Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.12.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung des neuen Fachbereichsleiters von Grün und Gruga, Herrn Ricken

4. Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026

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Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Germaniastraße, N-19-0094

6. Stadtwerke Essen Versorgungsmaßnahme Baasstraße 5-15

7. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Kanal- und Kombibaumaßnahme Schölerpad / Kesselstraße

8. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Haus-Berge-Straße, N-21-0063

9. Verbesserung des Verkehrsflusses an der Ampelkreuzung Fliegenbusch

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Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Prüfung einer Videoüberwachung im Umfeld von Schloss Borbeck

Vorlage ansehen · 0073/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Erhöhung der Verkehrssicherheit Ampel Bergmühlenschule

Vorlage ansehen · 0074/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Illegale Veranstaltungswerbung im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0080/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Radquerung Oberhauser Straße

Vorlage ansehen · 0081/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

Vorlage ansehen · 1775/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15. Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

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Ergebnis: abgesetzt/vertagt

15.A Bodenmanagement und Neubau der Erschließungsstraße - Notwendige Baumfällungen auf dem Plangebiet „Quartier der Generationen" (Germaniastraße)

Vorlage ansehen · 0194/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

16. Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)

Vorlage ansehen · 1769/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1789/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Regelung zum Abstellen von E-Scootern

Vorlage ansehen · 1791/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.A Biergarten Schlosspark Borbeck 2025

Vorlage ansehen · 0156/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Freiheit Emscher - Projektstatusbericht 2024

Vorlage ansehen · 0034/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07/24 "Donnerstraße 228" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Dellwig Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1441/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.1 Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Weidenstraße

21.2 Geplante Aufforstungen im Bezirk IV

22. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

23. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

23.A Auftragskontrollliste

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Anfragen und Mitteilungen

26. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

27. TOP 24 Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil