Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 06.11.2025

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Bestellung der Mitglieder der Programmkonferenz

Vorlage ansehen · 1559/2025/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II

Ergebnis: 4 Mitglieder einstimmig bestellt, 1 Mitglied mehrheitlich abgelehnt

4. Austausch mit der Polizei im Bezirk Vorstellung des neuen Leiters der Polizeiinspektion Süd

5. Anlegen von Waldinseln auf kleiner Fläche

6. Abbau von Litfaßsäulen

Vorlage ansehen · 1048/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Wittenbergstraße - Upgrade Radfahrstreifen

Vorlage ansehen · 0976/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

8. Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle Waldsaum an den Bussteigen 1 und 2

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Sperrflächenmarkierungen zur Beschleunigung der Straßen- und Stadtbahnen

Vorlage ansehen · 1449/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

11. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

12. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

13. Bericht des Inklusionsbeauftragten

14. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW

14.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Schutzmaßnahme Kreuzungsbereich Frankenstr. / Ahornstr. in Essen Stadtwald

Vorlage ansehen · 0165/2025/BV II 1. Ergänzung · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Hier: Aufstellung von Schildern am Haumannplatz mit Hinweis auf die Leinenpflicht

Vorlage ansehen · 1886/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.3 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW Hier: Zustand des Walpurgistals

Vorlage ansehen · 1887/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 1275/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Radverkehrsanlagen Eleonorastraße

Vorlage ansehen · 1575/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

19. Sternschule, Brigittastraße 34; hier: Kostenanpassung beim Projekt Umbau und Erweiterung Sternschule

Vorlage ansehen · 1404/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

20. Entschärfung der Gefahrenstelle Kreuzung Alfredstraße / Schönleinstraße

Vorlage ansehen · 1872/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Parken auf dem Gehweg im Bereich der Straße Gußmannplatz

Vorlage ansehen · 1895/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Schaffung einer Schraffierung über die Länge von 2 Stellplätzen im Bereich Heidehang Einmündung Kellermannsbusch

Vorlage ansehen · 1874/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung II für das 2. Halbjahr 2026

Vorlage ansehen · 1850/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Vergabe bezirklicher Mittel

24.1 Bilderrahmenaufhänger für die Andreasschule

Vorlage ansehen · 1868/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.2 Bezuschussung der Anschaffung von Verdunklungsgardinen für die Kita in der Brassertstraße

Vorlage ansehen · 1878/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24.3 Bezuschussung des Umwelt- und Naturprojekts der Kita in der Brassertstraße

Vorlage ansehen · 1879/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.4 Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2025 in das Haushaltsjahr 2026

Vorlage ansehen · 1841/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24.5 Gewährung von Haushaltsmitteln für die Umgestaltung des Ardeyplatzes in Rellinghausen

Vorlage ansehen · 1938/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1557/2025/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

26. Liste der offenen Anträge

27. Verschiedenes

27 a. Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026

Vorlage ansehen · 1928/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

28. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Grundstücksangelegenheiten

30. Verschiedenes

31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil