Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 14.11.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung der neuen Leiterin der Stadtteilbibliothek Borbeck Frau Convent

4. Starkregenereignisse im Bezirk IV

5. Tempo-30-Anordnung auf der Flurstraße in Fahrtrichtung Hülsmannstraße

Vorlage ansehen · 1906/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Umwidmung von einem Taxistellplatz als Anlieferungszone vor der Postbankfiliale, Marktstr. 51

Vorlage ansehen · 1907/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. LKW-Parkverbot Schemmannsfeld

Vorlage ansehen · 1886/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Barrierefreiheit an der Haltestelle „Unterstraße“ der Linie 105

Vorlage ansehen · 1887/2023/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.A Eilantrag zur Entfernung von ordnungswidrig aufgehängten Werbetafeln

Vorlage ansehen · 1985/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Bordsteinabsenkung im Kreuzungsbereich Frintroper Str./Unterstr.

Vorlage ansehen · 1712/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.A Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Gefahrenbereich Knotenpunkt Wüstenhöfer Straße / Kampstraße

Vorlage ansehen · 1958/2023/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2024

Vorlage ansehen · 1491/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bewerbung von Veranstaltungen oder Angeboten politischer Parteien im Kontext der Stadtteilarbeit und der Arbeit der Bürgerzentren des Jugendamtes Essen

Vorlage ansehen · 1517/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Ripshorster Str. 335 in Essen-Dellwig

Vorlage ansehen · 1873/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13.A Umgestaltung Spielplatz Münstermannstraße

Vorlage ansehen · 1789/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Freiheit Emscher - Projektstatusbericht 2023

Vorlage ansehen · 1829/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.A Mitteilungen der Verwaltung hier: Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen, Antrag 1802/2023/LINKE

15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

17. Auftragskontrollliste

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

20. Anfragen und Mitteilungen

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil