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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Viertelstunde
• 2.
  Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 19.09.2024
• 3.
  Stadtteilprojekt Altendorf
• 4.
  Stadtteilprojekt Frohnhausen
• 5.
  Bericht der Beauftragten
• 6.
  Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Schrägparken in Holsterhausen

  Zur Vorlage · 1610/2024/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 am 21. November 2024 wird über eine Eingabe zum Thema Schrägparken in Holsterhausen beraten. Ein Bürger hatte sich mit einem schriftlichen Anliegen an die Bezirksvertretung gewandt.

  Das Amt für Straßen und Verkehr hat als zuständiger Fachbereich eine Stellungnahme zu diesem Sachverhalt abgegeben. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe des Bürgers als auch die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Entscheidung wäre das Verfahren zu der entsprechenden Anregung formal abgeschlossen. Die Vorlage lässt zudem den Spielraum, dass die Bezirksvertretung bei Bedarf einen ergänzenden Beschluss fassen kann.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Henningweg 38

  Zur Vorlage · 1611/2024/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 wird über eine Bürgeranregung zur Parksituation am Henningweg beraten. Ein Anwohner hat sich mit einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW an die Bezirksbürgermeisterin Doris Eisenmenger gewandt, um auf die Parkplatzsituation in den engen Straßenabschnitten des Haarzopfer Gebiets hinzuweisen.

  Der Bürger führt aus, dass das Parken auf der gegenüberliegenden Straßenseite das Verlassen der Grundstücke am Henningweg 38 erschwere. Zudem wird angeführt, dass die Durchfahrt für Lieferfahrzeuge sowie für die Feuerwehr im Einsatzfall beeinträchtigt sein könne. Da im Bereich des Hennigwegs 36 bereits eine Fahrbahnschraffierung zur Parkverbotsregelung existiert, wird beantragt, diese Maßnahme auch auf den unmittelbar angrenzenden Bereich vor der Hausnummer 38 auszuweiten.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Kenntnisnahme wäre das Verfahren gemäß der Vorlage abgeschlossen, sofern die Bezirksvertretung keinen ergänzenden Beschluss beschließt.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung des aktuellen Projektstands

  Zur Vorlage · 1155/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Bundesprojekts „Platz fürs Klima“ setzt die Stadt Essen Maßnahmen zur klimaresilienten Umgestaltung öffentlicher Plätze um, wofür eine Zuwendung in Höhe von 1,2 Millionen Euro bereitgestellt wird. Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Projektstand der ursprünglich vorgesehenen Flächen Giebelplatz, Marktplatz Borbeck und Marktplatz Überruhr-Hinsel.

  Die Umgestaltung des Marktplatzes Borbeck wird nicht mehr im Rahmen dieses Bundesprojekts durchgeführt. Grund hierfür war die Ablehnung durch die Bezirksvertretung IV sowie die Bürgerschaft aufgrund der geplanten Reduzierung von Parkplätzen. Da die Förderrichtlinien eine Verringerung des Planungsumfangs nicht zulassen, wurde entschieden, das Vorhaben unabhängig vom Projekt weiterzuführen.

  Für den Marktplatz Überruhr-Hinsel wird nach Rücksprache mit dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) eine intensivere Variante der Planung verfolgt, die eine stärkere Begrünung und ein verbessertes Regenwassermanagement vorsieht. Auch für den Giebelplatz wurde die Förderfähigkeit der Maßnahmen zur Erhaltung klimawirksamer Altbäume nach einer Stellungnahme der Projektgruppe bestätigt. Im Rahmen einer Bürgerveranstaltung in Überruhr wurden verschiedene Anregungen zur Aufenthaltsqualität eingebracht. Die Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen für die Objektplanung läuft, und eine weitere Bürgerbeteiligung für den Giebelsplatz ist geplant.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (34. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 9.
  Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+

  Zur Vorlage · 1583/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Aufgrund von Bergbauschäden und der damit verbundenen notwendigen Sanierungsmaßnahmen wurde ein angepasster Zeitplan für die schrittweise Inbetriebnahme der Citybahn entwickelt. Das neue Stufenkonzept sieht vor, die Strecke in mehreren Abschnitten zwischen 2026 und 2028 in den Betrieb zu nehmen.

  Die erste Stufe umfasst die sogenannte Bahnhofstangente zwischen Hollestraße und Hindenburgstraße, deren Inbetriebnahme für den Sommer 2026 geplant ist. In diesem Zeitraum wird die Linie 108 zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren. Damit wird das bisherige Angebot der Verstärkerlinie 107 in ein Regelangebot umgewandelt, das in den Hauptverkehrszeiten sowie am Wochenende im Zehn-Minuten-Takt fährt. Ein wesentlicher Bestandteil ist dabei die neue oberirdische Haltestelle am Essener Hauptbahnhof.

  Die zweite Stufe betrifft das Stadtgebiet „Essen 51“ von der Bocholder Straße bis zur Kreuzung Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard, wobei eine Fertigstellung für das Jahr 2027 angestrebt wird. Die dritte Bauphase am Berthold-Beitz-Boulevard, die den Abschnitt zwischen Hans-Böckler-Straße und der Frohnhauser Straße umfasst, ist aufgrund der erforderlichen Sanierungen von Bergbauschäden für das Jahr 2028 avisiert. Mit der Umsetzung des Konzepts ergeben sich Anpassungen im gesamten Straßenbahnnetz der Stadt Essen. Für den Interimszeitraum der ersten Stufe entstehen laut der Vorlage keine Mehrkosten.

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  Beratungsfolge

  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 10.
  Einrichtung einer Fahrradgarage am Frohnhauser Platz

  Zur Vorlage · 1381/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III wird um die Zustimmung zur Errichtung einer Fahrradgarage am Frohnhauser Platz, an der Ecke zur Göttinger Straße, gebeten. Das Vorhaben geht auf einen Antrag des Kreisverbandes Essen des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC) zurück. Ziel ist es, das bestehende Netz an Fahrradhäusern im Stadtgebiet zu erweitern.

  Bei der geplanten Anlage handelt es sich um ein überdachtes Stahlrohrgestell, das Platz für bis zu zwölf Fahrräder bietet. Da der Frohnhauser Platz primär dem Fußgängerverkehr gewidmet ist, wurde nach einem gemeinsamen Ortstermin ein Standort oberhalb des eigentlichen Platzes ausgewählt. Die geplante Konstruktion hat einen Durchmesser von circa 3,20 Metern und eine Höhe von etwa 3,30 Metern.

  Der ADFC wird als künftiger Eigentümer die Beschaffung der Garage sowie die dauerhafte Unterhaltung und die Verkehrssicherung übernehmen. Von den beteiligten Fachdienststellen bestehen keine Einwände gegen die Errichtung. Der Straßenbaulastträger hat zudem zugesagt, die Fläche bei Bedarf für die Aufstellung vorzubereiten. Die Verwaltung beabsichtigt, die notwendige Sondernutzungserlaubnis für diesen Standort zu erteilen.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.
  Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

  Zur Vorlage · 1538/2024/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Grundlage der Planung ist das Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“, welches die gesellschaftliche Teilhabe sowie den sozialen Zusammenhalt fördern soll. Für die Jahre 2025 und 2026 wird ein jährliches Finanzvolumen von voraussichtlich 5,6 Millionen Euro veranschlagt, wobei der endgültige Betrag vom Haushaltsbeschluss des Rates im November 2024 abhängt.

  Der Vorschlag für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration sieht die Fortführung bestehender Strukturmaßnahmen sowie die Umsetzung neuer Handlungsansätze und Erprobungsprojekte vor. Im Bereich der institutionellen Förderung umfasst die Planung 15 Handlungsansätze mit einem Planungsansatz von etwa 3,48 Millionen Euro für 2025 und 3,52 Millionen Euro für 2026. Der zweite Teil des Budgets beinhaltet laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,2 Millionen Euro für 2025 und 1,15 Millionen Euro für 2026, wobei einige Projekte aus dem Jahr 2024 nicht weitergeführt werden. Zudem sind Mittel für unterjährige Maßnahmen sowie für die bezirkliche Integrationsarbeit vorgesehen. Die Planung dient dazu, den geförderten Trägern eine Sicherheit für die Jahre 2025 und 2026 zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung)
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023

  Zur Vorlage · 1019/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2023 zur Erziehungsberatung in Essen wurde zur Kenntnisnahme in verschiedene kommunale Gremien eingebracht. Die Vorlage des Jugendamtes beschreibt die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die in den unterschiedlichen Sozialräumen der Stadt tätig sind. Diese Stellen bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und deren Erziehungsberechtiente bei der Bewältigung individueller sowie familienbezogener Probleme an.

  Im Berichtsjahr 2023 wurden insgesamt 3.727 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte durch die Angebote der Beratungsstellen begleitet. Der Bericht dokumentiert Kennzahlen und thematisiert die aktuellen Lebenssituationen der jungen Menschen sowie die daraus resultierenden Bedarfe. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger in Essen. Die Beratungsleistungen werden als kostenfrei, zeitnah und ohne bürokratische Hürden ausgewiesen.

  Die Vorlage wird im Rahmen einer Beratungsfolge verschiedenen Gremien vorgelegt, darunter der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Zudem geht die Information an den Integrationsrat, den Inklusionsbeirat sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX.

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  Beratungsfolge

  • 12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2024 · Inklusionsbeirat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.a
  Neubau Kinderspielplatz Planckstraße/Holsterhauser Straße

  Zur Vorlage · 1627/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III hat die Planung zum Neubau eines Kinderspielplatzes an der Kreuzung Planckstraße und Holsterhauser Straße zur Entscheidung vorgelegt. Das Vorhaben ist Bestandteil der Spielraumleitplanung der Stadt Essen, die eine Verbesserung der Spielflächenversorgung in den entsprechenden Stadtteilen vorsieht. Da im Stadtteil Holsterhausen laut Abschlussbericht der Leitplanung eine niedrige Versorgungsrate von 47 Prozent festgestellt wurde, ist das Projekt als prioritäre Maßnahme für den Zeitraum 2022 bis 2024 eingestuft.

  Der neue Spielplatz soll auf dem Gelände eines ehemaligen Gemeinschaftsgartens entstehen und verschiedene Altersgruppen zwischen drei und 17 Jahren ansprechen. Die Planung sieht eine Zonierung vor, die einen Bereich für Kleinkinder mit Sandfläche, Rutschenturm und Sitzbänken sowie einen Bereich für ältere Kinder und Jugendliche mit einem Hochseilgarten, einer Doppelschaukel und Ballspielmöglichkeiten umfasst. Eine gepflasterte Zuwegung soll zudem als Strecke für Bobbycars dienen. Im Rahmen der Maßnahme werden auch die Vegetationsbestände angepasst, um die Einsehbarkeit zu erhöhen; dabei sollen neue heimische Sträucher und Bäume gepflanzt werden.

  Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist für Ende 2025 vorgesehen. Die Bruttokosten für das Projekt belaufen sich auf circa 238.000 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.b
  Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen

  Zur Vorlage · 0857/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss hat einen Sachbericht zum aktuellen Stand der Maßnahmen für Quartiershausmeisterinnen und Quartiershausmeister sowie zu kriminalpräventiven Programmen vorgelegt. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den Sockelbetrag für die Quartiershausmeister ab 2024 pro Vollzeitäquivalent von bisher 51.000 Euro auf 58.000 Euro anzuheben. Diese Anpassung erfolgt aufgrund gestiegener Personalkosten im Bereich der E4-Entgeltgruppe des TVöD.

  Der Bericht beschreibt die Arbeit der Quartiershausmeister als bürgernah, wobei die Akzeptanz in den Stadtteilen hoch sei. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Vermittlung von Informationen sowie die Ansprechpartner für Themen wie illegale Müllentsorgung. Als Herausforderungen werden die Rollenklarheit der Mitarbeitenden sowie der Umgang mit provokanten Situationen genannt, weshalb für das Jahr 2024 eine verstärkte Weiterqualifizierung vorgesehen ist.

  Parallel dazu wird die Entwicklung kriminalpräventiver Maßnahmen thematisiert. Hierbei stehen der Aufbau von Netzwerkstrukturen und der Austausch zwischen den beteiligten Akteuren im Vordergrund. Als wesentliche Erfolgsfaktoren werden Bildungsangebote, insbesondere im Sportbereich, sowie die Bereitstellung von Begegnungsorten für Jugendliche hervorgehoben. Die Verwaltung plant, die Zusammenarbeit mit Schulen und die Präsenz in den Stadtteilen weiterzuführen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1224/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über eine Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben entscheiden. Die vorliegende Vorlage sieht Anpassungen der Gebühren in verschiedenen Parkzonen zum 1. Januar 2025 vor. Ziel der Neuregelung ist es, den öffentlichen Parkraum durch eine gezielte Preisgestaltung zu steuern, die Umschlagshäufigkeit an zentralen Orten zu erhöhen und Parksuchverkehre zu reduzieren.

  In der Parkzone 1, dem Citykernbereich, wird das Parken für die ersten 15 Minuten kostenfrei gestaltet. Gleichzeitig steigen die Gebühren für längere Zeiträume; so soll beispielsweise die Gebühr für eine Stunde von bisher 2,30 Euro auf 3,20 Euro angehoben werden. Die Höchstparkdauer bleibt bei 90 Minuten. In der Parkzone 2, die den erweiterten Citybereich und Kernbereiche größerer Stadtteilzentren umfasst, wird das kostenfreie Parken ebenfalls für die ersten 15 Minuten eingeführt, wobei sich die Gebühr für eine Stunde von 1,00 Euro auf 1,50 Euro erhöht. Für die Parkzone 4 in Freizeitbereichen ist ein kostenfreier Zeitraum von 15 Minuten vorgesehen.

  Die Verwaltung führt an, dass die Pkw-Zulassungszahlen in Essen seit 2010 um rund 11 Prozent gestiegen sind. Die Anpassung der Gebühren soll dem steigenden Parkdruck sowie der allgemeinen Preisentwicklung im Verkehrssektor Rechnung tragen. Der Vorschlag durchläuft verschiedene Ausschüsse und die Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme bzw. Empfehlung.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.09.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat verwiesen
  • 11.09.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (35. Sitzung) — kein Empfehlungsbeschluss gefasst; zur Entscheidung in den Rat geschoben

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.1
  Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsfraktion Die Linke hat einen Antrag zur Anpassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben im Stadtgebiet von Essen vorgelegt. Mit der Vorlage 1408/2024 wird eine Änderung der Regelungen innerhalb der Parkzone IV angestrebt.

  Der Kern des Antrags sieht vor, dass das Tagesticket in Höhe von 5 Euro erst ab einer Parkdauer von drei Stunden entrichtet werden muss. In diesem Zusammenhang soll auch die zeitliche Staffelung der Gebühren bis zu einer Dauer von 180 Minuten entsprechend angepasst werden.

  Das Verfahren sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen über den Antrag entscheidet. Die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, II, III, IV, VII, VIII und IX sollen den Vorgang zur Kenntnis nehmen. Der Antrag wurde im September 2024 eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Schule an der Waldlehne, Waldlehne 111, 45149 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Feuerwehr-Förderverein am 16. November 2024

  Zur Vorlage · 1499/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bezirksvertretung III wird die Überlassung des Schulhofes der Schule an der Waldlehne für den 16. November 2024 zur Kenntnis gegeben. Der Feuerwehr-Förderverein hat beantragt, das Gelände in der Waldlehne 111 als Startpunkt für den diesjährigen Martinsumzug zu nutzen. Die Nutzung des Schulhofes ist für den Zeitraum von 17:00 Uhr bis etwa 18:30 Uhr vorgesehen.

  Da vor dem Termin am 16. November keine Sitzung der Bezirksvertretung III stattfindet, erfolgt die Information über diesen Sachverhalt nachträglich. Eine Abstimmung mit dem Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung III wurde bereits durchgeführt. Seitens der Schulleitung sowie der Abteilung Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Überlassung des Geländes an den Feuerwehr-Förderverein erhoben. Die zuständige Stelle setzt das Gremium hiermit über die geplante Nutzung in Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Änderung der Verkehrsführung in verschiedenen Straßen Frohnhausens aufgrund von Entwässerungsprojekten der Stadtwerke Essen AG (Los 1)

  Zur Vorlage · 1664/2024/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Änderung der Verkehrsführung in verschiedenen Straßen des Stadtbezirks Frohnhausen. Grund für die Maßnahme sind Entwässerungsprojekte der Stadtwerke Essen AG, die zur Entlastung des bestehenden Netzes den Bau neuer Haupttransportkanäle vorsehen.

  Im Rahmen des Bauabschnitts „Los 1“ sind unter anderem die Straßen Am Richtenberg, Dollendorfstraße, Möserstraße, Kerckhoffstraße, Niebuhrstraße und Giesebrechtstraße betroffen. Die voraussichtliche Gesamtbauzeit für diese Arbeiten wird auf etwa dreieinhalb Jahre geschätzt, wobei der Baubeginn für Oktober 2025 angesetzt ist.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur geänderten Verkehrsführung während der Bauphase vor. Die entsprechenden Verkehrsregelungen wurden bereits mit den zuständigen Behörden abgestimmt. Gemäß der Hauptsatzung ist für eine Änderung der Verkehrsführung in diesem Umfang die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.
  Änderung der Verkehrsführung in der Virchowstraße durch eine Baumaßnahme des Universitätsklinikums Essen

  Zur Vorlage · 1654/2024/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 hat der Änderung der Verkehrsführung in der Virchowstraße zugestimmt. Hintergrund der Maßnahme ist ein Bauvorhaben des Universitätsklinikums Essen, im Zuge dessen eine Fernwärmeversorgungsleitung erneuert werden muss. Der betroffene Straßenabschnitt liegt zwischen der Hausnummer 159 und dem Lernzentrum der Universitätsmedizin, unmittelbar vor der Einmündung in die Esmarchstraße.

  Die Bauarbeiten sind voraussichtlich für eine Dauer von sechs Monaten geplant und sollen ab Dezember 2024 beginnen. Die vorgeschlagene Verkehrsregelung basiert auf einem Verkehrsprotokoll, das bereits mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt wurde. Da die Änderung der Verkehrsführung gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung der Entscheidung durch die Bezirksvertretung bedarf, wurde die entsprechende Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

  Zur Vorlage · 1602/2024/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Entwurf des Haushaltsplans für die Jahre 2025 und 2026 wurde dem Rat der Stadt Essen im September 2024 vorgelegt. Die Verabschiedung durch den Rat ist für die Sitzung am 27. November 2024 geplant, nachdem zuvor Beratungen in den Fachausschüssen und Bezirksvertretungen erfolgt sind.

  Für die Bezirksvertretung III sieht der Entwurf in beiden Haushaltsjahren originäre Mittel in Höhe von jeweils 300.000 Euro vor. Zusätzlich stehen jährlich 100.000 Euro aus einem Sondertopf zur Verfügung. Die Bereitstellung dieser Mittel erfolgt durch die Zweckbindung von Haushaltsmitteln der Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga.

  Die Bezirksvertretung III hat vorgeschlagen, keine Bedenken gegen den vorliegenden Entwurf zu erheben. Über die konkrete Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2025 wird in einer separaten Vorlage während der Sitzung am 13. Februar 2025 entschieden.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 18.
  Modernisierung des Bolzplatzes Hamburger Straße

  Zur Vorlage · 1641/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Modernisierung des Bolzplatzes am Spielplatz an der Hamburger Straße in Frohnhausen vorgelegt. Die Verwaltung wird darin gebeten, die geplante Modernisierung auf eine Umstellung des Belags von Asche auf Kunstrasen zu prüfen. Dabei sollen auch die finanziellen und zeitlichen Rahmenbedingungen sowie mögliche Fördermöglichkeiten berücksichtigt werden.

  Der Antrag begründet die Forderung mit einer Erhöhung der Sicherheit für die Nutzer, insbesondere für Kinder und Jugendliche, da ein Kunstrasenbelag das Verletzungsrisiko im Vergleich zum aktuellen Aschebelag senken soll. Zudem wird auf eine höhere Wetterbeständigkeit verwiesen, die eine ganzjährige Nutzung des Platzes ermöglichen würde. Die Modernisierung soll laut den Antragstellenden die Attraktivität der Anlage steigern und den sozialen Treffpunkt für Familien und Anwohner im Stadtteil stärken.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Einstimmig mit Änderung beschlossen

  Ergebnis: Einstimmig mit Änderung beschlossen
• 19.
  Verlängerung der Öffnungszeiten auf dem Ehrenzeller Wochenmarkt

  Zur Vorlage · 1681/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag zur Verlängerung der Öffnungszeiten des Ehrenzeller Wochenmarktes vorgelegt. Mit dem Vorhaben wird eine Ausweitung der Marktzeiten auf mindestens 17:00 Uhr, idealerweise bis 18:00 Uhr, angestrebt.

  Die Begründung für den Antrag stützt sich auf das Ziel, die Attraktivität des Marktes im Stadtteil Altendorf zu erhöhen. Durch längere Verkaufszeiten sollen Händlerinnen und Händler in der Lage sein, auch am späten Nachmittag Kundschaft zu bedienen. Die Fraktionen sehen in der zeitlichen Erweiterung eine Möglichkeit, den Markt als Treffpunkt weiter zu stärken.

  Im Rahmen des Antrags wird die Stadtverwaltung beauftragt, mit dem Marktveranstalter, der EVV Verwaltungs- und Betriebs GmbH (EVB), Kontakt aufzunehmen. Ziel dieser Kontaktaufnahme ist es, die organisatorischen und praktischen Möglichkeiten einer Verlängerung der Marktzeiten zu prüfen. Der Antrag wurde von den Fraktionsvorsitzenden Ahmad Omeirat und Klaus Persch eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Vielfalt des Angebots auf dem Ehrenzeller Wochenmarkt

  Zur Vorlage · 1682/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung III haben einen Antrag zur Sicherstellung der Warenvielfalt auf dem Ehrenzeller Wochenmarkt vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Stadtverwaltung dazu beauftragt, die EVV-Verwertungs- und Betriebs GmbH (EVB) anzuweisen, Maßnahmen zu ergreifen, um ein vielfältiges Sortiment zu gewährleisten und ein Überangebot an gleichen Warenkategorien zu verhindern.

  Der Antrag bezieht sich auf Beschwerden von Obst- und Gemüsehändlern über eine hohe Anzahl an Ständen mit ähnlichen Angeboten. Laut den Antragstellenden kann dies zu einem Wettbewerb führen, der die wirtschaftliche Stabilität einzelner Händler beeinträchtigen könnte. Vor dem Hintergrund der Schließung anderer Wochenmärkte in der Umgebung gewinnt der Ehrenzeller Markt an Bedeutung. Die Vorlage fordert daher die Schaffung klarer Richtlinien und eines Reglements, um eine ausgewogene Warenmischung sicherzustellen und den Markt als attraktiven Treffpunkt für Kundschaft zu erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Entfernung von Graffiti an der Augustinus Kirche

  Zur Vorlage · 1683/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen-West hat mit der Vorlage 1683/2024/CDU einen Antrag auf die Entfernung von Graffiti an der Augustinus Kirche gestellt. In dem von Dietrich Ostermann eingereichten Dokument wird der Landschaftsverband Rheinland (LVR) als Eigentümer der Immobilie aufgefordert, die Schmierereien an der Außenfassade des Gebäudes zu beseitigen.

  Dem Antrag zufolge haben sich an der Fassade des ehemaligen Gotteshauses verschiedene Schriftzüge angesammelt, darunter auch die Aufschrift „Heil Saitan“. Die Fraktion verweist auf die Bedeutung des Gebäudes für die ehemalige katholische Kirchengemeinde St. Augustinus und bittet den LVR darum, bei der Umsetzung der Maßnahmen die Belange der ehemaligen Gemeindemitglieder zu berücksichtigen.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 22.
  Errichtung eines Kreisverkehrs: Adelkampstraße, Bramkampstraße, Messings Garten, Kämpenstraße, Pfingstfeldwende

  Zur Vorlage · 1685/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 1685/2024 den Antrag gestellt, die Stadtverwaltung zur Prüfung einer verkehrstechnischen Maßnahme an einem Kreuzungspunkt im Stadtbezirk aufzufordern. Im Fokus steht dabei die mögliche Errichtung eines Kreisverkehrs an der Schnittstelle der Straßen Adelkampstraße, Bramkampstraße, Messings Garten, Kämpenstraße und Pfingstfeldwende.

  Der Antrag bittet darum, zu untersuchen, ob eine bauliche Veränderung dazu beitragen kann, den Verkehr an dieser Stelle zu beruhigen. Die Fraktion strebt an, die Nutzung des Bereichs als Umgehungsstrecke für die Hausackerstraße, die Benno-Strauß-Straße, die Mülheimer Straße und die Wickenburgstraße zu verringern. Laut dem Antrag wird das Straßenkreuz vom motorisierten Individualverkehr als Abkürzung genutzt, um Umwege zu vermeiden, wobei die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h häufig überschritten werde.

  Ziel der Prüfung soll es sein, die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger sowie für die Kinder des Kindergartens Kämpenstraße zu erhöhen. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Durchführbarkeit einer solchen Maßnahme zur Verkehrsberuhigung an diesem Knotenpunkt zu bewerten.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Geschwindigkeitsreduktion auf der Straße Frettholz auf 10 km/h zwischen der Einmündung Hausackerstraße 16 bis Frettholz 3

  Zur Vorlage · 1686/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, die zulässige Geschwindigkeit auf der Straße Frettholz zu reduzieren. Konkret soll die Geschwindigkeitsbegrenzung im Abschnitt zwischen der Einmündung Hausackerstraße 16 und der Hausnummer 3 des Frettholzes von derzeit 30 km/h auf 10 km/h gesenkt werden. Zusätzlich wird eine Aufpflasterung vor dem Treppenabgang an der Kämpenstraße zum Frettholz gefordert.

  Der Antrag, der von Dietrich Ostermann eingereicht wurde, begründet die Maßnahmen mit der besonderen Nutzung des Straßenabschnitts. Die Straße Frettholz dient als einzige Zuwegung für Anwohner sowie für die Kleingartenanlage KGV Gartenfreunde Essen-Holsterhausen e. V. Da auf diesem Abschnitt keine Gehwege vorhanden sind, wird die Sicherheit von Fußgängern thematisiert. Insbesondere der Treppenabgang an der Kämpenstraße wird regelmäßig von Kita-Kindern und Gruppen im Rahmen von Ausflügen genutzt. Aufgrund eingeschränkter Sichtverhältnisse und einer Überschreitung der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzung durch den motorisierten Verkehr sollen die vorgeschlagenen baulichen und regulatorischen Änderungen dazu beitragen, das Risiko für Fußgänger zu verringern.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 24.
  Verkehrssichernde Maßnahmen Treppe Kämpenstraße und Straße Frettholz durch bauliche Anpassungen

  Zur Vorlage · 1687/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Prüfung verkehrssichernder Maßnahmen an der Treppenanlage zwischen der Kämpenstraße und der Straße Frettholz vorgelegt. Mit dem von Dietrich Ostermann eingereichten Vorschlag wird die Stadtverwaltung beauftragt zu untersuchen, ob durch bauliche Anpassungen die Verkehrssicherheit an diesem Standort erhöht werden kann.

  Im Zentrum des Antrags steht die Verbesserung der Sicherheit für Fußgänger, wobei insbesondere der Schutz von Kindern des nahegelegenen Kindergartens an der Kämpenstraße im Fokus steht. Als mögliche Maßnahmen werden die Errichtung eines Umlaufgitters am unteren Ende der Treppe, eine Verbreiterung des unteren Treppenabsatzes sowie das Zurücksetzen der angrenzenden Böschung genannt. Diese Anpassungen sollen den Einsichtbereich für Kraftfahrzeugführende verbessern und verhindern, dass Kinder unkontrolliert in die Straße Frettholz gelangen. Der Antrag zielt darauf ab, die Sicherheit im Bereich der Treppe durch eine Optimierung der Sichtverhältnisse und bauliche Barrieren zu steigern.

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  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 25.
  Verkehrssichernde Maßnahmen in der Straße Am Nachtigallental

  Zur Vorlage · 1688/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der CDU in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 1688/2024 einen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Straße Am Nachtigallental eingebracht. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert, Vorschläge für Maßnahmen zu erarbeiten und umzusetzen, die die Sichtverhältnisse sowie die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer im Bereich zwischen den Hausnummern 74 und 78 verbessern.

  Hintergrund des Antrags ist die Regelung in der Einbahnstraße Am Nachtigallental, welche es Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrern ermöglicht, gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung zu fahren. In einem Abschnitt mit einer engen 90-Grad-Kurve sei die gegenseitige Sichtbarkeit zwischen Radfahrenden und Kraftfahrzeugführern eingeschränkt. Der Antrag weist darauf hin, dass in diesem Bereich Begegnungsverkehr stattfindet, der durch den geringen Kurvenradius und die Geschwindigkeiten der Verkehrsteilnehmer die Sicherheit beeinträchtigt. Ziel der beantragten Maßnahmen ist die Vermeidung von Unfällen an dieser Stelle.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 26.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 1410/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung für den Stadtbezirk III. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Bezuschussung verschiedener Projekte aus den Mitteln der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit vor.

  Die Gesamtsumme der empfohlenen Zuwendungen beläuft sich auf 6.169 Euro. Zu den förderberechtigten Kulturträgern gehören unter anderem die Organisation Deine Fronx für mehrere Einzelveranstaltungen, der Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur e.V. sowie die Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule. Zudem sind Zuschüsse für den Young People Chor und Band e.V. und den Deutsch-Tunesischen Verein für Familien und Kultur e.V. vorgesehen. Für die Organisationen ARS Musica und HIYA Frauenverein e.V. ist kein Zuschuss vorgesehen, da diese nicht an der Programmkonferenz teilgenommen haben.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen geprüft und folgt der Empfehlung der Programmkonferenz. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte unter dem Aspekt eines sparsamen Umgangs mit den Haushaltsmitteln, wobei die bewilligten Summen etwa 50 Prozent des insgesamt beantragten Gesamtbetrages ausmachen.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

  Zur Vorlage · 1595/2024/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 wird in ihrer Sitzung am 21. November 2024 über verschiedene Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die finanzielle Unterstützung von insgesamt 16 Projekten und Einrichtungen im Bezirk vor.

  Die beantragten Mittel sind für unterschiedliche Zwecke innerhalb der lokalen Gemeinschaft vorgesehen. Im Bereich des Brauchtums und der Tradition sind Förderungen für den St.-Martins-Zug in Essen-Haarzopf/Fulerum sowie für das Katholische Familienzentrum Christus König enthalten. Zudem umfasst die Vorlage Zuwendungen für Weihnachtskonzerte und Weihnachtsbäume durch den Altendorfer Bürgerverein und den Bürgerverein Frohnhausen sowie für einen Nikolausmarkt in Frohnhausen.

  Auch soziale, pädagogische und kulturelle Einrichtungen sind Teil der Vorlage. Die Mittel sollen unter anderem die Anschaffung von Spielboxen für den Förderverein der Bodelschwinghschule, Spiel-, Sport- und Küchengeräte für die Kita Murmel sowie ein Zirkusprojekt an der Elisabethschule unterstützen. Ebenso ist eine Förderung für das Klassenzimmertheater der Caritas SKF sowie für Gedenktafeln der Frohnhauser Denkmäler und Kulturwerte e.V. vorgesehen.

  Im Bereich Sport und Freizeit sind die Anschaffung von Minitoren durch die Ballfreunde Bergeborbeck 1968 e.V. sowie die Unterstützung der Naturfreundejugend Deutschland KV Essen mit Ausrüstungsgegenständen wie Bollerwagen und Klappstühlen aufgeführt. Weitere Posten betreffen Verpflegungsaufwendungen des Arbeiter Samariter Bundes Regionalverband Ruhr sowie eine Weihnachtsfeier der Naturfreunde Essen-West/Ost e.V.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — siehe Niederschrift

  Ergebnis: siehe Niederschrift
• 28.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1631/2024/BV III · Bezirksvertretung III

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 am 21. November 2024 werden Mitteilungen der Verwaltung behandelt. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1631/2024/BV III thematisiert die Aktivitätsangebote im Gervinuspark.

  Die Informationen der Verwaltung beziehen sich auf die Beschlüsse zu dem Antrag 0696/2024/GRÜNE/SPD, welcher Gegenstand der Beratungen in den Sitzungen der Bezirksvertretung am 16. Mai 2024 sowie am 22. August 2024 war. Der Inhalt der Vorlage dient der förmlichen Kenntnisnahme durch das Gremium über die entsprechenden Entwicklungen oder Maßnahmen im Bereich der Parknutzung. Die Verwaltung legt hiermit den Sachstand zu den bereits in vorangegangenen Sitzungen behandelten Anträgen vor.

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  Beratungsfolge

  • 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 28.1
  Aktivitätsangebote im Gervinuspark (Beschlüsse zu Antrag 0696/2024/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 16.05.2024 und vom 22.08.2024)
• 29.
  Anfragen
• 30.
  Unerledigte Beschlüsse
• 31.
  Termine
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 32.
  Schiedsperson Bauer im neuen Schiedsamtsbezirk III, Vertretungswahlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 33.
  Mitteilungen und Anfragen
• 34.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil