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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 14.05.2024
• 2.
  Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 18.06.2024
• 3.
  Eissporthalle Essen - Sachstand der Generalisierung und Weiterführung der Machbarkeitsstudie

  Zur Vorlage · 1298/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe in Essen hat den aktuellen Sachstand zum Generalsanierungskonzept der Eissporthalle zur Kenntnis genommen. Die Betriebsleitung wurde beauftragt, die zweite Stufe der Machbarkeitsprüfung für einen möglichen Neubau als Ersatz für das Bestandsgebäude fortzuführen. Die Umsetzung der Studie soll durch die GVE auf Basis eines bestehenden Rahmenvertrages erfolgen.

  Die Untersuchung umfasst drei Szenarien: eine reine Bestandssanierung, eine Sanierung mit Optimierungsmaßnahmen sowie einen kompletten Neubau. Ziel ist es, eine Entscheidungsgrundlage hinsichtlich Kosten, Energieeffizienz und Nachhaltigkeit zu schaffen. Eine Bewertung der reinen Bestandssanierung ergibt, dass diese Maßnahme die Nutzungsdauer der Anlage voraussichtlich nur um etwa fünf Jahre verlängern würde. Dies liegt an baulichen Gegebenheiten wie dem Brandschutz, der Barrierefreiheit sowie technischen Mängeln an der Gebäudehülle und den Kühlleitungen. Da eine energetische Modernisierung im Bestand aufgrund statischer Anforderungen nicht möglich ist, wird die reine Sanierungsoption als nicht ausreichend für eine langfristige und klimaneutrale Nutzung der Sportstätte eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE): 1. II. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2024 2. Bericht zum Baukostencontrolling des II. Quartals 2024

  Zur Vorlage · 1183/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen setzt sich im Rahmen der Sitzung am 17. September 2024 mit den Berichten der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) für das zweite Quartal 2024 auseinander. Die vorliegende Vorlage umfasst sowohl den Bericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes als auch das Baukostencontrolling für den Zeitraum von Januar bis Juni 2024.

  Im Bereich des Wirtschaftsplanes werden die Personalaufwendungen sowie die Abschreibungen als planmäßig beschrieben. Bei den Materialaufwendungen wurden Aufträge in Höhe von rund 2,43 Millionen Euro erteilt. Die Investitionstätigkeit weist bisher einen Abfluss von etwa 4,5 Millionen Euro auf, wobei die Summe der offenen Aufträge bei rund 18,3 Millionen Euro liegt. Für die Prognose wird ein erwarteter Erlös aus dem Verkauf des Grundstücks „Lindenbruch“ in Höhe von 660.000 Euro angeführt. Dem stehen jedoch Mehraufwendungen in Höhe von 1,83 Millionen Euro gegenüber. Diese resultieren primär aus Preissteigerungen bei Energie und Instandhaltung, Kosten für die Bereitstellung von Rettungsschwimmern durch das DRK sowie der Baureifmachung des Grundstückes „Bad am Südpark“ und neuen Infrastrukturkosten für SAP-Systeme.

  Der Bericht zum Baukostencontrolling gibt zudem Auskunft über den aktuellen Stand laufender Bauprojekte. Er enthält Informationen zum finanziellen Status, zur Budgeteinhaltung sowie zur zeitlichen Umsetzung der einzelnen Maßnahmen.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Änderung und Ergänzung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze hier: Sicherheit auf Sportanlagen

  Zur Vorlage · 1212/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Anlässlich eines Vorfalls auf der Sportanlage Bäuminghausstraße am 12. Mai 2024 plant die Stadt Essen eine Änderung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze. Bei einem Kreisligaspiel kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen etwa 60 Personen, bei der ein Zuschauer angegriffen wurde und laut Ermittlungen Schüsse fielen. In der Folge wurden für die verbleibenden Heimspiele des betroffenen Vereins Sicherheitskräfte eingesetzt. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben daraufhin die bestehenden Regelungen zur Sicherheit auf Sportanlagen sowie einen interkommunalen Vergleich mit anderen Städten geprüft.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Neufassung der Paragraphen 6 und 16 der Satzung vor. In § 6 Ziffer 1 soll festgelegt werden, dass das Führen von Waffen im Sinne des Waffengesetzes sowie aller Arten von Messern auf städtischen Sportstätten untersagt ist. Zudem wird das Werfen mit Gegenständen verboten, sofern es sich nicht um sportgerechtes Material handelt. Eine Ausnahme gilt für Einsatzkräfte der Polizei und Sicherheitsdienste im Dienst. Ergänzend soll § 16 Ziffer 1 die rechtliche Handhabung von Bußgeldern klären. Vorsätzliche Verstöße gegen die Verhaltensregeln können mit einem Bußgeld zwischen 5 und 1.000 Euro geahndet werden, sofern keine anderweitige strafrechtliche oder ordnungsrechtliche Verfolgung möglich ist. Die Änderung soll nach der Bekanntmachung im Amtsblatt in Kraft treten.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• [1.]
  Änderung und Ergänzung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze hier: Sicherheit auf Sportanlagen

  Zur Vorlage · 1212/2024/6 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant eine Änderung der Satzung über die Nutzung städtischer Sporthallen und Sportplätze, um die Sicherheitsbestimmungen auf den Anlagen zu präzisieren. Anlass für die Neufassung ist ein Vorfall am 12. Mai 2024 auf der Sportanlage Bäuminghausstraße, bei dem es im Rahmen eines Kreisligaspiels zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung kam. Laut der Vorlage wurden dabei Messer eingesetzt und ein Schuss abgegeben, woraufhin die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) für nachfolgende Spiele Sicherheitsbegleitungen anordneten.

  Die vorgeschlagene Änderung sieht Anpassungen der Verhaltensregeln in § 6 vor. Das Führen von Waffen im Sinne des Waffengesetzes sowie das Mitführen aller Arten von Messern auf den städtischen Sportstätten ist künftig untersagt. Zudem wird das Werfen mit Gegenständen verboten, mit Ausnahme von Sportgeräten, die zu ihrem bestimmungsgemäßen Zweck verwendet werden. Zur rechtlichen Absicherung soll zudem klargestellt werden, dass vorsätzliche Verstöße gegen diese Regeln als Ordnungswidrigkeiten geahndet werden können. Hierfür sind Bußgelder in einer Spanne von 5 bis 1.000 Euro vorgesehen, sofern die Tat nicht bereits durch andere gesetzliche Regelungen sanktioniert wird.

  Die Vorlage zur Änderung der Satzung liegt den zuständigen Ausschüssen für Sport- und Bäderbetriebe sowie für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung zur Beratung vor und soll anschließend im Rat der Stadt Essen beschlossen werden.

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  Beratungsfolge

  • 13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 17.09.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 6.
  Sitzungstermine des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (ASBE) im Jahr 2025

  Zur Vorlage · 1317/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll im Jahr 2025 über seine Sitzungstermine entscheiden. Die vorliegende Vorlage der Verwaltung schlägt hierfür eine Reihe von Terminen vor, die jeweils auf einen Dienstag fallen. Konkret sind Sitzungen für den 18. Februar, den 18. März, den 20. Mai, den 17. Juni, den 16. September sowie den 9. Dezember 202<0xE2><0x80><0xAF>5 vorgesehen.

  Die Planung berücksichtigt die jeweiligen Ferienzeiten, sodass in den Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien keine Sitzungen angesetzt sind. Die Vorlage verweist zudem auf eine ergänzende Kalenderdarstellung, welche die Termine des Rates der Stadt sowie des Haupt- und Finanzausschusses enthält, um eine Abstimmung der Gremien untereinander zu ermöglichen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen die genannten Daten als Sitzungstermine für das Jahr 2025 übernimmt.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Schriftliche Anfragen und Anträge
• 8.
  Schillerwiese hier: Realisierung einer vereinsunabhängigen Breiten- und Freizeitsportanlage

  Zur Vorlage · 1331/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Essener Rat haben einen gemeinsamen Antrag zur Neugestaltung der Sportanlage Schillerwiese vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Realisierung einer vereinsunabhängigen Breiten- und Freizeitsportanlage durch eine umfassende Umgestaltung der bestehenden Flächen.

  Die Stadtverwaltung wird gebeten, eine multifunktionale Naturrasenfläche mit Drainage zu errichten, die Beachvolleyballplätze und eine Weitsprunganlage umfasst. Zudem ist die Errichtung einer 400 Meter langen Kunststofflaufbahn vorgesehen, die teilweise für den Skatesport nutzbar sein soll. Die Sanierung der Umkleide- und Sanitäranlagen soll unter Berücksichtigung einer geschlechtergerechten Aufteilung erfolgen. Ein neuer Multifunktionscourt für Sportarten wie Basketball oder Feldhockey sowie eine Boulderwand an der bestehenden Natursteinmauer sind ebenfalls Bestandteil der Planung.

  Für die geplante Kaltlufthalle werden Maßnahmen zum Lärmschutz gegenüber der angrenzenden Wohnbebauung sowie zeitliche Nutzungsbeschränkungen gefordert. Die Anlage soll zudem um eine Parkour-Anlage und neue Calisthenics-Geräte ergänzt werden. Zur Entlastung der Anwohner ist eine Neuregelung der Parksituation in der Eichenstraße und der Straße Am Uhlenkrug vorzusehen, einschließlich zusätzlicher Stellplätze und einer verbesserten Beschilderung zum ÖPNV. Ein umfassendes Verkehrskonzept sowie Vorschläge für eine Ersatzfläche des entfallenden Skatepools sollen im ersten Quartal 2025 zur Entscheidung vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 17.09.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 9.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 10.
  Mündliche Anfragen und Verschiedenes
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 11.
  Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines städtischen Grundstücks in Essen-Steele/Kray

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 12.
  Verschiedenes