Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung)

25.01.2024, 17:00 – 25.01.2024, 17:55 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.11.2023
3.

Stadtteilprojekt Altendorf
4.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
5.

Bericht der Beauftragten
5.1
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Freigabe der Einbahnstraße Virchowstr. 90-130 für Radverkehr
Zur Vorlage · 0070/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat sich mit der Frage befasst, ob die Einbahnstraße in der Virchowstraße im Bereich der Hausnummern 90 bis 130 für den Radverkehr freigegeben werden soll. Grundlage der Beratung war eine schriftliche Eingabe eines Bürgers.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat zu diesem Anliegen eine Stellungnahme abgegeben. Die zuständige Fachabteilung sprach sich in dieser Stellungnahme für eine verkehrsrechtliche Anordnung aus, die der ursprünglichen Anregung entspricht.

Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis. Mit dieser Entscheidung gilt das Anliegen als erledigt. Die weitere Umsetzung der verkehrsrechtlichen Änderung erfolgt durch die Verwaltung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen
6.
Bezirkliche Haushaltsmittel 2024
Zur Vorlage · 1993/2023/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit der Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2024. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Nutzung von 300.000 Euro aus dem regulären Haushalt sowie eines Sondertopfes in Höhe von 100.000 Euro vor. Dieser Sonderfonds ist für die Bereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grünflächen und Gruga bestimmt.

Zusätzlich wird der Stadtkämmerer angefragt, nicht verbrauchte Haushaltsmittel aus dem Jahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen. Dabei geht es um einen Betrag von rund 22.000 Euro. Die Übertragung dieser Restmittel soll dazu dienen, unterjährige Bedarfe gemäß der Geschäftsordnung abdecken zu können.

Die Verwaltung hat zur Verwendung der Mittel Vorschläge vorgelegt, die auch bereits beschlossene Positionen aus dem Vorjahr enthalten. Zu einem Antrag aus der Bezirksvertretung hat die zuständige Fachabteilung empfohlen, keine Mittel bereitzustellen, während eine Stellungnahme zu einem weiteren Vorschlag bis zur Sitzung erwartet wird. Die endgültige Entscheidung über die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt auf Antrag durch die Bezirksvertretung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — siehe Beschluss zu TOP 6.a ( 0097/2024)
Ergebnis: siehe Beschluss zu TOP 6.a ( 0097/2024)
6.a
Bezirkliche Haushaltsmittel 2024
Zur Vorlage · 0097/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Verwendung von 300.000 Euro aus den regulären Haushaltsmitteln sowie eines Sondertopfes in Höhe von 100.000 Euro gemäß der Empfehlung in der Anlage zum Antrag beschließt. Dieser Beschluss ersetzt die Anlage zur Verwaltungsvorlage 1993/2023/BV III.

Des Weiteren wird der Stadtkämmerer gebeten, alle nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 zu übertragen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 25. Januar 2024 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung)
7.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 1674/2023/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 in Essen orientiert sich am Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das kommende Haushaltsjahr ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen, womit das Budgetniveau des Jahres 2023 beibehalten wird. Die Mittel dienen der Förderung von Projekten, die zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum sozialen Zusammenhalt aller Einwohner beitragen sollen.

Der vorläufige Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 beläuft sich auf rund 4,44 Millionen Euro. Dieser Wert ergibt sich unter anderem durch die Verrechnung nicht genutzter Zuwendungsmittel aus den Jahren 2021 und 2022 sowie einen geringeren Finanzbedarf bei bestimmten Maßnahmen. Die verbleibenden Mittel werden dem städtischen Haushalt zugeführt. Da die Summe der eingegangenen Anträge das Budgetvolumen bereits übersteigt, ist für 2024 mit einer vollständigen Ausschöpfung der Mittel zu rechnen.

Der Plan für 2024 umfasst die Fortführung institutioneller Strukturmaßnahmen mit einem Planungsansatz von etwa 3,53 Millionen Euro sowie weitere laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,52 Millionen Euro. Zusätzlich sind Mittel für die bezirkliche Integrationsarbeit und für neue Initial- und Erprobungsprojekte vorgesehen. Die Planung berücksichtigt zudem die Prüfung neuer Anträge zur Aufnahme in das Integrationsbudget, um die Umsetzung der vorgeschlagenen Handlungsansätze zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit Ausnahme der Maßnahmen "Arche Noah" und "Wer bist du?".
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024
Zur Vorlage · 1922/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids in Essen informiert über die Fortschritte der Maßnahmen im Jahr 2023 sowie über die Planungen für das Jahr 2024. Die Finanzierung für das Jahr 2023 ist mit den veranschlagten 11,77 Millionen Euro gedeckt. Im Bereich Personal konnten bis zum 1. Januar 2024 insgesamt 22 der 25 geplanten Stellen besetzt werden. Aufgrund verzögerter Besetzungen in der Planungskapazität im Jahr 2023 setzt die Verwaltung zur Erreichung der Ziele verstärkt auf die Vergabe von Planungsleistungen an externe Ingenieurbüros.

Bei den baulichen Maßnahmen befinden sich verschiedene Projekte in unterschiedlichen Stadien. Während die Aufwertung der Altenessener Straße bereits umgesetzt wurde, werden für die Norbertstraße, die Hegestraße und die Wittenbergstraße Planbeschlüsse im Jahr 2024 angestrebt. Die Umwandlung der Eleonorastraße in eine Fahrradzone ist für das erste Quartal 2024 vorgesehen. Bauliche Umsetzung ist für die Wittekindstraße sowie die Kupferdreher Straße im Jahr 2024 geplant. Für den Radweg zwischen Werden und Velbert wird derzeit eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Die Optimierung des Knotenpunkts Europaplatz ist ebenfalls für 2024 vorgesehen, wobei der Baubeginn von den Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Bau der Citybahn abhängt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis und merkt an, dass im Bezirk VII weder Maßnahmen umgesetzt noch für das Jahr 2024 geplant sind, obwohl der Bedarf gegeben ist.
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Sachstand zur Machbarkeitsstudie zur Verlängerung U11/U17
Zur Vorlage · 1899/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zum Sachstand der Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinien U11 und/oder U17 informiert über den aktuellen Stand des Vergabeverfahrens. Nachdem bereits im März 2023 über die Untersuchung von acht verschiedenen Varianten berichtet wurde, wurde das Unternehmen Spiekermann Ingenieure GmbH mit der Durchführung der Studie beauftragt.

Der Leistungsumfang umfasst zwei wesentliche Phasen. Im ersten Schritt soll eine Vorzugsvariante ermittelt werden, wobei der verkehrliche Nutzen sowie die anfallenden Kosten als Entscheidungsgrundlage dienen. Hierbei wird unter anderem die Verkehrsnachfrage modelliert und die bauliche Realisierbarkeit geprüft. Eine Entscheidung der Gremien über diese Vorzugsvariante ist für Juni 2024 vorgesehen.

In einem zweiten Schritt werden die Grundlagen für eine standardisierte Bewertung der gewählten Variante erarbeitet. Diese Untersuchung geht über die reine Kosten-Nutzen-Analyse hinaus und dient der Abstimmung mit den zuständigen Fördergebern. Die Ergebnisse dieser zweiten Phase sollen den Gremien im Herbst 2024 vorgelegt werden. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie die Bezirksvertretung III nehmen die Informationen zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Aufstellung von drei Blumenkübeln auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Haus Helenenstr.72 in Essen-Altendorf
Zur Vorlage · 1981/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung III sieht die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von drei Blumenkübeln auf dem öffentlichen Gehweg in Essen-Altendorf vor. Die Maßnahme betrifft den Bereich vor dem Gebäude in der Helenenstraße 72. Der Eigentümer beantragte die Platzierung der Pflanzgefäße am Fahrbahnrand unter Einhaltung eines Sicherheitsabstands von 0,30 Metern.

Die geplanten Blumenkübel sollen jeweils eine Tiefe von 0,50 Metern und eine Breite von 0,80 Metern aufweisen. Die Aufstellung soll sich optisch an bereits genehmigten Blumenkübeln vor einem Nachbargebäude orientieren, um das Straßenbild zu vereinheitlichen. Da der Gehweg in diesem Bereich etwa drei Meter breit ist, bleibt trotz der Aufstellung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr gewährleistet.

Die Kosten für die Anschaffung, Bepflanzung und Pflege werden vom Antragsteller übernommen. Die Erlaubnis umfasst Auflagen zur ordnungsgemäßen Instandhaltung sowie zur Übernahme der Verkehrssicherungspflicht. Zudem muss die Bepflanzung so niedrig gehalten und regelmäßig zurückgeschnitten werden, dass keine Beeinträchtigung der Sichtverhältnisse für den Verkehr entsteht. Im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens wurden keine Bedenken gegen den Antrag geäußert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Frohnhauser Str. 219 in Essen-Frohnhausen
Zur Vorlage · 1988/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In Essen-Frohnhausen soll die Nutzung des öffentlichen Gehwegs vor der Frohnhauser Straße 219 für ein Straßencafé dauerhaft geregelt werden. Der Betreiber des Ladenlokals „Hummelbude“ hatte bereits im Jahr 2023 eine Erlaubnis zur Sondernutzung beantragt. Die geplante Aufstellung umfasst zwei Teilflächen mit den Maßen 0,70 Meter mal 2,90 Meter sowie 0,70 Meter mal 6,80 Meter. Durch die Nutzung bleibt eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Meter für den Fußgängerverkehr erhalten.

Um Verzögerungen im Genehmigungsverfahren zu vermeiden, wurde für die Saison 2023 bereits eine befristete Erlaubnis vom 1. Juni bis zum 31. Oktober erteilt. Die Verwaltung berichtet, dass bisher keine Beschwerden oder Verstöße gegen die Auflagen bekannt sind. Für die Zeit ab dem Jahr 2024 plant die zuständige Fachabteilung die Erteilung einer unbefristeten Sondernutzungserlaubnis für eine ganzjährige Nutzung. Die Bezirksvertretung III hat die Kenntnisnahme der befristeten Erlaubnis sowie die geplante dauerhafte Regelung ohne Bedenken zur Kenntnis genommen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.
Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Lenbachstr. 3 in Essen-Holsterhausen
Zur Vorlage · 1989/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wurde über die Erteilung einer befristeten Sondernutzungserlaubnis für ein Straßencafé in der Lenbachstraße 3 in Essen-Holsterhausen informiert. Der Betreiber des dort ansässigen „Café & Bar Renaissance“ hatte bereits im Jahr 2023 die Genehmigung für die Nutzung öffentlicher Gehwegflächen beantragt. Um Verzögerungen durch das formelle Anhörungsverfahren zu vermeiden, wurde zunächst eine befristete Erlaubnis für den Zeitraum vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2023 erteilt.

Die geplante Fläche des Straßencafés umfasst eine Größe von 0,70 Metern Tiefe und 5,50 Metern Breite am Fahrbahnrand. Durch die Aufstellung bleibt die für den Fußgängerverkehr erforderliche Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern gewährleistet. Seit der Erteilung der befristeten Genehmigung sind keine Beschwerden oder Verstöße gegen die geltenden Auflagen bekannt geworden.

Die Verwaltung beabsichtigt nun, ab dem Jahr 2024 eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis für eine ganzjährige Nutzung zu erteilen. Im Zuge dessen wird die formelle Anhörung der Bezirksvertretung III durchgeführt, wobei die Bezirksvertretung gegen die geplante dauerhafte Erlaubnis keine Bedenken erhebt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Änderung der Verkehrsführung in der Benno-Strauß-Straße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 0023/2024/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III befasst sich mit der Änderung der Verkehrsführung in der Benno-Strauß-Straße. Hintergrund ist ein Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG, welches die Erneuerung einer Wasserleitung umfasst. Die geplante Maßnahme soll voraussichtlich ab dem zweiten Quartal 2024 umgesetzt werden und eine geschätzte Dauer von sechs Monaten haben.

Die Entscheidung über die Anpassung der Verkehrsregelung ist gemäß der Hauptsatzung durch die Bezirksvertretung erforderlich. Zur Erläuterung der baulichen Maßnahmen und der damit verbundenen Verkehrsregelungen liegen ein Schreiben der Stadtwerke Essen AG sowie ein mit den zuständigen Behörden abgestimmtes Protokoll vor. Ein Lageplan zur Veranschaulichung der Maßnahme ist Bestandteil der Vorlage.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Verbesserung der Stausituation an der Zufahrt zum Parkhaus des Klinikums
Zur Vorlage · 0017/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben mit der Vorlage 0017/2024/GRÜNE/SPD einen Antrag eingebracht. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, Möglichkeiten zur Verbesserung der Verkehrssituation an der Zufahrt zum Parkhaus des Klinikums an der Hufelandstraße zu prüfen.

Der Antrag bezieht sich auf Rückmeldungen von Anwohnenden sowie der ansässigen Ärzteschaft gegenüber der Zufahrt zum Parkhaus des Uniklinikums. Laut dem Dokument kommt es insbesondere in den Vormittagsstunden zu Rückstaus, die bis auf die Hufelandstraße ausstrahlen und den Verkehrsfluss verlangsamen können. Ein weiterer Punkt im Antrag ist die Schwierigkeit für Rettungswagen, eine Durchfahrt durch den Verkehr zu gewährleisten. Zudem werden im Dokument eine Zunahme von Lärm sowie die Belastung durch Feinstaub und Kohlendioxid angeführt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Aufstellung von Laubkörben auf allen Schulhöfen im Bezirk III
Zur Vorlage · 0018/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0018/2024/GRÜNE/SPD zur Vorlage gebracht. Der Inhalt des Antrags sieht vor, dass die Verwaltung dazu angehalten wird, auf allen Schulhöfen im Stadtbezirk III Laubkörbe aufzustellen.

Mit diesem Vorhaben wird eine Bereitstellung von Laubkörben an den Schularealen des gesamten Bezirks angestrebt. Die zuständige Verwaltung soll mit der Umsetzung der Maßnahme beauftragt werden, um die Aufstellung der Behälter an sämtlichen betroffenen Standorten im Stadtbezirk III zu gewährleisten. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III eingebracht, die für den 25. Januar 2024 angesetzt ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen
16.
Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 1908/2023/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 berät in ihrer Sitzung am 25. Januar 2024 über die Bewilligung von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst die finanzielle Unterstützung zweier Organisationen im Rahmen der kommunalen Förderung.

Ein Teil der beantragten Mittel ist für den Verein Froh(n)Natur e.V. vorgesehen, wobei die Zuwendung der Erweiterung des Equipments dienen soll. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags betrifft die Naturjugend Essen. Hierbei wird eine Förderung für die Durchführung einer monatlichen Kreativwerkstatt vorgeschlagen.

Die Vorlage wurde am 9. Januar 2024 erstellt und dient als Entscheidungsgrundlage für das Gremium. In der Dokumentation zur Vorlage wird zudem eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz festgehalten. Damit befasst sich die Bezirksvertretung mit der Bereitstellung von Mitteln zur Unterstützung lokaler Strukturen im Stadtbezirk 3.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1909/2023/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 25. Januar 2024 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage behandelt unterschiedliche Themen des Stadtbezirks. Ein Punkt bezieht sich auf das Parken auf Gehwegen in der Dresdener Straße als Folge eines Beschlusses aus dem Jahr 2023. Zudem liegen Informationen zu Absperrbaken in der Ehrenzeller Straße vor, die auf eine Anfrage der Fraktion Freie Bürger/FDP zurückgehen.

Ein weiterer Bestandteil der Mitteilungen sind Anfragen der CDU zum Bereich Steinbach und Ruhmbach im Stadtteil Haarzopf sowie Informationen zur Außengastronomie an der Kreuzung Altendorfer Straße und Niederfeldstraße. Des Weiteren wird über Hinweisschilder mit einem Fußballverbot am Christuskirchplatz in der Ohmstraße berichtet, basierend auf einem Antrag der Fraktion GRÜNE/SPD. Abschließend informiert die Verwaltung über eine Baumfällung im Bereich Fulerumer Straße und Wienenbuschstraße, die nach einem Beschluss der Unfallkommission durch das Amt für Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga erfolgt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.1

Eingabe zu: Gehwegparken in der Dresdener Straße (Beschluss zu Vorlage 0823/2023/BV III aus der Sitzung am 01.06.2023)
17.2

Absperrbaken in der Ehrenzeller Straße (Anfrage Freie Bürger/FDP zur Sitzung am 01.06.2023)
17.3

Haarzopf: Steinbach / Ruhmbach (Anfrage CDU zur Sitzung am 21.09.2023)
17.4

Außengastronomie Altendorfer Straße / Niederfeldstraße (Anregung aus TOP 6 der Sitzung am 21.09.2023)
17.5

Hinweisschilder „Fußballspielen verboten“ an der Ohmstraße / Christuskirchplatz (Beschluss zu Antrag 1564/2023/GRÜNE/SPD zur Sitzung am 19.10.2023)
17.6

Fulerumer Str. / Wienenbuschstraße: Baumfällung nach Beschluss der Unfallkommission (Mitteilung Amt für Straßen und Verkehr / Grün und Gruga)
18.

Anfragen
19.

Unerledigte Beschlüsse
20.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Mitteilungen und Anfragen
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil