Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 11.11.2025

2. Einführung und Verpflichtung von Bezirksvertretungsmitgliedern

3. Verabschiedung der ehemaligen BV IV-Mitglieder

4. Verabschiedung der ehemaligen Beauftragten der BV IV

5. Bestellung einer/eines Mobilitätsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1540/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6. Bestellung eines/einer Integrationsbeauftragten für den Stadtbezirk IV

Vorlage ansehen · 1857/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Bestellung eines/einer Digitalbeauftragten für den Stadtbezirk IV

Vorlage ansehen · 1858/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8. Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Bezirksvertretung IV in die Unfallkommission und die Kinderunfallkommission

Vorlage ansehen · 1548/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9. Bestellung einer/eines Kulturbeauftragten und Benennung von Mitgliedern für die Programmkonferenz im Stadtbezirk IV

Vorlage ansehen · 1551/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Benennung von Vertreter/innen in die Lenkungsgruppe für das Stadtteilprojekt WEST (Altendorf/Bochold)

Vorlage ansehen · 1838/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Einwohnerfragestunde

12. Sachstand Parkplatz Pollstraße

13. Grillzone BV IV

14. Baumaßnahme der Stadtwerke Essen auf der Bocholder Straße

15. Bodenmanagement und Neubau der Erschließungsstraße - Notwendige Baumfällungen auf dem Plangebiet

Vorlage ansehen · 1579/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Linie 105 - interkommunaler Lückenschluss zur Neuen Mitte Oberhausen

Vorlage ansehen · 1847/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Quartier der Generationen - Teilprojekt 4: Errichtung einer 2-fach-Sporthalle inkl. Parkplatz

Vorlage ansehen · 1327/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.A Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026

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Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18. Auftragskontrollliste

19. Mitteilungen der Verwaltung

19.1 Verbesserung des Verkehrsflusses an der Ampelkreuzung Fliegenbusch

19.2 Lichtsignalanlage im Einmündungsbereich Prosperstraße/Haus-Horl-Staße/Schilfstraße

19.3 Änderung der Einstufung eines Grünstreifens am Westerberg zur Ermöglichung einer Grillzone

19.4 Abhilfe gegen aufgesetztes Parken in der Haus-Horl-Straße

19.5 Prüfung der Errichtung eines Fußgängerüberweges (FGÜ) und Entfernung der bisherigen Querungsmöglichkeit auf der Bandstraße

19.6 Verbesserung der Sicherheit des Radweges Fürstäbtissinstraße im Bereich der Residenzaue

19.7 Verbesserung der Ampelschaltung an der Aktienstraße / Schönebecker Straße / Lautstraße

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

21. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

22. Übertragung freier Restmittel in das Haushaltsjahr 2026

Vorlage ansehen · 1870/2025/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

24. Anfragen und Mitteilungen

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil