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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung)
14.03.2023, 15:00 – 14.03.2023, 16:37
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 07.02.2023
Essener Systemhaus
2. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Essener Systemhaus
3. Mitteilungen der Verwaltung
4. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
5. Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
hier: Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
6. Berichterstattung zum Projekt "Baugenehmigung online"
7. Sachstandsbericht zum Projekt "Glasfaserausbau/Ruhrfibre"
8. Berichterstattung zum Thema „Aufgabenspektrum und bevorstehende Projekte sowie Entwicklungen der EMG“
9. Quartalsbericht IV/2022 der Beteiligungsunternehmen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Vorlage ansehen · 0309/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Jugendberufshilfe Essen gGmbH
hier: Anpassung der Sicherheitenstellung für die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)
Vorlage ansehen · 0244/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. Theater und Philharmonie GmbH
hier: Feststellung des Nachtragswirtschaftsplans für die Spielzeit 2022/2023
und des Wirtschaftsplanes für die Spielzeit 2023/2024
Vorlage ansehen · 0390/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11. a Beteiligung der Stadt Essen an der „Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH“
Vorlage ansehen · 0001/2023/2 2. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
12. ecce - european centre for creative economy GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Vorlage ansehen · 0308/2023/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
13. Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz
Vorlage ansehen · 0166/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Investitionszuschuss für die Suchthilfe direkt Essen gGmbH - Einrichtung und Betrieb einer Diamorphinambulanz
Vorlage ansehen · 0351/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Freiflächen-Solarenergieanlagen
Hier: Realisierungskonzept
Vorlage ansehen · 0349/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
16. TOP: Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort (0195/2023/2)
Hier: Etwaige Mehrkosten und Erfahrungsbericht
Vorlage ansehen · 0304/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Deutschland Tour 2023 - Stadt Essen als Etappenort
hier: Kostenplan und Einbindung der Essener Sportlandschaft
Vorlage ansehen · 0297/2023/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Mitteilungen der Verwaltung
19. Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
20. Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 2. Halbjahr 2022)
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Fortschreibung der Balanced Scorecard 2023 für das Essener Systemhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Mitteilungen der Verwaltung
23. Anfragen
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
23. a Vergabe von Außenwerberechten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Anfragen