Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 18.04.2024

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Bereich der Kindertageseinrichtungen

4. Zwischenbericht zum Thema Quartiersgaragen

Vorlage ansehen · 0625/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Vorstellung des Kulturbeauftragten der BV II

6. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0674/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

9. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

10. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

11. Bericht des Inklusionsbeauftragten

12. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW

12.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Wendeverbotsschild an der Kreuzung Frankenstraße/ Ecke Wuppertaler Straße

12.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Parkscheibenregelung für 11 Stellplätze im Bereich der Frankenstraße 76 - 82

12.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einzäunung von bestehenden Hundewiesen im Siepental

13. Verkaufsoffene Sonntage für das 2. Halbjahr 2024

Vorlage ansehen · 0486/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen, bei 2 Gegenstimmen der SPD

14. Jahresbericht des KOD und der SIKO für das Berichtsjahr 2023

Vorlage ansehen · 0607/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aufstellung einer Sitzbank an der Sabinastraße

Vorlage ansehen · 0709/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Vergabe bezirklicher Mittel

16.1 Erstellung einer Haltebucht am Zentrum 60 +

Vorlage ansehen · 0672/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16.2 Erneuerung des Trimm-Dich-Pfads in Essen-Stadtwald

Vorlage ansehen · 0673/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16.3 Möbel für die Sternschule

Vorlage ansehen · 0675/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.4 Musiklehrwerk für die Schule Am Krausen Bäumchen

Vorlage ansehen · 0676/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0671/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Verschiedenes

18 a. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18 b. Planungsänderung und Kostenanpassung Erweiterungsbau Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 2-4

Vorlage ansehen · 0196/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: erhebt mit den vorgetragenen Anmerkungen einstimmig keine Bedenken

19. Liste der offenen Anträge

20. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Grundstücksangelegenheiten

22. Verschiedenes

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil