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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 18 über die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses vom 23.01.2024
- 1.ANiederschrift Nr. 20 über die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.02.2024
- 1.BNiederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.03.2024
- 1.CNiederschrift Nr. 7 über die gemeinsame, nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Kinder und des Unterausschusses Jugend am 16.08.2023
- 2.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.
Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.
Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2023Zur Vorlage · 0604/2024/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht des Ordnungsamtes zum ordnungsbehördlichen Jugendschutz im Jahr 2023 dokumentiert die durchgeführten Kontrollen und Maßnahmen in Essen. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 1.264 Betriebe kontrolliert, wobei der Schwerpunkt auf Konzessionskontrollen sowie der Bekämpfung von Clankriminalität lag. Die Überprüfungen umfassten Gaststätten, Diskotheken und Shisha-Bars sowie öffentliche Plätze wie Parks und Spielplätze. Neben regelmäßigen Kontrollen fanden anlassbezogene Überprüfungen statt, etwa im Rahmen von Präventionsstreifen in den Stadtteilen Hörster und Bergmannsfeld oder bei Großveranstaltungen wie dem Pfingst Open Air in Werden. Im Zuge dieser Maßnahmen wurden 61 Minderjährige ermittelt, was zu 24 Ermittlungen gegen Gewerbetreibende führte. Insgesamt wurden elf Bußgeldverfahren eingeleitet, die sich primär auf die unerlaubte Abgabe von Tabakwaren und Alkohol sowie fehlende Jugendschutzhinweise bezogen. Die festgesetzten Bußgelder lagen zwischen 50 und 200 Euro.
Zudem umfasst der Bericht Informationen zu den Schulzuführungen. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 123 Personen zwangsweise der Schule zugeführt, wobei 107 Anträge von Schulen und 16 Maßnahmen durch den Streifendienst erfolgten. Damit sank die Zahl der Zuführungen im Vergleich zum Vorjahr um fünf Fälle. Die betroffenen Jugendlichen waren zwischen 6 und 17 Jahre alt, wobei 53 weibliche und 70 männliche Personen erfasst wurden. Die Anträge stammten überwiegend aus Hauptschulen, Förderschulen und Grundschulen; für Gymnasien lagen keine Anträge vor.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzungsbericht der Stadt EssenZur Vorlage · 0340/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat den Umsetzungsbericht zum „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ vorgelegt. Das Programm des Landes Nordrhein-Westfalen wurde 2023 zur Abfederung der Folgen von Inflation und gestiegener Energiepreise initiiert. Von den der Stadt Essen bis Ende 2023 zur Verfügung stehenden 7,8 Millionen Euro wurden rund 7,1 Millionen Euro verausgabt.
Die Mittel wurden in verschiedenen Bereichen eingesetzt. An Institutionen der sozialen Infrastruktur flossen nach Abzug von Rückzahlungen etwa 2,23 Millionen Euro zur Deckung von Mehrbedarfen bei Energie- und Personalkosten. Im Bereich der Einzelfallhilfe wurden rund 3,34 Millionen Euro für den Austausch von Haushaltsgroßgeräten sowie für die Übernahme von Stromkostennachzahlungen verwendet, wobei knapp 4.900 Anträge bewilligt wurden. Zudem wurden über 740.000 Euro in Form von Lebensmittelgutscheinen ausgegeben und 558.000 Euro zur Aussetzung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege- und Kita-Plätze genutzt. Ein weiterer Teil der Mittel, etwa 230.000 Euro, finanzierte Ferienprogramme für rund 1.000 Schülerinnen und Schüler.
Da das Programm mit Ablauf des Jahres 2023 endete, sind aus dem ursprünglichen Budget etwa 0,7 Millionen Euro an das Land zurückzuführen. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgte durch verschiedene Fachbereiche der Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.03.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 0569/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über das weitere Vorgehen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP). Nachdem das Projekt im August 2022 mit dem Fachbüro Prof. Kähler gestartet ist, stehen nun die Festlegung von Handlungsfeldern und die Planung konkreter Maßnahmen im Fokus.
Der vorliegende Sachstandsbericht sieht die Verabschiedung von vier zentralen Handlungsfeldern vor. Diese umfassen die Verringerung sozialräumlicher Unterschiede beim Sportangebot in Stadtteilen mit Kinderarmut, die Weiterentwicklung öffentlicher Bewegungsräume sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Sportunterricht und Angebote im Ganztagsbetrieb städtischer Schulen. Ein weiteres Feld betrifft die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sport- und Bäderbetrieben, dem ESPO und den Vereinen zur Stärkung des sportlichen Angebots für die Bevölkerung.
Als nächsten Schritt plant das Fachbüro die Durchführung von acht themenbezogenen Workshops, wobei pro Handlungsfeld zwei Sitzungen vorgesehen sind. An diesen Planungsrunden sollen städtische Fachbereiche, externe Institutionen, Sportorganisationen sowie politische Vertreter aus dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen teilnehmen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen inklusive Zeitplänen und Ressourcenbedarf zu erarbeiten. Bei einer Bestätigung der Handlungsfelder in der Sitzung am 14. Mai 2024 sollen alle Workshops bis Ende September abgeschlossen werden, um einen Abschlussbericht noch im Jahr 2024 zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Seniorenrat (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2024Zur Vorlage · 0578/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 des JobCenters Essen hat dem Jugendhilfeausschuss den Controllingbericht für das erste Quartal 2024 vorgelegt, der die Entwicklung von Personen unter 25 Jahren (U25) dokumentiert. Der Bericht verzeichnet einen Anstieg der Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern, wobei insbesondere bei ukrainischen Geflüchteten ein Zuwachs zu beobachten ist.
Die Arbeitslosenquote der U25-Jährigen in Essen lag im März 2024 bei 8,1 %, was einem Anstieg von 5,2 % gegenüber dem Vorjahresmonat entspricht. Der Bestand an arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahren belief sich im Durchschnitt auf 2.267 Personen. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Anzahl der offenen Stellen um 59,5 %. Bei den arbeitslosen U25-Jährigen weisen 44,6 % keinen Schulabschluss und 93,8 % keine abgeschlossene Berufsausbildung auf.
Die Integrationsquote der unter 25-Jährigen liegt aktuell unter dem Zielwert sowie unter dem Vorjahresniveau. Bei den Kosten werden für den SGB II-Bereich kommunale Mehraufwendungen von rund 22,9 Millionen Euro prognostiziert, wobei etwa 14 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden sollen. Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sind Maßnahmen wie die Ausweitung der Jugendberufsagentur, individuelle Coachings sowie verstärkte Präsenz in Sozialräumen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Zwischenstand Weiterentwicklung Essener ModellZur Vorlage · 0648/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Sachstandsbericht des „Essener Modells“ informiert über den aktuellen Entwicklungsstand eines Projekts zur Verbesserung der Aufenthaltsrechte von Menschen mit kurdisch-libanesischer Einwanderungsgeschichte. Ziel des Programms ist es, Kettenduldungsprozesse bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 14 bis 35 Jahren durch gezielte Begleitung zu unterbrechen.
Von den ursprünglich 526 identifizierten Personen befinden sich derzeit 63 Personen im laufenden Programm. Davon verfügen 19 Personen über eine Niederlassungserlaubnis, 19 über eine zweijährige und drei über eine einjährige Aufenthaltserlaubnis. Weitere Teilnehmende halten befristete Dokumente wie Ausweisersatzbescheinigungen oder Fiktionsbescheinigungen. Acht Personen besitzen einen Nationalpass, während acht weitere Personen sich in einer Klärungsphase befinden. In den bisherigen acht Jahren des Modellzeitraums konnten 63 Personen, was einem Anteil von 12 Prozent entspricht, erfolgreich am Prozess teilnehmen.
Die Verwaltung berichtet zudem, dass 463 Personen die Voraussetzungen für eine Teilnahme nicht erfüllen, was primär auf nicht erfüllte Aufnahmekriterien, fortgeschrittene Lebensplanung oder geklärte Identitäten zurückzuführen ist. Nach einer Unterbrechung des Programms zwischen Dezember 2022 und Januar 2024 wurden seit Februar 2024 drei Neuaufnahmen vorgenommen. Eine Erweiterung des Modells auf Personen aus dem Chancenaufenthaltsrecht wird durch eine fachämterübergreifende Steuerungsgruppe geprüft, ist jedoch aktuell nicht vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen und verwiesen in UA Soziales
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0441/2024/4) behandelt die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2024/2025. Geplant ist eine Erweiterung um 47 Gruppen, bestehend aus 46 Gruppen an Grundschulen und einer Gruppe an Förderschulen, wodurch sich die Gesamtzahl auf 513 Gruppen erhöht. Damit soll ein Mehrbedarf von etwa 1.254 zusätzlichen Plätzen gedeckt werden. Der städtische Eigenanteil steigt in diesem Zusammenhang von 7.850.152 Euro auf 10.919.255 Euro.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen der Erweiterung und der Erhöhung des Eigenanteils unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf zustimmt. Während der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretungen I bis IX sowie der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen sollen, sind Empfehlungen des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie des Haupt- und Finanzausschusses vorgesehen.
Finanziell sieht das Programm „Ganztagsausbau“ Förderungen von bis zu 26.246.535 Euro für Schulgebäude und Ausstattung vor. Der konsumtive Aufwand steigt von 34.770.321 Euro im Vorjahr auf 42.571.561 Euro für das Schuljahr 2024/2025. Dies umfasst unter anderem Personalkosten durch Neueinstellungen und Tariferhöhungen sowie Kosten für Spielmaterial und DeutschlandTickets für Nachwuchskräfte. Die Gesamterträge steigen auf 31.873.541 Euro, gestützt durch Landesförderungen und höhere Elternbeiträge. Die Sachkosten belaufen sich auf 42.401.922 Euro, wovon ein Betrag von 38.383.113 Euro als Zuschuss an die Jugendhilfe Essen gGmbH fließt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI “Zur Vorlage · 0609/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Ausschüssen für Jugendhilfe, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Inklusionsbeirat. Das Projekt, welches auf einem Beschluss aus dem Jahr 2017 basiert, wurde zum Schuljahr 2022/2023 von ursprünglich sechs auf 16 Grundschulen ausgeweitet. Aktuell werden über 140 Schülerinnen und Schüler mit besonderem Bedarf unterstützt. Die Durchführung des Angebots erfolgt durch die Inclusio gGmbH und den Malteser Hilfsdienst e. V.
Evaluationsergebnisse der Fachhochschule Südwestfalen und des Instituts für Kinder- und Jugendhilfe gGmbH weisen auf Effekte bei der sozialen Struktur und dem Wohlbefinden hin. Umfragen unter den Schülern zeigen hohe Zustimmungswerte, insbesondere bei der Unterstützung des Lernens und der sozialen Interaktion. Zudem bewerten Sorgeberechtigte die Hilfe für ihre Kinder überwiegend positiv. Die vierjährige Projektdauer ermöglicht Personalkontinuität sowie eine verbesserte Planbarkeit und reduziert den bürokratischen Aufwand für Träger und Familien.
Für das Schuljahr 2026/2027 wird eine Verstetigung an den 16 teilnehmenden Grundschulen sowie die Erprobung des Modells an drei weiterführenden Schulen, darunter eine Haupt-, eine Gesamt- und eine Realschule, angestrebt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag zur Verstetigung und Ausweitung des Projekts soll im Frühjahr oder Sommer 2025 den beteiligten Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt Essen vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.ASchule als sicherer OrtZur Vorlage · 0782/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0782/2024/4 enthält einen Sachstandsbericht zum Thema „Schule als sicherer Ort“ in Essen. Der Bericht thematisiert die Zunahme von Gewalt, Vandalismus und digitaler Gewalt im schulischen Umfeld sowie die steigende Anzahl an Anträgen auf technische Präventionsausrüstungen. Für das Jahr 2023 verzeichnete die Stadt Essen 5.126 Fälle von tatverdächtigen Jugendlichen und Heranwachsenden, wobei die Zahlen bei Gewaltdelikten und Eigentumsdelikten auf das Niveau von 2019 gestiegen sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat die Informationen zur Kenntnis nimmt und die Verwaltung beauftragt, ein Umsetzungskonzept unter Berücksichtigung der notwendigen finanziellen und personellen Ressourcen zu erarbeiten. Die Prävention soll sowohl primäre Ansätze zur Förderung von Emotionsregulation und prosozialem Verhalten als auch sekundäre Maßnahmen gegen Mobbing, Cybermobbing und das Mitführen von Waffen umfassen. Hierbei werden wissenschaftlich evaluierte Programme sowie die Arbeit der Jugendkontaktbeamtinnen und -beamten angeführt.
Hinsichtlich der baulichen und technischen Sicherheit sollen Maßnahmen wie optimierte Beleuchtung, Alarmsysteme, Schließsysteme, Kameras oder digitale Ausweissysteme sowie die Sperrung bestimmter Social-Media-Apps auf iPads geprüft werden. Die Umsetzung soll sukzessive erfolgen und basiert auf einer von der Fachabteilung Schule entwickelten Matrix zur Einstufung von Bedarfslagen. Die weitere Ausgestaltung erfolgt in einer Unterarbeitsgruppe des Kriminalpräventiven Rates. Ein fertiges Konzept soll den Ausschüssen im Herbst zur Beratung oder Entscheidung vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zum Thema Kulturelle Bildung im Offenen GanztagZur Vorlage · 0783/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Kultur, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfe in Essen haben den Sachstand zu einem Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zur Kenntnis genommen. Im Zentrum des Vorhabens steht die Förderung kultureller Bildung im Rahmen des offenen Ganztags. Hierzu beabsichtigt die Stadt, im Sommer 2024 eine Sonderzulage in Höhe von 15.000 Euro beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft zu beantragen.
Ein Pilotprojekt soll ab dem Sommer 2024 an drei Essener Grundschulen – der Adolf-Reichwein-Schule, der Karlschule und der Schule an der Heinickestraße – die Profilbildung im Bereich „Kulturelle Bildung und Ganztägiges Lernen“ vorantreiben. Hintergrund ist das Ganztagsförderungsgesetz, welches ab August 2026 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler vorsieht, der bis 2029 schrittweise ausgeweitet werden soll.
Das Vorhaben ist auf eine Laufzeit von drei Jahren ausgelegt und umfasst eine Planungsphase sowie die anschließende Umsetzung und Evaluation. Die Arbeitsstruktur konzentriert sich auf Handlungsfelder wie Struktur, Personal, Finanzen und Raumgestaltung. Ziel ist es, nachhaltige Formate zu etablieren und Synergien zwischen Schulen und Kulturinstitutionen zu nutzen. Die Beantragung der Landesmittel erfolgt über die Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule, der Schulaufsicht und der Jugendhilfe Essen gGmbH.
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Beratungsfolge
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Vorstellung des Kultur- und Stadtentwicklungsprozesses "Folkwang Dekade“
- 12.Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung
- 13.Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen befasst sich mit den Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien nach dem Ende des Bundesprogramms „Aufholen nach Corona“. Nachdem die bundesweite Förderung zum Ende des Schuljahres 2022/23 auslief, wurden kommunale Mittel zur Fortführung und Ergänzung der Angebote eingesetzt.
Im Rahmen eines Antrags der CDU/Grünen wurden 120.000 Euro bereitgestellt. Diese Summe teilt sich zu gleichen Teilen auf die Aufstockung des Budgets des Ferienspatzes sowie auf ein niederschwelliges Antragsverfahren auf, bei dem die maximale Förderung pro Angebot 5.000 Euro beträgt. Parallel dazu wurden über das Gesundheitsamt 125.000 Euro für Sport- und Bewegungsangebote gefördert, wobei ein Restbetrag von etwa 10.500 Euro zur Verfügung steht.
Die Vorlage wurde für den Sitzungszeitraum vom 11. Juni bis zum 2. Juli 2024 verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, den Bezirksvertretungen I bis IX, dem Integrationsrat sowie dem Rat der Stadt zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der vorgeschlagene Beschluss sieht die bloße Kenntnisnahme des Berichts durch die genannten Gremien vor. Eine spezifische Ausweisung von Investitions-, Personal- oder Sachkosten ist in der Vorlage nicht enthalten. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz eingestuft.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Controllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2024Zur Vorlage · 0766/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Dem Jugendhilfeausschuss liegt der Controllingbericht des Jugendamtes für das erste Quartal 2024 vor. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 0766/2024/4 wurde von Beigeordnetem Al Ghusain erstellt und ist für die Sitzung des Ausschusses am 11. Juni 2024 vorgesehen.
Der Bericht umfasst die betrieblichen Entwicklungen des Jugendamtes bis zum Stichtag 31. März 2024. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Damit dient das Dokument der Information des Gremiums über die im ersten Quartal 2024 dokumentierten Vorgänge innerhalb des Geschäftsbereichs der Jugendhilfe. Eine weiterführende Beratung oder ein förmlicher Beschluss über neue Maßnahmen ist für diesen Sitzungstermin nicht vorgesehen. Die Vorlage wurde am 24. Mai 2024 unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2023Zur Vorlage · 0669/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2023 zum „Haus des Jugendrechts Essen“ wurde den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Einrichtung, in der die Stadt Essen, die Polizei und die Staatsanwaltschaft seit 2018 gemeinsam arbeiten, verfolgt das Ziel, strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen junge Intensivtäter zu beschleunigen und deren Rückfall zu verhindern. Das Programm richtet sich an Jugendliche und Heranwachsende zwischen 14 und 20 Jahren aus Essen und Mülheim an der Ruhr, die innerhalb von zwölf Monaten mindestens fünf Straftaten eines definierten Deliktspektrums begangen haben.
Ein zentraler Bestandteil ist die personengebundene Sachbearbeitung durch die Jugendgerichtshilfe, die Polizei und die Staatsanwaltschaft. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 122 junge Intensivtäter aus Essen und Mülheim betreut, was einen Anstieg gegenüber den 93 Personen im Vorjahr darstellt. Zum Stichtag 31. Dezember 2023 befanden sich 92 Personen im Programm, wovon acht in Haft oder Untersuchungshaft waren. Eine Rückfalluntersuchung von im Jahr 2021 entlassenen Jugendlichen zeigte, dass 32 % der betrachteten Personen über einen Zeitraum von zwei Jahren straffrei blieben.
Zusätzlich wird über die Initiative „Kurve kriegen“ berichtet, die präventiv bei Kindern und Jugendlichen zwischen 8 und 15 Jahren ansetzt. Bis Dezember 2023 nahmen 96 Personen an diesem Programm teil oder wurden betreut. Zudem umfasst der Bericht das Projekt „360°“ zur Prävention von Clankriminalität, in dessen Rahmen aktuell sieben Kinder pädagogisch begleitet werden.
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Beratungsfolge
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Neues Logo 100 Jahre JugendamtZur Vorlage · 0767/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt der Stadt Essen feiert sein 100-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums wurde ein neues Logo mit dem Zusatz „100 Jahre Jugendamt“ eingeführt, welches bereits am 15. Mai 2024 veröffentlicht wurde. Die Gestaltung des Logos erfolgte durch das Presse- und Kommunikationsamt der Stadt Essen.
Seit Mitte Mai 2024 wird das Jubiläumslogo in den E-Mail-Signaturen stadtweit eingesetzt; diese Nutzung ist bis zum Ende des Jahres 2024 vorgesehen. Parallel dazu findet in den über 90 Einrichtungen des Jugendamtes ein sukzessiver Austausch der bisherigen Logos statt. Das Design nutzt unterschiedliche Stärken und Farben der Buchstaben sowie ein kursiv gesetztes „d“, um die Vielfalt und Diversität der Behörde darzustellen.
Nach Ablauf des Jubiläumsjahres wird das Logo ohne den Zusatz „100 Jahre“ weitergeführt. Der Jugendhilfeausschuss hat die Einführung des neuen Logos zur Kenntnis genommen. Die entsprechende Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain vorgelegt.
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- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Kooperationsprojekt Lernort HafenstraßeZur Vorlage · 0638/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zum Kooperationsprojekt „Lernort Hafenstraße“ informiert über den aktuellen Stand eines außerschulischen Bildungsangebots im Umfeld des Stadions von Rot-Weiss Essen. Das im September 2023 initiierte Projekt verfolgt das Ziel, Demokratie, Vielfalt und Antidiskriminierung bei Schülerinnen und Schülern, insbesondere aus sozioökonomisch benachteiligten Verhältnissen, zu fördern. Die Umsetzung erfolgt durch den Essener Chancen e.V. mit einer Koordinierungsstelle sowie pädagogischen Fachkräften und Honorarkräften.
Bisher wurden elf Workshops durchgeführt, während für das Jahr 2024 insgesamt 33 Workshops vergeben wurden. Es wird erwartet, dass bis zum Ende des Jahres 2024 knapp 1.000 Schüler an dem Angebot teilnehmen werden, wobei aktuell sechs Schulen in das Projekt eingebunden sind. Zur Qualitätssicherung werden digitale Tools zur Dokumentation und zur Erhebung von Feedback durch Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter eingesetzt. Die fachliche Begleitung erfolgt unter Einbeziehung des Instituts für Sport- und Bewegungswissenschaften der Universität Duisburg-Essen. Eine Lenkungsgruppe, in der Vertreter des Jugendamtes, des Kommunalen Integrationszentrums, der AWO Fanprojekt Essen, des Fachbereichs Schule sowie der Universität Duisburg-Essen sowie von Rot-Weiss Essen und dem Essener Chancen e.V. vertreten sind, tagt halbjährlich.
Die Finanzierung für die Jahre 2023 und 2024 wird über das Integrationsbudget, das Budget für interkulturelle Querschnittsaufgaben des Kommunalen Integrationszentrums sowie durch Spenden der Kurt-Loosen-Stiftung und der Sparkassenstiftung sichergestellt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV sowie die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft, Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat und der Inklusionsbeirat den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.AFlexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz für das Kitajahr 2024/2025Zur Vorlage · 0741/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen für das Kitajahr 2024/2025 beschließen. Die Stadt Essen erhält hierfür einen Landeszuschuss von bis zu 2.734.452 Euro, der durch kommunale Mittel in Höhe von bis zu 683.613 Euro ergänzt werden muss. Die Förderung umfasst erweiterte Öffnungszeiten, Nichtschließungstage sowie Angebote aus einem Interessenbekundungsverfahren. Für das Kitajahr 2024/2025 ist eine Gesamtfördersumme von 2.043.636,29 Euro vorgesehen, die sich aus 1.488.498,79 Euro für erweiterte Öffnungszeiten, 53.728,50 Euro für Nichtschließungstage und 501.409,00 Euro für das Interessenbekundungsverfahren zusammensetzt.
Im Rahmen der Flexibilisierung nach § 48 KiBiz werden für das kommende Kitajahr Mittel in Höhe von 2.043.636,29 Euro bereitgestellt, bestehend aus einer Landesförderung von 1.634.909,03 Euro und kommunalen Mitteln von 408.727,26 Euro. Für den städtischen Träger sind 31 Einrichtungen mit einer Förderung von rund 306.745 Euro vorgesehen. Die Personalkosten für die Ausweitung der Betreuungszeiten belaufen sich für das Jahr 2024 auf 157.325 Euro und für 2025 auf 225.957 Euro, finanziert durch Landeszuweisungen und das Budget des Jugendamtes. Bei freien Trägern werden Kosten von 851.515,15 Euro für 2024 und 1.192.121,21 Euro für 2025 veranschlagt. In der Kindertagespflege wurde die Vergütung für Randzeiten um 25 Prozent erhöht, wobei die Betreuung auf zehn Stunden täglich bzw. 50 Wochenstunden begrenzt ist. Als Nachweis für die erweiterten Zeiten dient eine schriftliche Vereinbarung zum Betreuungsvertrag.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.
Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Spielmannszug "Glück Auf" Feuerwehr Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0394/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über die Verlängerung der Anerkennung des Vereins Spielmannszug „Glück Auf“ Feuerwehr Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine zweijährige Verlängerung der Anerkennung sowie die Zuordnung zur Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit vor.
Der im Jahr 1953 gegründete Verein umfasst etwa 100 Mitglieder, wobei rund 35 Personen musikalisch aktiv sind. Neben dem musikalischen Angebot als Flötenorchester steht die Förderung der Gemeinschaft im Vordergrund. Das Programm beinhaltet wöchentlichen, professionell begleiteten Musikunterricht für Kinder und Jugendliche sowie die Teilnahme an Meisterschaften, wie etwa der Deutschen Meisterschaft im Jahr 2025.
Die Jugendarbeit des Vereins umfasst circa 16 aktive Jugendliche. In einer Jugendversammlung werden alle zwei Jahre Vertreter gewählt, welche die Interessen der jungen Mitglieder im Vorstand vertreten. Die Jugend verfügt zudem über eine eigene, selbstverwaltete Kasse für geplante Aktivitäten und Ausflüge. Die Finanzierung des Vereins erfolgt durch Mitgliedsbeiträge sowie Förderungen des LandesMusikVerband NRW. Der Verein erfüllt laut Dokument die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen zur Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe.
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gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Beschlusskontrolle
- 21.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 22.Anträge
- 23.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms hier: VertragsangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen