcher in weiten Teilen der Straße vorhanden sind, was zu Ausweichmanövern führt. Dies sei für Autofahrer sowie für Fußgänger und Radfahrer, insbesondere in den Randbereichen, mit Gefahren verbunden.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 15.
  Verkehrliche Situation im Lehmannsbrink

  Zur Vorlage · 0780/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 0780/2022/SPD eine Überprüfung der verkehrlichen Situation im Lehmannsbrink beantragt. Ein vorangegangener Antrag wurde im November 2021 an den Arbeitskreis Marktplatz Überruhr überwiesen, jedoch wird nun aufgrund der aktuellen Lage eine kurzfristige Lösung angestrebt.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Intervention mit der zunehmenden Nutzung der Straße als Parkfläche durch Fahrzeuge. Dies führe dazu, dass die Gehwege durch parkende Autos so weit eingeschränkt seien, dass Fußgänger mit Rollatoren oder Kinderwagen teilweise auf die Fahrbahn ausweichen müssten. Zudem wird angeführt, dass die durch beidseitiges Parken verengte Fahrbahn zu Beschädigungen an Fahrzeugen geführt habe. Ein weiteres Problem stelle die Auslastung der Parkflächen am Lehmannsbrink und am BürgerTreff dar, die insbesondere zu den Stoßzeiten der örtlichen Arztpraxen eine hohe Auslastung aufweise.

  Die Verwaltung wird aufgefordert, einen Ortstermin durchzuführen. Ziel dieses Termins soll es sein, gemeinsam mit den Anwohnern der Straße eine Lösung zur Verbesserung der Verkehrssituation zu erarbeiten.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 16.
  Schulwegsituation Schwermannstr.

  Zur Vorlage · 0781/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 0781/2022/SPD die Prüfung von Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsituation in der Schwermannstraße beantragt. Hintergrund des Antrags ist das Vorliegen von Konflikten zwischen dem motorisierten Individualverkehr und Fußgängern, insbesondere Schülern, zu den Zeiten des Schulbeginns und des Schulendes.

  Die Verwaltung wird aufgefordert, verschiedene Optionen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit zu untersuchen. Als mögliche Maßnahmen werden die Vorverlegung des Gehwegs an der Antropstraße zur Fahrbahnmitte sowie eine entsprechende Anpassung des Fußwegs am Parkplatz Schwermannstraße angeführt. Zudem wird die Einrichtung einer Pedibus-Haltestelle für die Hinsbeck- und die Josefschule sowie die Unterbindung von Haltevorgängen durch sogenannte Elterntaxis im unmittelbaren Schulbereich vorgeschlagen. Auch eine temporär begrenzte Sperrung der Straße wird als Option genannt.

  Der Antrag verweist auf die hohe Verkehrsbelastung der Schwermannstraße und die Präsenz zahlreicher sensibler Einrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten, ein Krankenhaus, ein Schwimmbad sowie Spielplätze, die einen erhöhten Fußverkehr verursachen. Zur Abstimmung der weiteren Schritte wird die Durchführung eines Ortstermins unter Einbeziehung der beteiligten Akteure angeregt.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 17.
  Beleuchtung des Carl-Funke-Denkmals auf der Rasenfläche hinter dem Rathaus in Heisingen

  Zur Vorlage · 0782/2022/SPD · Antrag BV VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 0782/2022/SPD) an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Installation einer Beleuchtung für das Carl-Funke-Denkmal beantragt. Das Denkmal befindet sich auf einer Rasenfläche hinter dem Rathaus in Heisingen.

  Ziel des Antrags ist es, die Sichtbarkeit des Denkmals, welches ein Konterfei auf einem Findling zeigt, während der Abenddämmerung zu gewährleisten. Um die Beeinträchtigung von Vögeln und anderen Tieren zu vermeiden, wird die Umsetzung einer LED-Stand-Variante oder einer nach unten abstrahlenden Beleuchtung vorgeschlagen. Die Verwaltung wird im Rahmen dieses Antrags gebeten, eine geeignete Beleuchtung für das Objekt zu installieren. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. Mai 2022 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 18.
  Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

  Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

  Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

  In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Jahresbericht KOD und SIKO 2021

  Zur Vorlage · 0408/2022/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2021 zum Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) wurde dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der KOD setzt sich derzeit aus 40 Einsatzkräften im Streifendienst und 16 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen. Eine personelle Verstärkung durch Auszubildende sowie die mögliche Besetzung von weiteren 15 Stellen ist für Oktober 2022 vorgesehen. Zudem ist die Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße für die zweite Jahreshälfte 2022 geplant. Im Berichtsjahr wurden über 3.500 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und neun Kampfmittelfund-Entschärfungen durchgeführt. Die Abteilung 32-4 soll bis Ende 2022 auf etwa 90 Mitarbeiter aufgestockt werden, während die Stabsstelle Sicherheitskoordination aktuell acht besetzte Planstellen umfasst.

  Die Tätigkeiten der Sicherheitskooperation (Siko) umfassten zudem Meldekontrollen und Ortsbegehungen zur Bekämpfung von Schrottimmobilien sowie die Umsetzung des Projekts MISSIMO zur Sozialleistungskontrolle in Zusammenarbeit mit dem LKA NRW. Dabei erfolgte eine Bereinigung des Melderegisters durch die Information der zuständigen Fachbereiche. Die Task-Force „Illegales Gewerbe“ führte im September Razzien gegen den illegalen Export von Elektroaltgeräten durch, was die Schließung von drei Gewerbeflächen zur Folge hatte; ein städtischer Erwerb dieser Flächen wird geprüft. Die Siko unterstützt zudem die Sicherheitskooperation Ruhr mit einer halben Stelle und pflegt die interbehördliche Zusammenarbeit mit Behörden in Malmö und Berlin. Das Projekt SIQUA zur Sicherheitsanalyse der Stadtquartiere Altendorf und Nordviertel wurde im November beendet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.
  Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Touristisches Fußgängerbeschilderungssystem Essen

  Zur Vorlage · 0683/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 10. Mai 2022 die Standorte für ein touristisches Fußgängerbeschilderungssystem in ihrem Bezirk zur Kenntnis genommen. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 0683/2022/BV VIII basiert auf den bereitgestellten Informationen der EMG.

  Das Vorhaben dient der Kennzeichnung von Wegen für den Tourismus innerhalb des Stadtbezirks. In der vorliegenden Dokumentation wird die Klimarelevanz des Projekts als positiv eingestuft. Weitere Details zu den finanziellen Aufwendungen, wie etwa Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, werden in der Vorlage nicht einzeln aufgeführt, sondern auf die beigefügten Anlagen verwiesen. Die Entscheidung der Bezirksvertretung beschränkt sich in diesem Vorgang auf die formelle Kenntnisnahme der geplanten Standorte der Beschilderung.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 22.
  Haushalt 2022 hier: Zuschussantrag der Kita St.Barbara und der SG Kupferdreh Byfang

  Zur Vorlage · 0664/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich im Rahmen des Haushalts 2022 mit zwei unterschiedlichen Zuschussanträgen.

  Die Kita St. Barbara beantragt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 4.000 Euro. Diese Mittel sind für die Gestaltung des Außengeländes der Einrichtung vorgesehen. Die Antragstellerin gibt an, dass zur Deckung einer bestehenden Finanzierungslücke weitere Sponsoren gesucht werden.

  Parallel dazu liegt ein Antrag der Sportgemeinschaft (SG) Kupferdreh Byfang vor. Die Sportgemeinschaft bittet um eine Förderung aus bezirklichen Mitteln in Höhe von 1.000 Euro. Zweck der Mittel ist die Durchführung eines Fußballcamps für Kinder im Alter von 6 bis 14 Jahren während der ersten Sommerferienwoche. Die Sportgemeinschaft begründet den Antrag damit, dass aufgrund der bereits abgelaufenen Anmeldefrist kein Zugriff auf die Fördermittel des Programms „Ferienspatz“ möglich ist. Das Camp soll nach einer zweijährigen Pause aufgrund der Corona-Pandemie wieder stattfinden.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, die eingegangenen Zuschussanträge zur Kenntnis zu nehmen und über die entsprechenden Mittelverwendungen zu entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 23.
  Antrag eines Kulturträgers des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 0719/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird über einen Antrag eines Kulturträgers zur Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit beraten. Der Antrag sieht eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.000,00 Euro für ein Projekt vor, das im Zeitraum vom 21. Mai bis zum 18. Juni 2022 stattfindet. Die Mittel sollen aus dem Produkt 1.01.01.04.08 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt werden.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit des Vorhabens gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schließt sich die zuständige Fachabteilung der Empfehlung der Kulturbeauftragten bezüglich der Höhe des beantragten Zuschusses an. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz festgestellt. Der Beschlussvorschlag sieht die Bewilligung der genannten Summe an den Antragsteller vor.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Außerschulische Nutzung des Schulhofgeländes der Grundschule Burgaltendorf in der Zeit vom 19.04. bis 24.04.22

  Zur Vorlage · 0668/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Sitzung am 10. Mai 2022 die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beschlossen. Gegenstand der Entscheidung ist die außerschulische Nutzung des Schulhofgeländes der Grundschule Burgaltendorf.

  Der Zeitraum für diese Nutzung war auf die Tage vom 19. April bis zum 24. April 2022 festgelegt. Die Vorlage bezieht sich inhaltlich auf eine bereits getroffene Dringlichkeitsentscheidung sowie auf die entsprechenden Mitteilungen der Verwaltung, die als Anlage zum Dokument dienen.

  Aus den Angaben zur Vorlage geht hervor, dass keine zusätzlichen Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieses Beschlusses veranschlagt wurden. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 25.
  Umbenennung Haltestelle "Tengelmann-Ring"

  Zur Vorlage · 0631/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat die Vorlage zur Umbenennung der Bushaltestelle „Tengelmann-Ring“ im Essener Stadtteil Heisingen zur Kenntnis genommen. Der Antrag auf Prüfung der Umbenennung ging im November 2021 von der Bezirksvertretung an die Verwaltung aus.

  Die Haltestelle der Buslinien 153 und NE7 trägt derzeit den Namen „Essen Tengelmann-Ring“. Laut der Prüfung durch die zuständige Fachabteilung entspricht diese Bezeichnung nicht den aktuellen Richtlinien des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) für Haltestellennamen. Die Begründung liegt darin, dass sich der namensgebende Ernst-Tengelmann-Ring etwa 400 Meter von der Haltestelle entfernt befindet und somit nicht in unmittelbarer Nähe liegt.

  Als neuer Name wird „Soniusweg“ vorgeschlagen. Da die Haltestelle an einer Stichstraße der Bahnhofstraße liegt, würde diese Bezeichnung den Vorgaben des VRR entsprechen. Die Umsetzung der Umbenennung durch die Ruhrbahn ist zum Zeitpunkt des Fahrplanwechsels im Juni 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 26.
  Beparken von Geh- und Radwegen Bezug: BV VIII 03.11.2021, TOP 22, DS 2086/2021/SPD

  Zur Vorlage · 0684/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 10. Mai 2022 die Stellungnahme der Verwaltung zur Thematik des Parkens auf Geh- und Radwegen zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein vorangegangener Beschluss der Bezirksvertretung aus dem November 2021.

  Die Verwaltung führt aus, dass in vielen deutschen Großstädten eine Überlastung der Parkflächen bestehe, was auch in Essen der Fall sei. In den Stadtteilen des Bezirks VIII, wie etwa Überruhr, Kupferdreh und Heisingen, trete das Parken auf Gehwegen und Radwegen jedoch tendenziell weniger stark auf als in anderen Stadtbezirken. Dennoch wird das Phänomen des Falschparkens auch hier verzeichnet.

  Aufgrund begrenzter personeller Kapazitäten zur Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs schlägt die Verwaltung vor, die Verfolgung von Verstößen auf Fälle zu konzentrieren, die als gravierend einzustufen sind. Dies betrifft insbesondere Situationen, in denen Fußgänger durch parkende Fahrzeuge in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt oder blockiert werden. Bei Radwegen wird eine geringere Ausprägung des Problems sowie eine höhere Akzeptanz der Parkverbote in der Bevölkerung festgestellt. Die Verwaltung betont, dass die Konzentration auf schwerwiegende Verstöße im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens der Ordnungsbehörden nach dem Opportunitätsprinzip liegt.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 27.
  Anbindung Hinsbecker Löh Bezug: BV VIII, 01.02.2022, TOP 6, DS 0085/2022/CDU

  Zur Vorlage · 0685/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 10. Mai 2022 die Stellungnahme der Verwaltung zur Anbindung der Hinsbecker Löh zur Kenntnis genommen. Die Vorlage mit der Nummer 0685/2022/BV VIII bezieht sich auf eine vorangegangene Anfrage der Fraktion CDU vom 1. Februar 2022.

  Der Inhalt der Vorlage beschränkt sich auf den Beschlussvorschlag, die Stellungnahme der zuständigen Verwaltung offiziell zur Kenntnis zu nehmen. Auf die detaillierten Ausführungen zum Sachverhalt wird in der Vorlage auf die beigefügte Stellungnahme verwiesen. Informationen zu den Gesamtkosten, etwa zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, sowie zu den finanziellen Folgekosten sind in diesem Dokument nicht separat aufgeführt, da auf die Anlagen verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 28.
  Gehwege in Byfang; Düschenhofer Wald Richtung Nöckersberg + Kleinheide Richtung Kohlenstraße Bezug: BV VIII 08.12.2021, TOP 7, DS 2310/2021/CDU

  Zur Vorlage · 0714/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 10. Mai 2022 die Stellungnahme der Fachverwaltung zu einem Antrag bezüglich der Gehwege in Byfang zur Kenntnis genommen. Der Gegenstand der Vorlage betrifft die Wegeabschnitte im Bereich Düschenhofer Wald in Richtung Nöckersberg sowie Kleinheide in Richtung Kohlenstraße.

  Die Grundlage für diese Vorlage bildet ein in der Sitzung der Bezirksvertretung am 8. Dezember 2021 einstimmig beschlossener Antrag. Die Verwaltung hat zu diesem Anliegen eine Stellungnahme abgegeben, die der Bezirksvertretung nun zur Information vorliegt. In der vorliegenden Dokumentation wurden keine unmittelbaren Investitionen, Personalkosten oder sonstigen einmaligen Aufwendungen für die Umsetzung der Maßnahme ausgewiesen. Eine Vorprüfung der Vorlage war nicht erforderlich. Die Einschätzung der Klimarelevanz für das Vorhaben wurde als positiv bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 29.
  Hochwasserbedingte Aufwendungen der Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 Bezug: BV VIII 07.09.21, TOP 18, DS 1612/2021/CDU

  Zur Vorlage · 0737/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 10. Mai 2022 den Bericht der Verwaltung zu den hochwasserbedingten Aufwendungen der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 zur Kenntnis genommen. Laut Verwaltung belaufen sich die finanziellen Aufwendungen im kausalen Zusammenhang mit dem Ereignis auf rund 10,0 Millionen Euro.

  Im Haushaltsjahr 2021 wurden zur sofortigen Schadensbehebung eine Soforthilfe des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 500.000 Euro sowie eine Sonderbedarfszuweisung nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz in Höhe von rund 216.214 Euro verausgabt. Die Mittel der Soforthilfe wurden unter anderem der Feuerwehr für Entsorgungskosten, Übernachtungen und Materialschäden sowie den Sport- und Bäuberbetrieben zur Unterstützung betroffener Sportvereine zugewiesen. Zudem wurden Mittel für einen Härtefallfonds für einkommensschwache Haushalte sowie für Personalkosten im Umweltamt bereitgestellt. Die Sonderbedarfszuweisung ermöglichte die Förderung von Aufwendungen für die freiwillige Feuerwehr sowie Hilfsorganisationen wie das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter-Unfall-Hilfe und den Malteser-Hilfsdienst.

  Die Beseitigung der Hauptschäden in Höhe von 9,28 Millionen Euro soll über die Förderrichtlinie „Wiederaufbau NRW“ als Billigkeitsleistung des Landes finanziert werden. Der entsprechende Wiederaufbauplan wurde vom Rat der Stadt Essen im Februar 2022 beschlossen. Bis zum Stand 30. September 2021 wurden über die Stadt Essen Hilfen für Privatpersonen, Gewerbe und Sportvereine ausgezahlt.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 30.
  Mobile folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen hier: Ortstermin zur Festlegung der Standorte

  Zur Vorlage · 0733/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 10. Mai 2022 die Visualisierung der Standorte für mobile, folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen zur Kenntnis genommen. Zuvor wurde bereits beschlossen, das Unternehmen Hundertmark GmbH mit der Aufstellung dieser Geschwindigkeitsmessgeräte zu beauftragen und die entsprechenden Standorte festzulegen.

  Zur präzisen Bestimmung der Platzierungen fand am 20. April 2022 ein Ortstermin statt. An diesem Termin nahmen Vertreter der Verkehrsbehörde, das beauftragte Verkehrssicherungsunternehmen sowie Mitglieder der Bezirksvertretung und die Verwaltungsbeauftragte teil. Dabei wurden insbesondere die Standorte an der Heisinger Straße und der Byfanger Straße besprochen.

  Die technische Umsetzung sieht vor, dass die Auslesung der Geräte monatlich erfolgt. Zudem ist vorgesehen, nach einem Zeitraum von sechs Monaten einen Ortswechsel der Messgeräte vorzunehmen. Die Details zur genauen Lage der Standorte sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 30.1
  Ortstermin Zebrastreifen ALDI-Markt in Heisingen Bezug: BV VIII, 04.05.2021 TOP 12, DS 0743/2021/Grüne

  Zur Vorlage · 0814/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel hat sich im Rahmen der Vorlage 0814/2022/BV VIII mit dem Ergebnis eines Ortstermins befasst, der am 26. April 2022 stattgefunden hat. Gegenstand der Untersuchung war die Situation rund um einen Zebrastreifen im Bereich des Aldi-Marktes in Heisingen.

  Der Ortstermin wurde zuvor in einer Sitzung der Bezirksvertretung beschlossen, wobei ein Bezug auf einen entsprechenden Tagesordnungspunkt aus dem Jahr 2021 hergestellt wurde. Die vorliegende Vorlage dient dazu, dass die Bezirksvertretung das Protokoll des Ortstermins offiziell zur Kenntnis nimmt. Das Protokoll, welches die Details der Begehung enthält, ist der Vorlage als Anlage beigefügt.

  Aus den Angaben der Verwaltung geht hervor, dass für die vorliegende Entscheidung keine unmittelbaren Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten im Rahmen dieser Vorlage ausgewiesen werden. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Die Entscheidung über die weitere Vorgehensweise basiert auf den im Protokoll festgehaltenen Beobachtungen der Begehung vor Ort.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 31.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0682/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Bezirksvertretung VIII hat verschiedene Mitteilungen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Im Bereich der Verkehrsplanung wird über die veränderte Rechtslage bei Einbahnstraßen informiert. Durch die Novellierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO ist die Zulassung von Radverkehr in Gegenrichtung nun als Soll-Vorschrift geregelt, sofern die Höchstgeschwindigkeit 30 km/h nicht überschreitet und bestimmte Bedingungen bezüglich Begegnungsbreite, Übersichtlichkeit und Schutzräumen erfüllt sind. Die Prüfung der Voraussetzungen für den Heidbergweg dauert aufgrund von personellen Engpässen an.

  Bezüglich der Treppenanlage „Am Vattersberg“ teilte die Verwaltung mit, dass zur Sicherung der Verkehrssicherheit Standardgeländer eingesetzt wurden. Eine Wiederherstellung des ursprünglichen Edelstahlzustands wird aufgrund der Rohstoffknappheit und der damit verbundenen Kosten sowie Lieferverzögerungen nicht empfohlen.

  Hinsichtlich der Aufstellung von Müllbehältern und Hundekotbeutel-Spendern an verschiedenen Standorten im Stadtbezirk wird auf Stellungnahmen des Fachbereichs Grün und Pflege sowie auf Informationen der EBE verwiesen.

  Zur Baumbilanz 2020 erklärte die Fachverwaltung, dass eine detailliertere Auswertung nach Bezirken aufgrund fehlender Ressourcen derzeit nicht möglich ist, jedoch ein neues Standortkataster in Entwicklung ist. Bei der Standortoptimierung werden Bodenanalysen durchgeführt; etwa 90 Prozent der bearbeiteten Standorte wiesen Belastungen auf, wobei jeder dritte Standort aufgrund von Grenzwertüberschreitungen bei Schwermetallen oder PAKs der Deponierung zugeführt wurde. Abschließend wurde auf Informationen zum Projekt „Stadtradeln/Schulradeln 2022“ sowie auf eine Liste städtebaulich relevanter Anträge verwiesen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung)
• 31.1
  Fahren gegen die Einbahnstraße Heidbergweg
• 31.2
  Treppenanlage „Am Vattersberg“
• 31.3
  Müllbehälter und Hundekotbeutel-Spender
• 31.4
  Baumbilanz 2020
• 31.5
  STADTRADELN/Schulradeln 2022
• 31.6
  Antragseingänge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 31.7
  Aktuelle Nachträge
• 32.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 33.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• 33.1
  E-Mobilität; Ladestationen im Stadtbezirk
• 33.2
  Müllentsorgung Hohe Haar
• 33.3
  Verbotswidriges Parken von LKW Marie-Juchacz-Straße
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 34.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hinsbeckschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 35.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 36.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil