Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung)

28.01.2025, 16:06 – 28.01.2025, 19:30 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.11.2024
2.

Einwohnerfragestunde
2.a

Absperrpfosten in der Basunestraße
2.b

Illegale Müllablagerung im Bezirk V
3.

Verkehrssituation Basunestraße
4.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
4.1
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Verlegung der Haltestelle Vogelheimer Straße
Zur Vorlage · 1845/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wurde eine Bürgereingabe behandelt, die eine Verlegung der Haltestelle Vogelheimer Straße in Fahrtrichtung Borbeck anregt. Der ursprüngliche Vorschlag zur Verschiebung der Haltestelle hat sich nach Angaben aus dem Dokument durch die Wiederöffnung der BAB 42 für den Pkw-Verkehr und den damit verbundenen Wegfall der Busspur hinfällig gemacht.

Die Ruhrbahn GmbH nahm zu dem Vorhaben Stellung und erklärte, dass eine Detailprüfung des Vorschlags zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich sei. Solche baulichen Anpassungen müssten erst in Abstimmung mit der Stadt sowie der Ortspolitik und den Anwohnern geplant und gegebenenfalls umgesetzt werden. Für die Ruhrbahn steht die Überplanung des betreffenden Bereichs erst mittelfristig an. Aktuell sind keine stadtseitigen Maßnahmen wie die Erneuerung von Lichtsignalanlagen, eine Neuaufteilung der Fahrstreifen oder ein Haltestellenumbau für diesen Abschnitt bekannt. Die Bezirksvertretung V nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.2
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Zustand einer Grünfläche an der Ecke Ellernstraße / Altenessener Straße
Zur Vorlage · 1852/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V wird über eine Bürgereingabe zum Zustand einer Grünfläche an der Kreuzung Ellernstraße und Altenessener Straße berichtet. Ein Bürger hatte im Juli 2023 die Vermüllung des Grundstücks beanstandet. Die Bearbeitung der Angelegenheit verzögerte sich aufgrund von Klärungsbedarf bei den Zuständigkeiten sowie krankheitsbedingten Ausfällen in der Verwaltung.

Nach Untersuchungen des Fachbereichs Ordnungsamt gestaltet sich die Ermittlung der Eigentumsverhältnisse schwierig. Laut dem amtlichen Liegenschaftskataster ist das Grundstück nicht einer einzelnen Person zugeordnet, sondern wird von etwa 40 bis 50 Personen gehalten, was auf die Mitglieder einer örtlichen Kleingartenanlage hindeutet. Versuche, den zuständigen Kleingartenverein zu kontaktieren, blieben bislang ohne Erfolg.

Der Außendienst prüfte das Grundstück auf Gefahren für die öffentliche Sicherheit, insbesondere im Hinblick auf Müll oder Rattenbefall. Dabei wurde festgestellt, dass die Fläche stark verwildert ist und Pflanzen in den Gehweg ragen. Eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit wurde nicht festgestellt. Der Sachverhalt wurde an das Amt für Straßen und Verkehr weitergeleitet, damit die überhängenden Pflanzen zurückgeschnitten werden, um die Nutzung des Fußwegs sicherzustellen. Die Bezirksvertretung V nimmt die Informationen zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.3
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Zustand des Eingangsbereiches am Bürgerpark Kuhlhoffstraße
Zur Vorlage · 1855/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 am 28. Januar 2025 wird eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen behandelt. Gegenstand der Eingabe ist der Zustand des Eingangsbereiches zum Bürgerpark an der Kuhlhoffstraße.

Ein Bürger hatte bereits im August 2024 per Zuschrift den Zustand dieses Bereichs beanstandet. Zu dieser Eingabe haben die Sport- und Bäderbetriebe Essen eine Stellungnahme abgegeben, welche Bestandteil der vorliegenden Vorlage ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zur Kenntnis nimmt. Damit wird der Vorgang im Rahmen der Sitzung offiziell dokumentiert und den Mitgliedern der Bezirksvertretung zur Information vorgelegt. Die Vorlage dient dazu, die vorliegenden Beanstandungen sowie die entsprechende Stellungnahme der zuständigen Betriebe dem Gremium zu präsentieren.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
5.
Poller vor der ehemaligen Sparkasse Vogelheim
Zur Vorlage · 0053/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V hat mit der Vorlage 0053/2025/SPD einen Antrag auf die Installation von Pollern vor der ehemaligen Sparkasse-Filiale in Vogelheim gestellt. Die Fraktionssprecherin Vanessa Gremer bittet das Gremium um die Zustimmung zur Absperrung des Bereichs, um das Parken von Fahrzeugen zu unterbinden.

Das Gebäude, in dem sich nach der Aufgabe der Bankfiliale nun eine Kindertagesstätte befindet, beherbergt weiterhin einen Geldautomaten. Laut Antrag kommt es im Bereich vor dem Gebäude, welches direkt an einen beampfelten Fußgängerüberweg grenzt, wiederholt zu Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung durch das Parken auf dem Gehweg. Während ein Teil des Bereichs bereits mit Pollern gesichert ist, soll die zuständige Verwaltung nun die weitere Absperrung des Platzes vor der Einrichtung vornehmen. Die Maßnahme zielt darauf ab, den Verkehrsraum vor der Kindertagesstätte dauerhaft von parkenden Fahrzeugen freizuhalten.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2025
Zur Vorlage · 0033/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V plant die Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Gemäß der Vorlage 0033/2025/BV V sieht der vom Rat der Stadt Essen im November 2024 verabschiedete Haushalt für die Bezirksvertretungen einen Ansatz von jeweils 300.000 Euro vor. Zusätzlich steht der Bezirksvertretung ein „Sondertopf“ aus Mitteln der Fachbereiche 60, 66 und 67 in Höhe von 100.000 Euro zur Verfügung.

Der Beschlussvorschlag beinhaltet zudem die Bitte an den Stadtkämmerer, die nicht verbrauchten Haushaltsmittel des Jahres 2024 erneut in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen. Für die Mittelvergabe liegen den Mitgliedern der Bezirksvertretung Empfehlungen der zuständigen Fachbereiche vor. Über die Verwendung von Beträgen, für die noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung V im Laufe des Haushaltsjahres bei Bedarf entscheiden.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Kanalbaumaßnahme 'Vorflut Graitengraben'
Zur Vorlage · 0039/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich mit der geplanten Kanalbaumaßnahme „Vorflut Graitengraben“ auseinander. Das Bauvorhaben wird gemeinschaftlich von der Emschergenossenschaft sowie der Stadtwerke Essen AG und der Entwässerung Essen GmbH umgesetzt. Die baulichen Maßnahmen konzentrieren sich auf den Bereich der Pielstickerstraße sowie auf den Fuß- und Radweg, welcher die Gladbecker Straße mit der Altenessener Straße verbindet.

Im Rahmen der Vorlage Nummer 0039/2025/BV V nimmt die Bezirksvertretung offiziell Kenntnis von der Durchführung dieser Kanalbaumaßnahme. Gleichzeitig erfolgt die Zustimmung zu den damit verbundenen verkehrslenkenden Maßnahmen. Dies umfasst auch die vorübergehenden Änderungen der Verkehrsführung, die im Zuge der Bauarbeiten im betroffenen Bereich vorgesehen sind. Die Vorlage enthält zudem eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Generalsanierung Spielplatz Lohwiese/Lünschermannborn (Karnap)
Zur Vorlage · 1728/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 450.000 Euro für die Generalsanierung des Spielplatzes Lohwiese/Lünschermannborn im Essener Stadtteil Karnap beschließen. Die Maßnahme ist Teil der städtischen Spielraumleitplanung und dient der Modernisierung der vorhandenen Anlagen. Der Baubeginn ist für Mitte 2025 vorgesehen.

Die Planung sieht eine Neugestaltung für verschiedene Altersgruppen vor. Im Kleinkinderbereich sollen eine große, barrierefreie Sandspielfläche mit Spielhäusern und Rutschen sowie inklusive Schaukeln entstehen. Durch die Lichtung von Strauchbepflanzungen soll zudem die soziale Kontrolle verbessert werden. Für ältere Kinder sind neue Klettergeräte, Hangelbrücken und Wippen geplant. Der bisher wenig genutzte Bolzplatz soll in einen Multifunktionsplatz umgewandelt werden, der unter anderem einen schallgedämpften Fußballbereich, Tischtennisplatten, eine Slackline sowie einen Streetballplatz umfasst.

Ein weiteres Element der Planung ist die Entfernung der vorhandenen Grubenlok. Aufgrund von Sicherheitsmängeln wird das historische Gerät durch die IGBCE in eine Bergbaueinrichtung überführt, um dort als Denkmal erhalten zu bleiben. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus dem Haushalt für öffentliche Grünflächen.

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Beratungsfolge

11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
9.
Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Emscherschule
Zur Vorlage · 1731/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Emscherschule in Essen soll ab dem 1. August 2025 von einem auf zwei Züge erweitert werden. Grund für diesen Antrag sind die gestiegenen Anmeldezahlen in den vergangenen Schuljahren, die bereits zur Bildung von Mehrklassen in den Jahrgangsstufen eins und zwei führten. Für das Schuljahr 2024/2025 verzeichnet die Schule 136 Schülerinnen und Schüler in sechs Klassen. Prognosen für die kommenden Jahre deuten darauf hin, dass die Schülerzahlen weiterhin im Bereich der Zweizügigkeit liegen werden.

Die Anpassung soll eine Planungsgrundlage für Familien schaffen und die Einrichtung kleinerer Eingangsklassen ermöglichen. Hierfür ist eine räumliche Umgestaltung vorgesehen: Ein Raum soll multifunktional für den Unterricht sowie die Ganztagsbetreuung genutzt werden können. Zudem soll ein Bereich als Arbeitsraum für das Lehrpersonal und die OGS-Kräfte dienen, was einen Umzug des Lehrerzimmers beinhaltet. Die Kosten für die Ausstattung des multifunktionalen Raumes belaufen sich auf netto 20.000 Euro. Diese sollen zu 85 Prozent aus einem Förderprogramm für den Ausbau der Ganztagsbetreuung und zu 15 Prozent aus kommunalen Haushaltsmitteln finanziert werden. Die Kosten für die baulichen Maßnahmen, wie den Umzug des Lehrerzimmers inklusive Küchenzeile, befinden sich derzeit in der Ermittlung.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.12.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss und die Bezirksvertretungen I bis IX in Essen erhalten eine Information zum aktuellen Sachstand bezüglich der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Stadtgebiet. Die Verwaltung hat untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Stadtbibliothek die Verantwortung für diese Schränke in ihr Konzept integrieren kann. Eine fachlich-inhaltliche Betreuung durch die Bibliothek ist aus personellen Gründen nicht realisierbar.

Stattdessen soll die Pflege der Schränke auf ehrenamtlichen Patenschaften basieren. In einzelnen Bezirken haben sich bereits Modelle etabliert, bei denen Freiwillige den Buchbestand verwalten und kleinere Schäden an den Schränken beheben. Um dieses System zu festigen, wird gemeinsam mit der Ehrenamtsagentur Essen ein verbindliches Patenschaftsmodell entwickelt, um gezielt neue Patinnen und Paten für das Stadtgebiet zu gewinnen.

Hinsichtlich neuer Aufstellvorhaben sollen die Bezirksvertretungen künftig eigenverantwortlich die notwendigen Sondernutzungsgenehmigungen einholen. Das Kulturamt wird die Abstimmung mit der Bauverwaltung und den Bezirksvertretungen bei zukünftigen Anschaffungen und Genehmigungsverfahren koordinieren.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.1
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes informiert den Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX über den aktuellen Sachstand zur Aufstellung und Pflege von städtischen Bücherschränken in Essen. Der Bericht beschreibt das Verfahren für neue Standorte, welches die Prüfung durch die Bezirksvertretungen, Standortbesichtigungen mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie die Durchführung von Vergabeverfahren umfasst.

Die Stadtbibliothek ist aktuell für die Wartung der 23 bestehenden städtischen Bücherschränke zuständig. Dies beinhaltet die Koordination von Reparaturen bei Beschädigungen oder Verschmutzungen sowie die Information von Patenschaften, wobei die Kosten aus dem Budget der Bibliothek getragen werden. Laut Dokument führt das derzeitige Verfahren zu einem administrativen Aufwand, für den in der Stadtbibliothek personelle und finanzielle Ressourcen fehlen. Schätzungen zufolge wird für diese Aufgabe ein Anteil einer Vollzeitstelle benötigt.

Als Optionen für die künftige Organisation werden die Verstärkung der Ressourcen in der Stadtbibliothek, die Übertragung der Aufgabe auf einen anderen Fachbereich oder die Übergabe an Dritte, wie etwa städtische Beteiligungsunternehmen oder ehrenamtliche Strukturen, angeführt. Während die weiteren Planungen unter Einbeziehung des Kulturamtes und der Bezirksverwaltungsstellen fortgesetzt werden, bleibt die Stadtbibliothek weiterhin für die Pflege der vorhandenen Bücherschränke verantwortlich.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.
Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)
Zur Vorlage · 1769/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zur Gladbeuerung Straße (B224) vorgelegt, der die aktuelle Verkehrssituation im Norden Essens beschreibt. Die Bundesstraße fungiert als zentrale Verbindung für den Pendlerverkehr sowie für die Anbindung der Autobahnen A52 und A42. Für die angrenzende Wohnbebauung bestehen Beeinträchtigungen durch Lärm und Luftqualität. Bestehende Maßnahmen, wie nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen für Lkw oder zeitweise Fahrstreifensperrungen, wurden bereits umgesetzt.

Weitere geprüfte Optionen, darunter eine dynamische Fahrstreifensignalisierung, die Verbreiterung von Gehwegen oder der Einsatz von lärmoptimiertem Asphalt, wurden als nicht durchführbar eingestuft. Gründe hierfür sind technische Hindernisse, hohe Kosten oder die Befürchtung, dass zusätzliche Beschränkungen zu erhöhtem Rückstau und damit zu weiteren Emissionen führen könnten.

Als neue Option wird die Untersuchung eines Tunnelbauwerks zur Untertunnelung des Durchgangsverkehrs verfolgt. Ziel ist eine Entlastung des oberirdischen Verkehrsraums hinsichtlich Lärm und Abgasen. Eine Verkehrsuntersuchung dient als Grundlage für eine Machbarkeitsstudie, deren Beauftragung im zweiten Quartal 2025 geplant ist. Zudem sollen städtebauliche Entwicklungspotenziale sowie die Integration von Projekten wie „Freiheit Emscher“ oder eine mögliche Verlängerung der Citybahn in den Norden geprüft werden, wofür eine Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der B224 Voraussetzung wäre. Die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen nehmen den Bericht zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.1
Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)
Zur Vorlage · 0139/2025/PARTEI-LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion PARTEI-LINKE in der Bezirksvertretung V hat einen Antrag zur Verkehrsüberwachung auf der Gladbecker Straße (B224) vorgelegt. Mirko Sehnke fordert, dass die Verwaltung eine permanente stationäre Verkehrsüberwachung durch eine LKW-Blitzanlage einrichtet. Die Überwachung soll stadteinwärts im Bereich zwischen der Daniel-Eckhardt-Straße und dem Berthold-Beitz-Boulevard stattfinden. Der Einsatz der Anlage ist für den Zeitraum von Montag bis Freitag, jeweils zwischen 06:00 und 13:00 Uhr, vorgesehen.

Der Antrag bezieht sich auf eine bestehende Regelung, nach der Lkw über 3,5 Tonnen in diesem Abschnitt seit 2006 zu den genannten Zeiten nicht fahren dürfen. Laut Begründung wird die Einhaltung dieser Beschränkung bislang nicht kontrolliert und geahndet, was Auswirkungen auf den Lärmschutz und die Luftreinheit für die Anwohner habe. Da die Verwaltung mobile Kontrollen aufgrund personeller Ressourcenmangel als schwierig eingestuft hat, sieht der Antrag in stationären Anlagen eine Möglichkeit zur Umsetzung. Der Einsatz solcher technischen Mittel wird bereits in Nachbarkommunen praktiziert.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen als Prüfauftrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen als Prüfauftrag
12.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026
Zur Vorlage · 1789/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids Essen wird dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis vorgelegt. Die im Jahr 2021 beschlossene Strategie umfasst sieben Ziele, darunter den Ausbau des Radhauptroutennetzes, die Gestaltung fahrradfreundlicher Kreuzungen sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen und zusätzlichen Stellplätzen.

Hinsichtlich der personellen Situation konnten viele Stellen im Bereich des Radentscheids besetzt werden, wobei drei technische Positionen in der Objektplanung und Verkehrstechnik noch vakant sind. Um die Planungskapazitäten zu sichern, werden externe Ingenieurbüros mit Planungsleistungen beauftragt. Die Finanzierung für das Jahr 2024 ist mit einem Budget von 19,51 Millionen Euro vorgesehen.

Im Jahr 2024 wurden verschiedene Maßnahmen baulich abgeschlossen, unter anderem an der Bergerhauser Straße, der Eschenstraße sowie der Eckenbergstraße und dem Schultenweg. Weitere Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungs- oder Bauphasen. So ist die Fertigstellung der Verbindung zwischen Veronikastraße und dem Messeparkplatz für das dritte Quartal 2025 geplant. An der Kreuzung Bochumer Landstraße, Rodenseelstraße und Sachsenring soll der Baubeginn im Jahr 2025 erfolgen. Auch die baulichen Arbeiten am Grünzug Zangenstraße sowie im Bereich „Im Westerbruch“ werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2025 abgeschlossen.

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Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.
Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Zur Vorlage · 1791/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll ein Konzept zur Regelung des Abstellens von E-Scootern sowie die stufenweise Einrichtung von Abstellflächen im Essener Stadtgebiet beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Stadtgebiet in 290 Waben mit einer Schlüsselweite von 300 Metern zu unterteilen, wobei in jeder Wabe eine Abstellstation vorgesehen ist. Damit wird auf die aktuelle Situation reagiert, in der E-Scooter der fünf Anbieter Bolt, Lime, RideMovi, Dott und Voi im bisherigen Freefloating-System ohne feste Stationen abgestellt werden können.

Die Einführung der neuen Regelung ist in fünf Phasen geplant. Den Auftakt bildet die Umsetzung in der Innenstadt sowie an Bahnhöfen und Haltepunkten. In einem Radius von etwa 200 bis 300 Metern um diese Verkehrsknotenpunkte sollen Sperrzonen eingerichtet werden, um die Nutzung der ausgewiesenen Stationen zu steuern. Die nachfolgenden Phasen dehnen das System sukzessive auf weitere Stadtteile wie Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und Kray aus. In Gebieten außerhalb der definierten Waben soll das bisherige Prinzip des freien Abstellens ohne feste Stationen weiterhin bestehen bleiben.

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Beratungsfolge

20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — verwiesen
12.02.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.a
Ratsbeschluss zum "Masterplan Image Stadtbezirk V"
Zur Vorlage · 1841/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Erarbeitung eines „Masterplans Image Stadtbezirk V“ beauftragen. Die Verwaltung wird hierzu mit der Essen Marketing GmbH (EMG) und Vertretern aus dem Stadtbezirk V zusammenarbeiten. Grundlage des Vorhabens ist eine Studie des Rheingoldinstituts Köln, welche die Situation in Altenessen und dem gesamten Bezirk V analysiert hat. Der Masterplan soll laufende städtebauliche Projekte bündeln, künftige Maßnahmen planen und als Basis für Förderanträge dienen. Für die Moderation und inhaltliche Ausarbeitung durch ein externes Planungsbüro sind Kosten von 150.000 Euro vorgesehen.

Ergänzend zum Masterplan sind verschiedene Sofortmaßnahmen geplant. Mit dem Verfügungsfonds „Pack an“ sollen für zwei Jahre jährlich 65.000 Euro bürgergetragene Projekte im Stadtbezirk gefördert werden. Ein zweiter Fonds, der „Verfügungsfonds Anmietung“, soll mit jährlich 35.000 Euro die Anmietung von Leerständen in Ladenlokalen unterstützen. Zur Information der Öffentlichkeit plant das Presse- und Kommunikationsamt ein neues Booklet sowie den Aufbau von Social-Media-Kanälen für Altenessen. Zudem sollen bereits vorhandene Informationsstelen für Kampagnen zum Thema Toleranz und Miteinander im Stadtbezirk eingesetzt werden.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — einstimmig empfohlen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14.

Mitteilungen der Verwaltung
14.1
Zweigert-Brücken über Kanal und Emscher
Zur Vorlage · 1809/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Essen wird ein Sachstandbericht zu den fünf Zweigert-Brücken entlang der Karnaper Straße und Altenessener Straße zur Kenntnis gebracht. Die Vorlage geht auf eine Anfrage aus dem Januar 2024 zurück.

Die Bauwerke weisen unterschiedliche Zustandsnoten auf. Das Bauwerk 3023, welches eine ehemalige Werkbahn südlich des Rhein-Herne-Kanals überquert, wurde zuletzt mit der Note 2,0 bewertet. Die Bogenbrücke 3163 über den Rhein-Herne-Kanal unterliegt überwiegend der Zuständigkeit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, wobei die Stadt Essen für die Fahrbahnoberflächen sowie die Straßenausstattung verantwortlich ist; hier wurde eine Note von 2,5 vergeben. Das Bauwerk 3162 befindet sich in einem guten Zustand (Note 1,8). Die Emscherquerung 3161, für die die Stadt Essen voll zuständig ist, weist die Note 2,3 auf. Das im Jahr 2000 neu gebaute Bauwerk 3022 wurde mit der Note 2,2 bewertet.

Alle Brücken sind für die aktuelle Nutzung statisch und konstruktiv geeignet, sodass keine Einschränkungen der Tragfähigkeit vorliegen. Während laufende Unterhaltungsmaßnahmen wie die Reinigung durchgeführt werden, sind größere Instandsetzungsmaßnahmen, etwa zur Erneuerung des Korrosionsschutzes, derzeit nicht eingeplant. Die Kapazitäten des Amtes für Straßen und Verkehr werden vorrangig für Bauwerke mit schlechteren Zustandsnoten oder Tragfähigkeitsdefiziten eingesetzt.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.2

Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220
14.2.1
TOP 12.o Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220 ('Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen')
Zur Vorlage · 1826/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Bei einer Ortskontrolle am 5. November 2024 wurde festgestellt, dass das Gebäude in der Altenessener Straße 220, bekannt als „Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen“, nicht ausreichend gegen unbefugtes Betreten gesichert ist. Laut Mitteilung der Verwaltung steht im Hochparterre ein Fenster offen, wodurch ein Zugang zum leerstehenden Objekt möglich ist. Zudem weist ein seitlich verbrettertes Fenster eine offene Stelle mit einer zerbrochenen Glasscheibe auf, was ein Verletzungsrisiko darstellt.

Aufgrund dieser Situation beabsichtigt die Verwaltung, den Ordnungspflichtigen mittels einer Ordnungsverfügung dazu zu verpflichten, das Gebäude dauerhaft gegen unbefugten Zutritt abzusichern. Insbesondere sollen die Fenster im Hochparterre durch vollständige Verbretterung gesichert werden. Die Verfügung soll unter Androhung von Verwaltungszwang erfolgen. Im Vorfeld der Entscheidung wird den Verantwortlichen im Rahmen einer Anhörung gemäß § 28 VwVfG NRW die Möglichkeit eingeräumt, sich zum Sachverhalt zu äußern oder der Forderung nachzukommen. Die Bezirksvertretung V nimmt diesen Bericht zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.2.2
TOP 12.o Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220 ('Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen')
Zur Vorlage · 0070/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat eine ergänzende Mitteilung zum Zustand des Gebäudes in der Altenessener Straße 220 vorgelegt, welches als „Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen“ bezeichnet wird. Die Vorlage bezieht sich auf die vorangegangenen Beratungen in der Bezirksvertretung V aus dem Jahr 2024.

Nach einer Anhörung vom 22. November 2024 sind die ordnungspflichtigen Personen den gestellten Forderungen nachgekommen. Konkret wurden entsprechende Öffnungen im Gebäude mittels Verbretterung verschlossen. Aufgrund dieser Maßnahmen ist zum aktuellen Zeitpunkt kein weiteres ordnungsbehördliches Einschreiten seitens des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung erforderlich.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V diese ergänzende Information der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Damit wird der Sachstand zu den bereits in den Vorlagen vom August und November 2024 behandelten Themen aktualisiert.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.3
Geschwindigkeitsmessungen Höhe Altenessener Straße 170 und 303
Zur Vorlage · 1847/2024/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wurde über die Möglichkeit von Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der Altenessener Straße informiert. Hintergrund ist eine Anfrage aus einer Sitzung vom 27. August 2024, in der um eine Prüfung gebeten wurde, ob Kontrollen im Bereich der Hausnummern 170 und 303 durchgeführt werden können.

Der Fachbereich 32 des Ordnungsamtes nahm hierzu Stellung und erläuterte den aktuellen Stand der Verkehrsüberwachung. Laut Angaben des Amtes wird die Altenessener Straße bereits im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten regelmäßig auf die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit kontrolliert, was im laufenden Jahr an 121 Tagen der Fall war. Der Abschnitt am Seniorenzentrum bei Hausnummer 170 wird dabei regelmäßig in mobile Kontrollen einbezogen.

Für nächtliche Überwachungen des Fließverkehrs ist laut Ordnungsamt ausschließlich der Einsatz von Enforcement-Trailern möglich. Ein solcher Einsatz fand Anfang Oktober 2024 im Bereich der Hausnummer 132 statt. Ein weiterer Einsatz eines solchen Anhängers ist für den nördlichen Abschnitt der Altenessener Straße, in der Nähe einer Pflegeeinrichtung, geplant. Die Bezirksvertretung V nahm die Informationen zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.4
Verbesserung der Parksituation an der Kreuzung Stankeitstraße / Nienkampstraße
Zur Vorlage · 0021/2025/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wurde über geplante Maßnahmen zur Verbesserung der Parksituation an der Kreuzung Stankeitstraße und Nienkampstraße informiert. Anlass für die Vorlage ist eine Beschwerde einer Kindertagespflege bezüglich der örtlichen Gegebenheiten im Bereich dieser Straßenkreuzung.

Im Rahmen eines Ortstermins mit dem Oberbürgermeister wurde beschlossen, die Gehwege im Kreuzungsbereich Stankeitstraße und Nienkampstraße durch den Einsatz von Sperrpfosten freizuhalten. Der Fachbereich 66, das Amt für Straßen und Verkehr, hat die Bezirksvertretung über diesen Beschluss sowie die entsprechenden Planungen in Kenntnis gesetzt. Die Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über die geplanten Maßnahmen zur Sicherstellung der Gehwegnutzung.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.5
Austausch von Spielgeräten in der Kita Seumannstraße
Zur Vorlage · 0029/2025/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V wurde über den Sachstand zum Austausch von Spielgeräten in der Kindertageseinrichtung Seumannstraße informiert. Ein Außengelände nördlich des Kita-Gebäudes ist seit dem Frühjahr 2022 abgesperrt, da im Zuge einer Brandschau Sand entfernt werden musste, wodurch die Fallhöhen für U3-Kinder nicht mehr den Anforderungen entsprachen. Die Umsetzung des Projekts verzögerte sich bislang aufgrund anderer Prioritäten innerhalb der Verwaltung.

Die geplanten Maßnahmen umfassen den Abbau eines Spielgeräts mit Rutsche und dessen Ersatz durch zwei Geräte zur Sinnesschulung. Zudem sollen die Böschung an der Seumannstraße befestigt sowie Pflasterungen und Rinnen vor den Eingangstüren der Kita angelegt werden. Weitere Vorhaben beinhalten den Austausch einer Schaukel gegen eine Doppelschaukel, den Bau einer Sickergrube sowie den Ersatz einer Hangrutsche durch einen Rampenaufstieg inklusive Böschungsbefestigung. Auch die Pflegezufahrt soll mit Betonsteinpflaster versehen werden. Der Beginn der Arbeiten ist für den Sommer oder Herbst 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.6
Illegale Müllentsorgung im Bezirk V
Zur Vorlage · 0044/2025/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V am 24. September 2024 thematisierte ein Bürger die Vermüllung im Umfeld von Containerstandorten im Stadtbezirk V und forderte Maßnahmen gegen diese Zustände. Die Bezirksvertretung beschloss daraufhin, die Verwaltung um konkrete Vorschläge zur Bekämpfung der illegalen Müllentsorgung zu bitten.

Die Stellungnahmen der Fachbereiche für Entsorgungswirtschaft sowie des Ordnungsamtes verweisen auf eine bereits vorliegende Vorlage aus dem Januar 2025. Das Ordnungsamt führt dazu aus, dass die Erhebung von Bußgeldern gemäß dem seit August 2019 gültigen Bußgeldkatalog rechtssicher erfolgen müsse, um die Kosten zu decken und den Grundsatz der Gleichbehandlung zu gewährleisten. Eine einseitige Ausrichtung der Kapazitäten auf Standorte mit höheren Bußgeldern wird dabei ausgeschlossen.

Im gesamten Stadtgebiet lassen sich 150 Problemstandorte identifizieren, wobei 50 davon als Hotspots gelten. Eine dauerhafte Überwachung einzelner Standorte sei aufgrund personeller Einschränkungen und der hohen Kosten für Beobachtungsmaßnahmen nicht möglich. Die Bezirksvertretung V nimmt die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.

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28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.a
Anpassung Verkehrsanlage zum Schulneubau Erbslöhstraße
Zur Vorlage · 0087/2025/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Anpassung der Verkehrsanlage im Zusammenhang mit dem geplanten Schulneubau in der Erbslöhstraße steht im Fokus einer aktuellen Vorlage der Bezirksvertretung V. Grundlage der Unterlagen ist ein Anliegen aus der Sitzung des Gremiums vom 24. September 2024, bei der die Verwaltung dazu gebeten wurde, verschiedene Aspekte der geplanten Verkehrsführung zu prüfen und hierüber Bericht zu erstatten.

Die vorliegende Vorlage enthält nun die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 66, dem Amt für Straßen und Verkehr. Dieser Bericht setzt sich mit den zuvor angefragten Punkten zur Verkehrsplanung im Bereich des Schulneubaus auseinander. Der Beschlussvorschlag sieht lediglich vor, dass die Bezirksvertretung V diese Informationen zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.b
Baumaßnahme VIVAWEST im Bereich der Basunestraße in Altenessen
Zur Vorlage · 0086/2025/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich seit Mai 2023 mit der Anpassung der Verkehrsführung im Bereich der Basunestraße in Altenessen. Hintergrund der Thematik ist eine Baumaßnahme der Vivawest Wohnen GmbH in diesem Gebiet. Im Zuge der bisherigen Planungen fanden zwei Ortstermine statt, die am 27. Oktober 2023 sowie am 8. August 2024 durchgeführt wurden.

Ein wesentlicher Punkt der vorliegenden Vorlage ist die Abstimmung über die künftige Verkehrsleitung. Die von der Bezirksvertretung V vorgeschlagene Verkehrsführung wird vom Fachbereich 66, dem Amt für Straßen und Verkehr, nicht befürwortet. Eine entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs liegt der Information bei. Der aktuelle Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Sachlage zur Kenntnis nimmt.

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28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.

Sonstige Mitteilungen
15.1
Tiny-Forest auf der Rasenfläche Steinerweg/Rottekamp
Zur Vorlage · 1871/2024/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Essener Stadtbezirk 5 wird die geplante Umwandlung einer Rasenfläche am Steinerweg/Rottekamp in einen sogenannten Tiny Forest behandelt. Die Grundlage für diese Vorlage bildet ein Anliegen aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 28. Mai 2024. In diesem Zusammenhang wurde die Ermittlung der Beweggründe der Eigentümerin beantragt, welche die Umgestaltung der Fläche von einer Rasenfläche hin zu einem Tiny Forest beabsichtigt.

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1871/2024/BV V enthält hierzu die Stellungnahme der VIVAWEST Wohnen GmbH. In diesem Dokument werden die Erläuterungen des Unternehmens zur geplanten Maßnahme aufgeführt. Die Bezirksvertretung setzt sich im Rahmen ihrer Sitzung am 28. Januar 2025 mit den vorliegenden Informationen auseinander und nimmt die Ausführungen der Eigentümerin zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.2
Aufzugs- und Fahrtreppenstörungen der U-Bahnhöfe in Altenessen
Zur Vorlage · 0054/2025/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V am 22. Oktober 2024 legte ein Bürger die Problematik der Aufzugs- und Fahrtreppenstörungen an den U-Bahnhöfen in Altenessen dar, was insbesondere die Mobilität eingeschränkter Personen beeinträchtigt.

Die Ruhrbahn GmbH gab dazu eine Stellungnahme zu den verschiedenen Standorten ab. Am Bahnhof Altenessen Mitte wurde ein Aufzug erneuert; nach anfänglichen technischen Schwierigkeiten ist die Anlage wieder einsatzbereit. Ein weiterer Aufzug am Bahnhof Altenessen konnte nach einer Reparatur an der Elektronik seit September wieder genutzt werden, während ein Defekt an einem Prozessor bei einem anderen Gerät zu Ausfällen führte. Am Kaiser-Wilhelm-Park wird derzeit ein Aufzug erneuert, dessen Fertigstellung für Anfang 2025 geplant ist. Bei den Fahrtreppen kam es am Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Park nach einer Erneuerung zu kurzzeitigen Ausfällen. An der Haltestelle Bäuminghausstraße führen Defekte an den Stufenketten zu längeren Betriebsunterbrechungen; hier ist eine rechtliche Klärung mit dem Hersteller im Rahmen von Gewährleistungsansprüchen erforderlich.

Zusätzlich werden durch Vandalismus verursachte Schäden als Ursache für Störungen angeführt. Die sukzessive Erneuerung der Anlagen auf der Nordstrecke erfolgt in Abstimmung mit der Stadt Essen, da diese als Eigentümerin die finanziellen Mittel bereitstellt. Aktuelle Informationen zum Betriebszustand der Anlagen sind über die Website der Ruhrbahn sowie die App ZÄPP abrufbar.

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Beratungsfolge

28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
16.a

Einladungen an die Bezirksvertretung V
16.b

Schutz der Allee an der Erbslöhstraße
16.c

Ampelschaltung an der Kreuzung Palmbuschweg / Rahmstraße in Fahrtrichtung Köln-Mindener-Straße
16.d

Ökologische Gestaltung des Bernetals
17.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Neuessener Schule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Grundstücksangelegenheiten
19.1

Grundstücksangelegenheiten Essen-Altenessen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19.2

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.2.a

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.

Mitteilungen der Verwaltung
20.1

Sachstand zum Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.a

Bauvorhaben Johanniskirchstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil