Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

2. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 02.02.2023

3. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 16.02.2023

4. Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2022

Vorlage ansehen · 0040/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. "Freiheit Emscher" - Masterplan Infrastruktur und Umwelttrasse Abschlussbericht der mit Regio.NRW-Mitteln kofinanzierten Fachplanungen

Vorlage ansehen · 0012/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Weitere Freigabe von Planungsmitteln bei der Maßnahme "Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200"

Vorlage ansehen · 0108/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Altendorfer Straße 103

Vorlage ansehen · 0286/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung Ergebnisse der Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Siedlungen "Zur Nieden" und "Im Westerbruch / Wersbaum" sowie Sachstandsbericht zu den priorisierten Flächen und Siedlungen

Vorlage ansehen · 0121/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.1 Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung Ergebnisse der Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Siedlungen „Zur Nieden“ und „Im Westerbruch“ sowie Sachstandsbericht zu den priorisierten Flächen und Siedlungen

Vorlage ansehen · 0421/2023/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9. Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1983/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Bebauungsplan Nr. 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 2165/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Anträge und Anfragen

11.1 Freiflächen-Solarenergieanlagen Hier: Realisierungskonzept

Vorlage ansehen · 0349/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Verschiedenes

13. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 4. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit einer Fahrradstraße mit Bebauungsplan sowie weiteren Bauleitplänen hier: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. öffentlich geförderter Wohnungsbau

19. Anträge und Anfragen

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Pressemitteilung