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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 18 über die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses vom 23.01.2024
- 1.ANiederschrift Nr. 20 über die Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.02.2024
- 1.BNiederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 12.03.2024
- 1.CNiederschrift Nr. 7 über die gemeinsame, nicht öffentliche Sitzung des Unterausschusses Kinder und des Unterausschusses Jugend am 16.08.2023
- 2.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.
Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.
Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2023Zur Vorlage · 0604/2024/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht des Ordnungsamtes zum ordnungsbehördlichen Jugendschutz im Jahr 2023 dokumentiert die durchgeführten Kontrollen und Maßnahmen in Essen. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 1.264 Betriebe kontrolliert, wobei der Schwerpunkt auf Konzessionskontrollen sowie der Bekämpfung von Clankriminalität lag. Die Überprüfungen umfassten Gaststätten, Diskotheken und Shisha-Bars sowie öffentliche Plätze wie Parks und Spielplätze. Neben regelmäßigen Kontrollen fanden anlassbezogene Überprüfungen statt, etwa im Rahmen von Präventionsstreifen in den Stadtteilen Hörster und Bergmannsfeld oder bei Großveranstaltungen wie dem Pfingst Open Air in Werden. Im Zuge dieser Maßnahmen wurden 61 Minderjährige ermittelt, was zu 24 Ermittlungen gegen Gewerbetreibende führte. Insgesamt wurden elf Bußgeldverfahren eingeleitet, die sich primär auf die unerlaubte Abgabe von Tabakwaren und Alkohol sowie fehlende Jugendschutzhinweise bezogen. Die festgesetzten Bußgelder lagen zwischen 50 und 200 Euro.
Zudem umfasst der Bericht Informationen zu den Schulzuführungen. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 123 Personen zwangsweise der Schule zugeführt, wobei 107 Anträge von Schulen und 16 Maßnahmen durch den Streifendienst erfolgten. Damit sank die Zahl der Zuführungen im Vergleich zum Vorjahr um fünf Fälle. Die betroffenen Jugendlichen waren zwischen 6 und 17 Jahre alt, wobei 53 weibliche und 70 männliche Personen erfasst wurden. Die Anträge stammten überwiegend aus Hauptschulen, Förderschulen und Grundschulen; für Gymnasien lagen keine Anträge vor.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzungsbericht der Stadt EssenZur Vorlage · 0340/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat den Umsetzungsbericht zum „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ vorgelegt. Das Programm des Landes Nordrhein-Westfalen wurde 2023 zur Abfederung der Folgen von Inflation und gestiegener Energiepreise initiiert. Von den der Stadt Essen bis Ende 2023 zur Verfügung stehenden 7,8 Millionen Euro wurden rund 7,1 Millionen Euro verausgabt.
Die Mittel wurden in verschiedenen Bereichen eingesetzt. An Institutionen der sozialen Infrastruktur flossen nach Abzug von Rückzahlungen etwa 2,23 Millionen Euro zur Deckung von Mehrbedarfen bei Energie- und Personalkosten. Im Bereich der Einzelfallhilfe wurden rund 3,34 Millionen Euro für den Austausch von Haushaltsgroßgeräten sowie für die Übernahme von Stromkostennachzahlungen verwendet, wobei knapp 4.900 Anträge bewilligt wurden. Zudem wurden über 740.000 Euro in Form von Lebensmittelgutscheinen ausgegeben und 558.000 Euro zur Aussetzung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege- und Kita-Plätze genutzt. Ein weiterer Teil der Mittel, etwa 230.000 Euro, finanzierte Ferienprogramme für rund 1.000 Schülerinnen und Schüler.
Da das Programm mit Ablauf des Jahres 2023 endete, sind aus dem ursprünglichen Budget etwa 0,7 Millionen Euro an das Land zurückzuführen. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgte durch verschiedene Fachbereiche der Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.03.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 0569/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über das weitere Vorgehen der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP). Nachdem das Projekt im August 2022 mit dem Fachbüro Prof. Kähler gestartet ist, stehen nun die Festlegung von Handlungsfeldern und die Planung konkreter Maßnahmen im Fokus.
Der vorliegende Sachstandsbericht sieht die Verabschiedung von vier zentralen Handlungsfeldern vor. Diese umfassen die Verringerung sozialräumlicher Unterschiede beim Sportangebot in Stadtteilen mit Kinderarmut, die Weiterentwicklung öffentlicher Bewegungsräume sowie die Verbesserung der Voraussetzungen für den Sportunterricht und Angebote im Ganztagsbetrieb städtischer Schulen. Ein weiteres Feld betrifft die Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den Sport- und Bäderbetrieben, dem ESPO und den Vereinen zur Stärkung des sportlichen Angebots für die Bevölkerung.
Als nächsten Schritt plant das Fachbüro die Durchführung von acht themenbezogenen Workshops, wobei pro Handlungsfeld zwei Sitzungen vorgesehen sind. An diesen Planungsrunden sollen städtische Fachbereiche, externe Institutionen, Sportorganisationen sowie politische Vertreter aus dem Ausschuss und den Bezirksvertretungen teilnehmen. Ziel ist es, konkrete Maßnahmen inklusive Zeitplänen und Ressourcenbedarf zu erarbeiten. Bei einer Bestätigung der Handlungsfelder in der Sitzung am 14. Mai 2024 sollen alle Workshops bis Ende September abgeschlossen werden, um einen Abschlussbericht noch im Jahr 2024 zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (46. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Seniorenrat (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2024Zur Vorlage · 0578/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 des JobCenters Essen hat dem Jugendhilfeausschuss den Controllingbericht für das erste Quartal 2024 vorgelegt, der die Entwicklung von Personen unter 25 Jahren (U25) dokumentiert. Der Bericht verzeichnet einen Anstieg der Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern, wobei insbesondere bei ukrainischen Geflüchteten ein Zuwachs zu beobachten ist.
Die Arbeitslosenquote der U25-Jährigen in Essen lag im März 2024 bei 8,1 %, was einem Anstieg von 5,2 % gegenüber dem Vorjahresmonat entspricht. Der Bestand an arbeitslosen Jugendlichen unter 25 Jahren belief sich im Durchschnitt auf 2.267 Personen. Im Vergleich zum Vorjahr sank die Anzahl der offenen Stellen um 59,5 %. Bei den arbeitslosen U25-Jährigen weisen 44,6 % keinen Schulabschluss und 93,8 % keine abgeschlossene Berufsausbildung auf.
Die Integrationsquote der unter 25-Jährigen liegt aktuell unter dem Zielwert sowie unter dem Vorjahresniveau. Bei den Kosten werden für den SGB II-Bereich kommunale Mehraufwendungen von rund 22,9 Millionen Euro prognostiziert, wobei etwa 14 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden sollen. Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit sind Maßnahmen wie die Ausweitung der Jugendberufsagentur, individuelle Coachings sowie verstärkte Präsenz in Sozialräumen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Zwischenstand Weiterentwicklung Essener ModellZur Vorlage · 0648/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum „Essener Modell“ beschreibt die aktuelle Entwicklung des Projekts zur Verbesserung der Aufenthaltsrechte von Menschen mit kurdisch-libanesischer Zuwanderungsgeschichte in Essen. Das Ziel des Verfahrens ist es, den Kreislauf von Duldungen für junge Erwachsene zwischen 14 und 35 Jahren zu durchbrechen, indem die Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Aufenthalt, wie etwa die Klärung der Identität, unterstützt werden.
Nach einer Unterbrechung der Neuzugänge zwischen Dezember 2022 und Januar 2024 hat die Steuerungsgruppe im Februar 2024 die Aufnahme neuer Teilnehmender wieder ermöglicht; dabei wurden drei Personen vorgeschlagen. Eine geplante Ausweitung des Verfahrens auf Menschen mit nordafrikanischer Migrationsgeschichte wurde aufgrund geringer Fallzahlen nicht realisiert.
Die Gesamtzahl der identifizierten Zielgruppe umfasst 526 Personen, von denen aktuell 63 im Modell geführt werden. Von diesen Teilnehmenden konnten 19 bereits eine Niederlassungserlaubnis erhalten, während 32 über befristete Aufenthaltstitel oder Reiseausweise verfügen. Neun Personen sind aus dem Zuständigkeitsbereich der Stadt Essen weggezogen. Zudem befinden sich acht weitere Personen in der Klärungsphase für eine mögliche zukünftige Teilnahme. Die zuständigen Gremien sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen und verwiesen in UA Soziales
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie deren Erweiterung für das Schuljahr 2024/2025 beschließen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht die Vorlage vor, die bisherigen 466 Gruppen beizubehalten und um 47 neue Gruppen an 82 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der OGS-Gruppen auf 513 steigen.
Mit dieser Erweiterung ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 7,85 Millionen Euro auf etwa 10,92 Millionen Euro für das Schuljahr 2024/2025 verbunden. Die Maßnahme umfasst zudem den Ausbau der acht-bis-eins-Betreuung um sechs Gruppen. Hintergrund der Planung ist ein steigender Betreuungsbedarf und die Notwendigkeit, auf bestehende Wartelisten an verschiedenen Schulstandorten zu reagieren.
Im Hinblick auf den ab 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung bereitet sich die Stadt auf einen weiteren Zuwachs an Betreuungsplätzen vor. Prognosen gehen davon aus, dass der Bedarf bis zum Jahr 2029 erheblich steigen wird. Zur Vorbereitung werden derzeit Schulbegehungen durchgeführt, um die räumlichen Kapazitäten zu prüfen und bedarfsgerechte Raumkonzepte für die verschiedenen Standorte zu entwickeln.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI “Zur Vorlage · 0609/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Projekt „Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ wurde den zuständigen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Projekt, das auf einem Beschluss des Essener Rates aus dem Jahr 2017 basiert, dient der Unterstützung von Kindern mit besonderem Förderbedarf an allgemeinen Schulen. Mittlerweile unterstützen über 140 Klassenassistenten Schülerinnen und Schüler an insgesamt 16 Grundschulen im Stadtgebiet. Die Durchführung erfolgt durch die Träger Inclusio gGmbH und den Malteser Hilfsdienst e. V.
Evaluationsergebnisse der Fachhochschule Südwestfalen sowie des Instituts für Kinder- und Jugendhilfe (IKJ) belegen Auswirkungen auf das soziale Gefüge der Klassen und das Wohlbefinden der Kinder. Die Lehrkräfte bewerten die Qualität der Umsetzung der Assistenzleistungen positiv. Die Assistenten unterstützen die Schülerschaft bei Lern-, Arbeits- und Sozialverhalten, was laut Bericht auch zur Entlastung der Lehrkräfte beiträgt. Auch aus Sicht der Schülerinnen und Schüler wird die Hilfe im Unterrichtsalltag sowie bei Hausaufgaben hoch bewertet.
Strukturell bietet das KASI-Modell Vorteile durch Personalkontinuität und eine verbesserte Planbarkeit für die Schulen. Zudem trägt die Poollösung dazu bei, den bürokratischen Aufwand für Familien und die Verwaltung zu verringern. Durch die langfristige Anstellung der Kräfte und gezielte Fortbildungen wird die Integration der Assistenten in die multiprofessionellen Teams an den Projektschulen unterstützt.
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Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.ASchule als sicherer OrtZur Vorlage · 0782/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll einen Sachstandsbericht zum Thema „Schule als sicherer Ort“ zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein Umsetzungskonzept zu erarbeiten, das die erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen berücksichtigt. Dieser Vorschlag basiert auf Empfehlungen aus verschiedenen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft.
Die Vorlage thematisiert zunehmende Herausforderungen im schulischen Alltag, wie etwa Vandalismus und Gewaltvorfälle. In Essen ist laut Berichten der Jugendgerichtshilfe die Anzahl der Gewaltdelikte durch Jugendliche und Heranwachsende im Zeitraum von 2019 bis 2023 gestiegen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Mitführen von Messern sowie auf Gewalt im digitalen Raum. Diese Entwicklung korrespondiert mit Trends, die auch in Nordrhein-Westfalen und bundesweit verzeichnet wurden.
Zwar werden bereits verschiedene präventive Maßnahmen umgesetzt – etwa durch Schulsozialarbeit, Präventionsprogramme oder die Kooperation mit der Polizei –, dennoch hat der Facharbeitskreis „Jugendhilfe/Schule“ Bedarf an einer verstärkten Unterstützung signalisiert. Ziel des neuen Konzepts soll es sein, die Gewaltprävention an allen Essener Schulen flächendeckend und nachhaltig zu gestalten.
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Beratungsfolge
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zum Thema Kulturelle Bildung im Offenen GanztagZur Vorlage · 0783/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Kultur, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfe in Essen haben den Sachstand zu einem Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zur Kenntnis genommen. Im Zentrum des Vorhabens steht die Förderung kultureller Bildung im Rahmen des offenen Ganztags. Hierzu beabsichtigt die Stadt, im Sommer 2024 eine Sonderzulage in Höhe von 15.000 Euro beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft zu beantragen.
Ein Pilotprojekt soll ab dem Sommer 2024 an drei Essener Grundschulen – der Adolf-Reichwein-Schule, der Karlschule und der Schule an der Heinickestraße – die Profilbildung im Bereich „Kulturelle Bildung und Ganztägiges Lernen“ vorantreiben. Hintergrund ist das Ganztagsförderungsgesetz, welches ab August 2026 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler vorsieht, der bis 2029 schrittweise ausgeweitet werden soll.
Das Vorhaben ist auf eine Laufzeit von drei Jahren ausgelegt und umfasst eine Planungsphase sowie die anschließende Umsetzung und Evaluation. Die Arbeitsstruktur konzentriert sich auf Handlungsfelder wie Struktur, Personal, Finanzen und Raumgestaltung. Ziel ist es, nachhaltige Formate zu etablieren und Synergien zwischen Schulen und Kulturinstitutionen zu nutzen. Die Beantragung der Landesmittel erfolgt über die Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule, der Schulaufsicht und der Jugendhilfe Essen gGmbH.
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Beratungsfolge
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Vorstellung des Kultur- und Stadtentwicklungsprozesses "Folkwang Dekade“
- 12.Mündlicher Bericht zur Flüchtlingszuwanderung
- 13.Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in EssenZur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen beschreibt die Fortführung kommunaler Unterstützungsmaßnahmen nach dem Auslaufen der bundesweiten Förderprogramme „Aufholen nach Corona“. Während die pandemiebedingten Belastungen für junge Menschen zurückgegangen sind, führen neue Krisen wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie Inflation und Energiepreise zu weiteren Herausforderungen für Familien.
Durch einen Antrag von CDU/Grüne wurden kommunale Fördermittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt, um Teile der Strategie fortzuführen. Ein Teilbetrag von 60.000 Euro wurde zur Aufstockung des Budgets des „Ferienspatzes“ eingesetzt, während weitere 60.000 Euro über ein niederschwelliges Verfahren für Projekte wie Tagesausflüge oder Sportcamps genutzt wurden. Damit konnten rund 1.000 Kinder und Jugendliche erreicht werden. Ergänzend stellte das Gesundheitsamt 125.000 Euro für sport- und bewegungspädagogische Angebote, darunter die Programme „Bewegt und Gesund“ und „Familienauszeit“, zur Verfügung.
Für das Jahr 2024 ist die Fortführung der gesundheitsfördernden Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Sportmaterialien an Grundschulen ohne eigene Turnhallen vorgesehen. Die Stadt strebt eine enge Verknüpfung dieser Angebote mit der integrierten Sozialplanung an, wobei die Unterstützung von Kindern aus armutsgefährdeten Haushalten im Fokus steht. Der Bericht wird den verschiedenen Gremien und dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Controllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2024Zur Vorlage · 0766/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Dem Jugendhilfeausschuss liegt der Controllingbericht des Jugendamtes für das erste Quartal 2024 vor. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 0766/2024/4 wurde von Beigeordnetem Al Ghusain erstellt und ist für die Sitzung des Ausschusses am 11. Juni 2024 vorgesehen.
Der Bericht umfasst die betrieblichen Entwicklungen des Jugendamtes bis zum Stichtag 31. März 2024. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Damit dient das Dokument der Information des Gremiums über die im ersten Quartal 2024 dokumentierten Vorgänge innerhalb des Geschäftsbereichs der Jugendhilfe. Eine weiterführende Beratung oder ein förmlicher Beschluss über neue Maßnahmen ist für diesen Sitzungstermin nicht vorgesehen. Die Vorlage wurde am 24. Mai 2024 unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2023Zur Vorlage · 0669/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2023 zum „Haus des Jugendrechts Essen“ wurde den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Einrichtung, in der die Stadt Essen, die Polizei und die Staatsanwaltschaft seit 2018 gemeinsam arbeiten, verfolgt das Ziel, strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen junge Intensivtäter zu beschleunigen und deren Rückfall zu verhindern. Das Programm richtet sich an Jugendliche und Heranwachsende zwischen 14 und 20 Jahren aus Essen und Mülheim an der Ruhr, die innerhalb von zwölf Monaten mindestens fünf Straftaten eines definierten Deliktspektrums begangen haben.
Ein zentraler Bestandteil ist die personengebundene Sachbearbeitung durch die Jugendgerichtshilfe, die Polizei und die Staatsanwaltschaft. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 122 junge Intensivtäter aus Essen und Mülheim betreut, was einen Anstieg gegenüber den 93 Personen im Vorjahr darstellt. Zum Stichtag 31. Dezember 2023 befanden sich 92 Personen im Programm, wovon acht in Haft oder Untersuchungshaft waren. Eine Rückfalluntersuchung von im Jahr 2021 entlassenen Jugendlichen zeigte, dass 32 % der betrachteten Personen über einen Zeitraum von zwei Jahren straffrei blieben.
Zusätzlich wird über die Initiative „Kurve kriegen“ berichtet, die präventiv bei Kindern und Jugendlichen zwischen 8 und 15 Jahren ansetzt. Bis Dezember 2023 nahmen 96 Personen an diesem Programm teil oder wurden betreut. Zudem umfasst der Bericht das Projekt „360°“ zur Prävention von Clankriminalität, in dessen Rahmen aktuell sieben Kinder pädagogisch begleitet werden.
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Beratungsfolge
- 12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Neues Logo 100 Jahre JugendamtZur Vorlage · 0767/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt der Stadt Essen feiert sein 100-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums wurde ein neues Logo mit dem Zusatz „100 Jahre Jugendamt“ eingeführt, welches bereits am 15. Mai 2024 veröffentlicht wurde. Die Gestaltung des Logos erfolgte durch das Presse- und Kommunikationsamt der Stadt Essen.
Seit Mitte Mai 2024 wird das Jubiläumslogo in den E-Mail-Signaturen stadtweit eingesetzt; diese Nutzung ist bis zum Ende des Jahres 2024 vorgesehen. Parallel dazu findet in den über 90 Einrichtungen des Jugendamtes ein sukzessiver Austausch der bisherigen Logos statt. Das Design nutzt unterschiedliche Stärken und Farben der Buchstaben sowie ein kursiv gesetztes „d“, um die Vielfalt und Diversität der Behörde darzustellen.
Nach Ablauf des Jubiläumsjahres wird das Logo ohne den Zusatz „100 Jahre“ weitergeführt. Der Jugendhilfeausschuss hat die Einführung des neuen Logos zur Kenntnis genommen. Die entsprechende Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Kooperationsprojekt Lernort HafenstraßeZur Vorlage · 0638/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Kooperationsprojekt „Lernort Hafenstraße“ wurde verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss und dem Integrationsrat, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Projekt ist Teil der bundesweiten Initiative „Lernort Stadion“ und wird als 28. Lernzentrum in Deutschland aufgenommen. Es nutzt die Räumlichkeiten des Stadions von Rot-Weiss Essen für außerschulische Bildungsangebote.
Die Workshops richten sich primär an Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen, wobei die Auswahl der teilnehmenden Einrichtungen auf Kriterien wie dem Schulsozialindex basiert. Aktuell sind sechs Schulen aus den Bereichen Gesamtschule, Realschule, Hauptschule und Förderschule in das Projekt eingebunden. Inhaltliche Schwerpunkte liegen derzeit auf den Themen Teambildung, Antidiskriminierung und Nachhaltigkeit. Weitere Module zu Themen wie Social Media oder Geschlechterrollen sind für die Zukunft geplant.
Die Umsetzung des Projekts erfolgt durch den Verein Essener Chancen e.V. Nach der Durchführung von elf Workshops im Zeitraum von September bis Dezember 2023 sind für das Jahr 2024 insgesamt 33 Workshops vorgesehen. Bis zum Ende des Jahres 2024 werden voraussichtlich knapp 1.000 Schülerinnen und Schüler an den Angeboten teilnehmen. Das Projekt nutzt die lokale Verbundenheit mit dem Fußballverein, um Bildungsarbeit in den Bereichen Demokratieförderung und Diversitätssensibilität durchzuführen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.06.2024 · Inklusionsbeirat (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.AFlexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz für das Kitajahr 2024/2025Zur Vorlage · 0741/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die Umsetzung der Angebote zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für das Kitajahr 2024/2025 beschlossen. Die Maßnahme basiert auf § 48 des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) und dient der finanziellen Förderung von Angeboten, die den Bedarfen der Familien Rechnung tragen.
Für das kommende Kindergartenjahr ist eine Gesamtfördermenge von rund 2.043.636 Euro vorgesehen. Davon entfallen etwa 1.634.909 Euro auf Landesmittel und rund 408.727 Euro auf kommunale Mittel. Die Verteilung der Fördermittel umfasst verschiedene Schwerpunkte: Über 1,48 Millionen Euro sind für erweiterte Öffnungszeiten in 105 Kindertageseinrichtungen eingeplant. Ein Betrag von etwa 53.728 Euro dient der Förderung von Einrichtungen mit maximal 15 Schließtagen im Jahr. Zudem werden 501.409 Euro für Angebote im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens bereitgestellt, die unter anderem Notfallbetreuung oder Angebote an Wochenenden umfassen können.
Die Bezuschussung soll den zusätzlichen Personalaufwand abgelten, der durch längere Öffnungszeiten über 47 Stunden pro Woche, Wochenend- oder Feiertagsbetreuung sowie Betreuungsangebote außerhalb der Kernzeiten entsteht. Die Umsetzung spezifischer Konzepte, wie etwa die Ausweitung von Notfallbetreuungsangeboten oder Samstagsbetreuungen, ist abhängig von der Verfügbarkeit von Fachkräften im laufenden Jahr.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.
Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.
Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Spielmannszug "Glück Auf" Feuerwehr Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0394/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über die Verlängerung der Anerkennung des Vereins Spielmannszug „Glück Auf“ Feuerwehr Essen e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine zweijährige Verlängerung der Anerkennung sowie die Zuordnung zur Trägerkategorie 4 für andere Träger der Jugendarbeit vor.
Der im Jahr 1953 gegründete Verein umfasst etwa 100 Mitglieder, wobei rund 35 Personen musikalisch aktiv sind. Neben dem musikalischen Angebot als Flötenorchester steht die Förderung der Gemeinschaft im Vordergrund. Das Programm beinhaltet wöchentlichen, professionell begleiteten Musikunterricht für Kinder und Jugendliche sowie die Teilnahme an Meisterschaften, wie etwa der Deutschen Meisterschaft im Jahr 2025.
Die Jugendarbeit des Vereins umfasst circa 16 aktive Jugendliche. In einer Jugendversammlung werden alle zwei Jahre Vertreter gewählt, welche die Interessen der jungen Mitglieder im Vorstand vertreten. Die Jugend verfügt zudem über eine eigene, selbstverwaltete Kasse für geplante Aktivitäten und Ausflüge. Die Finanzierung des Vereins erfolgt durch Mitgliedsbeiträge sowie Förderungen des LandesMusikVerband NRW. Der Verein erfüllt laut Dokument die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen zur Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 20.Beschlusskontrolle
- 21.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 22.Anträge
- 23.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms hier: VertragsangelegenheitenErgebnis: einstimmig empfohlen