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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung)
13.06.2024, 15:30 – 13.06.2024, 18:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 16.05.2024
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Neubebauung des Grundstücks der ehemaligen Versöhnungskirche an der Alfredstraße
4. Verringerung der Schiedsamtsbezirke
Vorlage ansehen · 0427/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
5. Vorstellung von zwei geplanten Fernwärmeausbau-Maßnahmen im Bezirk II
6. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
10.1 Verbesserung der Gehwege um das Seniorenzentrum Adolphinum
11. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Satzung zur Benutzung der öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 0240/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
16. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal in der Rüttenscheider Str. 121 in Essen-Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0815/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
17. Sofortprogramm Neuausrichtung der Mobilität / Be-MoVe - Projekt, hier: Ergebnisse und Umsetzung Schulwege-Checks Holsterhausen und Bergerhausen
Vorlage ansehen · 0720/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
18. Bauvorhaben Goethestraße 47-70
Vorlage ansehen · 0837/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
19. Bauvorhaben Alexanderstraße
Vorlage ansehen · 0838/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
20. Vergabe bezirklicher Mittel
20.1 Erstellung einer Haltebucht am Zentrum 60 +
Vorlage ansehen · 0672/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit abweichenden Beschlussvorschlag
21. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0840/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Liste der offenen Anträge
23. Verschiedenes
23 a. Geplante Maßnahmen in Zusammenhang mit der vom 29. bis zum 30. Juni stattfindenden Veranstaltung in der Grugahalle
23 b. Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal in der Annastr. 35 in Essen-Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0883/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
25.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
26. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
27. Verschiedenes
28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil