Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Viertelstunde

2. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 19.09.2024

3. Stadtteilprojekt Altendorf

4. Stadtteilprojekt Frohnhausen

5. Bericht der Beauftragten

6. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Schrägparken in Holsterhausen

Vorlage ansehen · 1610/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parksituation Henningweg 38

Vorlage ansehen · 1611/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung des aktuellen Projektstands

Vorlage ansehen · 1155/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

9. Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+

Vorlage ansehen · 1583/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10. Einrichtung einer Fahrradgarage am Frohnhauser Platz

Vorlage ansehen · 1381/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 1538/2024/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023

Vorlage ansehen · 1019/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.a Neubau Kinderspielplatz Planckstraße/Holsterhauser Straße

Vorlage ansehen · 1627/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.b Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0857/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1224/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.1 Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten und Parkscheiben für das Gebiet der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1408/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Schule an der Waldlehne, Waldlehne 111, 45149 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Feuerwehr-Förderverein am 16. November 2024

Vorlage ansehen · 1499/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Änderung der Verkehrsführung in verschiedenen Straßen Frohnhausens aufgrund von Entwässerungsprojekten der Stadtwerke Essen AG (Los 1)

Vorlage ansehen · 1664/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Änderung der Verkehrsführung in der Virchowstraße durch eine Baumaßnahme des Universitätsklinikums Essen

Vorlage ansehen · 1654/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1602/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Modernisierung des Bolzplatzes Hamburger Straße

Vorlage ansehen · 1641/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Einstimmig mit Änderung beschlossen

19. Verlängerung der Öffnungszeiten auf dem Ehrenzeller Wochenmarkt

Vorlage ansehen · 1681/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Vielfalt des Angebots auf dem Ehrenzeller Wochenmarkt

Vorlage ansehen · 1682/2024/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Entfernung von Graffiti an der Augustinus Kirche

Vorlage ansehen · 1683/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Errichtung eines Kreisverkehrs: Adelkampstraße, Bramkampstraße, Messings Garten, Kämpenstraße, Pfingstfeldwende

Vorlage ansehen · 1685/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Geschwindigkeitsreduktion auf der Straße Frettholz auf 10 km/h zwischen der Einmündung Hausackerstraße 16 bis Frettholz 3

Vorlage ansehen · 1686/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Verkehrssichernde Maßnahmen Treppe Kämpenstraße und Straße Frettholz durch bauliche Anpassungen

Vorlage ansehen · 1687/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Verkehrssichernde Maßnahmen in der Straße Am Nachtigallental

Vorlage ansehen · 1688/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 1410/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

Vorlage ansehen · 1595/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: siehe Niederschrift

28. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1631/2024/BV III · Bezirksvertretung III

Ergebnis: Kenntnis genommen

28.1 Aktivitätsangebote im Gervinuspark (Beschlüsse zu Antrag 0696/2024/GRÜNE/SPD aus der Sitzung vom 16.05.2024 und vom 22.08.2024)

29. Anfragen

30. Unerledigte Beschlüsse

31. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Schiedsperson Bauer im neuen Schiedsamtsbezirk III, Vertretungswahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33. Mitteilungen und Anfragen

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil