Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.01.2025

2. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 25.02.2025

3. Einwohnerfragestunde

3.a Ensembleentwicklung Zeche Carl hier: Beauftragung von NRW.URBAN mit dem Vergabe- und Projektmanagement

Vorlage ansehen · 0394/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

4.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Verkehrsberuhigung in der Wolbeckstraße in Altenessen-Nord

Vorlage ansehen · 0406/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Illegale Müllablagerungen in der Schlackenstraße

Vorlage ansehen · 0432/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

4.a Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW Hier: Straßeneinbauten Schwarze Straße

Vorlage ansehen · 0469/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2025

Vorlage ansehen · 0396/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

6. Masterplan Image Stadtbezirk V - Verfügungsfonds "Pack an" hier: Besetzung des Beirats durch Mitglieder der BV V

Vorlage ansehen · 0419/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der AfD-Fraktion

7. Änderung der Richtlinie vom 24.06.2015 mit dem Zweck der Anpassung der Fördersätze zur Attraktivitätssteigerung des Hof- und Fassadenprogramms in Stadterneuerungsgebieten.

Vorlage ansehen · 0251/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

7.a Baumaßnahme der Iqony Fernwärme GmbH in der Rahmstraße zur Verlegung einer Fernwärmeleitung

Vorlage ansehen · 0498/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Mitteilungen der Verwaltung

8.1 Vorgartengestaltung Vosselerweg 4

Vorlage ansehen · 0322/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2 Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 - Baukostenbeteiligung an der Inselpromenade des Zukunftgarten Gelsenkirchen

Vorlage ansehen · 0401/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

8.3 Aufbringung von Tempo-10-Piktogrammen auf der Straße Lichtenhorst (Vogelheim)

Vorlage ansehen · 0402/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4 Barrierefreier Zugang zum Alleecenter im Bereich der Mallinckrodtstraße

Vorlage ansehen · 0404/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.a Frühjahrsputz 2025 in Altenessen

Vorlage ansehen · 0499/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Sonstige Mitteilungen

9.1 Rückbau der Grubenwasserleitung Zollverein der RAG

Vorlage ansehen · 0400/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

10.a Umbau Knotenpunkt Wilhelm-Nieswandt-Allee / Karlstraße

10.b Verkehrliche Situation am Palmbuschweg Höhe Kutel

10.c Tempo-30 auf der Hundebrinkstraße

10.d Falschparken und Sperrmüll im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

10.e Baustellen mit verkehrlicher Auswirkung im Bezirk V

10.f Verbreiterung eines Teils des Gehweges der Dinastraße in Essen-Karnap

10.g Situation auf den Friedhöfen im Bezirk V

10.h Motorrad-Parkplatz Krablerstraße 42

11. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

12. Grundstücksangelegenheiten

13. Mitteilungen der Verwaltung

14. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

15. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil