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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung)
12.03.2024, 16:00 – 12.03.2024, 20:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 13.02.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung der Geschäftsbereichsvorständin Personal, Allgemeine Verwaltung und Digitalisierung Frau Brandes
4. Vorstellung des Projektes "Bezirkskehrer"
4.A Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt
Vorlage ansehen · 0295/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Gesamtsituation Baumaßnahmen Altfriedschule
5.A Verstetigung der Grillzonen
Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.A.1 Verstetigung von Grillzonen
Anlage 3 zur Niederschrift BV IV Sitzung 12.03.2024
6. Einsatz folgenloser Geschwindigkeitsanzeigen
6.1 Neue Standorte der folgenlosen Geschwindigkeitsanzeigen im Stadtbezirk IV
Vorlage ansehen · 0384/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Germaniastraße 4 - 126: Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Gründen des Lärmschutzes
Vorlage ansehen · 0320/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Weidenstraße
9. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben
Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1868/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 0092/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Durchführung Frauengesundheitstag im Schloss Borbeck
Vorlage ansehen · 0083/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Durchführung der traditionellen Osterkirmes im Schlosspark Borbeck im Jahr 2024
Vorlage ansehen · 0224/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
14.A Risikobaumfällung Sommer 2024
Vorlage ansehen · 0190/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV IV
Vorlage ansehen · 0323/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.A Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet":
Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Marktplatz Borbeck
Vorlage ansehen · 0337/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid
hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 0310/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit
Vorlage ansehen · 0122/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Auftragskontrollliste
19. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
20. Mitteilungen der Verwaltung
20.1 Nahversorgung in Bergeborbeck
20.2 Sachstand Umsetzung Beschluss Veranstaltungsreklame
21. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
22. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz hier: Liste
24. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
Ergebnis: Kenntnis genommen
25. Anfragen und Mitteilungen
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil