Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung)

25.06.2024, 16:05 – 25.06.2024, 20:05 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 28.05.2024
1.A
Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Zur Vorlage · 0964/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX erfolgt ein Wechsel in der Zusammensetzung des Gremiums. Nachdem Fabian Griechen sein Mandat als Mitglied der Bezirksvertretung zum 31. Mai 2024 niedergelegt hat, wurde durch den Wahlleiter Dr. Barbara Arens-Voshege als Nachfolgerin bestimmt. Die Feststellung der Nachfolge erfolgte gemäß § 45 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetzes.

Dr. Arens-Voshege hat das Mandat am 6. Juni 2024 angenommen und ist damit neues Mitglied der Bezirksvertretung IX. Der vorliegende Beschluss sieht die offizielle Einführung sowie die Verpflichtung von Dr. Arens-Voshege durch die Bezirksbürgermeisterin vor. Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang bildet die Gemeindeordnung, konkret § 67 Abs. 3 in Verbindung mit § 36 Abs. 6. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme für die Sitzung der Bezirksvertretung am 25. Juni 2024 vorgelegt.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung)
2.

Grillzone Löwental hier: Sachstand Zufahrtsbegrenzung
3.
Verstetigung der Grillzonen hier: Pilotprojekt für ein bewirtschaftetes Angebot im Stadtbezirk IX (Im Löwental)
Zur Vorlage · 0873/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Essener Rat haben einen gemeinsamen Antrag zur Etablierung eines Pilotprojekts für eine bewirtschaftete Grillfläche im Stadtbezirk IX gestellt. Konkret geht es um die Fläche „Im Löwental“. Die Stadtverwaltung wird ersucht, zeitnah ein Konzept auszuarbeiten, das den Beratungs- und Beschlussweg der zuständigen Gremien durchläuft.

Der Antrag sieht vor, bei der Planung interkommunale Erfahrungswerte einzubeziehen. Dies umfasst die Festlegung einer angemessenen Gebührenhöhe, verschiedene Bezahloptionen sowie eine barrierefreie Gestaltung der Reservierungs- und Buchungsmöglichkeiten für die Nutzung der Fläche. Zudem soll die Anzahl der Toilettenanlagen an den tatsächlichen Bedarf angepasst und gegebenenfalls auf sogenannte Öko-Toiletten umgestellt werden. Die Grillfläche soll mit festen Vorrichtungen ausgestattet werden, wobei die Möglichkeit einer saisonalen Demontage zu berücksichtigen ist.

Hinsichtlich der Zufahrtsregelung wird vorgeschlagen, das bisherige Verfahren unter Einbeziehung der RGE Servicegesellschaft Essen GmbH fortzusetzen. Nach Beendigung einer Saison ist den Ratsgremien eine Evaluation des Projekts vorzulegen. Der Antrag ist zur Beratung im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie in der Bezirksvertretung IX vorgesehen.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
4.
Verkehrsberuhigungselemente in der Ferdinand-Weerth-Straße
Zur Vorlage · 0927/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Ferdinand-Weerth-Straße wurden zur Vermeidung von Geschwindigkeitsüberschreitungen Verkehrsberuhigungselemente in Form von Sperrflächen und Baken eingerichtet. Seit deren Installation kommt es wiederholt zu Vandalismus, wobei Baken entfernt und Bodenhülsen mit Beton verschlossen wurden. Der bisherige Sachschaden wird auf 5.300 Euro beziffert. Um weiteren Beschädigungen vorzubeugen, prüft das Amt für Straßen und Verkehr verschiedene bauliche Alternativen.

Die zur Auswahl stehenden Optionen umfassen die Nutzung von Freiburger Kegeln mit Kosten von etwa 7.500 Euro, eine Pflasterfläche für circa 51.000 Euro sowie Grünflächen oder Baumbeete, deren Kosten zwischen 72.000 und 105.000 Euro liegen. Aufgrund der geringeren Investitions- und Folgekosten bevorzugt die Verwaltung die Ausführung mit einer Pflasterfläche. Da im Bereich der Ferdinand-Weerth-Straße 16 bis 24 bereits Bäume vorhanden sind, ist eine durchgehende Umsetzung von Baumbeeten nicht möglich.

Die Bezirksvertretung IX hat die vorgestellten Gestaltungsmöglichkeiten zur Kenntnis genommen. Sie beauftragte die Verwaltung, die Details der baulichen Umsetzung in einem gesonderten Termin mit der Bezirksvertretung abzustimmen.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.

Vorstellung des Kultur- und Stadtentwicklungsprozesses hier: Kultur fördern - Stadt designen
6.
(Vorhabenbezogener) Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Zur Vorlage · 0643/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen in Essen bereitet die Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Stadtteil Heidhausen vor. Die Vorlage sieht vor, den Plan für zwei räumlich getrennte Teilflächen im Stadtbezirk IX aufzustellen und die entsprechenden Unterlagen, einschließlich der Umweltberichte und Gutachten, online sowie in öffentlicher Auslegung zugänglich zu machen. Die Bezirksvertretung IX hat gegenüber diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

Das Plangebiet umfasst etwa 1,7 Hektar städtischen Eigentums und besteht aus den Flächen Barkhovenallee und Jacobsallee. Ziel der Planung ist die Schaffung von etwa 40 bis 50 Wohneinheiten zur Deckung des Wohnungsbedarfs. Auf der Teilfläche A sind rund 30 Einheiten im Geschosswohnungsbau vorgesehen, wobei 60 Prozent der Wohnfläche als öffentlich geförderter Wohnraum geplant sind. Die Teilfläche B soll etwa 20 Wohneinheiten umfassen, darunter Einzel- oder Doppelhäuser sowie ein Mehrfamilienhaus. Das Vorhaben beinhaltet zudem die Beseitigung von Bodenverunreinigungen und den weitgehenden Erhalt des Baumbestandes entlang der Straßen.

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Beratungsfolge

04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
7.
Information zum Prüfauftrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen zum Bebauungsplan 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" vom 01.06.2023
Zur Vorlage · 0788/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat den Bericht der Verwaltung zum Prüfauftrag bezüglich des Bebauungsplanes 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ zur Kenntnis genommen. Der Auftrag aus dem Jahr 2023 umfasste die Prüfung verschiedener Wohnformen sowie finanzieller Förderaspekte für die Teilflächen A und B.

Im Bereich des Geschosswohnungsbaus sieht der Bebauungsplan vor, dass 60 Prozent der Wohnflächen als öffentlich geförderter Wohnraum für die Einkommensgruppen A und B realisiert werden müssen. Eine städtische Subventionierung zur Errichtung preisgedämpften Wohnraums bei den geplanten Einfamilien- und Doppelhäusern auf Teilfläche B wird von der Verwaltung nicht empfohlen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine solche Maßnahme einen Finanzaufwand von etwa 2,6 Millionen Euro für die Stadt Essen bedeuten würde und keine entsprechenden städtischen Förderrichtlinien bestehen. Als Alternative werden Landesprogramme zur Eigentumsförderung angeführt.

Auch die Überlassung der Grundstücke auf Erbpachtbasis wurde geprüft und wird von der Verwaltung abgelehnt, da dies die Marktgängigkeit und Finanzierungsmöglichkeiten für Investoren einschränken könnte. Hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit der Flächen stellt die Verwaltung fest, dass die Rentabilität der Teilfläche A aufgrund möglicher bergbaulicher Sicherungsmaßnahmen derzeit noch unklar ist. Für die Teilfläche B wird hingegen eine positivere Bilanz erwartet.

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Beratungsfolge

04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Neubau der Feuerwache Werden/ Heidhausen (FF 10) mit integrierter Rettungswache hier: Bau und Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 0854/2024/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Neubau der Feuerwache Werden/Heidhausen mit integrierter Rettungswache beschließen. Das Vorhaben umfasst neben dem Neubau auch den Abbruch des bestehenden Gebäudes sowie die erforderliche Baugrundsicherung. Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf rund 23.475.000 Euro beziffert, inklusive der Managementgebühr der GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH. Die Umsetzung der Ingenieur- und Bauleistungen soll durch die GVE als Totalübernehmerin erfolgen.

Die Errichtung ist laut Bedarfsplanung erforderlich, um die Hilfsfristen im Bereich Werden/Heidhausen zu gewährleisten und den 24-Stunden-Dienst der Löscheinheit sowie des Rettungsdienstes sicherzustellen. Die Planung sieht eine Fahrzeughalle für sechs Feuerwehrfahrzeuge und einen Rettungswagen vor. Im Zuge der Entwurfsplanung erhöhte sich die Brutto-Grundfläche im Vergleich zur Machbarkeitsstudie um etwa fünf Prozent, was auf angepasste technische Flächenbedarfe zurückzuführen ist. Für die Bauphase wurde eine Interimslösung in Fremdimmobilien innerhalb des Ausrückbereichs festgelegt.

Der Neubau ist auf Langlebigkeit ausgelegt. Die Konstruktion folgt einem Passivhaus-Standard mit einer Ziegelfassade, Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen zur Energieerzeugung. Aufgrund der baulichen Anforderungen an die Baugrundsicherung im Bereich einer ehemaligen Hausmülldeponie ist eine massive Bauweise in Ortbeton vorgesehen.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.06.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.

Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.

Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.

Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.

Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.

Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie deren Erweiterung für das Schuljahr 2024/2025 beschließen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht die Vorlage vor, die bisherigen 466 Gruppen beizubehalten und um 47 neue Gruppen an 82 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der OGS-Gruppen auf 513 steigen.

Mit dieser Erweiterung ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 7,85 Millionen Euro auf etwa 10,92 Millionen Euro für das Schuljahr 2024/2025 verbunden. Die Maßnahme umfasst zudem den Ausbau der acht-bis-eins-Betreuung um sechs Gruppen. Hintergrund der Planung ist ein steigender Betreuungsbedarf und die Notwendigkeit, auf bestehende Wartelisten an verschiedenen Schulstandorten zu reagieren.

Im Hinblick auf den ab 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung bereitet sich die Stadt auf einen weiteren Zuwachs an Betreuungsplätzen vor. Prognosen gehen davon aus, dass der Bedarf bis zum Jahr 2029 erheblich steigen wird. Zur Vorbereitung werden derzeit Schulbegehungen durchgeführt, um die räumlichen Kapazitäten zu prüfen und bedarfsgerechte Raumkonzepte für die verschiedenen Standorte zu entwickeln.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen beschreibt die Fortführung kommunaler Unterstützungsmaßnahmen nach dem Auslaufen der bundesweiten Förderprogramme „Aufholen nach Corona“. Während die pandemiebedingten Belastungen für junge Menschen zurückgegangen sind, führen neue Krisen wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie Inflation und Energiepreise zu weiteren Herausforderungen für Familien.

Durch einen Antrag von CDU/Grüne wurden kommunale Fördermittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt, um Teile der Strategie fortzuführen. Ein Teilbetrag von 60.000 Euro wurde zur Aufstockung des Budgets des „Ferienspatzes“ eingesetzt, während weitere 60.000 Euro über ein niederschwelliges Verfahren für Projekte wie Tagesausflüge oder Sportcamps genutzt wurden. Damit konnten rund 1.000 Kinder und Jugendliche erreicht werden. Ergänzend stellte das Gesundheitsamt 125.000 Euro für sport- und bewegungspädagogische Angebote, darunter die Programme „Bewegt und Gesund“ und „Familienauszeit“, zur Verfügung.

Für das Jahr 2024 ist die Fortführung der gesundheitsfördernden Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Sportmaterialien an Grundschulen ohne eigene Turnhallen vorgesehen. Die Stadt strebt eine enge Verknüpfung dieser Angebote mit der integrierten Sozialplanung an, wobei die Unterstützung von Kindern aus armutsgefährdeten Haushalten im Fokus steht. Der Bericht wird den verschiedenen Gremien und dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ludgerusschule, Werden
Zur Vorlage · 0734/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat mit der Vorlage 0734/2024/SPD einen Antrag zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Ludgerusschule in Werden vorgelegt. In dem Dokument wird die Verwaltung aufgefordert, die Verkehrssituation auf der Kellerstraße im Bereich des Fußgängerüberwegs zu prüfen und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit einzuleiten.

Der Antrag begründet das Erfordernen mit einer eingeschränkten Sichtbarkeit am Zebrastreifen während der Schulzeiten. Durch parkende Fahrzeuge, insbesondere im Zusammenhang mit dem Abholen von Schülern, wird die Einsehbarkeit des fließenden Verkehrs für Kinder und Autofahrer erschwert. Als mögliche Maßnahmen werden die Einrichtung eines zeitlich begrenzten Halteverbots auf der Kellerstraße in Fahrtrichtung Werden sowie die Ausweitung markierter Sperrzonen vorgeschlagen. Zudem werden die Schaffung von Haltestellen für den Elternverkehr, die Installation von Fahrbahnwellen zur Geschwindigkeitsreduzierung vor dem Übergang und regelmäßige Kontrollen der Verkehrsregeln angefragt.

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Beratungsfolge

24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung)
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.
Einhaltung von Sichtachsen gemäß der Denkmalbereichssatzung bei Neupflanzungen
Zur Vorlage · 0929/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung IX wurde ein Antrag mit der Nummer 0929/2024/CDU/FDP eingebracht, der die Einhaltung von Sichtachsen im Rahmen der Denkmalbereichssatzung zum Gegenstand hat. Die CDU-Fraktion sowie ein Einzelvertreter der FDP beantragen in diesem Dokument, dass die Verwaltung bei allen Neupflanzungen die vorgeschriebenen Sichtbeziehungen auf die Altstadt berücksichtigt.

Die Forderung umfasst ausdrücklich auch Situationen, in denen derzeit vorhandene Bäume oder Sträucher entfernt und durch neue Pflanzen ersetzt werden sollen. Die Sicherstellung der Sichtachsen soll dabei gemäß den Vorgaben der geltenden Denkmalbereichssatzung erfolgen. Der Antrag wurde von Stephan Sülzer für die CDU-Fraktion und Gerd Kolbecher für die FDP eingereicht und ist zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Bauliche Veränderungen bei Neuanlage von Baumbeeten
Zur Vorlage · 0904/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk Werden, Kettwig und Bredeney hat mit der Vorlage 0904/2024/GRÜNE einen Antrag eingebracht, der bauliche Veränderungen bei der Neuanlage von Baumbeeten im öffentlichen Straßenraum vorsieht. Die Stadtverwaltung wird darin gebeten, die Einfassung künftiger Baumbeete so zu gestalten, dass Regenwasser gezielt zufließen und versickern kann.

Der Antrag sieht vor, die Einfassungen der Baumbeete mit Kantsteinen „auf Lücke“ zu setzen. Zudem soll das Niveau innerhalb des Baumbeetes geringfügig unter dem Niveau des umgebenden Straßenraums liegen. Durch diese Gestaltung soll die Wasserversorgung der Bäume verbessert und ein Beitrag zu den Zielen der sogenannten Schwammstadt-Strategie geleistet werden.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Absolutes Halteverbot an der Velberter Straße gegenüber Einmündung Kellerstr.
Zur Vorlage · 0905/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 0905/2024/GRÜNE einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung zur Durchsetzung eines absoluten Halteverbots an der Velberter Straße auffordert. Betroffen ist der Bereich gegenüber der Einmündung zur Kellerstraße.

Der von Ludger Hicking-Göbels eingereichte Antrag begründet das Ersuchen damit, dass auf dem Gehweg zwischen zwei Fußgängerampeln regelmäßig Kleintransporter parken. Dies führe zu einer Einschränkung des Sichtkontakts zwischen Fahrzeugführern und Fußgängern an dieser Stelle. Darüber hinaus wird angeführt, dass Fahrzeuge, die sich in Fahrtrichtung Werden nach links einordnen, um in die Kellerstraße abzubiegen, den Verkehrsfluss behindern können. Laut der Begründung führt dies zu regelmäßigen Rückstaus auf der B224.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
17.1
Bauvorhaben Zeißbogen hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme
Zur Vorlage · 0981/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der geplanten Änderung der Verkehrsführung im Rahmen des Bauvorhabens Zeißbogen. Gegenstand der Vorlage sind anstehende Gas- und Wasserbaumaßnahmen, die von der Stadtwerke Essen AG durchgeführt werden sollen.

Nach Mitteilung der Stadtwerke Essen AG ist für die Umsetzung der Arbeiten eine Bauphase von voraussichtlich 15 Monaten vorgesehen. Der Baubeginn ist für September 2024 geplant. Die vorgeschlagene Anpassung der Verkehrsführung wurde bereits mit den zuständigen Behördenvertretern der Stadt Essen, dem ASV sowie der Feuerwehr und der Polizei abgestimmt und findet dort Unterstützung.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX der Änderung der Verkehrsführung zustimmt.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.2
Bauvorhaben Holunderweg 29-50 hier: geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme
Zur Vorlage · 0982/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX des Stadtbezirks Essen hat die Information über ein geplantes Bauvorhaben am Holunderweg 29 bis 50 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist eine geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme der Stadtwerke Essen.

Nach Angaben der Stadtwerke Essen soll der Baubeginn im August 2024 erfolgen. Die Durchführung der Arbeiten wird voraussichtlich einen Zeitraum von etwa drei Monaten beanspruchen. Im Rahmen dieses Bauvorhabens ist eine Änderung der Verkehrsführung vorgesehen.

Die entsprechende Anpassung der Verkehrsführung wurde bereits mit den zuständigen Behörden abgestimmt. Dies umfasst die Beteiligung von Vertretern der Stadt Essen, des ASV sowie der Feuerwehr und der Polizei, welche die geplante Regelung mittragen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Änderung der Verkehrsführung lediglich zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0906/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung IX wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage betrifft die Infrastruktur im Stadtbezirk. Das Amt für Straßen und Verkehr informiert über den Neubau einer Straßenbeleuchtungsanlage im Sengenholzer Weg, der den Bereich von der Hausnummer 1 bis 31 umfasst.

Ein weiterer Punkt der Mitteilungen befasst sich mit der Namensgebung der Sportanlage an der Meisenburgstraße 28. Die Sport- und Bäderbetriebe Essen teilten mit, dass die neue Bezeichnung „Sportpark Bredeney“ bei internen sowie externen Vorgängen berücksichtigt wird. Diese Änderung bezieht sich auf einen Antrag aus einer Sitzung des Jahres 2023.

Zudem liegt eine Stellungnahme der Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt bezüglich einer öffentlichen Toilette am Heidhauser Platz vor. Die Vorlage dient der formellen Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand dieser Verwaltungsvorgänge.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung)
18.1

Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße Sengenholzer Weg von Sengenholzer Weg 1 bis Sengenholzer Weg 31
18.2

Namensgebung Sportplatz an der Meisenburgstr. 28 zum "Sportpark Bredeney"
18.3

Öffentliche Toilette am Heidhauser Platz
19.

Vergabe bezirklicher Mittel 2024
19.1

KettIN e.V. hier: Zuschussantrag Weihnachtsbeleuchtung
19.2

Boulegemeinschaft Kettwig e.V. hier: Zuschussantrag für Bewirtungskosten anlässlich der diesjährigen Deutschen Jugendmeisterschaften Boule/Petanque
19.3

Sport in Bredeney e.V. hier: Weiterentwicklung Sportpark Bredeney - Behindertengerechte Zuwegung
19.4

Sport in Bredeney e.V. hier: Weiterentwicklung Sportpark Bredeney - Sitzbänke analog Ensemble am Bouleplatz
19.5

Werdener Bürger- und Heimatverein e.V. hier: Zuschussantrag Erneuerung der Informationstafeln des Archäologischen Pfades in Essen-Werden
19.6

Caritas-SkF-Essen gGmbH hier: Ausflug in das Neoliet EasyClimb in Essen
19.7

LiV Essen e.V. hier: DIY - Naturkosmetik-Workshop für Jugendliche
19.8

LiV Essen e.V. hier: Naturforschertage Werden
19.9

Amt für Straßen und Verkehr hier: Grünfläche Wilhelmstr./Graf-Zeppelin-Str. - Stellungnahme zum BV-Beschlussv. 28.05.24 (TOP 11.4)
19.10

TV Bredeney 1895 e.V. hier: Spezialkurs "Selbstbewusst und stark im Konflikt" - Deeskalationstraining
20.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21.

Liste der offenen Anträge der BV IX
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Ludgerusschule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
24.

Ortstermine
25.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil