Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung)

16.03.2023, 15:00 – 16.03.2023, 16:43 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.

Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 02.02.2023
3.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 16.02.2023
4.
Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2022
Zur Vorlage · 0040/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
"Freiheit Emscher" - Masterplan Infrastruktur und Umwelttrasse Abschlussbericht der mit Regio.NRW-Mitteln kofinanzierten Fachplanungen
Zur Vorlage · 0012/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Weitere Freigabe von Planungsmitteln bei der Maßnahme "Sanierung Schulstandort Frankenstraße 200"
Zur Vorlage · 0108/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.03.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.
Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes Altendorfer Straße 103
Zur Vorlage · 0286/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung Ergebnisse der Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Siedlungen "Zur Nieden" und "Im Westerbruch / Wersbaum" sowie Sachstandsbericht zu den priorisierten Flächen und Siedlungen
Zur Vorlage · 0121/2023/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (19. Sitzung) — Mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.1
Potenzialanalyse und Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung Ergebnisse der Dialoggespräche zu Mobilisierungsmöglichkeiten der Siedlungen „Zur Nieden“ und „Im Westerbruch“ sowie Sachstandsbericht zu den priorisierten Flächen und Siedlungen
Zur Vorlage · 0421/2023/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
02.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
9.
Bebauungsplan "Umbau Friedrichstraße" Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 1983/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (23. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Bebauungsplan Nr. 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 2165/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
11.

Anträge und Anfragen
11.1
Freiflächen-Solarenergieanlagen Hier: Realisierungskonzept
Zur Vorlage · 0349/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.03.2023 · Rat der Stadt Essen (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
16.03.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.03.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (21. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Verschiedenes
13.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge der Immobilienwirtschaft im 4. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Rechtsgutachten zur Vereinbarkeit einer Fahrradstraße mit Bebauungsplan sowie weiteren Bauleitplänen hier: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
19.

Anträge und Anfragen
20.

Mitteilungen der Verwaltung
21.

Pressemitteilung