Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.09.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung der Bezirkspolizistin für Borbeck-Mitte Frau Rübsam

4. Verbesserung der Verkehrssituation an der Kreuzung Hafenstr./ Sulterkamp in Richtung Hafen

Vorlage ansehen · 1661/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Asphaltierung Radweg Rheinische Bahn von Schönebeck bis Abzweig Borbeck

Vorlage ansehen · 1727/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Verbreiterung Gehweg und Ertüchtigung Baumbeet an der Gimkenstraße

Vorlage ansehen · 1728/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Einrichtung von 2 Boule - Plätzen im Bereich des Schlossparks

Vorlage ansehen · 1717/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Kanalerneuerung Erdwegstraße / Steegstraße

9. Sommergastronomie am Schloss Borbeck

10. Reinigungskonzept für die Innenstadt und Mittelzentren

Vorlage ansehen · 1224/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 1480/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12. Zügigkeitserhöhung an der Grundschule Bedingrade, städtische Gemeinschaftsgrundschule (GGS)

Vorlage ansehen · 1683/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022

Vorlage ansehen · 0996/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 1086/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1055/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.1 TOP: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1802/2023/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Umsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)

Vorlage ansehen · 1390/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Förderanträge im Landesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023"

Vorlage ansehen · 1232/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.A Neubau eines Kita-Gebäudes mit Jugendeinrichtung an der Hülsmannstraße (Neubau Kita Armstraße) hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1214/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Bordsteinabsenkung im Kreuzungsbereich Frintroper Str./Unterstr.

Vorlage ansehen · 1712/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Friedenseiche - Aufnahme als Naturdenkmal

Vorlage ansehen · 1726/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig empfohlen

20. Mitteilungen der Verwaltung

20.1 Sachstand zum Radverkehrsnetz (Bereich Ripshorster Straße)

20.2 Sachstandsbericht zum Neubau des Hallenbades Essen-Borbeck

21. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2024

Vorlage ansehen · 1580/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

23. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung IV für das Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1657/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Auftragskontrollliste

25. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

26. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

28. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Bischof-von-Ketteler-Schule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

28.A Grundstücksangelegenheiten Modellvorhaben Problemimmobilien - Ankauf von Miteigentumsanteilen und Sondereigentum in Bochold, Zinkstraße 10 - 20

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

28.B Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

29. Anfragen und Mitteilungen

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil