Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 29.10.2024

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Berichte und Anliegen der Beauftragten

4. Parkraumbewirtschaftung Meyer-Schwickerath-Straße und Bargmannstraße

Vorlage ansehen · 1703/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

5. Maßnahmen zur Unterbindung des Gehwegparkens in der Herwarthstraße

Vorlage ansehen · 1694/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

6. Integration der Viehofer Straße in die Essener Lichtwochen

Vorlage ansehen · 1695/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1538/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Verlegung Glascontainerstandort Rottstraße

Vorlage ansehen · 1567/2024/2 · Vorlage

9. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025

Vorlage ansehen · 1394/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Stimmengleichheit bei einer Enthaltung; keine Empfehlung

10. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023

Vorlage ansehen · 1019/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0857/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12. Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+

Vorlage ansehen · 1583/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12.a Standortauswahl für ein Lastenrad-Verleihsystem am Limbecker Platz, im Eltingviertel und am Isenbergplatz

Vorlage ansehen · 1558/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" (Eickhaus) Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1024/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Anhörung mit Anmerkungen der Fraktionen erfolgt (keine Bedenken)

14. Fortschreibung der Denkmalliste der Stadt Essen hier: Baudenkmal Splitterschutzzelle westlich der Bottroper Straße

Vorlage ansehen · 1443/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 63 E: Dinnendahlstraße in Essen

Vorlage ansehen · 1465/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Anhörung mit Anmerkungen der Fraktionen erfolgt

16. Tunnel Bernestraße (2. Gildehoftunnel) Umgang mit der Taubenpopulation

Vorlage ansehen · 1557/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

17. Modernisierungskonzept Steeler Straße

Vorlage ansehen · 1581/2024/6 · Vorlage

17.1 Ersatz-Maßnahmen während des Umbaus der Steeler Straße hier: Anmerkungen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Verwaltungsvorlage 1581/2024/6

17.a SWE-Baumaßnahme Steeler Str.77

Vorlage ansehen · 1756/2024/BV I · Bezirksvertretung I

18. Einrichtung einer Außengastronomie auf der fußläufigen öffentlichen Verkehrsfläche des Willy-Brandt-Platzes

Vorlage ansehen · 1609/2024/6 · Vorlage

19. Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1720/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.a Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1720/2024/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19.b Haushalt 2024 hier: Rücknahme des Beschlusses zur Vorlage 1615/2024/BV I vom 29.10.2024 sowie Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1814/2024/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1673/2024/BV I · Bezirksvertretung I

20.1 Gewährung von Zuwendungen für Martinszüge

20.2 Hinweistafeln in den Aufzügen des Rathauses

20.3 Baustelle vor Wörthstraße 21

20.4 Wildblumenwiese auf der oberen Wiebeanlage

20.5 zukünftige Nutzung des Gebäudes Söllingstraße 13 - 15

20.6 Hinweistafel auf dem Friedensplatz

20.a Abbau des Altkleidersammelcontainers an der Gutenbergstraße/Steinstraße

Vorlage ansehen · 1761/2024/BV I · Bezirksvertretung I

21. Sonstige Mitteilungen

22. Verkehrliche Problempunkte

22.1 Leih-Roller, E-Scooter in der Fußgängerzone

22.2 Sperrung von Rad- und Fußweg auf der Goldschmidtstraße auf Höhe des Betriebshofes der Ruhrbahn

22.3 Gullydeckel vor dem Franz-Sales-Haus auf der Seite des Fahrradweges

22.4 Ampelschaltung an der Herwarthstraße Ecke Steeler Straße

22.5 Straßenbahnlinie 105 an der Kreuzung Rellinghauser Straße Ecke Moltkestraße

22.6 Ampelschaltungen an Fußgängerüberwegen im Bereich Herwarthstraße

23. Aktion "Hässliche Ecken"

23.1 Ablage von Matratzen am Steinplatz

23.2 Müll auf dem Reckhammerweg/Auf der Union

23.3 Fehlende Beleuchtung im Unipark

24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

25. Liste der offenen Aufträge

26. Veranstaltungen in der Innenstadt

27. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 18.09.2024

29. Grundstücksangelegenheiten

29.1 Flächentausch zur Realisierung des Bauprojektes WEBER1, Stadtkern

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

29.2 Grundstücksangelegenheiten Essen-Frillendorf

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

30. Mitteilungen der Verwaltung

31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil