Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 16.11.2023

3. Stadtteilprojekt Altendorf

4. Stadtteilprojekt Frohnhausen

5. Bericht der Beauftragten

5.1 Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Freigabe der Einbahnstraße Virchowstr. 90-130 für Radverkehr

Vorlage ansehen · 0070/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

6. Bezirkliche Haushaltsmittel 2024

Vorlage ansehen · 1993/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Beschluss zu TOP 6.a ( 0097/2024)

6.a Bezirkliche Haushaltsmittel 2024

Vorlage ansehen · 0097/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

7. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1674/2023/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024

Vorlage ansehen · 1922/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sachstand zur Machbarkeitsstudie zur Verlängerung U11/U17

Vorlage ansehen · 1899/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aufstellung von drei Blumenkübeln auf dem öffentlichen Gehweg vor dem Haus Helenenstr.72 in Essen-Altendorf

Vorlage ansehen · 1981/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Frohnhauser Str. 219 in Essen-Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1988/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Lenbachstr. 3 in Essen-Holsterhausen

Vorlage ansehen · 1989/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Änderung der Verkehrsführung in der Benno-Strauß-Straße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG

Vorlage ansehen · 0023/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Verbesserung der Stausituation an der Zufahrt zum Parkhaus des Klinikums

Vorlage ansehen · 0017/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Aufstellung von Laubkörben auf allen Schulhöfen im Bezirk III

Vorlage ansehen · 0018/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen

16. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 1908/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1909/2023/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.1 Eingabe zu: Gehwegparken in der Dresdener Straße (Beschluss zu Vorlage 0823/2023/BV III aus der Sitzung am 01.06.2023)

17.2 Absperrbaken in der Ehrenzeller Straße (Anfrage Freie Bürger/FDP zur Sitzung am 01.06.2023)

17.3 Haarzopf: Steinbach / Ruhmbach (Anfrage CDU zur Sitzung am 21.09.2023)

17.4 Außengastronomie Altendorfer Straße / Niederfeldstraße (Anregung aus TOP 6 der Sitzung am 21.09.2023)

17.5 Hinweisschilder „Fußballspielen verboten“ an der Ohmstraße / Christuskirchplatz (Beschluss zu Antrag 1564/2023/GRÜNE/SPD zur Sitzung am 19.10.2023)

17.6 Fulerumer Str. / Wienenbuschstraße: Baumfällung nach Beschluss der Unfallkommission (Mitteilung Amt für Straßen und Verkehr / Grün und Gruga)

18. Anfragen

19. Unerledigte Beschlüsse

20. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Mitteilungen und Anfragen

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil