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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung)

13.06.2024, 15:30 – 13.06.2024, 18:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 16.05.2024
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Neubebauung des Grundstücks der ehemaligen Versöhnungskirche an der Alfredstraße
4. Verringerung der Schiedsamtsbezirke

Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

5. Vorstellung von zwei geplanten Fernwärmeausbau-Maßnahmen im Bezirk II
6. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
10.1 Verbesserung der Gehwege um das Seniorenzentrum Adolphinum
11. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023

Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

16. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal in der Rüttenscheider Str. 121 in Essen-Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0815/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen

Vorlage ansehen · 0720/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18. Bauvorhaben Goethestraße 47-70

Vorlage ansehen · 0837/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

19. Bauvorhaben Alexanderstraße

Vorlage ansehen · 0838/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen

20. Vergabe bezirklicher Mittel
20.1 Erstellung einer Haltebucht am Zentrum 60 +

Vorlage ansehen · 0672/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit abweichenden Beschlussvorschlag

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0840/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Liste der offenen Anträge
23. Verschiedenes
23 a. Geplante Maßnahmen in Zusammenhang mit der vom 29. bis zum 30. Juni stattfindenden Veranstaltung in der Grugahalle
23 b. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal in der Annastr. 35 in Essen-Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0883/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
25.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

27. Verschiedenes
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil