Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (18. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.03.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Kfz-Zulassung und Fahrerlaubnisse im Bürgeramt Borbeck
- 4.Entwicklung der Friedhöfe im Bezirk IV
- 5.Vorstellung der Tierschutzbeauftragten der Stadt Essen
- 6.Ertüchtigung der Wegeverbindung Ardelhütte, Schluchtstraße, Heißener StraßeZur Vorlage · 0663/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Einrichten eines Zebrastreifens auf der BandstraßeZur Vorlage · 0664/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Markierung eines Radweges auf einem Teil der Frintroper StraßeZur Vorlage · 0666/2023/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Dellwiger Straße 33-35
- 10.
- 11.Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in EssenZur Vorlage · 0584/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.ZOB Bahnhof Borbeck Erweiterung und barrierefreier UmbauZur Vorlage · 0604/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen und beschließt den Antrag einstimmig
- 13.
- 14.Durchführung Frauengesundheitstag im Schloss BorbeckZur Vorlage · 0447/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Durchführung des Schloßparkfestes 2023Zur Vorlage · 0448/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Neubau Hallenbad Essen-Borbeck - Notwendige Baumfällungen auf dem PlangebietZur Vorlage · 0420/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Antrag auf Beschränkung des Verkehrs in der Straße Breukelmannhof auf Anlieger - Verkehrszeichen 250 mit Zusatz 1020-30 (Anlieger frei)Zur Vorlage · 0658/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehweg- und Parkplatzfläche vor dem Gebäude Im Wulve 34 in Essen-BedingradeZur Vorlage · 0667/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Traugott-Weise-Schule, Wüstenhöferstr. 175, 45355 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Freiwillige Feuerwehr Essen-Borbeck am 18.06.2023Zur Vorlage · 0470/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.AGrundschule Bedingrade, Bergheimer Straße 67, 45359 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde Sankt Josef Essen-Frintrop am 08. Juni 2023Zur Vorlage · 0712/2023/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 0576/2023/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 22.Auftragskontrollliste
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.1Stadtwerke Maßnahme Möllhoven
- 23.2Ersatzflächenpool der Stadt Essen hier: Geplante Aufforstungen auf Friedhöfen im Stadtbezirk IV
- 23.3Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
- 23.4Parken am Container Prosperstraße/Keusenkothen
- 24.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 25.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Antragseingänge von städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
- 27.Quartalsbericht - Bekämpfung illegaler Entsorgungsbetriebe und der illegalen, grenzüberschreitenden Verbringung von AbfällenErgebnis: Kenntnis genommen
- 28.Mitteilungen der Verwaltung Verwaltungskomplex Borbeck
- 29.Anfragen und Mitteilungen
- 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil