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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung)

07.11.2024, 14:00 – 07.11.2024, 16:17

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.09.2024
2. Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 1512/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße

Vorlage ansehen · 1203/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: in die nächste ASPB-Sitzung geschoben

6. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026

Vorlage ansehen · 1508/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Beschluss gefasst; zur Entscheidung in die Haushaltsberatungen des Rates geschoben

7. Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1221/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.1 Antrag zu TOP 7: Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss Hier: Vermeidung eines Angstraums

Vorlage ansehen · 1707/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: eingebracht

8. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 298 "Girardetstraße" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1220/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Projektabschluss und Schlussrechnung

Vorlage ansehen · 1337/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Herrichtung / Instandsetzung der "Werkhallen" auf dem städtischen Grundstück Im Hesselbruch 5 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 1435/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Baubeginn einstimmig beschlosssen; Mittelbereitstellung einstimmig empfohlen

11. Sternschule, Brigittastraße 34 hier: Sanierung des Bestandsgebäudes und Entnahme der Bestandssanierung aus dem Förderprogramm Gute Schule

Vorlage ansehen · 1121/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Vorlage ansehen · 1392/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anträge und Anfragen
14. Verschiedenes
15. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Nahversorgungszentrum Freisenbruch - Austausch mit dem Investor
17. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Anmietung von 2.243 m² Büro- und Schulungsräumen im Objekt Lützowstr. 53, 45141 Essen für den Fachbereich 37

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5 / 6

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bochold

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

24. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir Verkauf eines Erbbaugrundstücks

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Grundstücksangelegenheit Essen-Schuir

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" Stadtbezirk II, Stadtteil Rüttenscheid Information über das weitere Verfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

27.1 Antrag zu TOP 27: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid - Information über das weitere Verfahren Hier: Fortsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28. Anträge und Anfragen
29. Mitteilungen der Verwaltung
30. Pressemitteilung