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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 13.05.2025
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Berichterstattung zum Kommunalabgabengesetz
• 4.
  Änderung der Verkehrsführung durch das Bauvorhaben der Stadtwerke Essen B-Plan Germaniastraße Jahnstraße
• 5.
  Änderung der Verkehrsführung durch das Bauvorhaben der Stadtwerke Essen Entflechtung Barchembach 2. BA - Sohlschalenausbau
• 6.
  Anbindung des Festplatzes Dellwig an die öffentliche Kanalisation

  Zur Vorlage · 1024/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung IV haben einen gemeinsamen Antrag zur Anbindung des Festplatzes Dellwig an die öffentliche Kanalisation vorgelegt. Die Vorlage fordert die zuständige Fachverwaltung auf, zeitnah sicherzustellen, dass der Platz ordnungsgemäß an die öffentliche Abwasserbeseitigung angeschlossen wird.

  Zudem wird die Verwaltung gebeten, der Bezirksvertretung bis spätestens 31. Oktober 2025 einen konkreten Zeit- und Maßnahmenplan zur Umsetzung dieser Maßnahme vorzulegen. Die Begründung des Antrags hebt hervor, dass der Festplatz Dellwig die einzige Fläche im Stadtbezirk ist, auf der Veranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger durchgeführt werden können. Um die Durchführung künftiger Veranstaltungen wie etwa „Happy Days“, „Dellwiger Sommer“ oder „Dellwig bewegt sich“ sicherzustellen, sei die Anbindung an das Kanalnetz notwendig.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Verlegung Glascontainerstandort Höhenweg/Seestraße

  Zur Vorlage · 0760/2025/2 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV wird um die Zustimmung zur Verlegung der Glascontainer von der Kreuzung Höhenweg/Seestraße an die Ecke Teisselberg/Höhenweg gebeten. Grund für den Antrag ist die Fertigstellung eines neuen Wohn- und Geschäftshauses, wodurch die erforderlichen Abstände zwischen den Sammelbehältern und der angrenzenden Wohnbebauung am bisherigen Standort nicht mehr eingehalten werden können. Eine bloße Umstellung der Container auf der vorhandenen Fläche reicht daher nicht aus.

  Nach der Prüfung verschiedener Alternativen wurde ein neuer Standort an der Straßenecke Höhenweg/Teisselberg vorgeschlagen. Bei einem Ortstermin am 6. Mai 2025 wurde diese Option vorgestellt. Der dortige Gehweg ist ausreichend breit, um die drei Glasbehälter unmittelbar an einer Hecke aufzustellen. Die Aufstellung lässt den Fußgängerverkehr unbeeinträchtigt und wahrt die notwendigen Abstände zur Wohnbebauung. Zudem wird durch die Platzierung an der Hecke keine Sichtbehinderung verursacht, und die Leerung der Behälter kann ohne Hindernisse durch Baumüberhänge erfolgen. Durch den neuen Standort bleiben die Flächendeckung sowie die Erreichbarkeit für die Bevölkerung gewahrt.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben

  Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
• 8.
  Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

  Zur Vorlage · 0072/2025/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Ordnungsamt hat einen Bericht über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Maßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen. Ziel der Überwachungen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie das Verhindern von Parkverstößen, welche Sichtachsen beeinträchtigen könnten.

  Nach Angaben des Ordnungsamtes wurden die im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Zielvorgaben erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.444 Kontrollen im Schulumfeld statt, was einem Anteil von 39,82 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet entspricht und damit über dem angestrebten Wert von 20 % liegt. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei den Schulwegen mit 3,43 % unter der Zielmarke von 10 %.

  Im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden 1.177 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 17,33 % an den Gesamtkontrollen wurde auch hier das Ziel von mindestens 15 % erreicht. Ergänzend wird in der Vorlage auf eine stadtweite durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 3,9 % hingewiesen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

  Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024 liegt zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie die Bezirksvertretungen I bis IX vor. Im Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) sind im Streifendienst aktuell 67 Einsatzkräfte tätig.

  Die Infrastruktur umfasst ein neues Verwaltungsgebäude an der Ellernstraße mit einer modernen Leitstelle. Zur technischen Unterstützung werden E-Bikes, Drohnen zur Lageerkundung sowie in Kürze Bodycams eingesetzt. Nach einer Erprobungsphase wird zudem die Beschaffung von Diensthunden über einen externen Dienstleister vorbereitet. Ein Ausschreibungsverfahren für einen speziellen Einsatzleitwagen ist derzeit im Gange.

  Die Einsatzschwerpunkte lagen auf regelmäßigen Streifenfahrten in Gebieten wie dem Baldeneysee, der Brehminsel und verschiedenen Parkanlagen sowie der Begleitung von Großveranstaltungen wie den Weihnachtsmärkten. Der Bericht dokumentiert zudem eine Zunahme der gemeinsamen Streifen mit der Polizei im Stadtkern von 469 im Jahr 2023 auf 536 im Jahr 2024. Als operative Aufgaben wurden die Kontrolle von Grillzonen sowie die Reaktion auf Beschwerden über den Konsum von Alkohol und Drogen in öffentlichen Räumen angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

  Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie eine Erweiterung zum Schuljahr 2025/2026 beschließen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherigen 513 OGS-Gruppen beizubehalten und um 63 neue Gruppen an 83 Grundschulen sowie fünf Förderschulen zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der betreuten Gruppen auf 576 steigen. Zur Finanzierung dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro vorgesehen.

  Die Erweiterung erfolgt vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Nachmittagsbetreuung und der Vorbereitung auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 bestehenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung. Neben dem Ausbau der OGS-Gruppen ist auch eine Vergrößerung der „acht-bis-eins“-Betreuung um 11 Gruppen für etwa 275 Kinder geplant. Für die Ausstattung der Gruppen mit multifunktionalem Mobiliar ist im Haushaltsplan 2025 ein Investitionsvolumen von rund 3,29 Millionen Euro vorgesehen, wobei 85 Prozent dieser Kosten durch Landeszuschüsse gedeckt werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

  Zur Vorlage · 0684/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen passt die Planung der frühkindlichen Bildung und Betreuung für den Zeitraum bis 2029/2030 an. Da die Zahl der Kinder im Alter von null bis sechs Jahren im zweiten Jahr in Folge gesunken ist und die stadtweite U3-Betreuungsquote von 40 Prozent erreicht wurde, erfolgt eine Neubewertung der Kapazitäten. Während in einigen Stadtteilen weiterhin ein Bedarf besteht, sind in anderen Bereichen sowie in der Kindertagespflege freie Plätze vorhanden.

  Zukünftig wird bei Neubauten und Umbauten die Gruppenform I bevorzugt, die eine gemeinsame Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren ermöglicht, um flexibler auf Bedarfsänderungen reagieren zu können. Die Bewilligung der Gruppenform II wird nur noch nach einer Einzelfallprüfung vorgenommen. In der administrativen Abwicklung werden Bedarfszusagen des Jugendamtes künftig auf eine Dauer von drei Monaten befristet und können bei Bedarf verlängert werden. Zur Verbesserung der Information für Erziehungsberechtigte sollen freie Plätze über die Plattform „Little Bird“ sowie über eine monatlich aktualisierte Liste auf der Website der Stadt Essen einsehbar sein.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024

  Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vierte Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien, darunter den Seniorenrat sowie die Bezirksvertretungen, vor. Ziel des Förderplans ist es, altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Das Finanzvolumen belief sich im Jahr 2023 auf rund 546.364 Euro und stieg im Jahr 2024 auf etwa 562.754 Euro an.

  Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen bewilligt, was einem Gesamtbetrag von rund 32.040 Euro entsprach. Im Folgejahr 2024 erhöhte sich die Zahl der Bewilligungen auf 25 von 27 Anträgen mit einer Gesamtsumme von etwa 99.600 Euro. Ein Schwerpunkt lag auf der Gründung von SeniorenNetzwerken. Nach drei Anträgen im Jahr 2023 wurden 2024 sieben weitere Netzwerke in Stadtteilen wie Borbeck, Stoppenberg und dem Stadtkern gegründet, womit sich die Gesamtzahl der etablierten Netzwerke auf 16 erhöht. Die geförderten Projekte umfassten unter anderem Angebote zur Digitalisierung, interkulturelle Maßnahmen sowie Veranstaltungen zum Thema Demenz.

  Für das Jahr 2025 ist ein weiterer Ausbau der SeniorenNetzwerke geplant, wobei ein besonderer Fokus auf kultursensiblen Angeboten liegen soll. Der Bericht empfiehlt zudem eine Überarbeitung des seit 2016 bestehenden Förderplans sowie der entsprechenden Richtlinien. Ziel einer möglichen Anpassung in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrt ist es, die Förderstruktur an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen anzupassen und die Bekanntheit des Programms bei kleineren Vereinen und Trägern zu steigern.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
  • 27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

  Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

  Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

  Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
  • 10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Einrichtung von Carsharing-Stellplätze vor Altendorfer Straße 538

  Zur Vorlage · 0767/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  An der Altendorfer Straße 538 sollen zwei öffentliche Parkplätze in Carsharing-Stellplätze umgewandelt werden. Ein Betreiber für stationsbasiertes Carsharing hat hierfür eine Sondernutzungserlaubnis beantragt. Die Umwandlung betrifft nicht bewirtschaftete Parkflächen im Stadtbezirk IV.

  Die rechtliche Grundlage für die Ausweisung solcher Flächen bildet der Paragraph 18a des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen. Im Rahmen der Essener Mobilitätsstrategie, die bis zum Jahr 2035 eine Verteilung der Verkehrsträger im sogenannten Modal Split von jeweils 25 Prozent anstrebt, wird der Ausbau des Carsharing-Angebots als Maßnahme zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs betrachtet. Bisher wurden im Stadtgebiet Essen bereits 129 Erlaubnisse für Carsharing-Stellplätze erteilt.

  Das verwaltungsinterne Prüfverfahren des Amtes für Straßen und Verkehr verlief positiv, sodass die Erteilung der beantragten Sondernutzungserlaubnis beabsichtigt ist. Im Rahmen des Verfahrens wird die Bezirksvertretung IV angehört. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die Einrichtung der zwei Carsharing-Stellplätze am genannten Standort hat.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben

  Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
• 15.
  Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

  Zur Vorlage · 0329/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Kenntnis. Mit der seit Oktober 2024 geltenden Änderung wurde der Katalog der Orte erweitert, an denen innerörtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h ohne den Nachweis einer konkreten Gefahrenlage angeordnet werden können. Neben bestehenden Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern umfasst dies nun auch Spielplätze, hochfrequentierte Schulwege, Fußgängerüberwege sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Zudem wurde die Möglichkeit geschaffen, Tempo-30-Strecken über eine Distanz von bis zu 500 Metern miteinander zu verbinden, was zuvor auf 300 Meter begrenzt war.

  Eine automatische Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkungen erfolgt jedoch nicht. Die Verkehrsbehörde muss weiterhin für jeden Fall eine individuelle Prüfung vornehmen und dabei die Polizei sowie den Straßenbaulastträger einbeziehen. Eine flächendeckende Überprüfung aller relevanten Standorte im Stadtgebiet ist aufgrund personeller Ressourcen derzeit nicht möglich. Zudem stehen präzisierende Verwaltungsvorschriften zu Begriffen wie „hochfrequentierte Schulwege“ noch aus. Die Prüfung von Geschwindigkeitsreduzierungen erfolgt weiterhin anlassbezogen, beispielsweise durch Anregungen aus den Bezirksvertretungen, Hinweise von Bürgern oder aufgrund des Unfallgeschehens.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

  Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.1
  Antrag der SPD-Fraktion zum TOP 16 Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1075/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit dem Antrag 1075/2025/SPD die Prüfung von Maßnahmen aus der Integrierten Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) durch die zuständige Stelle beantragt. Der von Ulrich Schulte-Wieschen eingereichte Antrag an die Bezirksvertretung IV fordert eine Konkretisierung der Vorschläge zur Gestaltung des Schulhofs der Bergmühlenschule sowie zur Weiterentwicklung des Haus-Berge-Parks.

  Im ersten Punkt wird die Untersuchung von Umsetzungsmöglichkeiten auf der Schulhoffläche der Bergmühlenschule sowie eine erste Kostenschätzung angefordert. Die Begründung weist darauf hin, dass die Schule in einem sozial benachteiligten Bereich liegt und über keine Turnhalle oder Bewegungsräume verfügt, während Flächen für einen Neubau fehlen.

  Zudem soll die Entwicklung des Haus-Berge-Parks zu einer Sportanlage für den Schul- und Quartierssport geprüft werden. Dabei sollen die Kooperation mit der Quartiersarbeit sowie die Einbeziehung von Flächen berücksichtigt werden, die durch die Nichtnutzung einer weiteren Grundschule in Bochold verfügbar geworden sind. Auch hier wird eine Prüfung der Umsetzungsmöglichkeiten und eine Kostenschätzung gefordert.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 16.A
  Umgestaltung Spielplatz Prosperstraße/Kraienbruch in Essen-Dellwig

  Zur Vorlage · 0985/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 270.000 Euro für die Umgestaltung des Spielplatzes an der Prosperstraße/Kraienbruch im Essener Stadtteil Dellwig entscheiden. Die Maßnahme ist Teil der städtischen Spielraumleitplanung und dient der Umsetzung der Maßnahmenplanung für den Stadtbezirk IV. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bau sowie den Baubeginn der Umgestaltung beschließen.

  Die Planung, die durch das Landschaftsarchitekturbüro Dirk Glacer erstellt wurde, sieht verschiedene Funktionsbereiche vor. Für Kleinkinder sind eine Sandspielfläche mit einer Kletter-Rutsch-Kombination sowie eine Federwippe vorgesehen. Ein Bereich für ältere Kinder und Jugendliche umfasst unter anderem eine inklusive Doppelschaukel, ein Kletternetz, ein Karussell sowie einen Teqball-Tisch. Zudem soll ein zehnteiliger Ninja-Parcours entlang des Fuß- und Radwegs errichtet werden. Die Neugestaltung beinhaltet auch neue Sitzmöglichkeiten und vier Fahrradabstellplätze. Bei der Planung wurden die Anforderungen einer durchlaufenden Ferngasleitung sowie Sicherheitsaspekte berücksichtigt. Die Fertigstellung der Maßnahme ist für den Spätsommer 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 09.12.2025 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 17.
  Bebauungsplan Nummer 09/20 "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Schönebeck Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss

  Zur Vorlage · 0490/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Veröffentlichung des Bebauungsplans Nummer 09/20 „Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)“ entscheiden. Die Vorlage sieht vor, den Plan einschließlich der Begründung, der Gutachten sowie wesentlicher umweltbezogener Stellungnahmen im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Das Verfahren erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bezirksvertretung IV. Eine Umweltprüfung wird dabei nicht durchgeführt.

  Das etwa 2,9 Hektar große Plangebiet liegt im Essener Stadtteil Schönebeck. Hintergrund der Planung ist das Vorhaben der Deichmann SE, die Hauptverwaltung an der Aktienstraße zu erweitern und in einen Campus umzubauen. Ziel ist die Schaffung eines Standorts für perspektivisch rund 1.500 Mitarbeitende, der Flächen für Verwaltung, Musterflächen und eine Kantine umfasst. Die geplante Bebauung mit bis zu fünf Geschossen soll durch eine kompakte Anordnung der Baukörper einen Park integrieren, der bestehende Grünzüge miteinander verbindet.

  Die Planung steht im Einklang mit den Zielen des Regionalplans Ruhr, der das Gebiet als allgemeinen Siedlungsbereich festlegt. Die planungsrechtliche Umsetzung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach dem Baugesetzbuch. Neben der architektonischen Gestaltung sind die Sicherstellung der verkehrlichen Erschließung sowie die Bereitstellung von Stellplätzen Bestandteile der Planung.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 18.
  Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentllichkeitsbeteiligung

  Zur Vorlage · 0752/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bebauungsplan Nr. 3/25 „Hafenstraße Süd/Umwelttrasse“ umfasst ein etwa 2,9 Hektar großes Gebiet in den Essener Stadtteilen Bergeborbeck und Vogelheim. Ziel der Planung ist die planungsrechtliche Sicherung von Flächen für die sogenannte Umwelttrasse, eine geplante Verkehrsverbindung zwischen Bottrop und Essen im Rahmen des Entwicklungsraums „Freiheit Emscher“.

  Die Notwendigkeit der Planung ergibt sich aus verschiedenen Entwicklungen im Bereich der Hafenstraße. Grundstückseigentümer haben Bauanträge für Gewerbehallen sowie Nutzungsänderungen eingereicht, deren Erschließung Flächen beansprucht, die für die Umwelttrasse vorgesehen sind. Zudem sind der Ausbau des Essener Stadions und die Errichtung eines Fahrradparkhauses in unmittelbarer Nähe geplant. Um die Umsetzung der Verkehrsverbindung zu ermöglichen, sieht der Entwurf eine Erweiterung der Hafenstraße vor. Die Planung sieht vor, die Straße als Straßenverkehrsfläche für den Umweltverbund auszubauen, einschließlich einer Straßenbahnlinie mit Haltestellen sowie Rad- und Fußwegen. An bestimmten Stellen, etwa am Stadion oder am Knotenpunkt Sulterkamp/Vogelheimer Straße, ist eine Aufweitung des Straßenquerschnitts vorgesehen.

  Mit der vorliegenden Vorlage wird die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung beantragt. Die Entscheidung über das weitere Verfahren liegt beim Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung IV.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 19.
  Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold

  Zur Vorlage · 0736/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bebauungsplan Nummer 5/18 „ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße“ umfasst ein etwa 38,7 Hektar großes Areal in den Essener Stadtbezirken I, III und IV, konkret in den Stadtteilen Nordviertel, Altendorf und Bochold. Das Gebiet, das ehemals zur Gussstahlfabrik von Thyssen Krupp gehörte, soll im Rahmen der Stadtentwicklung im Bereich des Krupp-Gürtels neu bebaut werden.

  Die Planung sieht eine vielfältige Nutzung vor, die Wohnen, Gewerbe und Dienstleistungen kombiniert. Geplant sind rund 1.700 Wohneinheiten, wovon mehr als 500 Einheiten als öffentlich geförderter Wohnraum realisiert werden sollen. Während der Bereich am Berthold-Beitz-Boulevard primär für Büro- und Dienstleistungsnutzungen vorgesehen ist, sollen Flächen zwischen der Sterkraden Straße und der Zollstraße dem Wohnen dienen. Die Infrastruktur soll durch eine Grundschule, mehrere Kindertagesstätten sowie die Sicherung von Straßenbahnlinien und Radverkehrswegen ergänzt werden. Zudem sind Grünflächen mit Wasserläufen und öffentliche Spielplätze vorgesehen.

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll beschließen, den Bebauungsplan einschließlich der Begründung, des Umweltberichts und der vorliegenden Gutachten im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Damit wird das Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange fortgesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 19.1
  Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen

  Zur Vorlage · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1060/2025/SPD einen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Gegenstand des Antrags ist der Bebauungsplan Nummer 5/18 „ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße“, welcher die Stadtteile Nordviertel, Altendorf und Bochold umfasst.

  Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung in Gesprächen mit der Thelen-Gruppe auf eine Erhöhung der Quote für öffentlich geförderten Wohnraum hinarbeitet, wobei ein Zielwert von 50 Prozent angestrebt werden soll. Zudem wird vorgeschlagen, dass die Bezirksvertretung IV des Stadtbezirks IV diesen Vorgang zur Kenntnis nimmt.

  In der Begründung führt die Fraktion aus, dass jährlich eine hohe Anzahl an Wohnungen aus der Preisbindung fällt und neue Projekte im Bereich des geförderten Wohnraums nicht in ausreichendem Maße entstehen, um diesen Rückgang auszugleichen. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten sei die Sicherstellung von bezahlbarem Wohnraum für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen erforderlich. Bei einem städtebaulichen Projekt dieser Größenordnung solle daher eine Quote von mindestens 50 Prozent angestrebt werden.

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  Beratungsfolge

  • 05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt (Antrag zurückgenommen)
  • 04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 20.
  Bebauungsplan „Nr. 07/18 Vinckestraße / Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)“ Bericht zum Prüfauftrag und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte

  Zur Vorlage · 0833/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Areal des ehemaligen Stadtbads Borbeck an der Vinckestraße soll im Rahmen eines neuen Bebauungsplanverfahrens neu entwickelt werden. Da das Bad aufgrund von Sanierungsbedarf aufgegeben wird, liegt nun ein Bericht zum Prüfauftrag für ein neues Nutzungskonzept vor. Ziel ist es, die Flächen für eine Kombination aus Wohn- und Verwaltungsnutzung zu entwickeln.

  Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat beschlossen, den Bericht als eingebracht zu betrachten und die Verwaltung anzuweisen, die Ergebnisse der Konzeptstudie „Vinckestraße – Stadtbad Borbeck“ als Grundlage für das weitere Verfahren zu nutzen. Dabei wird die Entwicklungsperspektive einer umfassenden Neuordnung favorisiert. Diese sieht vor, neben Wohnraum auch moderne Verwaltungsflächen an der Otto-Brenner-Straße und der Germaniastraße zu schaffen. In die Planung sollen auch angrenzende Grundstücke der Allbau GmbH einbezogen werden.

  Die städtebauliche Konzeption sieht eine urbane Blockstruktur mit variierenden Gebäudehöhen vor. Entlang der Otto-Brenner-Straße sind Büro- und Verwaltungsgebäude geplant, während im rückwärtigen Bereich Wohnbebauung entstehen soll. Es können bis zu 115 neue Wohneinheiten realisiert werden, einschließlich Townhouses und gefördertem Wohnungsbau. Die Planung umfasst zudem die Erhaltung eines Spielplatzes sowie die Schaffung von Durchwegungen zur Stärkung der fußläufigen Vernetzung im Stadtteil Borbeck-Mitte.

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  Beratungsfolge

  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 21.
  Dringlichkeitsentscheidung Altfriedschule; Frintroper Straße 432 A, 45359 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die AWO-Kita Frintroper Höhe am 28.06.2025

  Zur Vorlage · 1025/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IV hat die Überlassung des Schulhofes der Altfriedschule an die AWO-Kita Frintroper Höhe für den 28. Juni 2025 beschlossen. An diesem Tag plant die Kindertagesstätte ein Sommerfest sowie Feierlichkeiten anlässlich ihres 30-jährigen Bestehens.

  Die Nutzung eines Teils des Schulhofes ist für den Zeitraum von 12:00 bis 16:00 Uhr vorgesehen. Laut der vorliegenden Vorlage sollen die Aufbauarbeiten bereits um 11:30 Uhr beginnen, während der Abbau der Veranstaltung bis spätestens 16:30 Uhr abgeschlossen sein soll. Seitens der Schulleitung der Altfriedschule bestehen keine Einwände gegen die Nutzung des Geländes.

  Da eine rechtzeitige Entscheidung in einer ordentlichen Sitzung der Bezirksvertretung nicht möglich war, wurde am 18. Juni 2025 eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß den geltenden Bestimmungen herbeigeführt. Die entsprechende Vorlage wurde von Quadt unterzeichnet.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 22.1
  Temporäre Aufstellung eines Pop Up-Parks im Bereich Rudolf-Heinrich-Straße in Essen-Borbeck vom 20.05.bis 31.08.2025
• 22.2
  Anordnung einer Durchfahrtssperre zwischen der Scheckenstraße und der Lohstraße
• 22.3
  Verkehrsberuhigung auf der Laarmannstraße
• 22.4
  Erhöhung der Verkehrssicherheit Ampel Bergmühlenschule
• 23.
  Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
• 24.
  Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
• 25.
  Auftragskontrollliste
• 26.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 27.
  Berichterstattung der Polizei zu Vorfällen im Stadtbezirk IV
• 28.
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Schule Gerschede, städt. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 29.
  Grundstücksangelegenheiten Essen-Bedingrade

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 30.
  Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
• 31.
  Anfragen und Mitteilungen
• 32.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil