Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.03.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnisse im Bürgeramt Borbeck

4. Entwicklung der Friedhöfe im Bezirk IV

5. Vorstellung der Tierschutzbeauftragten der Stadt Essen

6. Ertüchtigung der Wegeverbindung Ardelhütte, Schluchtstraße, Heißener Straße

Vorlage ansehen · 0663/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Einrichten eines Zebrastreifens auf der Bandstraße

Vorlage ansehen · 0664/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Markierung eines Radweges auf einem Teil der Frintroper Straße

Vorlage ansehen · 0666/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Dellwiger Straße 33-35

10. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie

Vorlage ansehen · 0215/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 0584/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. ZOB Bahnhof Borbeck Erweiterung und barrierefreier Umbau

Vorlage ansehen · 0604/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen und beschließt den Antrag einstimmig

13. Risikobaumfällung Sommer 2023

Vorlage ansehen · 0407/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Durchführung Frauengesundheitstag im Schloss Borbeck

Vorlage ansehen · 0447/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Durchführung des Schloßparkfestes 2023

Vorlage ansehen · 0448/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Neubau Hallenbad Essen-Borbeck - Notwendige Baumfällungen auf dem Plangebiet

Vorlage ansehen · 0420/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Antrag auf Beschränkung des Verkehrs in der Straße Breukelmannhof auf Anlieger - Verkehrszeichen 250 mit Zusatz 1020-30 (Anlieger frei)

Vorlage ansehen · 0658/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehweg- und Parkplatzfläche vor dem Gebäude Im Wulve 34 in Essen-Bedingrade

Vorlage ansehen · 0667/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Traugott-Weise-Schule, Wüstenhöferstr. 175, 45355 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Freiwillige Feuerwehr Essen-Borbeck am 18.06.2023

Vorlage ansehen · 0470/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.A Grundschule Bedingrade, Bergheimer Straße 67, 45359 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde Sankt Josef Essen-Frintrop am 08. Juni 2023

Vorlage ansehen · 0712/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 0576/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

22. Auftragskontrollliste

23. Mitteilungen der Verwaltung

23.1 Stadtwerke Maßnahme Möllhoven

23.2 Ersatzflächenpool der Stadt Essen hier: Geplante Aufforstungen auf Friedhöfen im Stadtbezirk IV

23.3 Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

23.4 Parken am Container Prosperstraße/Keusenkothen

24. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

25. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

26. Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

27. Quartalsbericht - Bekämpfung illegaler Entsorgungsbetriebe und der illegalen, grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Mitteilungen der Verwaltung Verwaltungskomplex Borbeck

29. Anfragen und Mitteilungen

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil