Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.09.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Bericht zu den Entwicklungen im Gesundheitspark Altenessen als Teil der Katholisches Klinikum Essen GmbH

4. Hochwasservorsorge im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1588/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

5.1 Bürgereingaben nach § 24 GO NRW Hier: Anregung zur Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg-Park

Vorlage ansehen · 1552/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Fahrbahninstandsetzung Kleine Rahmstr. 37-39

Vorlage ansehen · 1499/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.3 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Austausch eines Absperrgeländers am Karnaper Markt

Vorlage ansehen · 1493/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Parken auf der Bischoffstraße in Altenessen

Vorlage ansehen · 1478/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

5.5 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Aufstellung einer Sitzbank und eines Müllbehälters am Schiffsanleger Zweigertbrücke der Weißen Flotte

Vorlage ansehen · 1488/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 1536/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

7. Haushaltsplan-Entwurf 2024

Vorlage ansehen · 1543/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7.a Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1480/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

8. Sitzungstermine für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1472/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Mitteilungen der Verwaltung

10.1 Gefährdung beim Zugang zur alten "Schule an der Heßlerstraße"

Vorlage ansehen · 1540/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.2 Nutzungsänderung Gebäude Heßlerstraße 63

Vorlage ansehen · 1554/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3 Baum-Wildwuchs im Bereich der Pielstickerstraße

Vorlage ansehen · 1577/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.a Sachstand zur Bodenbeschaffenheit im Bereich der geplanten Kita Loskamp

Vorlage ansehen · 1672/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10.b Poller im Bereich Bäuminghausstraße / Ecke Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 1673/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Sonstige Mitteilungen

12. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

12.1 Schaukästen im Bereich der 'Alten Badeanstalt'

12.2 Telefonzelle Vogelheimer Straße / Ecke Lichtenhorst

13. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Grundstücksangelegenheiten

15. Mitteilungen der Verwaltung

15.1 Bautätigkeiten im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofs an der Krablerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil