Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete

Vorlage ansehen · 1159/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich befürwortend Kenntnis genommen (15 Stimmen) AfD (1 Stimme) keine Zustimmung

1.a) Basketballkorb Wiebeanlage Berichterstattung durch Grün und Gruga Essen

2. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 26.09.2023

3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3.1 Kopfsteinpflaster Schinkelstraße/Semperstraße

4. Berichte und Anliegen der Beauftragten

4.a) Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1480/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung erprobter Standorte für Mobilpunkte (Ergänzung zurVorlage 1107/2023/06)

Vorlage ansehen · 1527/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Frage nach weiterer Notwendigkeit am Standort Rottstraße)

6 a) Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

Vorlage ansehen · 1476/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

6.b) Verkehrsuntersuchung Rüttenscheid - Variantenentscheidung

Vorlage ansehen · 1065/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

6.c) Hochhausentwicklungskonzept

Vorlage ansehen · 1230/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Halteverbot Zufahrt Luegstr.10/12

7.1 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Aufstellung von Parkverbotsschildern - Zufahrt Lueg Str. 10-12 Essen Huttrop

Vorlage ansehen · 1570/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (das verkehrswidrige Parken auf den zu markierenden Flächen hätte bereits durch Abschleppmaßnahmen unterbunden werden können)

7.2 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Ortsbegehung Luegstraße vom 11.5.2023

Vorlage ansehen · 1571/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (das verkehrswidrige Parken auf den zu markierenden Flächen hätte bereits durch Abschleppmaßnahmen unterbunden werden können)

7.3 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Beschilderung "Feuerwehrzufahrt Luegstraße"

Vorlage ansehen · 1572/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (das verkehrswidrige Parken auf den zu markierenden Flächen hätte bereits durch Abschleppmaßnahmen unterbunden werden können)

8. Haushaltsplan-Entwurf 2024

Vorlage ansehen · 1575/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8.1 Haushaltsplan-Entwurf 2024

Vorlage ansehen · 1575/2023/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln - ISG City.NORD

Vorlage ansehen · 1520/2023/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I

9.a) Baumaßnahme Berthold-Beitz-Boulevard BA 2.2 - Ankündigung Vollsperrung

Vorlage ansehen · 1706/2023/BV I · Bezirksvertretung I

10. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1574/2023/BV I · Bezirksvertretung I

10.1 Partnerschaukel im Stadtgarten

10.2 "Platz der Jugendkultur"; Parkplatz Kleine Stoppenberger Straße

10.3 Toilettenhäuschen im Stadtgarten

10.4 Sicherheit am Spielplatz Franziskanerstraße

10.5 Leere Baumbeete Gildehofstraße vor Helbingtunnel

10.6 Hbf: Absperrung Rolltreppe, Ausgang G

11. Sonstige Mitteilungen

12. Verkehrliche Problempunkte

12.1 Radwegführung Berthold-Beitz-Boulevard zwischen Pferdebahn und Altendorfer Straße

12.2 Schilder Bushaltestelle Berliner Platz, Segerothstraße

12.3 Verbindungsweg Stoppenbergerstraße/Seumannstraße

12.4 Entsorgung blaue Tonne Düppelstraße

13. Aktion "Hässliche Ecken"

14. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

14.1 Kopfsteinpflaster Schinkelstraße/Semperstraße

14.2 Tunnelproblematik Bike Lane

14.3 RWE Jubiläumsfeierlichkeiten

14.4 Graffiti-Schriftzug MAN

14.5 Berufskolleg Ost: Messerstecherei

15. Liste der offenen Aufträge

16. Veranstaltungen in der Innenstadt

17. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

19. Ausbau der Unterbringungskapazitäten für Geflüchtete hier: Mietvertragsangelegnheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen: - Preis 13 €: kommt wie zustande? angemessen? Wertgutachten? - Kita- und Schulversorgung muss erhöht werden

20. Mitteilungen der Verwaltung

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil