Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung)

07.11.2024, 15:00 – 07.11.2024, 17:17 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.09.2024
2.
Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Zur Vorlage · 1512/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen wird über die Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers beraten. Die rechtliche Grundlage hierfür bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen, welche vorschreibt, dass über die gefassten Beschlüsse der Ausschüsse Niederschriften zu erstellen sind. Diese Protokolle müssen unter anderem von einer vom Ausschuss zu bestellenden Person unterzeichnet werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, einen Mitarbeiter der Verwaltung zum weiteren stellvertretenden Schriftführer des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zu bestellen. Die Ernennung erfolgt in der Nachfolge einer bisherigen Besetzung innerhalb der Verwaltung. Damit soll die Fortführung der protokollierenden Tätigkeit im genannten Gremium sichergestellt werden. Die Entscheidung über diesen Vorschlag ist für die Sitzung des Ausschusses am 7. November 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1240/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat den ersten Nachhaltigkeitsbericht sowie ein Dashboard zur Nachhaltigkeit vorgelegt. Diese Dokumente dienen der Überprüfung der Aktivitäten im Rahmen der Agenda 2030 und der Essener Nachhaltigkeitsstrategie. Der Bericht ermöglicht eine Übersicht über die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs). Dabei werden neben der Stadtverwaltung auch Leistungen verschiedener Beteiligungsunternehmen wie die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Stadtwerke Essen AG oder die Sport- und Bäderbetriebe Essen berücksichtigt.

Die Erstellung des Berichts erfolgte nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK). Das Dashboard bündelt Indikatoren aus der Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Klimaneutralitätsstrategie SECAP. Es soll als fortlaufend aktualisiertes Portal fungieren, um die Zielerreichung beider Systeme zu dokumentieren. Aus der Veröffentlichung ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen, wobei die Berichterstattung die Akquise von Fördermitteln unterstützen kann. Nach der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt und die zuständigen Ausschüsse ist die Veröffentlichung des Berichts sowie die Erstellung einer Kurzversion für die Bürgerinnen und Bürger geplant.

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Beratungsfolge

27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.10.2024 · Seniorenrat (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße
Zur Vorlage · 1203/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Baubeginn von Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße beschließen. Das Projekt umfasst die Neugestaltung des Bereichs zwischen Bocholder Straße und Borbecker Mühlenbach mit einem veranschlagten Kostenvolument von 257.000 Euro.

Die Planungen sehen vor, die Artenvielfalt durch die Anlage von Blumenwiesen, Obstbaumwiesen sowie Gehölzgruppen aus Beeren- und Wildobststräuchern zu fördern. Im südlichen Abschnitt des Grünzuges sollen zudem ein Sitzplatz und eine räumliche Fassung des Zugangs zur Hundewiese geschaffen werden. Zur Steigerung der Aufenthaltsqualität werden im gesamten Bereich neue Sitzbankplätze mit Abfalleimern sowie Picknickmöglichkeiten installiert. Um die Nutzbarkeit des Grünzuges bei Starkregen zu gewährleisten, ist zudem eine Verbesserung der Oberflächenentwässerung durch neue Entwässerungsmulden vorgesehen.

Die vorliegende Planung basiert auf einem Entwurf, in den Anregungen aus einer Bürgerbeteiligung im März 2024 eingeflossen sind. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aktuell über städtische Eigenmittel in Höhe von 257.000 Euro. Es wird jedoch eine Förderung durch Städtebaumittel im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) West angestrebt, die den städtischen Anteil auf etwa 55.400 Euro reduzieren könnte.

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Beratungsfolge

05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
6.
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026
Zur Vorlage · 1508/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen berät über den Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026. Die vorliegende Vorlage empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die aufgeführten Teilpläne sowie die damit verbundenen Änderungen der Planansätze zu beschließen.

Der Gesamtzuschussbedarf im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses beläuft sich für das Haushaltsjahr 2025 auf rund 86,0 Millionen Euro und für 2026 auf etwa 83,8 Millionen Euro, jeweils inklusive der internen Leistungsverrechnung. Im Geschäftsbereich 7 ist ein globaler Minderaufwand von circa 1,1 Millionen Euro im Jahr 2025 sowie von 2,3 Millionen Euro im Jahr 2026 vorgesehen. Die Haushaltsplanung umfasst verschiedene Bereiche wie die Immobilienwirtschaft, Stadtplanung, Bauordnung, Denkmalschutz sowie die Wohnungsbauförderung und Stadterneuerung.

Ein wesentlicher Bestandteil des Entwurfs sind geplante Investitionsmaßnahmen. Zu den aufgeführten Projekten gehören der Neubau der Grundschule Altenessen-Süd mit einem geplanten Aufwand von 40 Millionen Euro im Jahr 2025 sowie das Neubauprogramm für Schülererweiterungen mit 25 Millionen Euro. Weitere vorgesehene Maßnahmen sind der Neubau des Gymnasiums Nord-Ost, die Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes der Grundschule Rüttenscheid und der Neubau der Gesamtschule Bockmühle.

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Beratungsfolge

07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; zur Entscheidung in die Haushaltsberatungen des Rates geschoben
Ergebnis: kein Beschluss gefasst; zur Entscheidung in die Haushaltsberatungen des Rates geschoben
7.
Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Zur Vorlage · 1221/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße / Wittekindstraße“ entscheiden. Die Vorlage sieht vor, den Plan sowie die Begründung, den Umweltbericht und relevante Gutachten sowohl im Internet zu veröffentlichen als auch zusätzlich öffentlich auszulegen. Die Bezirksvertretung II hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

Das etwa 0,8 Hektar große Plangebiet befindet sich im Stadtteil Rüttenscheid auf einem Gelände, das derzeit als Parkplatz der Messe Essen genutzt wird. Ziel der Planung ist die Schaffung eines urbanen Gebiets mit einer Mischung aus Wohnnutzung, Gewerbe, Büroflächen und Dienstleistungen. Etwa 30 Prozent des geplanten Wohnraums sollen im Rahmen des geförderten Wohnungsbaus entstehen. Das Baukonzept sieht vier Gebäude mit einer Höhe von fünf bis sieben Geschossen vor, die auf einem Parkgeschosssockel errichtet werden sollen. Die Erschließung des Gebiets für den Individualverkehr ist über zwei Zufahrten zur Wittekindstraße vorgesehen.

Das Verfahren wurde zuvor im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB geplant, soll nun jedoch als Regelverfahren gemäß § 30 BauGB durchgeführt werden. Damit ist die Durchführung einer umfassenden öffentlichen Auslegung sowie die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgesehen.

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Beratungsfolge

07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (35. Sitzung) — erhebt mit den vorgetragenen Anmerkungen mehrheitlich keine Bedenken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.1
Antrag zu TOP 7: Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss Hier: Vermeidung eines Angstraums
Zur Vorlage · 1707/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen einen Antrag mit der Nummer 1707/2024 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist der Bebauungsplan Nr. 7/17 „Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße“.

Mit dem vorliegenden Antrag wird die Stadtverwaltung beauftragt, eine Fassadenbegrünung auf einer etwa 200 Meter langen Fläche des Garagenbaukörpers in Richtung der Grugatrasse im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags festzuschreiben. Die Begrünung soll die entsprechende Fassadenabwicklung des Bauwerks umfassen.

Zusätzlich fordert die Fraktion, weitere Maßnahmen zu prüfen und vertraglich zu vereinbaren, welche die Aufenthaltsqualität an der zukünftigen Grugatrasse sicherstellen sollen. Da die Trasse durch eine baulich entstandene Gebäudeschlucht geführt wird, ist das Ziel dieser Maßnahmen, der Entstehung eines Angstraums entgegenzuwirken.

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Beratungsfolge

05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
8.
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 298 "Girardetstraße" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Zur Vorlage · 1220/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 298 „Girardetstraße“ entscheiden. Das etwa 3,35 Hektar große Gebiet im Essener Stadtteil Rüttenscheid umfasst eine Fläche zwischen der Girardetstraße, dem Grundstück Girardetstraße 46, den Messeparkplätzen auf dem ehemaligen Güterbahnhof Essen-Rüttenscheid und der Rüttenscheider Straße.

Die Aufhebung wird damit begründet, dass die ursprüngliche industrielle Nutzung des Geländes nicht mehr zweckmäßig ist. Seit der Schließung der Druckerei Girardet im Jahr 1988 hat sich das Quartier zu einem gemischt genutzten Gebiet entwickelt. Aufgrund fehlender Infrastruktur, wie etwa eines Eisenbahnanschlusses, und der angrenzenden Wohnbebauung ist eine industrielle Nutzung städtebaulich nicht mehr vorgesehen. Durch die Aufhebung des Bebauungsplanes sollen künftige Vorhaben nach § 34 Baugesetzbuch realisierbar werden, um den Verwaltungsaufwand für Einzelbefreiungen zu verringern.

Die Bezirksvertretung II hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet. Im weiteren Verfahren sollen die Begründung sowie der Umweltbericht im Internet veröffentlicht und zusätzlich öffentlich ausgelegt werden. Ein entsprechendes Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist vorgesehen.

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Beratungsfolge

07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (35. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Projektabschluss und Schlussrechnung
Zur Vorlage · 1337/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haupt- und Finanzausschuss soll über eine Erhöhung der Baukosten für die Generalsanierung des Kulturforums Steele entscheiden. Die Kosten sollen um 450.000 Euro von bisher 5.430.000 Euro auf insgesamt 5.880.000 Euro angehoben werden.

Die Kostenentwicklung begründet sich unter anderem durch die Feststellung von Schäden an der Gebäudestruktur nach Abschluss der Schadstoffsanierung. Dazu gehörten Mängel an statisch relevanten Bauteilen, Hausschwammbefall am Dachstuhl sowie notwendige Erneuerungen von Zwischendecken und Böden. Der Sanierungsumfang wurde erweitert, um beispielsweise den Café-Bereich einzubeziehen und die technische Gebäudeausstattung auf einen aktuellen Stand zu bringen. Weitere Einflüsse auf die Kosten waren Lieferkettenprobleme sowie zusätzliche Arbeiten im Bereich des Trockenbaus und der Außenanlagen.

Nach Abschluss der Maßnahmen nahm das Kulturforum Steele am 1. Juni 2024 den Betrieb wieder auf; die offizielle Wiedereröffnung durch den Oberbürgermeister fand im September 2024 statt. Zur Deckung des verbleibenden Finanzierungsbedarfs ist eine Mittelumschichtung in Höhe von 200.000 Euro aus dem Projekt zur Sanierung des Schlosses Borbeck vorgesehen.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen
06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.
Herrichtung / Instandsetzung der "Werkhallen" auf dem städtischen Grundstück Im Hesselbruch 5 hier: Bau- und Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1435/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll den Baubeginn für die Generalsanierung der Werkhallen auf dem städtischen Grundstück Im Hesselbruch 5 beschließen. Das Vorhaben umfasst ein Budget von insgesamt 308.000 Euro. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass nach einer Empfehlung durch den Haupt- und Finanzausschuss der Rat der Stadt Essen die Bereitstellung der außerplanmäßigen Mittel genehmigt.

Die betroffenen Stahlhallen werden im Rahmen eines Mietverhältnisses mit der Arbeit & Bildung Essen GmbH (ABEG) genutzt, wobei ein Teil der Fläche der Stadt für eigene Zwecke zur Verfügung steht. Aufgrund von Witterungseinflüssen besteht Sanierungsbedarf an den Dächern, den Fassaden und den Toren sowie an der Bodenabdichtung. Die geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem die Erneuerung der Dachflächen mit wärmeisolierenden Sandwichelementen, Metallarbeiten sowie die Instandsetzung der Tore und Pflasterungen, um die Nutzbarkeit als Lagerflächen sicherzustellen.

Die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) kann die Arbeiten ausführen. Die geschätzten Gesamtkosten von 308.000 Euro beinhalten die Mehrwertsteuer sowie Baunebenkosten. Die Finanzierung des Vorhabens soll durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung erfolgen, wobei die Deckung durch eine entsprechende Minderausgabe im Projekt „Pool Planungsleistungen generell“ vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Baubeginn einstimmig beschlosssen; Mittelbereitstellung einstimmig empfohlen
Ergebnis: Baubeginn einstimmig beschlosssen; Mittelbereitstellung einstimmig empfohlen
11.
Sternschule, Brigittastraße 34 hier: Sanierung des Bestandsgebäudes und Entnahme der Bestandssanierung aus dem Förderprogramm Gute Schule
Zur Vorlage · 1121/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Generalsanierung des Bestandsgebäudes der Sternschule in der Brigittastraße beschließen. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf 6,1 Millionen Euro. Mit dem Beschluss wird gleichzeitig beantragt, die Bestandssanierung aus dem Förderprogramm „Gute Schule“ zu entnehmen und stattdessen aus dem ordentlichen Haushalt der Stadt Essen zu finanzieren.

Ursprünglich war lediglich eine Teilmaßnahme am Bestandsgebäude vorgesehen, um den Anschluss an den bereits weit fortgeschrittenen Erweiterungsbau zu gewährleisten. Aufgrund vertiefter Planungen wurde jedoch die Notwendigkeit einer umfassenden Sanierung des gesamten Gebäudes aus den 1960er-Jahren festgestellt. Dies umfasst insbesondere Arbeiten an der Trinkwasser- und Heizungsanlage sowie Anpassungen im Brandschutz und die Beseitigung von Schadstoffen. Im Zuge dessen wird auch die ehemalige Hausmeisterwohnung entfallen, während der ehemalige Speisesaal für die schulische Nutzung umgebaut wird.

Der Zeitplan sieht vor, dass nach der Fertigstellung des Erweiterungsbaus Ende 2024 zunächst eine Schadstoffsanierung bis Mitte 2025 erfolgt. Die anschließende Sanierungsphase soll etwa 24 Monate dauern und voraussichtlich im Sommer 2027 abgeschlossen sein. Während der Bauarbeiten wird der Schulbetrieb vorerst in den neuen Erweiterungsbau ausgelagert, wobei für bestimmte Jahrgangsstufen Räumlichkeiten in der Rosastraße als Interimsstandort vorgesehen sind. Die Finanzierung der verbleibenden Kosten soll durch Budgetumschichtungen im Zeitraum von 2025 bis 2027 erfolgen.

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Beratungsfolge

27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.
Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Zur Vorlage · 1392/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der zweite Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms in Essen gibt den Sachstand der Schulentwicklungsplanung mit Stand September 2024 wieder. Die Arbeitsgruppe Schulbau Essen unter der Leitung von Martin Harter koordiniert die Realisierung der Baumaßnahmen. Zur personellen Ausstattung wurden insgesamt 36,5 Planstellen geschaffen, von denen bis September 2024 bereits 33 Stellen besetzt werden konnten. Die weitere Personalgewinnung wird durch gezielte Maßnahmen und die Nutzung sozialer Medien fortgesetzt.

Im Rahmen einer Evaluation wurde das bisherige fünfsäulige Modell zur Kapazitätserhöhung im Hochbau auf vier Säulen umstrukturiert. Diese umfassen nun die Immobilienwirtschaft, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH, das Ressort Schulbau der IME sowie Investorenmodelle und privatwirtschaftliche Unterstützung. Die IME setzt dabei elf beschlossene Schulbauprojekte um.

Zur kurzfristigen Deckung des Schulraumbedarfs werden zehn Systemcontainer an neun Standorten errichtet. Während fünf Container bereits genutzt werden, ist die Inbetriebnahme der verbleibenden Einheiten an Schulen wie der Schule am Steeler Tor, der Helmut-Rahn-Realschule, der Parkschule und der Realschule im Bezirk Zollverein für den Zeitraum zwischen Oktober 2024 und Januar 2025 vorgesehen. Im Bereich der Neubauten ist zudem der Erwerb eines Grundstücks in der Germaniastraße für eine Grundschule in Bochold erfolgt, wobei die Entwicklung eines „Hauses des Lernens“ mit einer Kindertagesstätte im Raum steht.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Anträge und Anfragen
14.

Verschiedenes
15.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.

Nahversorgungszentrum Freisenbruch - Austausch mit dem Investor
17.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.

Anmietung von 2.243 m² Büro- und Schulungsräumen im Objekt Lützowstr. 53, 45141 Essen für den Fachbereich 37

Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.

Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5 / 6

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Öffentlich geförderter Wohnungsbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bochold

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

Ergebnis: einstimmig empfohlen
24.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir Verkauf eines Erbbaugrundstücks

Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir

Ergebnis: einstimmig beschlossen
26.

Grundstücksangelegenheit Essen-Schuir

Ergebnis: einstimmig beschlossen
27.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" Stadtbezirk II, Stadtteil Rüttenscheid Information über das weitere Verfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.1

Antrag zu TOP 27: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz" Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid - Information über das weitere Verfahren Hier: Fortsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
28.

Anträge und Anfragen
29.

Mitteilungen der Verwaltung
30.

Pressemitteilung