Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 42 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.03.2024

2. Niederschrift Nr. 57 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 03.04.2025

3. Niederschrift Nr. 60 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 03.07.2025

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

5. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

6.1 Naturschonende Außenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Berichterstattung EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten“

Vorlage ansehen · 0983/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Quartierskonzept für das "KlimaQuartier Katernberg-Beisen" im Rahmen des Projektes Prima.Klima.Ruhrmetropole

Vorlage ansehen · 1175/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Jährliche Berichterstattung zum Denkmalschutz durch Herrn Dr. Müller-Kissing (Leiter der Unteren Denkmalbehörde)

11. 3. Änderung des LEP NRW: Stellungnahme der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr

Vorlage ansehen · 1111/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 67 BO Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

Vorlage ansehen · 1110/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Aufstellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 65 OB Grünzug Neue Mitte in Oberhausen

Vorlage ansehen · 1112/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Bebauungsplan „Nr. 07/18 Vinckestraße / Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)“ Bericht zum Prüfauftrag und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte

Vorlage ansehen · 0833/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Bebauungsplan Nr. 5/24 "Ruhrau/Dahlhauser Straße (Gewerbegebiet Ruhrau)" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1169/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0912/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

17. Hövelschule, Hövelstraße 49, 45326 Essen hier: Mehrkosten für die Sanierung im Bestand sowie für die Turnhalle

Vorlage ansehen · 1073/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

18. Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren Sachstand zur Umsetzung / Stand Anfang 2025

Vorlage ansehen · 0697/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Anträge und Anfragen

19.1 Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen

Vorlage ansehen · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.2 Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.3 Zwischennutzung Gesamtimmobilie Rathenaustraße 2-4

Vorlage ansehen · 1294/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.4 Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen

Vorlage ansehen · 1305/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.5 Einrichtung eines Gestaltungsbeirates

Vorlage ansehen · 1306/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.6 Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1152/2024/7) Hier: Fortgang der Planungen

Vorlage ansehen · 1302/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.7 Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH (DS 0750/2024/2) hier: Erster Zwischenbericht

Vorlage ansehen · 1313/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.8 Optimierungspotentiale bei der Bauaufsicht

Vorlage ansehen · 1312/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.9 Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum

Vorlage ansehen · 1314/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19.9 A Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum

Vorlage ansehen · 1346/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. Verschiedenes

21. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Öffentlich geförderter Wohnungsbau

23. Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5/6

Ergebnis: Kenntnis genommen

25. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Frillendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Grundstücksangelegenheiten Verlängerung der Laufzeit des Erbbaurechts in Essen-Altenessen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Errichtung eines vierzügigen Gymnasiums im Bereich Zollverein hier: Ermächtigung zum Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

28. Neubau Campus Bockmühle, Ohmstraße 32, 45143 Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Vergabestrategiewechsel sowie Bau- und Baubeginn

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

29. Mietangelegenheit in Essen-Borbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzungen

30. Grundstücksangelegenheit in Essen-Steele - Anmietung Förderung Mittelzentrum Steele

Ergebnis: verwiesen in BV VII, kein Beschluss gefasst (zur Entscheidung in die Ratssitzung geschoben)

30.A Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31. Bericht über die im Rahmen des Förderprogramms KInvFG Kapitel 2 im II. Quartal 2025 erteilten Aufträge

Ergebnis: Kenntnis genommen

32. Anträge und Anfragen

33. Mitteilungen der Verwaltung

34. Pressemitteilung