Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)

25.11.2025, 16:00 – 25.11.2025, 18:01 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1578/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 25. November 2025 wird über die Bestellung der Schriftführung entschieden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung IX, Thomas Römer, zum Schriftführer der Bezirksvertretung IX sowie für den Vertretungsfall zu bestellen.

Zudem soll Stefan Kossorz, der Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung II, als stellvertretender Schriftführer für die Bezirksvertretung IX eingesetzt werden. Die rechtliche Grundlage für dieses Vorhaben bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Nach § 52 in Verbindung mit § 36 Absatz 5 dieser Ordnung ist über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu erstellen, die von der zuständigen Person des Bezirksbürgermeisteramtes und einer von der Bezirksvertretung bestellten Person zu unterzeichnen ist. Um die Funktionsfähigkeit im Vertretungsfall sicherzustellen, soll gleichzeitig ein stellvertretender Schriftführer benannt werden. Die Details zur Erstellung der Niederschrift ergeben sich aus der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/innen
Zur Vorlage · 1592/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 25. November 2025 steht die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter auf der Tagesordnung. Grundlage für das Verfahren sind die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie die Hauptsatzung der Stadt Essen.

Im ersten Schritt soll die Anzahl der zu wählenden Stellvertretungen durch einen Mehrheitsbeschluss festgelegt werden. Die Verwaltung empfiehlt hierbei, nach bisheriger Praxis zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter zu wählen. Die eigentliche Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertretungen erfolgt in geheimer Abstimmung unter Anwendung des d’Hondtschen Höchstzahlenverfahrens. Der Vorgang findet ohne vorherige Aussprache statt.

Wahlvorschläge können von Fraktionen, Gruppen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Zur Vorbereitung der Stimmzettel bittet die Verwaltung darum, Wahlvorschläge spätestens am Vormittag des Sitzungstages per E-Mail einzureichen. Das Verfahren sieht zudem vor, dass die Stimmen von den durch die Fraktionen benannten Mitgliedern ausgezählt werden. Nach der Auszählung erfolgt die Bekanntgabe des Wahlergebnisses durch die Sitzungsleitung.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
3.

Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters
4.

Einführung und Verpflichtung a) der stellvertretenden Bezirksbürgermeister/innen b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder
5.
Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1580/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX wird in ihrer Sitzung am 25. November 2025 über die Bestellung eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten sowie einer stellvertretenden Person entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die neugewählte Bezirksvertretung diese Funktionen neu besetzt.

Die Praxis der Wahl von Bezirkskinderbeauftragten in den Bezirksvertretungen basiert auf dem Kinderbericht der Stadt Essen und besteht seit der Wahlperiode 1994 bis 1999. Der Antrag zur Neubesetzung stützt sich auf Erfahrungen des Kinderbüros, wonach die Tätigkeit der Beauftragten dazu beitragen kann, die Situation von Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk zu beeinflussen. Die spezifischen Aufgabenbereiche für die zu bestellenden Personen sind in einer Anlage zum Dokument aufgeführt.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
6.
Bestellung einer/s Seniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1586/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX der Stadt Essen beabsichtigt, im Rahmen ihrer Zuständigkeiten eine Seniorenbeauftragte oder einen Seniorenbeauftragten sowie eine stellvertretende Person zu bestellen. Grundlage für diesen Beschlussvorschlag ist die Satzung des Seniorenrates der Stadt Essen. Gemäß § 3 dieser Satzung gehören den Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen unter anderem die jeweiligen Seniorenbeauftragten der Bezirksvertretungen an.

Mit dem vorliegenden Antrag wird der neu gewählten Bezirksvertretung IX die Möglichkeit eingeräumt, die entsprechenden Personen für das Amt zu bestimmen. Dabei liegt es im Ermessen der Vertretung, ob zusätzlich eine Stellvertretung festgelegt werden soll. Die Entscheidung über die Besetzung dieser Funktionen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 25. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
7.
Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und der Mitglieder der Programmkonferenz
Zur Vorlage · 1587/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich in ihrer Sitzung am 25. November 2025 mit der Besetzung kultureller Gremien im Bezirk. Gegenstand der Vorlage ist die Bestellung einer Kulturbeauftragten oder eines Kulturbeauftragten sowie einer Stellvertretung. Die Benennung dieser Funktion erfolgt üblicherweise im Rahmen der Konstituierung der Bezirksvertretung.

Zudem soll die Bezirksvertretung Mitglieder aus ihrem eigenen Kreis für die Programmkonferenz benennen. Diese Konferenz dient gemäß den Richtlinien zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit dazu, Beiträge von Kulturträgern zu beraten, diese miteinander abzustimmen und das kulturelle Programm des Stadtbezirks zusammenzustellen. Die Teilnahme an der Programmkonferenz ist für Kulturträger möglich, die sich auf Basis der entsprechenden Richtlinien zur Kooperation verpflichtet haben und in der Kooperationsliste des Kulturamtes eingetragen sind.

Die Zusammensetzung der Programmkonferenz umfasst darüber hinaus die von der Bezirksvertretung benannten Mitglieder sowie Vertreter des Kulturbüros und der zuständigen städtischen Fachbereiche oder Institute, sofern sie zur Kulturarbeit im Bezirk beitragen. Die Person, welche die Funktion des Kulturbeauftragten übernimmt, ist ebenfalls Teil der Konferenz und übernimmt dort die Gesprächsleitung sowie die Koordination. In der vorangegangenen Wahlperiode hatte die Bezirksvertretung IX insgesamt drei Personen für die Programmkonferenz im Stadtbezirk IX bestimmt.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
8.
Bestellung einer/eines Mobilitätsbeauftragten
Zur Vorlage · 1589/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX plant die Bestellung einer neuen Mobilitätsbeauftragten oder eines neuen Mobilitätsbeauftragten sowie einer Stellvertretung. Mit diesem Beschlussvorschlag wird an die Entscheidung der Bezirksvertretung aus dem Jahr 2020 angeknüpft, nach der bereits ein Bezirksmobilitätsbeauftragter für den Stadtbezirk gewählt wurde.

Die Aufgabenstellung sieht vor, dass die Person die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer im Stadtbezirk vertritt. Dabei sollen auch die Anforderungen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Autoverkehrs berücksichtigt werden. Ein wesentlicher Schwerpunkt liegt auf der Herstellung eines barrierefreien öffentlichen Raumes. Um der Bezirksvertretung als Entscheidungshilfe für entsprechende Maßnahmen dienen zu können, soll die vorgesehene Person Kontakt zu Organisationen halten, die in diesem Bereich tätig sind, und deren Wünsche sowie Vorstellungen erfassen. Die Entscheidung über die Neubesetzung steht auf der Tagesordnung der Sitzung am 25. November 2025.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
9.
Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 1588/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX befasst sich mit der Bestellung einer Inklusionsbeauftragten bzw. eines Inklusionsbeauftragten sowie einer Stellvertretung für den Stadtbezirk. Die Grundlage hierfür bildet die Entscheidung des Rates der Stadt Essen vom 23. Februar 2022, einen Inklusionsbeirat sowie eine Koordinierungsstelle Inklusion einzurichten. Bereits im Juni 2021 wurde durch den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (ASAGI) die Aufforderung an die Bezirksvertretungen übermittelt, für ihre jeweiligen Stadtbezirke mindestens eine Person als Inklusionsbeauftragte oder Inklusionsbeauftragten zu benennen.

Die Funktion der ernannten Personen umfasst die beratende Teilnahme an den Sitzungen des Inklusionsbeirates sowie die Vertretung der Bezirksvertretung in diesem Gremium. Zu den Aufgaben gehört zudem die Beobachtung städtischer Bemühungen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und zur Herstellung gleicher Chancen für Menschen mit und ohne Behinderungen innerhalb der Stadtbezirke. Die Inklusionsbeauftragten sollen entsprechende Rückmeldungen sowie neue Ideen in den Inklusionsbeirat einbringen.

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25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
10.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Zur Vorlage · 1591/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX befasst sich mit der Bestellung von Vertretern für die Unfallkommission sowie die Kinder-Unfallkommission der Stadt Essen. Ziel dieser Gremien ist die kontinuierliche Beobachtung und Auswertung des Unfallgeschehens auf Essener Straßen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Unfallkommission setzt sich aus Mitgliedern der Straßenverkehrsbehörde, des Straßenbaulastträgers sowie der Polizei zusammen. Seit 2006 nehmen Vertreter der Bezirksvertretungen an den jährlichen Sitzungen und Ortsterminen teil, damit lokale Belange in den Entscheidungsprozess einfließen können.

Die Arbeit der Kommission basiert auf der Identifizierung von Unfallhäufungsstellen. Ein solcher Punkt liegt vor, wenn innerhalb eines Jahres drei Unfälle mit besonders schweren Folgen oder innerhalb von drei Jahren eine festgelegte Anzahl an tödlichen oder schweren Unfällen sowie Unfälle mit Fußgängern und Radfahrern verzeichnet werden. Für die Kinder-Unfallkommission wurden niedrigere Schwellenwerte festgelegt, um Unfälle mit Beteiligung von Kindern bereits bei geringerer Fallzahl als Unfallhäufungsstellen zu behandeln. Aus organisatorischen Gründen soll der für die Unfallkommission benannte Vertreter auch die Kinder-Unfallkommission vertreten.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
11.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1593/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IX befasst sich mit der Bestellung von Vertretern für die Personalkommission im Rahmen der Besetzung von Schulleitungsstellen an Schulen mit bezirklicher Bedeutung. Die rechtliche Grundlage hierfür bilden § 61 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie § 8 Abs. 2 a der Hauptsatzung.

Die Personalkommission, die für die Auswahl von Schulleitungen an Grundschulen, Hauptschulen und Förderschulen mit den Schwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung im Verbund zuständig ist, setzt sich aus drei Vertretern zusammen. Diese umfassen jeweils eine Person aus dem Schulausschuss, eine Person aus der jeweiligen Bezirksvertretung sowie eine Person aus dem Fachbereich Schule.

Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag der Vorlage 1593/2025/BV IX soll die Bezirksvertretung IX ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Vertretung für diese Kommission benennen. Damit wird die personelle Besetzung der Personalkommission für den Bereich der Schulen mit bezirklicher Bedeutung im Stadtbezirk IX formalisiert.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
12.

Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 30.09.2025
13.
Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins und der Sitzungstermine für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 1231/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der Festlegung eines allgemeinen Sitzungstermins sowie der konkreten Termine für das Jahr 2026. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, als allgemeinen Termin weiterhin den letzten Dienstag im Monat um 16:00 Uhr im Rathaus Kettwig festzulegen.

Für das Kalenderjahr 2026 werden die Sitzungen an den folgenden Daten vorgeschlagen: 27. Januar, 24. Februar, 24. März, 28. April, 30. Juni, 29. September und 24. November. Parallel zu den Sitzungsterminen sind in der Vorlage die jeweiligen Antragsfristen für Fraktionsanträge aufgeführt. Bei der Erstellung des Terminkalenders wurden die Ferienzeiten sowie Feiertage wie Ostern und Pfingsten berücksichtigt, um eine verlässliche Planung der Sitzungsfolge zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
14.
Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen hier: Mehrkosten für den Erweiterungsbau aufgrund der Erhöhung des Leistungsumfangs
Zur Vorlage · 1395/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für den Erweiterungsneubau des Theodor-Heuss-Gymnasium in Essen wird eine Anpassung der veranschlagten Kosten beantragt. Die ursprüngliche Budgetplanung von 8,5 Millionen Euro brutto soll um 2,17 Millionen Euro brutto auf insgesamt 10,67 Millionen Euro brutto erhöht werden.

Die Kostensteigerung resultiert aus einem erweiterten Leistungsumfang, der im Rahmen der Vorentwurfsplanung ermittelt wurde. Durch die Integration von zwei naturwissenschaftlichen Räumen sowie eines Kunst- und Werkraums hat sich die Bruttogrundfläche des Neubaus um 153 Quadratmeter auf insgesamt 1.498 Quadratmeter vergrößert. Neben höheren Anforderungen an die Gebäudetechnik und die Ausstattung der Fachräume sind weitere Faktoren für die Kostenentwicklung verantwortlich. Dazu gehören notwendige Sanierungsarbeiten an den Grundleitungen, der Rückbau eines alten Bunker-Entwässerungssystems sowie die Neugestaltung der Schulhofflächen, was auch die Entsorgung belasteter Asphaltflächen umfasst.

Der Zeitplan sieht vor, dass der Rückbau zweier Pavillons in den Sommerferien 2026 erfolgt und die Arbeiten an den Grundleitungen im dritten Quartal 2026 beginnen sollen. Die Finanzierung des Projekts wird für die Jahre 2025 bis 2028 neu strukturiert, wobei die größten Mittelabflüsse für die Jahre 2027 und 2028 vorgesehen sind.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14.A
Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148, 45219 Essen; hier: Errichtung einer notwendigen Fluchttreppe und Brandschutzsanierung
Zur Vorlage · 1253/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für das Theodor-Heuss-Gymnasium in Essen-Kettwig wird die Errichtung eines zweiten baulichen Rettungsweges sowie eine Brandschutzsanierung beantragt. Das Vorhaben umfasst Gesamtkosten in Höhe von 1,35 Millionen Euro brutto. Die Maßnahme ist notwendig, da bei einer wiederkehrenden Prüfung im Hauptgebäude festgestellt wurde, dass für den alten Gebäudetrakt und den naturwissenschaftlichen Bereich ein baulich unabhängiger zweiter Rettungsweg fehlt. Um die Anforderungen der Feuerwehr zu erfüllen und den Schulbetrieb weiterhin sicherzustellen, soll eine Außentreppe aus Stahl errichtet werden. Hierfür ist der Austausch von Fensterelementen gegen Fenstertüren sowie bauliche Anpassungen an Flurabtrennungen vorgesehen.

Zusätzlich umfasst das Projekt die Installation einer neuen Sicherheitsbeleuchtungsanlage, wofür ein neuer Technikraum im Kellergeschoss geschaffen wird. Der Baubeginn ist für den Sommer 2026 geplant, wobei die Arbeiten aufgrund der zu erwartenden Lärmbelästigung größtenteils während der Schulferien stattfinden sollen. Die Fertigstellung des Projekts wird für September 2027 angestrebt. Die Finanzierung erfolgt durch eine Mittelumschichtung in Höhe von einer Million Euro im Jahr 2026 sowie durch eine Bereitstellung von 350.000 Euro aus dem Haushalt 2027. Der Rat der Stadt Essen soll über den Beschluss entscheiden.

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Beratungsfolge

14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2025 · Rat der Stadt Essen (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15.
Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2025 in das Haushaltsjahr 2026
Zur Vorlage · 1668/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat einen Antrag auf Übertragung von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz 2025 in das Haushaltsjahr 2026 gestellt. In der Vorlage mit der Nummer 1668/2025/BV IX wird dargelegt, dass die Vergabe der bezirklichen Mittel für das Jahr 2025 zum überwiegenden Teil bereits durch beschlossene Maßnahmen abgewickelt ist.

Dennoch verbleiben am Ende des laufenden Jahres aufgrund unterschiedlicher Gründe freie Restmittel im Haushalt. Die Bezirksvertretung beantragt, diese nicht verwendeten Beträge als Haushaltsausgabenreste in das kommende Haushaltsjahr 2026 zu übertragen. Damit sollen die Mittel weiterhin für die Durchführung und Umsetzung bezirklicher Maßnahmen zur Verfügung stehen.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.

Vergabe bezirklicher Mittel 2025
16.1

AWO Essen - Ortsverein Kettwig hier: Weihnachtsfeier am 02.12.2025
16.2

I LOVE BRDNY e.V. hier: Plauderbänke
16.3

KettIN e.V. hier: Weihnachtsbeleuchtung 2025/2026
16.4

Freunde und Förderer des Werdener Bollerwagenumzuges e.V. hier: Bollerwagenumzug in Essen-Werden - Karnevalssession 2026
16.5A

Kettwiger Sportverein 70/86 e.V. hier: Traditionelles Nikolausturnen am 07.12.2025
16.6A

AWO Essen-Werden hier: Traditionelle vorweihnachtliche Feier am 07.12.2025
17.

Vergabe bezirklicher Mittel hier: Zuwendungen zur Förderung von Sportprojekten im Bezirk IX
17.1

Sport in Bredeney e.V. hier: Sitzgelegenheiten rund um den neuen Grillplatz
17.2

ETUF e.V. hier: Turnmatten für den Vereinssport
17.3

Spvg. Fortuna Essen-Bredeney 1919/21 e.V. hier: Anschaffung eines Teqball-Tisches
17.4 A

SC Werden-Heidhausen 1887 e.V. hier: Anschaffung einer Anzeigetafel
18.
Pflanzung eines Baumes auf dem Spielplatz Oberlehberg
Zur Vorlage · 1754/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage Nummer 1754/2025/CDU einen Antrag eingereicht, der die Pflanzung eines Baumes auf dem Spielplatz Oberlehberg zum Gegenstand hat. Mit diesem Vorhaben wird die Verwaltung ersucht, eine Baumsetzung in unmittelbarer Nähe des neu aufzustellenden Picknicktisches vorzunehmen.

Die Finanzierung dieser Maßnahme ist im Antrag ebenfalls geregelt: Die Kosten für die Pflanzung sollen von der Bezirksvertretung IX übernommen werden. Der entsprechende Beschluss steht auf der Tagesordnung der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung IX, die am 25. November 2025 stattfindet. Damit wird über die Umsetzung des Vorhabens sowie die Übernahme der anfallenden Kosten durch das Gremium entschieden.

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25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
19.
Entsiegelung und Pflegeleichte Begrünung für den Standplatz der Skulptur "3 Blöcke Muschelkalk"
Zur Vorlage · 1431/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung IX hat mit der Vorlage 1431/2025/GRÜNE einen Antrag auf Entsiegelung und Begrünung des Standplatzes der Skulptur „3 Blöcke Muschelkalk“ vor dem Werdener Stadtbad gestellt. Die Stadtverwaltung wird gebeten zu prüfen, wie die Fläche durch eine pflegeleichte Begrünung nachhaltig verändert werden kann. Hierzu sollen ein entsprechender Vorschlag sowie Informationen zu den anfallenden Kosten vorgelegt werden.

In der Begründung führt die Fraktion an, dass zwischen den Bodenplatten der Standfläche bereits Pflanzen wachsen und das Werk des Bildhauers Rolf Jörres zudem von motorisierten Zweirädern umrahmt wird. Die Maßnahme zielt auf eine optische Aufwertung des Standorts ab. Ein entsprechender Vorstoß der Fraktion zu dieser Thematik wurde bereits im November 2023 in der Bezirksvertretung IX eingereicht. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzungen der Bezirksvertretung IX am 30. September und 25. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung)
30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1609/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung IX am 25. November 2025 werden Mitteilungen der Verwaltung behandelt. Ein Thema betrifft den Denkmalschutz für eine sogenannte „Ein-Mann-Bunker/Splitterschutzzelle“ in der Straße Am Schmalscheid im Essener Stadtteil Fischlaken. Hierzu hat der Fachbereich 61-8 am 1. Oktober 2025 eine Stellungnahme abgegeben, die auf einen Antrag der Grünen aus dem Jahr 2024 Bezug nimmt.

Ein weiterer Gegenstand der Mitteilungen ist die Beleuchtung des Fußweges zwischen der Pustenbergstiege und der Mintropstraße. Der Fachbereich 66 hat hierzu am 29. Oktober 2025 eine Information sowie eine Stellungnahme übermittelt. Diese Angelegenheit bezieht sich auf vorangegangene Anträge aus den Jahren 2022 und 2025. Die Bezirksvertretung IX soll die vorliegenden Informationen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.1

Denkmalschutz für den "Ein-Mann-Bunker/Splitterschutzzelle" an der Straße Am Schmalscheid in Fischlaken
20.2

Beleuchtung des Fußweges zwischen Pustenbergstiege und Mintropstraße
21.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.

Grundstücksangelegenheiten Verkauf eines Erbbaurechtsgrundstücks in Essen-Heidhausen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24.

Ortstermine
25.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil