Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 13.02.2024

2. Fragestunde

3. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1868/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben

Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0092/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0165/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.A schulorganisatorische Maßnahme: Aufgabe des Teilstandorts Neuholland der städt. kath. Hauptschule Steele- Marienschule

Vorlage ansehen · 0266/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Lückenschluss Radverkehrsanlagen und Fußweg zwischen Freisenbruch und Wattenscheid

Vorlage ansehen · 0294/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV VII

Vorlage ansehen · 0327/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.A Verstetigung der Grillzonen

Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.B Risikobaumfällung Sommer 2024

Vorlage ansehen · 0193/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.C Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt

Vorlage ansehen · 0295/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis und merkt an, dass der Förderzeitraum für Anmietende bei Vertragsabschluss mindestens zwei Jahre dauern sollte.

9.D Inanspruchnahme der öffentlichen Parkplatzfläche zur Errichtung einer Außengastronomie vor dem Ladenlokal Grendtor 17, 45276 Essen

Vorlage ansehen · 0389/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Abknickende Vorfahrt Hubertstraße/Hubertweiche

Vorlage ansehen · 0332/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11. Jugendhalle Kray

Vorlage ansehen · 0333/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Bezirkliche Haushaltsmittel 2024

12.1 geschobene Zuwendungsanträge BV-Sitzung 13.02.2024

12.2 Zuwendungsantrag Schule Am Hellweg, Sportprojektwoche

12.3 Stadtteilbudget Bergmannsfeld, Container

12.A Arbeitsgruppe Stadttauben, Futterkosten

12.B VKJ Kinderhaus Im Park (neu), Sonnenschutz

12.C VKJ Kita Kleine Füße (neu), Industriespülmaschine

12.D GGE, Beschaffung Hundekotbeutel

12.E Bürgereingabe: Sitzbänke in Horst

12.F TVG Steele, E-Herd

12.G KJH JÜWeg, Jubiläumsveranstaltungen

13. Mitteilungen der Verwaltung

13.1 Tunnelbeleuchtung Volksgarten Kray Bezug: BV-Sitzung 14.11.2023 Antrag 1722/2023/CDU

13.2 Umgestaltung im Bereich vor der Tunneleinfahrt an der Horster Straße zum Breloher Steig Bezug: BV-Sitzung 13.06.2023 Antrag 0854/2023/CDU

13.3 Verkehrssituation Von-Ossietzky-Ring Bezug: BV-Sitzung 12.12.2023 Antrag 1910/2023/CDU

14. Anfragen und Mitteilungen

14.1 Rettungsweg Rathaus Kray

14.2 Außengelände Leither Grundschule

14.3 Sachstand Sanierung Taubenschlag Steele

14.4 Erinnerung: Bauzäune Endhaltestelle Wackenberg

14.5 Leerungsintervall Abfallbehälter Steele

14.6 Fußweg von Westfalenstraße zum Stadtgarten Steele

15. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

16. Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Anfragen und Mitteilungen

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil