Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 26.11.2024

2. Einwohnerfragestunde

2.a Absperrpfosten in der Basunestraße

2.b Illegale Müllablagerung im Bezirk V

3. Verkehrssituation Basunestraße

4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

4.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Verlegung der Haltestelle Vogelheimer Straße

Vorlage ansehen · 1845/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Zustand einer Grünfläche an der Ecke Ellernstraße / Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 1852/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Zustand des Eingangsbereiches am Bürgerpark Kuhlhoffstraße

Vorlage ansehen · 1855/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

5. Poller vor der ehemaligen Sparkasse Vogelheim

Vorlage ansehen · 0053/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2025

Vorlage ansehen · 0033/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Kanalbaumaßnahme 'Vorflut Graitengraben'

Vorlage ansehen · 0039/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Generalsanierung Spielplatz Lohwiese/Lünschermannborn (Karnap)

Vorlage ansehen · 1728/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

9. Zügigkeitserhöhung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule Emscherschule

Vorlage ansehen · 1731/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.1 Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)

Vorlage ansehen · 1769/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1 Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)

Vorlage ansehen · 0139/2025/PARTEI-LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen als Prüfauftrag

12. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.a Ratsbeschluss zum "Masterplan Image Stadtbezirk V"

Vorlage ansehen · 1841/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Mitteilungen der Verwaltung

14.1 Zweigert-Brücken über Kanal und Emscher

Vorlage ansehen · 1809/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2 Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220

14.2.1 TOP 12.o Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220 ('Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen')

Vorlage ansehen · 1826/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.2.2 TOP 12.o Zustand des Gebäudes Altenessener Str. 220 ('Rotes Haus hinter dem Bahnhof Altenessen')

Vorlage ansehen · 0070/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.3 Geschwindigkeitsmessungen Höhe Altenessener Straße 170 und 303

Vorlage ansehen · 1847/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14.4 Verbesserung der Parksituation an der Kreuzung Stankeitstraße / Nienkampstraße

Vorlage ansehen · 0021/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14.5 Austausch von Spielgeräten in der Kita Seumannstraße

Vorlage ansehen · 0029/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.6 Illegale Müllentsorgung im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0044/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.a Anpassung Verkehrsanlage zum Schulneubau Erbslöhstraße

Vorlage ansehen · 0087/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14.b Baumaßnahme VIVAWEST im Bereich der Basunestraße in Altenessen

Vorlage ansehen · 0086/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

15. Sonstige Mitteilungen

15.1 Tiny-Forest auf der Rasenfläche Steinerweg/Rottekamp

Vorlage ansehen · 1871/2024/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

15.2 Aufzugs- und Fahrtreppenstörungen der U-Bahnhöfe in Altenessen

Vorlage ansehen · 0054/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16.a Einladungen an die Bezirksvertretung V

16.b Schutz der Allee an der Erbslöhstraße

16.c Ampelschaltung an der Kreuzung Palmbuschweg / Rahmstraße in Fahrtrichtung Köln-Mindener-Straße

16.d Ökologische Gestaltung des Bernetals

17. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Neuessener Schule, städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Grundstücksangelegenheiten

19.1 Grundstücksangelegenheiten Essen-Altenessen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.2.a Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Mitteilungen der Verwaltung

20.1 Sachstand zum Gebrauchtwagenhandel im Bereich Krablerstraße / Ecke Hafenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

20.a Bauvorhaben Johanniskirchstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil