Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.09.2023

2. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.10.2023

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Entwicklungen beim Netzwerk "Aktionsbündnis sicheres Altenessen"

4.a Evaluierung der Grillzonen; Ergebnis 2023 und Ausblick 2024

5. Neuanlegung von zwei Baumbeeten Ecke Schmemannstraße und Ellernstraße

Vorlage ansehen · 1837/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

6.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Änderung der Straßennutzung in der Thusneldastraße in Essen-Karnap / Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches

Vorlage ansehen · 1694/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

6.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Fällung einer Platane in der Batenbrocker Straße

Vorlage ansehen · 1696/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.3 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Benennung der geplanten Gesamtschule an der Erbslöhstraße in "August Gottschalk Gesamtschule"

Vorlage ansehen · 1707/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.a Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Einrichtung Behindertenparkplätze auf der Karnaper Straße / Umwandlung der TAXI-Wartezonen

Vorlage ansehen · 1928/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig empfohlen (s. Beschluss)

7. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2023

Vorlage ansehen · 1800/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

8. Umwidmung von bezirklichen Mittel für die Stadthafenschule

Vorlage ansehen · 1840/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.a Umwidmung von bezirklichen Mitteln für die Stadthafenschule

Vorlage ansehen · 1927/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap

Vorlage ansehen · 1547/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

12. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Radhochweg: Kreuzung Altenessener Bahnhof / Helenendamm

Vorlage ansehen · 1640/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Bau eines Fußgängerüberweges auf der Heßlerstraße auf Höhe der Kita "Kinderhaus Heide"

Vorlage ansehen · 1719/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Mitteilungen der Verwaltung

15.1 Gefährdung der Fußgänger an der Ecke Dinastraße / Karnaper Straße ("Bierluke")

Vorlage ansehen · 1699/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.a Illegale Müllabladeplätze im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1924/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.b Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener Schule

Vorlage ansehen · 1925/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Sonstige Mitteilungen

16.1 Bushaltestelle Schwarze Straße

Vorlage ansehen · 1815/2023/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

17.a Sachstand zur Tribüne des BV Altenessen

17.b Folgenlose Geschwindigkeitsmessgeräte

17.c Gully-Überflutungen bei Starkregen-Ereignissen im Bezirk V

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Emscherschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Besetzung der Stelle der stellvertetenden Schulleitung an der Karlschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Grundstücksangelegenheiten

21.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.2 Garagenhof Pielstickerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

22. Mitteilungen der Verwaltung

23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

23.a Grundstück Elisabeth-Selbert-Straße

23.b Ehemaliges Gelände Thyssen-Krupp Schulte, Johanniskirchstraße 63

23.c Gelände Winkhausstraße (Parkplatz hinter dem Altenessener Markt)

24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil