Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung)

11.02.2025, 17:00 – 11.02.2025, 18:40 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.12.2024
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Vorstellung des neuen Fachbereichsleiters von Grün und Gruga, Herrn Ricken
4.
Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026
Zur Vorlage · 1857/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Maßnahmenplanung für die Jahre 2025 und 2026 liegt den zuständigen Bezirksvertretungen, dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vor. Die Planung dient der Sicherung der Daseinsfürsorge sowie der Attraktivität der Stadt für Kinder, Jugendliche und Familien.

In der Vergangenheit kam es bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu zeitlichen Verzögerungen. Als Gründe werden unter anderem lange Lieferzeiten von Spielgeräteherstellern infolge der Pandemie, verzögerte Bauabläufe sowie Fachkräftemangel angeführt. Die Investitionsmittel wurden in den Jahren 2022 bis 2024 schrittweise auf bis zu 3,9 Millionen Euro pro Jahr gesteigert.

Für die Jahre 2025 und 2026 ist jeweils ein Budget von 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel sind für Generalsanierungen, Neubauten sowie den Ersatz von Spielgeräten vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf Stadtteilen im Norden Essens, wie etwa Borbeck, Kray oder Schonnebeck, da hier Projekte aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 aufgrund der Verzögerungen verschoben werden mussten. Parallel dazu wird eine Aktualisierung der Daten zu Versorgung, Erreichbarkeit und Spielplatzqualität angestrebt, um künftig eine dynamische Bewertung der Spielplätze zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Stadtwerke Essen Bauvorhaben Germaniastraße, N-19-0094
6.

Stadtwerke Essen Versorgungsmaßnahme Baasstraße 5-15
7.

Stadtwerke Essen Bauvorhaben Kanal- und Kombibaumaßnahme Schölerpad / Kesselstraße
8.

Stadtwerke Essen Bauvorhaben Haus-Berge-Straße, N-21-0063
9.
Verbesserung des Verkehrsflusses an der Ampelkreuzung Fliegenbusch
Zur Vorlage · 0071/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktionen der Bezirksvertretung IV haben einen gemeinsamen Antrag zur Verbesserung des Verkehrsflusses an der Ampelkreuzung Fliegenbusch eingebracht. In dem von Marc Wittlings und Dr. Thorsten Drewes unterzeichneten Dokument wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die derzeitigen Ampelschaltungen sowie die vorhandenen Verkehrszahlen für alle Fahrtrichtungen offenzulegen. Die Auswertung soll verschiedene Tageszeiten berücksichtigen, darunter den Berufsverkehr am Morgen und Nachmittag sowie die Mittags- und Nachtstunden.

Zusätzlich werden Vorschläge zur Optimierung der Abbiegesituationen an der Kreuzung angefordert. Der Antrag begründet das Anliegen mit bestehenden Wartezeiten und Rückstaus, die insbesondere den Abbiegeverkehr von der Frintroper Straße in die Bochholder Straße sowie von der Schlossstraße in die Frentroper Straße betreffen. Laut Antrag sind hiervon sowohl der motorisierte Individualverkehr als auch der öffentliche Personennahverkehr betroffen. Als Beispiel wird ein Rückstau auf der Linksabbiegerspur der Frintroper Straße angeführt, der den Verkehrsfluss in Richtung Innenstadt bis zur Heißener Straße beeinträchtigen kann.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Prüfung einer Videoüberwachung im Umfeld von Schloss Borbeck
Zur Vorlage · 0073/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU- und Bündnis90/Die Grünen-Fraktionen in der Bezirksvertretung IV haben einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, die Einrichtung einer Videoüberwachung im Bereich von Schloss Borbeck zu prüfen. Die Prüfung soll das Schloss sowie dessen Außenbereich, das Wirtschaftsgebäude mit Außenbereich, den Schlossplatz und die Arena umfassen. Dabei sollen auch die technische Umsetzung sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen untersucht werden.

Als Hintergrund für das Ersuchen wird eine Zunahme von Vandalismus sowie Sachbeschädigungen an Gebäuden und Bäumen angeführt. Zudem wird auf eine veränderte Sicherheitswahrnehmung in den Abendstunden hingewiesen. Der Antrag schlägt vor, moderne Sensorik und Algorithmen einzusetzen, wie sie bereits bei der Ruhrbahn zum Einsatz kommen, um die Aufzeichnung auf notwendige Ereignisse zu beschränken und eine Identifizierung von Tätern zu ermöglichen. Eine Einbindung der Polizei sowie die Nutzung von Hinweisschildeln zur Abschreckung werden im Rahmen der Prüfung in Betracht gezogen.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Erhöhung der Verkehrssicherheit Ampel Bergmühlenschule
Zur Vorlage · 0074/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV haben einen gemeinsamen Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Ampelquerung nahe der Bergmühlenschule eingebracht. Der Antrag fordert eine Anpassung der Ampelschaltung an der Haltestelle Roggenstraße im Bereich der Bochholder Straße 262, um die Fußgängerfreundlichkeit zu verbessern.

Die Antragsteller fordern von der Verwaltung, die maximale Anforderungszeit auf weniger als 30 Sekunden zu verkürzen und die Grünphase für Fußgänger auf mindestens 12 Sekunden zu verlängern. Derzeit vergehen nach einer Anforderung teilweise mehr als 50 Sekunden, während die Grünphase lediglich etwa 7 Sekunden beträgt.

Als Begründung wird angeführt, dass die aktuelle Situation insbesondere für Schulkinder, die den Weg zur Bergmühlenschule nutzen, zu gefährlichen Situationen führen kann. In einer vom Schulamt und Jugendamt begleiteten Befragung im Rahmen des „UWE-Projektes“ äußerten Schülerinnen, Schüler, Lehrkräfte sowie Eltern Bedenken hinsichtlich der Sicherheit auf diesem Schulweg. Die Fraktionen halten eine Änderung der Schaltung für notwendig, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wobei eine geringfügige Verzögerung des Autoverkehrs in der Abwägung gegenüber den Sicherheitsgewinnen als weniger schwerwiegend betrachtet wird.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Illegale Veranstaltungswerbung im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0080/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV haben einen gemeinsamen Antrag zur Problematik der illegalen Veranstaltungswerbung im öffentlichen Raum eingereicht. Laut dem Dokument werden trotz eines Anfang 2024 eingeführten Regelwerks weiterhin Veranstaltungsplakate an Laternenpfählen, Absperrgittern und Zäunen angebracht. Als Beispiele werden Werbeplakate für Weihnachtszirkusse sowie die Veranstaltung „Urbanatix“ genannt. Die Antragsteller führen an, dass die angestrebten Verbesserungen der Verkehrssicherheit und des Ortsbildes durch die Neuregelung bisher nicht eingetreten seien.

Die Bezirksvertretung fordert von der Verwaltung einen Bericht bis zu den Sommerferien. Dieser soll die Wirksamkeit der neuen Regelungen bewerten und erläutern, wie Veranstalter über die geltenden Vorschriften informiert werden. Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Frage, auf welcher Grundlage das Logo der Stadt Essen bei bestimmten Veranstaltungen verwendet wird. Zudem wird um Auskunft zur Durchsetzung der Regeln gebeten, insbesondere im Hinblick auf die Kontaktaufnahme mit Veranstaltern, die Verhängung von Bußgeldern sowie die Möglichkeit einer Ersatzvornahme durch die EBE, um die Kosten für das Entfernen der Plakate den Verursachern in Rechnung zu stellen.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Radquerung Oberhauser Straße
Zur Vorlage · 0081/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV haben mit der Vorlage 0081/2025/CDU/GRÜNE einen Antrag zur Ertüchtigung der touristischen Radroute „Talroute“ gestellt. Der von Marc Wittlings und Dr. Thorsten Drewes eingereichte Antrag fordert die Stadtverwaltung auf, die Fahrradquerung an der Oberhauser Straße im Bereich der Hausnummern 130/131 deutlicher zu kennzeichnen. Zudem sollen die Wegweiser entlang der Route in Unterfrintrop und Dellwig erneuert werden.

Die Begründung des Antrags hebt die Nutzung der Strecke, insbesondere an Wochenenden, hervor. Die Route verläuft von Schönebeck über das Hexbachtal bis zum Haus Ripshorst und kreuzt am Rhein-Herne-Kanal weitere Radwege aus dem Ruhrgebiet. Zur Verbesserung der Sichtbarkeit werden neue farbliche Markierungen an den Wegausgängen sowie Verkehrsschilder auf der Oberhauser Straße vorgeschlagen, um Autofahrer auf die kreuzenden Radfahrer hinzuweisen. Des Weiteren wird das Freischneiden von Vegetation an den Schildern am nördlichen Wegausgang gefordert. Der Antrag weist zudem darauf hin, dass infolge von Baumaßnahmen im Bereich der Emscherzuflüsse einige Wegweiser fehlen und die Wegeführung im Bereich der Ripshorster Brücke für Ortsfremde schwer erkennbar ist.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss und die Bezirksvertretungen I bis IX in Essen erhalten eine Information zum aktuellen Sachstand bezüglich der Aufstellung und Pflege von Bücherschränken im Stadtgebiet. Die Verwaltung hat untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Stadtbibliothek die Verantwortung für diese Schränke in ihr Konzept integrieren kann. Eine fachlich-inhaltliche Betreuung durch die Bibliothek ist aus personellen Gründen nicht realisierbar.

Stattdessen soll die Pflege der Schränke auf ehrenamtlichen Patenschaften basieren. In einzelnen Bezirken haben sich bereits Modelle etabliert, bei denen Freiwillige den Buchbestand verwalten und kleinere Schäden an den Schränken beheben. Um dieses System zu festigen, wird gemeinsam mit der Ehrenamtsagentur Essen ein verbindliches Patenschaftsmodell entwickelt, um gezielt neue Patinnen und Paten für das Stadtgebiet zu gewinnen.

Hinsichtlich neuer Aufstellvorhaben sollen die Bezirksvertretungen künftig eigenverantwortlich die notwendigen Sondernutzungsgenehmigungen einholen. Das Kulturamt wird die Abstimmung mit der Bauverwaltung und den Bezirksvertretungen bei zukünftigen Anschaffungen und Genehmigungsverfahren koordinieren.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Kulturausschuss (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.
Weiteres Vorgehen zu Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 1775/2024/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes informiert den Kulturausschuss sowie die Bezirksvertretungen I bis IX über den aktuellen Sachstand zur Aufstellung und Pflege von städtischen Bücherschränken in Essen. Der Bericht beschreibt das Verfahren für neue Standorte, welches die Prüfung durch die Bezirksvertretungen, Standortbesichtigungen mit dem Amt für Straßen und Verkehr sowie die Durchführung von Vergabeverfahren umfasst.

Die Stadtbibliothek ist aktuell für die Wartung der 23 bestehenden städtischen Bücherschränke zuständig. Dies beinhaltet die Koordination von Reparaturen bei Beschädigungen oder Verschmutzungen sowie die Information von Patenschaften, wobei die Kosten aus dem Budget der Bibliothek getragen werden. Laut Dokument führt das derzeitige Verfahren zu einem administrativen Aufwand, für den in der Stadtbibliothek personelle und finanzielle Ressourcen fehlen. Schätzungen zufolge wird für diese Aufgabe ein Anteil einer Vollzeitstelle benötigt.

Als Optionen für die künftige Organisation werden die Verstärkung der Ressourcen in der Stadtbibliothek, die Übertragung der Aufgabe auf einen anderen Fachbereich oder die Übergabe an Dritte, wie etwa städtische Beteiligungsunternehmen oder ehrenamtliche Strukturen, angeführt. Während die weiteren Planungen unter Einbeziehung des Kulturamtes und der Bezirksverwaltungsstellen fortgesetzt werden, bleibt die Stadtbibliothek weiterhin für die Pflege der vorhandenen Bücherschränke verantwortlich.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — zurückgezogen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.A
Bodenmanagement und Neubau der Erschließungsstraße - Notwendige Baumfällungen auf dem Plangebiet „Quartier der Generationen" (Germaniastraße)
Zur Vorlage · 0194/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen planen auf dem Gelände der ehemaligen Sportanlage an der Germaniastraße in Essen-Borbeck den Neubau eines Hallenbades sowie einer Zweifach-Sporthalle. Im Rahmen des Projekts „Quartier der Generationen“ sind Maßnahmen zum Bodenmanagement, zur Geländeaufbereitung und zum Bau einer Erschließungsstraße vorgesehen. Diese Schritte dienen der Sicherstellung der Entwässerung sowie der Behandlung von Altlasten auf dem Areal.

Für die Umsetzung der Erschließungsstraße ist eine Umverlegung einer Gasleitung notwendig, die außerhalb der Heizperiode zwischen Juni und Oktober durchgeführt werden kann. Hierfür ist die Fällung von 18 Bäumen erforderlich, die gemäß der Baumschutzsatzung der Stadt Essen geschützt sind. Ein Antrag auf Befreiung von den Schutzbestimmungen wurde vom zuständigen Grünflächenbereich geprüft und unter Auflagen bewilligt. Als Ausgleich müssen entsprechende Ersatzpflanzungen auf dem Grundstück vorgenommen werden.

Die Fällarbeiten sollen im Februar 2025 stattfinden. Sollten die Arbeiten in die Brutzeit fallen, ist eine naturschutzrechtliche Befreiung einzuholen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV die notwendigen Baumfällungen beschließt, während der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen die Information zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
16.
Sachstandsbericht zur Gladbecker Straße (B224)
Zur Vorlage · 1769/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat einen Sachstandsbericht zur Gladbeuerung Straße (B224) vorgelegt, der die aktuelle Verkehrssituation im Norden Essens beschreibt. Die Bundesstraße fungiert als zentrale Verbindung für den Pendlerverkehr sowie für die Anbindung der Autobahnen A52 und A42. Für die angrenzende Wohnbebauung bestehen Beeinträchtigungen durch Lärm und Luftqualität. Bestehende Maßnahmen, wie nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen für Lkw oder zeitweise Fahrstreifensperrungen, wurden bereits umgesetzt.

Weitere geprüfte Optionen, darunter eine dynamische Fahrstreifensignalisierung, die Verbreiterung von Gehwegen oder der Einsatz von lärmoptimiertem Asphalt, wurden als nicht durchführbar eingestuft. Gründe hierfür sind technische Hindernisse, hohe Kosten oder die Befürchtung, dass zusätzliche Beschränkungen zu erhöhtem Rückstau und damit zu weiteren Emissionen führen könnten.

Als neue Option wird die Untersuchung eines Tunnelbauwerks zur Untertunnelung des Durchgangsverkehrs verfolgt. Ziel ist eine Entlastung des oberirdischen Verkehrsraums hinsichtlich Lärm und Abgasen. Eine Verkehrsuntersuchung dient als Grundlage für eine Machbarkeitsstudie, deren Beauftragung im zweiten Quartal 2025 geplant ist. Zudem sollen städtebauliche Entwicklungspotenziale sowie die Integration von Projekten wie „Freiheit Emscher“ oder eine mögliche Verlängerung der Citybahn in den Norden geprüft werden, wofür eine Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der B224 Voraussetzung wäre. Die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen nehmen den Bericht zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2024 und Ausblick auf 2025/2026
Zur Vorlage · 1789/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids Essen wird dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnis vorgelegt. Die im Jahr 2021 beschlossene Strategie umfasst sieben Ziele, darunter den Ausbau des Radhauptroutennetzes, die Gestaltung fahrradfreundlicher Kreuzungen sowie die Einrichtung von Fahrradstraßen und zusätzlichen Stellplätzen.

Hinsichtlich der personellen Situation konnten viele Stellen im Bereich des Radentscheids besetzt werden, wobei drei technische Positionen in der Objektplanung und Verkehrstechnik noch vakant sind. Um die Planungskapazitäten zu sichern, werden externe Ingenieurbüros mit Planungsleistungen beauftragt. Die Finanzierung für das Jahr 2024 ist mit einem Budget von 19,51 Millionen Euro vorgesehen.

Im Jahr 2024 wurden verschiedene Maßnahmen baulich abgeschlossen, unter anderem an der Bergerhauser Straße, der Eschenstraße sowie der Eckenbergstraße und dem Schultenweg. Weitere Projekte befinden sich in unterschiedlichen Planungs- oder Bauphasen. So ist die Fertigstellung der Verbindung zwischen Veronikastraße und dem Messeparkplatz für das dritte Quartal 2025 geplant. An der Kreuzung Bochumer Landstraße, Rodenseelstraße und Sachsenring soll der Baubeginn im Jahr 2025 erfolgen. Auch die baulichen Arbeiten am Grünzug Zangenstraße sowie im Bereich „Im Westerbruch“ werden voraussichtlich im Laufe des Jahres 2025 abgeschlossen.

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Beratungsfolge

13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Regelung zum Abstellen von E-Scootern
Zur Vorlage · 1791/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll ein Konzept zur Regelung des Abstellens von E-Scootern sowie die stufenweise Einrichtung von Abstellflächen im Essener Stadtgebiet beschließen. Die Vorlage sieht vor, das Stadtgebiet in 290 Waben mit einer Schlüsselweite von 300 Metern zu unterteilen, wobei in jeder Wabe eine Abstellstation vorgesehen ist. Damit wird auf die aktuelle Situation reagiert, in der E-Scooter der fünf Anbieter Bolt, Lime, RideMovi, Dott und Voi im bisherigen Freefloating-System ohne feste Stationen abgestellt werden können.

Die Einführung der neuen Regelung ist in fünf Phasen geplant. Den Auftakt bildet die Umsetzung in der Innenstadt sowie an Bahnhöfen und Haltepunkten. In einem Radius von etwa 200 bis 300 Metern um diese Verkehrsknotenpunkte sollen Sperrzonen eingerichtet werden, um die Nutzung der ausgewiesenen Stationen zu steuern. Die nachfolgenden Phasen dehnen das System sukzessive auf weitere Stadtteile wie Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und Kray aus. In Gebieten außerhalb der definierten Waben soll das bisherige Prinzip des freien Abstellens ohne feste Stationen weiterhin bestehen bleiben.

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Beratungsfolge

20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — verwiesen
12.02.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (38. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.A
Biergarten Schlosspark Borbeck 2025
Zur Vorlage · 0156/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung IV beabsichtigt, die Erteilung einer Genehmigung für die Sommergastronomie im Schlosspark Borbeck für das Jahr 2025 zu beschließen. Der geplante Biergarten soll vom 1. März bis zum 31. Dezember 2025 in Betrieb gehen. Die Öffnungszeiten sind von Montag bis Donnerstag auf 11:00 bis 21:00 Uhr und von Freitag bis Sonntag auf 11:00 bis 22:00 Uhr festgelegt.

Die Infrastruktur umfasst eine mobile Holzhütte zur Speisen- und Getränkeausgabe, klappbare Außenmöblierung für insgesamt 152 Sitzplätze sowie einen Toilettenwagen. Zudem werden 31 Fahrradstellplätze bereitgestellt. Der Gastronomiebereich wird durch einen niedrigen Holzzaun begrenzt und verfügt über drei Fußgängerzugänge.

Für den Veranstalter gilt die Vorgabe, dass eine Durchfahrt durch das Schlosstor nicht gestattet ist; stattdessen soll die Umfahrung über die Straße Schlossgarten erfolgen. In Ausnahmefällen, etwa für Rettungs- oder ungelenke Fahrzeuge, sind Fahrten durch das historische Tor unter Auflagen möglich. Hierzu müssen Aufsichtspersonen den Schutz des Tores gewährleisten und der Veranstalter sich bezüglich des Vorhängeschlosses mit dem Kulturzentrum Schloss Borbeck abstimmen. Da die Nutzung im Vorjahr ohne Beanstandungen verlief, sieht die Verwaltung keine Bedenken gegen die Erteilung der Genehmigung.

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Beratungsfolge

11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Freiheit Emscher - Projektstatusbericht 2024
Zur Vorlage · 0034/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Projekt „Freiheit Emscher“, eine Kooperation der Städte Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH, wird im Rahmen eines Statusberichts für das Jahr 2024 vorgestellt. Ziel des seit 2016 bestehenden Vorhabens ist die städtebauliche Entwicklung von rund 1.700 Hektar Fläche, wobei die Reaktivierung ehemaliger Bergbauflächen als Impulsgeber dient. Dazu gehören auf Essener Stadtgebiet die Flächen „Hafen Coelln-Neuessen“ und „Emil Emscher“ sowie auf Bottroper Gebiet die Flächen „Prosper II“, „Welheimer Mark“ und „Sturmshof“.

Zur Umsetzung der interkommunalen Strukturentwicklung wurde im April 2023 die Entwicklungsgesellschaft für das Projektgebiet Freiheit Emscher (FEEG) eingesetzt. Die Schüßler-Plan Ingenieure unterstützen das Vorhaben als steuerndes Koordinierungsbüro. Im Rahmen des EU-Förderprogramms Just Transition Fund (JTF) wurden Anträge für Maßnahmen zur Revitalisierung und Renaturierung in der Welheimer Mark und im Bereich Emil Emscher gestellt. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist auf einen Abschluss bis Ende 2029 ausgelegt. Die Förderfähigkeit der Vorhaben ist an eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Städten Essen und Bottrop, der FEEG sowie der Emschergenossenschaft gebunden. Der vorliegende Bericht dient der Kenntnisnahme des aktuellen Projektstatus und des weiteren Vorgehens.

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Beratungsfolge

25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07/24 "Donnerstraße 228" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Dellwig Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 1441/2024/7 · Vorlage
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 07/24 für die Donnerstraße 228 im Essener Stadtteil Dellwig einleiten. Der Antrag geht von der ALDI Immobilienverwaltung GmbH & Co.KG aus und sieht zudem die Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vor.

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines Lebensmitteldiscountmarktes auf einem etwa 0,54 Hektar großen Grundstück. Dabei soll die bisherige Verkaufsfläche von 799 Quadratmetern auf 1.058 Quadratmeter erweitert werden. Der geplante eingeschossige Baukörper wird mit einer Photovoltaikanlage, einem extensiven Retentionsgründach sowie Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge und Fahrräder ausgestattet. Zudem ist eine Umstrukturierung der Stellplatzanlage sowie die Pflanzung von Bäumen zur Beschattung vorgesehen.

Die Planung dient der Stärkung der Nahversorgung im Stadtteil gemäß dem Masterplan Einzelhandel Essen. Eine Mischnutzung mit Wohnraum wurde geprüft, jedoch aufgrund der Lärmbelastung durch die angrenzende Bahnlinie und die Donnerstraße sowie der fehlenden städtebaulichen Integration nicht vorgesehen. Der neue Bebauungsplan ersetzt die bestehende Regelung Nr. 15/02, welche eine maximale Verkaufsfläche von 700 Quadratmetern festlegte.

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Beratungsfolge

20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21.

Mitteilungen der Verwaltung
21.1

Stadtwerke Essen Kanalbaumaßnahme Weidenstraße
21.2

Geplante Aufforstungen im Bezirk IV
22.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23.

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
23.A

Auftragskontrollliste
24.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Anfragen und Mitteilungen
26.

Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
27.

TOP 24 Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil