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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung)
07.11.2024, 14:00 – 07.11.2024, 16:17
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 50 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.09.2024
2. Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Vorlage ansehen · 1512/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1240/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Verbesserung der Aufenthalts- und ökologischen Qualität im Grünzug Kesselstraße
Vorlage ansehen · 1203/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: in die nächste ASPB-Sitzung geschoben
6. Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026
Vorlage ansehen · 1508/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst; zur Entscheidung in die Haushaltsberatungen des Rates geschoben
7. Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße"
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1221/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.1 Antrag zu TOP 7: Bebauungsplan Nr. 7/17 "Rüttenscheider Straße/Wittekindstraße" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Hier: Vermeidung eines Angstraums
Vorlage ansehen · 1707/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
8. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 298 "Girardetstraße"
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 1220/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Generalsanierung Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7
hier: Projektabschluss und Schlussrechnung
Vorlage ansehen · 1337/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Herrichtung / Instandsetzung der "Werkhallen" auf dem städtischen Grundstück Im Hesselbruch 5
hier: Bau- und Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 1435/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Baubeginn einstimmig beschlosssen; Mittelbereitstellung einstimmig empfohlen
11. Sternschule, Brigittastraße 34
hier: Sanierung des Bestandsgebäudes und Entnahme der Bestandssanierung aus dem Förderprogramm Gute Schule
Vorlage ansehen · 1121/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Konzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
Zweiter Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Vorlage ansehen · 1392/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Anträge und Anfragen
14. Verschiedenes
15. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
16. Nahversorgungszentrum Freisenbruch - Austausch mit dem Investor
17. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch
Ergebnis: einstimmig empfohlen
18. Anmietung von 2.243 m² Büro- und Schulungsräumen im Objekt
Lützowstr. 53, 45141 Essen für den Fachbereich 37
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5 / 6
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bochold
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
24. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir
Verkauf eines Erbbaugrundstücks
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Grundstücksangelegenheit Essen-Schuir
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz"
Stadtbezirk II, Stadtteil Rüttenscheid
Information über das weitere Verfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
27.1 Antrag zu TOP 27: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02/22 "Alfredstraße/Messeplatz"
Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid - Information über das weitere Verfahren
Hier: Fortsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
28. Anträge und Anfragen
29. Mitteilungen der Verwaltung
30. Pressemitteilung