Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Sitzungstermine des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (ADWBT) für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1306/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

Essener Systemhaus

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus

3. Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2024 des Essener Systemhauses

Vorlage ansehen · 1188/2024/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus

5. Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus

6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

7. Sachstand Digitalpakt Schule

7 a. Einrichtung eines politischen Beirats für die ruhrfibre Essen Netz GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 1332/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7 b. Messe Essen GmbH hier: Anpassung der von der Stadt Essen gewährten Schuldscheindarlehen

Vorlage ansehen · 1160/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7 c. Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) hier: Kapitaleinlage

Vorlage ansehen · 1341/2024/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7 d. Einrichtung einer Beratungsstelle Migrationsökonomie aufgrund der Handlungsempfehlungen der Essener Studie zur Migrationsökonomie

Vorlage ansehen · 1297/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

8. Einstellung der Linie E91

Vorlage ansehen · 1115/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8 a. Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX

Vorlage ansehen · 1222/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8 b. Weiterführung des On-Demand-Verkehrs Bussi

Vorlage ansehen · 0866/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

9. Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1265/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

9.1 Änderungsantrag zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1309/2024/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

9.2 Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen Dritter

Vorlage ansehen · 1336/2024/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

9.3 Änderungsantrag zur Vorlage 1265/2024/7: Ergänzende Vertragszusätze und Bestimmungen im Rahmen der Überlassung städtischer Räume, Einrichtungen und Anlagen an Dritte

Vorlage ansehen · 1371/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

10. Anträge und Anfragen

10.1 Einstellung des Projektes "Bussi" zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 1171/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

10.2 Bewirtschaftung von Niederschlagswasser gemäß DWA-M 102-4 / BWK-M 3-4

Vorlage ansehen · 1172/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/ zurückgenommen; als Anfrage gestellt

11. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

Essener Systemhaus

12. Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 1. Halbjahr 2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Vorbereitung des Stellenplans 2025/2026, hier: Stellenplanänderungen für das Essener Systemhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Fortschreibung der ITK-Sicherheit beim ESH sowie Zertifizierung des ESH nach ISO/IEC 27001

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus

16. Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus

Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus

17. Berichterstattung zum Thema Informationssicherheit der Stadtverwaltung Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17 a. Vorzeitige Verlängerung des Entsorgungsvertrages für die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Essen zwischen der Stadt Essen und der Stadtwerke Essen AG

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Anträge und Anfragen

19. Mitteilungen der Verwaltung