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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung)
08.07.2025, 15:00 – 08.07.2025, 18:40
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 13.05.2025
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung zum Kommunalabgabengesetz
4. Änderung der Verkehrsführung durch das Bauvorhaben der Stadtwerke Essen B-Plan Germaniastraße Jahnstraße
5. Änderung der Verkehrsführung durch das Bauvorhaben der Stadtwerke Essen Entflechtung Barchembach 2. BA - Sohlschalenausbau
6. Anbindung des Festplatzes Dellwig an die öffentliche Kanalisation
Vorlage ansehen · 1024/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Verlegung Glascontainerstandort Höhenweg/Seestraße
Vorlage ansehen · 0760/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
8. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Offene Ganztagsschule
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Vorlage ansehen · 0616/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Einrichtung von Carsharing-Stellplätze vor Altendorfer Straße 538
Vorlage ansehen · 0767/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
15. Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
Vorlage ansehen · 0329/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP)
hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.1 Antrag der SPD-Fraktion zum TOP 16
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1075/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.A Umgestaltung Spielplatz Prosperstraße/Kraienbruch in Essen-Dellwig
Vorlage ansehen · 0985/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
17. Bebauungsplan Nummer 09/20 "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)"
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Schönebeck
Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0490/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18. Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse"
Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim
Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentllichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0752/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19. Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße"
Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Vorlage ansehen · 0736/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19.1 Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße"
Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen
Vorlage ansehen · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Bebauungsplan „Nr. 07/18 Vinckestraße / Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)“
Bericht zum Prüfauftrag und weiteres Vorgehen
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte
Vorlage ansehen · 0833/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21. Dringlichkeitsentscheidung Altfriedschule; Frintroper Straße 432 A, 45359 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes an die AWO-Kita Frintroper Höhe am 28.06.2025
Vorlage ansehen · 1025/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Mitteilungen der Verwaltung
22.1 Temporäre Aufstellung eines Pop Up-Parks im Bereich Rudolf-Heinrich-Straße in Essen-Borbeck vom 20.05.bis 31.08.2025
22.2 Anordnung einer Durchfahrtssperre zwischen der Scheckenstraße und der Lohstraße
22.3 Verkehrsberuhigung auf der Laarmannstraße
22.4 Erhöhung der Verkehrssicherheit Ampel Bergmühlenschule
23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
24. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
25. Auftragskontrollliste
26. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Berichterstattung der Polizei zu Vorfällen im Stadtbezirk IV
28. Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schule Gerschede, städt. Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
29. Grundstücksangelegenheiten Essen-Bedingrade
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
30. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
31. Anfragen und Mitteilungen
32. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil