Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung)

24.10.2023, 16:04 – 24.10.2023, 18:24 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.09.2023
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Bericht zu den Entwicklungen im Gesundheitspark Altenessen als Teil der Katholisches Klinikum Essen GmbH
4.
Hochwasservorsorge im Bezirk V
Zur Vorlage · 1588/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
5.1
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW Hier: Anregung zur Einrichtung einer Hundewiese im Arenberg-Park
Zur Vorlage · 1552/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.2
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Fahrbahninstandsetzung Kleine Rahmstr. 37-39
Zur Vorlage · 1499/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.3
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Austausch eines Absperrgeländers am Karnaper Markt
Zur Vorlage · 1493/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.4
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Parken auf der Bischoffstraße in Altenessen
Zur Vorlage · 1478/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
5.5
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Aufstellung einer Sitzbank und eines Müllbehälters am Schiffsanleger Zweigertbrücke der Weißen Flotte
Zur Vorlage · 1488/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023
Zur Vorlage · 1536/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
7.
Haushaltsplan-Entwurf 2024
Zur Vorlage · 1543/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
7.a
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024
Zur Vorlage · 1480/2023/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage für das erste Halbjahr 2024 entscheiden. Die Vorlage sieht vor, dass die zuständigen Bezirksvertretungen sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beraten und Empfehlungen aussprechen.

Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz Nordrhein-Westfalen. Dabei sind insbesondere die Anforderungen des Oberverwaltungsgerichts NRW zu beachten, welches eine strengere Prüfung der Sachgründe fordert. Eine Ausnahme von der Sonntagsruhe setzt nach dieser Rechtsprechung voraus, dass ein öffentliches Interesse – etwa durch lokale Feste oder die Stärkung zentraler Versorgungsbereiche – nachweislich vorliegt. Die Verwaltung muss dabei die Gewährleistung des Regel-Ausnahme-Verhältnisses sowie die Wettbewerbsneutralität sicherstellen und die Begründungen für die einzelnen Termine im Einzelfall darlegen.

Für das Jahr 2024 liegen der Verwaltung bereits Terminvorschläge des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr e. V. und der Essen Marketing GmbH vor. Bei der Erstellung der Verordnungen ist zudem zu berücksichtigen, dass gegen die Freigaben rechtliche Anfechtungen durch Gewerkschaften oder andere Parteien möglich sind. Die Entscheidung soll darauf abzielen, die Attraktivität der Stadt als Standort zu unterstützen und gleichzeitig den gesetzlichen Vorgaben zum Schutz der Arbeitsruhe zu entsprechen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei Enthaltung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8.
Sitzungstermine für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 1472/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 1055/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Klimafolgenanpassungskonzept verabschieden. Die Vorlage empfiehlt, die Inhalte des Konzepts bei stadtklimatischen Datengrundlagen, in städtebaulichen Planungen und Bauvorhaben, bei Maßnahmen der grünen und blauen Infrastruktur sowie in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu berücksichtigen.

Die Erarbeitung des Konzepts wurde seit März 2022 durch das Umweltamt koordiniert. Der Endbericht umfasst neben einem Hauptbericht und einer Kurzfassung verschiedene thematische Karten zu Hitzebelastungen, Überschwemmungsgebieten sowie eine Handlungskarte für die Themenfelder Hitze und Wasser. Grundlage der Erstellung waren Analysen zur Hitzebetroffenheit, zum Kühlpotenzial und zur Trockenheitsgefährdung sowie eine Onlinebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Der Maßnahmenkatalog umfasst insgesamt 39 Steckbriefe, die in fünf Handlungsfelder unterteilt sind: Datengrundlagen und Strategien, städtebauliche Konzepte, grüne Infrastruktur, Wassermanagement sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ziel des Konzepts ist die Prävention von gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken durch den Klimawandel, etwa durch Starkregen oder Hitze, sowie die Sicherung der Lebensqualität in der Stadt.

Die Finanzierung der Maßnahmen beläuft sich auf eine Gesamtsumme von rund 3,3 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich aus städtischen Mitteln, Fördermitteln sowie Beiträgen der Ruhrbahn und weiteren Mitteln zusammen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.11.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der AfD-Fraktion
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.

Mitteilungen der Verwaltung
10.1
Gefährdung beim Zugang zur alten "Schule an der Heßlerstraße"
Zur Vorlage · 1540/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.2
Nutzungsänderung Gebäude Heßlerstraße 63
Zur Vorlage · 1554/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.3
Baum-Wildwuchs im Bereich der Pielstickerstraße
Zur Vorlage · 1577/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.a
Sachstand zur Bodenbeschaffenheit im Bereich der geplanten Kita Loskamp
Zur Vorlage · 1672/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
10.b
Poller im Bereich Bäuminghausstraße / Ecke Gladbecker Straße
Zur Vorlage · 1673/2023/BV V · Bezirksvertretung V
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Beratungsfolge

24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Sonstige Mitteilungen
12.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
12.1

Schaukästen im Bereich der 'Alten Badeanstalt'
12.2

Telefonzelle Vogelheimer Straße / Ecke Lichtenhorst
13.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Grundstücksangelegenheiten
15.

Mitteilungen der Verwaltung
15.1

Bautätigkeiten im Bereich des ehemaligen Güterbahnhofs an der Krablerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
17.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil