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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Konzept zur sozialräumlichen Beratung für ZugewanderteZur Vorlage · 0806/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über ein neues Konzept zur sozialräumlichen Beratung für Zugewanderte sowie die entsprechende Finanzierung aus dem Integrationsbudget für den Doppelhaushalt 2027/2028 entscheiden. Der Beschlussvorschlag folgt auf Empfehlungen verschiedener Gremien, darunter des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit. Die Durchführung der Beratung obliegt der Caritas-SkF-Essen gGmbH sowie der Diakoniewerk Essen Jugend- und Familienhilfe gGmbH.
Eine wesentliche Änderung betrifft die Zielgruppe: Diese umfasst künftig alle in Essen lebenden Personen aus EU- oder Drittstaaten sowie deren minderjährige Kinder, unabhängig von Aufenthaltsstatus, Staatsangehörigkeit oder Bleibeperspektive. Die Anpassung reagiert auf die veränderte Migrationslage in der Stadt. Zudem wurde die fachliche Zuständigkeit für die Beratung zum 1. Januar 2025 vom Jugendamt auf das Kommunale Integrationszentrum Essen übertragen.
Die Beratungsleistung orientiert sich an einem sozialräumlichen Ansatz mit niedrigschwelligen Angeboten, wie etwa offenen Sprechstunden in den Stadtteilen. Zu den Kernaufgaben zählen die Arbeitsmarktintegration, die Einbindung in Kita und Schule, die Gesundheitsvorsorge sowie das Zusammenleben in der Nachbarschaft. Die Anzahl der Stellen wurde auf 24,54 Vollzeitäquivalente angepasst, was auf tarifliche Erhöhungen der Personalkosten zurückzuführen ist. Das Konzept ist für eine Erprobungsphase im Zeitraum des Doppelhaushalts 2027/2028 vorgesehen, deren Ergebnisse als Grundlage für die weitere Finanzierungsentscheidung dienen sollen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 1.ANiederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 10.03.2026
- 2.Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ und Überführung in den RegelbetriebZur Vorlage · 0751/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ sowie die Überführung bewährter Kooperationsstrukturen in den Regelbetrieb entscheiden. Die Vorlage sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse – darunter der Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit – den Bericht zur Beendigung des Modellprojekts zur Kenntnis nehmen.
Das Projekt wurde 2016 mit dem Ziel entwickelt, Menschen mit Duldungsstatus, insbesondere Personen mit kurdisch-libanesischem Hintergrund, bei der Erlangung eines rechtmäßigen Aufenthalts zu unterstützen. Durch eine enge Begleitung sollten die Voraussetzungen für Aufenthaltstitel geschaffen und die gesellschaftliche Teilhabe gefördert werden.
Aufgrund neuer bundesrechtlicher Regelungen, wie der Einführung der Chancen-Aufenthaltserlaubnis sowie veränderter Anforderungen an die Passbeschaffung, hat sich die Dynamik des Modells verändert. Seit Februar 202rag wurden nur noch vereinzelt Neufälle aufgenommen. Die im Rahmen des Projekts etablierte fachbereichsübergreifende Zusammenarbeit zwischen der Zentralen Ausländerbehörde, dem Jugendamt und dem Kommunalen Integrationszentrum Essen soll künftig in den regulären Verwaltungsbetrieb integriert werden.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 3.Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes EssenZur Vorlage · 0673/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte entscheiden. Eine Vorlage des Jugendamtes sieht vor, das Programm mit einer Personalausstattung von insgesamt 3,4 Vollzeitäquivalenten (VZÄ) fortzuführen. Diese neue Struktur umfasst 0,4 VZÄ in der Leitung, 2,0 VZÄ im Bereich Sozialarbeit sowie 1,0 VZÄ für die interkulturelle Vermittlung.
Die Reduzierung der Stellen von bisher sechs auf 3,4 VZÄ ist auf den personellen Zuwachs im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) zurückzuführen, der seit 2023 verstärkt Aufgaben wie Standardberatungen übernehmen kann. Trotz dieser Anpassung soll der niedrigschwellige Zugang zur Community sowie die präventive Arbeit vorrangig in den Stadtbezirken I und VII aufrechterhalten werden. Die interkulturelle Vermittlung wird als Instrument zur Konfliktprävention und zur Sicherung der Zusammenarbeit mit Behörden wie der Polizei oder dem Ordnungsamt strukturell beibehalten.
Das Handlungsmodell basiert auf den Säulen „Chancen bieten“ und „Grenzen setzen“. Während die Einzelfallarbeit unter anderem die Bildungsanbindung sowie den Übergang in den Beruf unterstützt, umfasst der zweite Bereich die Kooperation mit Ordnungsbehörden zur Deeskalation in Konfliktsituationen. Zukünftige Schwerpunkte des Managements sollen zudem die Arbeit mit Frauen und Müttern sowie die Unterstützung beim Übergang von der Schule in den Arbeitsmarkt umfassen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 3.ANeuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes EssenZur Vorlage · 0673/2026/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte im Jugendamt Essen beschließen. Die Vorlage sieht eine personelle Anpassung auf insgesamt 3,4 Vollzeitäquivalente vor. Diese Struktur umfasst 0,4 Stellen für die Leitung, 2,0 Stellen für die Sozialarbeit sowie 1,0 Stelle für die interkulturelle Vermittlung. Hintergrund der Reduzierung von bisher sechs Stellen ist der personelle Zuwachs im Allgemeinen Sozialdienst (ASD), wodurch Standardberatungen künftig durch dessen reguläre Strukturen abgedeckt werden können.
Die Verwaltung erhält den Auftrag, den niedrigschwelligen Zugang zur libanesisch stämmigen Community vorrangig in den Stadtbezirken I bis VII aufrechtzuerhalten und die interkulturelle Vermittlung als Instrument zur Konfliktprävention strukturell zu sichern. Das Handlungsmodell basiert auf zwei Säulen: der Förderung von Chancen durch Einzelfallarbeit und Bildungsangebote sowie der Sicherung von Grenzen durch die Zusammenarbeit mit Polizei und Ordnungsbehörden in Krisensituationen.
Zukünftige Schwerpunkte sollen die Arbeit mit Frauen und Müttern, der Übergang von der Schule in den Beruf sowie die alltagsnahe Konfliktklärung sein. Das Integrationsmanagement übernimmt dabei eine koordinierende Funktion zwischen der Verwaltung und der Zielgruppe, um bei akuten Vorfällen deeskalierend zu wirken und die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Behörden zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 4.Berichterstattung SchulwegsicherungZur Vorlage · 0111/2026/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat einen Bericht zur Verkehrsüberwachung im Rahmen der Schulwegsicherung für das Jahr 2025 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Ergebnisse der Kontrollen des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen in Essen. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkvorschriften.
Nach Angaben der Behörde wurden sämtliche Zielvorgaben des Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.595 Kontrollen statt, wovon 37,68 % im Bereich von Schulen durchgeführt wurden. Damit wurde die Vorgabe von mindestens 20 % überschritten. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei diesen Einsätzen mit 2,76 % unter dem festgelegten Grenzwert von 10 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs erfolgten 1.267 Kontrollen im Umfeld von Schulen, was einem Anteil von 16,17 % an den Gesamteinsätzen entspricht und somit die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Überwachungen umfassten sowohl verkehrserzieherische Gespräche als auch die Ahndung von Verstößen durch Verwarnungen oder Ersatzvornahmen. Flächendeckend lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 2,77 %.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
- 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 5.Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2025Zur Vorlage · 0947/2026/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht des Ordnungsamtes zum ordnungsbehördlichen Jugendschutz für das Jahr 2025 dokumentiert die durchgeführten Kontrollmaßnahmen in Essen. Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 1.276 Betriebskontrollen durchgeführt, wobei der Schwerpunkt auf Gaststätten-, Glückspielrecht- sowie anlassbezogenen Kontrollen lag. Ein Teil dieser Maßnahmen erfolgte im Rahmen der Bekämpfung der Clankriminalität. Neben der Überprüfung von Gewerbebetrieben fanden auch Kontrollen an öffentlichen Plätzen und bei Großveranstaltungen wie dem Rosenmontagszug statt. Im Zuge dessen wurden 55 Minderjährige ermittelt, was zu 29 Ermittlungsverfahren gegen Gewerbetreibende führte. Bezüglich des Verkaufs von Lachgas wurden nach der Einführung einer neuen kommunalen Verordnung im Juli 2025 bei Testkäufen im Januar 2026 Verstöße festgestellt. Insgesamt wurden 12 Bußgeldverfahren eingeleitet, wobei die Sanktionshöhen durch einen überarbeiteten Bußgeldkatalog seit November 2025 angehoben wurden.
Zudem umfasst der Bericht Informationen zu Schulzuführungen. Im Jahr 2025 erfolgten insgesamt 176 Zuführungen. Davon basierten 91 auf Anträgen von Schulen für Schulpflichtige mit Wohnsitz in Essen, während weitere 85 durch den Streifendienst aufgrund von Auffälligkeiten auf öffentlichen Plätzen initiiert wurden. Von den 91 Anträgen wurden 21 Schülerinnen und Schüler tatsächlich zwangsweise zugeführt; die restlichen Fälle konnten durch Faktoren wie Krankheit, Umzug oder die Rückkehr zum Unterricht geklärt werden. Die Altersgruppe der Betroffenen lag zwischen 6 und 18 Jahren.
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Beratungsfolge
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 6.Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen EntwicklungsprozessesZur Vorlage · 0550/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die „Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit“ als gemeinsamen Orientierungsrahmen für das kommunale Handeln beschließen. Die Vorlage, die vom Amt für Soziales und Wohnen federführend bearbeitet wird, wurde bereits von verschiedenen Gremien wie dem Inklusionsbeirat, dem Seniorenrat und dem Kulturausschuss zur Kenntnis genommen und dem Rat empfohlen. Mit der Verabschiedung soll die Verwaltung beauftragt werden, die Inhalte der Charta in kommunale Planungs-, Steuerungs- und Kooperationsprozesse einzubeziehen.
Die Charta ist das Ergebnis eines mehrstufigen, partizipativen Entwicklungsprozesses. Dieser umfasste interne Abstimmungen der Stadtverwaltung, einen Fachtag im Oktober 2025 sowie einen Workshop im Januar 2026, an dem Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Menschen mit eigener Einsamkeitserfahrung teilnahmen. Ziel des Prozesses war es, bestehende Angebote sichtbar zu machen und Möglichkeiten zur Vernetzung zu diskutieren.
Die Charta definiert Leitprinzipien für die Zusammenarbeit von Verwaltung, Wohlfahrtspflege, Wirtschaft und Politik. Zur Umsetzung soll ein organisatorischer Anknüpfungspunkt in der Verwaltung geschaffen werden, der Bedarfe koordiniert und das Thema begleitet. Eine öffentliche Unterzeichnung der Charta durch Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche ist geplant, wozu unter anderem Ministerpräsident Hendrik Wüst eingeladen wurde.
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Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 7.Fokus SozialRaum: Aktueller Stand der Stadtteilsozialberichte im Rahmen der Integrierten strategischen SozialplanungZur Vorlage · 0555/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der integrierten strategischen Sozialplanung hat die Stadt Essen neue Stadtteilsozialberichte für die Gebiete Holsterhausen, Ostviertel und Altendorf erstellt. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit, diese Berichte zur Kenntnis nehmen.
Die Berichte im Rahmen des Projekts „Fokus SozialRaum“ verknüpfen quantitative statistische Daten mit qualitativen Erkenntnissen aus lokalen Beteiligungsprozessen, wie etwa Sozialforen oder Rückmeldungen von Fachakteuren. Inhaltlich werden Themenbereiche wie die Bevölkerungsstruktur, Einkommen, Arbeitslosigkeit, Kinder- und Familienarmut sowie Bildung, Gesundheit und Wohnumfeld analysiert. Ziel der Berichterstattung ist es, kleinräumige Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und eine fachliche Grundlage für die kommunale Sozialpolitik und künftige Planungsprozesse zu schaffen.
Die Ergebnisse sollen digital veröffentlicht werden und als Arbeitsgrundlage für Fachbereiche, lokale Netzwerke sowie politische Entscheidungsprozesse dienen. Zudem ist geplant, die Inhalte mit lokalen Akteuren zu diskutieren, um Handlungsansätze weiter zu konkretisieren. Die Stadtverwaltung sieht vor, die sozialräumliche Berichterstattung kontinuierlich auszubauen; als nächste Schritte sind Berichte für das Südostviertel und das Nordviertel vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 8.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2026Zur Vorlage · 0781/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das erste Quartal 2026 befasst sich mit der Situation von Jugendlichen unter 25 Jahren aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern. Der Jugendhilfeausschuss nimmt diesen Bericht zur Kenntnis. Im Bereich der ukrainischen Geflüchteten werden im Durchschnitt 6.606 Personen in 3.353 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die kommunalen Aufwendungen für Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie für Bildung und Teilhabe belaufen sich auf rund 6,0 Millionen Euro, wovon etwa 4,0 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden können.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sank die Anzahl der Personen unter 25 Jahren aus den neun Nicht-EU-Ländern um 3,1 Prozent, während die Zahl der ukrainischen U25-Personen um 2,3 Prozent anstieg. Die Arbeitslosenquote für die Gruppe der unter 25-Jährigen lag im März 2026 bei 8,1 Prozent, was einen Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat von 8,6 Prozent bedeutet. Dennoch liegt die Integrationsquote in dieser Altersgruppe um 5,1 Prozent unter dem Vorjahreswert und verfehlt den Zielwert um 7,0 Prozent. Bei den arbeitslosen Jugendlichen weisen 44,3 Prozent keinen Schulabschluss und 93,8 Prozent keine abgeschlossene Berufsausbildung auf.
Die Jugendberufsagentur setzt weiterhin auf Beratung und Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Integration. Der Bericht verweist zudem auf geplante Gesetzeänderungen im Jahr 2026, wie die Umbenennung des Bürgergeldes in Grundsicherungsgeld sowie Anpassungen bei den Sanktionen und Vermögensgrenzen.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 9.Bürgerzentrum "Villa Rü", Giradetstraße 21 hier: GeneralsanierungZur Vorlage · 0688/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen plant die Generalsanierung des Bürgerzentrums „Villa Rü“ in der Giradetstraße. Das vom Jugendamt betriebene Gebäude dient als Veranstaltungsort für verschiedene Altersgruppen sowie für rund 60 lokale Vereine und Initiativen. Um den Weiterbetrieb der Einrichtung sicherzustellen und eine Schließung zu vermeiden, sollen bauliche, brandschutztechnische und technische Mängel behoben werden.
Der vorliegende Beschluss sieht die Beauftragung der Verwaltung mit der Planung der Sanierungsmaßnahmen bis zur Leistungsphase 3 der HOAI vor. Die geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem die Ertüchtigung der Statik, die Erneuerung der Brandschutzanlagen sowie den Ausbau der Barrierefreiheit durch den Einbau einer Aufzugsanlage und die Verbreiterung von Türen. Zudem sind die Instandsetzung technischer Anlagen wie Heizung und Elektrik sowie die Sanierung von Schadstoffen vorgesehen.
Die Kosten für die aktuelle Planungsphase werden auf bis zu 920.000 Euro brutto geschätzt. Für das Jahr 2026 wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 290.000 Euro beantragt. Das gesamte Sanierungsvolumen wird nach einer ersten Grobkostenschätzung auf mindestens 17,6 Millionen Euro brutto beziffert. Der Baubeginn der Generalsanierung ist für November 2027 vorgesehen, wobei eine detaillierte Kostenberechnung und ein Baubeginnbeschluss im zweiten Quartal 2027 angestrebt werden.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 10.Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-AusbauprogrammsZur Vorlage · 0181/2026/7 · Vorlage
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Der Rat der Stadt Essen soll über die Weiterführung der fünften Staffel des Kita-Ausbauprogramms entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, das Projekt an der Helen-Keller-Straße 10 in das Programm aufzunehmen und die Kostenanpassungen bei einzelnen Projekten zu bestätigen. Durch diese Änderungen erhöht sich das gesamte Investitionsvolumen des Ausbauprogramms von bisher 58,53 Millionen Euro brutto auf 62,04 Millionen Euro brutto.
Die aktuelle Bedarfsplanung zeigt für den Ü3-Bereich einen Fehlbedarf von 672 Betreuungsplätzen, während im U3-Bereich ein Überhang von 248 Plätzen besteht. Zur Deckung des Bedarfs sind in den Jahren 2026 und 2027 jeweils zwei neue Kitas geplant. Während einige Standorte wie die Hubertstraße 25 bereits in Betrieb sind, verzögert sich die Fertigstellung der Kita Kellinghausstraße 24 aufgrund von Planungsänderungen und einer Insolvenz eines Bauunternehmens voraussichtlich bis zum zweiten Quartal 2028.
Aufgrund des Mangels an geeigneten neuen Baustandorten in den Stadtgebieten wird die Verwaltung keine sechste Staffel des Ausbauprogramms einleiten. Der Fokus soll sich künftig auf die Sanierung und den Ersatz von Bestandsgebäuden konzentrieren, unter anderem an der Hülsmannstraße, der Helen-Keller-Straße und der Mölleneystraße.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
- 11.Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026Zur Vorlage · 0824/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Am 2. Juli 2026 findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der Aktionstag „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“ statt. Die Veranstaltung wird vom Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur geleitet und entstand in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit als Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.
Das Programm ist von 9 bis 17 Uhr angesetzt und umfasst morgendliche Angebote für Schulklassen sowie einen „Markt der Möglichkeiten“ und eine Plenarsitzung in der Halle 12, die eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister beinhaltet. Im Fokus stehen Erzähl- und Gesprächsrunden, in denen Bürgerinnen und Bürger aus ihren Lebensgeschichten berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Essener Stadtgesellschaft wie Migrationserfahrungen, Identität oder Behinderung thematisiert werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Prozesse zu fördern. Am Nachmittag sind Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Bürger vorgesehen, wobei eine Online-Anmeldung notwendig ist.
Die Vorlage, die unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse und Beiräte den Aktionstag zur Kenntnis nehmen. Ergänzend zum Programm auf dem Gelände der Stiftung Zollverein findet ab 17 Uhr das Kultur-Festival „Boulevard of Dreams“ statt. Zudem können lokale Akteure ihre Aktivitäten zu Themen wie Demokratie oder Antidiskriminierung in einem Veranstaltungskalender der Initiative eintragen lassen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.05.2026 · Kulturbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027Zur Vorlage · 0547/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Fortführung und Erweiterung der Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2026/2027 entscheiden. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht der Beschlussvorschlag vor, die bestehenden 572 OGS-Gruppen fortzuführen und um 77,5 Gruppen an 84 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde sich die Gesamtzahl der Gruppen auf 649,5 erhöhen.
Mit dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 16,16 Millionen Euro auf etwa 20,32 Millionen Euro verbunden. Ein Teil dieser Mittel dient der Anschaffung und Erneuerung von multifunktionalem Mobiliar für die Gruppen; hierfür sind im Haushalt 2026 rund 3,77 Millionen Euro vorgesehen. Zudem ist eine Anpassung der Zuschüsse an die Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) geplant, um den Personalbedarf durch die neuen Gruppen zu decken.
Hintergrund der Erweiterung ist ein nach gemeldetem Bedarf der Schulleitungen steigender Bedarf an Betreuungsplätzen sowie der ab dem Schuljahr 2026/2027 geltende Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler. Parallel dazu soll die Anzahl der OGS-Ferienstandorte von 30 auf insgesamt 33 Standorte erhöht werden.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.A"Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ – Transfer auf FörderschulenZur Vorlage · 0481/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Verwaltung plant die Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) auf Förderschulen. Das Vorhaben, das zur Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien wie dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Schule und Bildung vorliegt, sieht die Entwicklung eines Konzepts vor, um das bereits an 16 Grundschulen etablierte Modell auf den Bereich der Sonderpädagogik zu übertragen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 wird KASI zudem an drei weiterführenden Schulen eingesetzt.
Ziel des Transfers ist es, von rein einzelfallbezogenen Leistungen hin zu einem systemisch orientierten, infrastrukturellen Angebot zu gelangen. Dies soll den Koordinationsaufwand reduzieren und die Kostenentwicklung steuern. Die Konzeptionierung erfolgt durch eine Arbeitsgruppe, an der das Bildungsbüro, das Jugendamt, das Amt für Soziales und Wohnen sowie die Schulaufsicht beteiligt sind. Dabei sollen die spezifischen Anforderungen der verschiedenen Förderschwerpunkte berücksichtigt werden.
Für eine Pilotphase ist eine Förderschule mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ vorgesehen, da in diesem Bereich aktuell eine hohe Dichte an Individualassistenzen besteht. Im Rahmen der Konzeptentwicklung soll zudem eine Kostenkalkulation für die Umsetzung des Vorhabens erstellt werden. Ein gemeinsamer Fachtag soll dabei dazu dienen, unterschiedliche Perspektiven zu beleuchten und konkrete Umsetzungsansätze für die Stadt Essen zu entwickeln.
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Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 13.Schule als sicherer OrtZur Vorlage · 0996/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen setzt die Umsetzung des Konzepts „Schule als sicherer Ort“ fort, das auf einen Beschluss des Stadtrats vom Juni 2024 zurückgeht. Im Rahmen der bisherigen Maßnahmen nehmen derzeit 21 Schulen an einer Pilotphase für Gewaltpräventionsprogramme teil. Zudem wird die Prävention sexualisierter Gewalt in der Primarstufe flächendeckend umgesetzt. Bauliche Maßnahmen, wie die Installation von Schließzylindern und eine optimierte Außenbeschilderung an 14 Standorten, sollen bis zum Ende des vierten Quartals 2026 abgeschlossen sein.
Anlass für die Intensivierung der Sicherheitsmaßnahmen war ein Vorfall am Berufskolleg im Bildungspark im September 2025. In diesem Zusammenhang wurde die Projektgruppe „Notfallsysteme im Geschäftsbereich 4“ eingerichtet. Zwischen dem 5. September 2025 und dem 26. Mai 2026 wurden in diesem Bereich insgesamt 92 Vorfälle, darunter Personenschäden, Vandalismus und Krisenmeldungen, erfasst.
Zur technischen Absicherung wurde am Berufskolleg im Bildungspark die Notfall-App „AlarmDispatcher“ eingeführt. Ergänzend dazu wurden Hardware-Alarm-Taster für Verwaltungsmitarbeitende bereitgestellt. Ein Vergabeverfahren für eine spezifische Notfall-App für Lehrer-iPads und Diensthandys der Hausmeister wurde eingeleitet. Zukünftige Vorhaben umfassen die Einführung von Leit- und Orientierungssystemen an Schulstandorten sowie die Überprüfung der internen und behördenübergreifenden Kommunikationswege. Eine erneute Berichterstattung ist für das vierte Quartal 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2026 · Kulturausschuss (6. Sitzung)
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 14.Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-BerufZur Vorlage · 0605/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-Beruf sowie der Kommunalen Koordinierungsstelle von „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) wurde den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage dokumentiert die Aktivitäten zur Sicherung von Anschlussperspektiven für junge Erwachsene in Essen, insbesondere für Personen, die nach Ende der Vollzeitschulpflicht keine unmittelbare Anschlusslösung gefunden haben.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Umsetzung der sogenannten „Verantwortungskette“. Im Rahmen dieser landesseitigen Erweiterung durch das Land NRW werden verstärkt auch die Sekundarstufe II sowie Berufskollegs in den Begleitprozess einbezogen. Zu den im Bericht aufgeführten Maßnahmen gehören die Bereitstellung von Informationsmaterialien für Schulen und Eltern, der Betrieb einer telefonischen Hotline zum „Zukunftscheck“, die 86 Anrufe verzeichnete, sowie die Unterstützung eines Nachvermittlungspools. Über diesen Pool konnten im Zeitraum 2025/26 insgesamt 182 junge Menschen einem Schulplatz an städtischen Berufskollegs zugewiesen werden. Zudem fand eine Informationsveranstaltung für Abgangsschüler der Sekundarstufe I statt, an der etwa 80 Personen teilnahmen.
Der Bericht thematisiert zudem Herausforderungen wie die veränderte Datenverfügbarkeit durch neue Vorgaben des Ministeriums für Schule und Bildung sowie die Unterstützung von Jugendlichen mit sprachlichen oder sozioökonomischen Schwierigkeiten. Zukünftige Aktivitäten umfassen unter anderem Kooperationen mit lokalen Sportvereinen wie dem SGS Essen, um die berufliche Orientierung in neuen Kontexten zu fördern.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 14.APfingst Open Air Essen (POA) 2027 bis 2029 – ProjektförderungZur Vorlage · 0645/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen wird über die Projektförderung des Pfingst Open Air Essen (POA) für den Zeitraum von 2027 bis 2029 beraten. Auf Empfehlung der Fachausschüsse für Jugendhilfe, Kultur sowie Haupt-, Finanz- und Wirtschaft wird die Bewilligung einer jährlichen Zuwendung in Höhe von 350.000 Euro beantragt. Dies entspricht einer Gesamtförderung von 1.050.000 Euro für die drei Jahre.
Das Festival, das seit 1980 als eintrittsfreie Veranstaltung im Löwental in Essen-Werden stattfindet, wird aktuell vom Veranstaltungslabel Indie Radar Ruhr durchgeführt. Seit dem 1. Januar 2026 liegt die städtische Zuständigkeit für das Projekt beim Kulturamt. Das Programm umfasst verschiedene Musikrichtungen wie Indie, Pop, Hip-Hop und elektronische Musik mit dem Fokus auf die Förderung von Nachwuchsbands.
Die beantragte Förderung in Höhe von 350.000 Euro pro Jahr entspricht der bisherigen Förderhöhe der Jahre 2025 und 2026. Die Vorlage beschreibt, dass die Zuwendung zweckgebunden erfolgt und bei Erreichen eines bestimmten Ertragsziels aus Getränkeverkäufen eine Reduzierung des Betrags vorgesehen ist. Ziel der Festschreibung der Förderung ist die dauerhafte Sicherung des Veranstaltungsangebots. Die entsprechenden Mittel sind in der Mittelfristplanung enthalten und werden im kommenden Doppelhaushalt dem Kulturamt zugeordnet.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 24.06.2026 · Kulturausschuss (6. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 15.Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)Zur Vorlage · 0813/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von bis zu 6.800.000 Euro für die Produktgruppe der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche beantragt. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss soll dem Rat der Stadt Essen eine Entscheidung über diese zusätzlichen Mittel empfehlen.
Der Mehrbedarf resultiert aus steigenden Fallzahlen und Kosten, die bei der Haushaltsplanung im Jahr 2024 nicht vorhersehbar waren. Insbesondere im Bereich der ambulanten Hilfen, etwa bei Schulbegleitungen und Integrationshilfen, ist eine Entwicklung zu verzeichnen, welche die ursprünglichen Annahmen übersteigt. Als Gründe für diese Entwicklung werden unter anderem eine verbesserte Diagnostik, eine gestiegene Sensibilisierung sowie die Anforderungen aus der inklusiven Beschulung angeführt.
Da die Haushaltsmittel für das Jahr 2026 voraussichtlich nicht bis zum Jahresende zur Deckung der gesetzlichen Verpflichtungen ausreichen werden, ist die Bereitstellung der Mittel vorgesehen. Die Finanzierung des Mehrbedarfs soll nach derzeitigen Erkenntnissen über das Jahresergebnis erfolgen. Um die Zahlungsfähigkeit für die Zahlläufe im Mai und Juni 2026 zu gewährleisten, ist die beantragte Maßnahme notwendig. Der Rat der Stadt Essen wird voraussichtlich am 27. Mai 2026 über den Beschlussvorschlag entscheiden.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.AControllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2026Zur Vorlage · 0881/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 9. Juni 2026 wird der Controllingbericht des Jugendamtes für das erste Quartal des Jahres 2026 zur Vorlage gebracht. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 0881/2026/4 dient der Information über die wirtschaftliche und organisatorische Entwicklung im Bereich der Jugendhilfe zum Stichtag 31. März 2026.
Der von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnete Bericht umfasst die Ergebnisse der internen Kontrolle für den Zeitraum vom ersten Januar bis Ende März 2026. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Damit wird die regelmäßige Berichterstattung des Jugendamtes über die finanziellen und administrativen Abläufe im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung fortgeführt. Die Vorlage dient primär der Information der Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand der Controlling-Daten des Fachbereichs.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 16.Frühkindliche Armutsprävention in Essener Kindertageseinrichtungen - Ergebnisbericht Projekt ZUSi - Zukunft früh sichern 2.0Zur Vorlage · 0746/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendamt legt den Ergebnisbericht zum Projekt „ZUSi – Zukunft früh sichern 2.0“ vor, welches die frühkindliche Armutsprävention in Essener Kindertageseinrichtungen zum Ziel hat. Die Vorlage, unterzeichnet von Beigeordnetem Al Ghusain, wird den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Hintergrund der Initiative ist die Situation der Kinderarmut in Essen, wo Ende 2024 rund 29,6 Prozent der unter siebenjährigen Kinder auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts angewiesen waren. Das Projekt, das von der RAG-Stiftung gefördert wurde und im Zeitraum von August 2022 bis Dezember 2025 lief, umfasste die Teilnahme von 14 Kindertageseinrichtungen in verschiedenen Stadtteilen. Ein Schwerpunkt lag auf der Etablierung von Armutssensibilität im pädagogischen Alltag. Dies umfasst eine wertschätzende Haltung gegenüber betroffenen Familien sowie die Anpassung institutioneller Abläufe und Strukturen, um die Teilhabechancen der Kinder zu fördern.
Im Rahmen des Projekts wurde der Lebenslagenansatz genutzt, um Bedarfe in den Bereichen materielle, soziale, kulturelle und gesundheitliche Versorgung zu identifizieren. Durch die methodische Arbeit in den Teams sollte eine fachliche Grundausrichtung geschaffen werden, die Stigmatisierungen vermeidet. Die Vorlage beschreibt zudem die Rolle einer Koordinationskraft im Jugendamt, welche die Umsetzung der armutssensiblen Konzepte begleitete. Die Ergebnisse des Berichts dienen als Grundlage für den Transfer solcher Ansätze auf andere Einrichtungen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 17.Familienzentren in Essen: Veränderungen von Standorten ab dem Kita-Jahr 2026/2027Zur Vorlage · 0816/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Ab dem Kita-Jahr 2026/2027 ergeben sich Änderungen bei der Verteilung der Familienzentren in Essen. Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die anstehenden Veränderungen dem Land Nordrhein-Westfalen zu melden. Im Ostviertel wird die Kita Gustav-Hicking-Straße 27a nach der Schließung der Kita Klosterstraße 54 als Einzelfamilienzentrum neu zertifiziert. In Holsterhausen erfolgt eine ähnliche Neuzertifizierung für die Kita Windmühlenstraße 14, da der bisherige Verbundpartner, die Großtagespflegestelle Rüscherie 2, Ende 2025 geschlossen wurde.
In Altenessen-Süd wird die Kita Hundebrinkstraße 35 aufgrund eines Trägerwechsels kein Familienzentrum mehr führen. Das dadurch frei werdende Förderpaket wird in einer Projektgruppe unter Berücksichtigung sozialräumlicher Kriterien neu verteilt. Die Ergebnisse dieser Abstimmung werden dem Jugendhilfeausschuss im September 2026 vorgelegt.
Ein quantitativer Ausbau der Familienzentren erfolgt ab dem Kita-Jahr 2026/2027 nur noch über nicht genutzte Bestandskontingente. Das zuständige Ministerium weist darauf hin, dass die Neugründung von Familienzentren durch übertragbare Förderpakete in diesem Zeitraum letztmalig möglich ist. Aktuell sind 113 der insgesamt 114 verfügbaren Förderpakete auf 140 Kitas sowie ein Bürgerhaus und ein Jugendhaus verteilt. Im Zuge einer bevorstehenden Reform des Kinderbildungsgesetzes sollen ab dem Kita-Jahr 2027/2028 Mittel für die qualitative Weiterentwicklung bereitgestellt werden, wobei Familienzentren in besonders belasteten Sozialräumen zu sogenannten Chancen-Kitas weiterentwickelt werden können.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 18.Anwendung des § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes zur Befreiung von der Zweckbindung im Kita-Jahr 2026/2027Zur Vorlage · 0835/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über die Anwendung von § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes für das Kita-Jahr 2026/20lag. Die Vorlage sieht vor, die Belegung von Betreuungsplätzen flexibler zu gestalten, die seit 2008 im Rahmen von Investitionsprogrammen geschaffen wurden. Diese Plätze sind ursprünglich für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren vorgesehen. Durch die Anwendung der Regelung können diese Kapazitäten in begründeten Einzelfällen auch mit Kindern über drei Jahren genutzt werden.
Die Entscheidung über eine solche Abweichung erfolgt im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung unter Berücksichtigung demografischer, pädagogischer und planerischer Aspekte. Voraussetzung ist, dass die Belegung vorrangig weiterhin der ursprünglichen Zweckbindung entspricht und das Jugendamt die entsprechenden Gründe dokumentiert. Um eine Befreiung von der Zweckbindung zu erwirken, müssen die Kita-Träger einen Antrag bei den zuständigen Stellen des Jugendamtes einreichen und die Notwendigkeit der Abweichung darlegen. Eine Liste der Einrichtungen, die für das Kita-Jahr 2026/2027 eine temporäre Befreiung beantragt haben, ist Bestandteil der Vorlage.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 19.Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz im Kita-Jahr 2026/2027Zur Vorlage · 0829/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss befasst sich mit der Umsetzung der Flexibilisierung von Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege für das Kita-Jahr 2026/2027. Auf Grundlage des Kinderbildungsgesetzes plant die Stadt Essen, für diesen Zeitraum insgesamt 2.573.095 Euro zur Verfügung zu stellen. Dieser Betrag setzt sich aus Landesmitteln in Höhe von rund 2,06 Millionen Euro und einem kommunalen Eigenanteil von etwa 514.619 Euro zusammen.
Das bestehende Fördersystem, das unter anderem Sockelbeträge sowie Zuschüsse für zusätzliche Öffnungszeiten über 47 Stunden pro Woche oder eine geringe Anzahl an Schließtagen vorsieht, wird unverändert fortgeführt. Im Vergleich zum Vorjahr steigt die Zahl der geförderten Einrichtungen um drei auf insgesamt 127 Kitas an. Davon planen 126 Einrichtungen erweiterte Öffnungszeiten. Für die städtischen Träger sind Zuschüsse in Höhe von rund 486.826 Euro vorgesehen, mit denen zusätzliche Personalstunden im Umfang von etwa acht Vollzeitäquivalenten finanziert werden sollen.
Die Förderung umfasst verschiedene Kriterien wie Randzeitenbetreuung, Angebote an Wochenenden oder Feiertagen sowie die Reduzierung von Schließtagen. Während die Mittel für Kindertageseinrichtungen auf Basis der Bedarfsmeldungen der Träger verteilt werden, ist die Inanspruchnahme flexibler Angebote in der Kindertagespflege bislang gering.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 19.AEinführung von Kitalotsinnen und Kitalotsen in Essen - Pilotprojekt im Bezirk VZur Vorlage · 0889/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die Einführung eines Pilotprojekts zur Einrichtung von Kitalotsinnen und Kitalotsen im Essener Stadtbezirk V zur Kenntnis genommen. Das Vorhaben, das vom Jugendamt geleitet wird, soll Familien frühzeitig über frühkindliche Bildungsangebote informieren und bei der Anmeldung in Betreuungseinrichtungen unterstützen.
Die organisatorische Anbindung erfolgt an den Babybesuchsdienst des Jugendamtes. Für die erste Phase des Pilotprojekts sind zwei bis drei Mitarbeitende vorgesehen, die für einen Zeitraum von zunächst drei Monaten eingesetzt werden sollen. Während dieser Zeit werden Konzepte erarbeitet und eine Evaluation durchgeführt, um über eine mögliche Ausweitung des Angebots auf weitere Stadtbezirke zu entscheiden.
Der Fokus liegt vorerst auf dem Stadtbezirk V, wobei auch die Unterstützung von Familien mit Migrationshintergrund im Blick steht. Die Aufgaben der Kitalotsen umfassen unter anderem die Durchführung von Beratungsgesprächen, die Organisation von Informationsveranstaltungen sowie die Hilfe bei der Nutzung des Anmeldesystems „Little bird“. Zur Umsetzung sollen vorhandene Räumlichkeiten, wie das Begegnungszentrum Computainer oder das Stadtteilbüro Altenessen, genutzt werden.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 19.BErziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025Zur Vorlage · 0858/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2025 zur Erziehungsberatung in Essen liegt den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht dokumentiert die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen unterstützen. Diese Stellen agieren in ihren jeweiligen Sozialräumen und bieten kostenfreie sowie multiprofessionelle Hilfen an.
Im Jahr 2025 wurden insgesamt 3.826 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte durch diese Angebote beraten und begleitet. Der gemeinsame Jahresbericht der städtischen und freien Beratungsstellen informiert über zentrale Kennzahlen, Themen und Entwicklungen des vergangenen Jahres. Dabei thematisiert der Bericht die Bedeutung der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsstellen sowie zukünftige Herausforderungen für die Jugendhilfe in Essen.
Die Vorlage unter der Federführung des Jugendamtes wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet. Die zur Kenntnisnahme vorgesehene Information betrifft neben dem Jugendhilfeausschuss auch weitere Ausschüsse für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Schule und Bildung sowie Chancengerechtigkeit und Integration. Zudem ist die Vorlage für die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 20.„Analysen und Trends 2025“ der Jugendberufsagentur EssenZur Vorlage · 0696/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Jugendhilfe, Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie Schule und Bildung sollen den Bericht „Analysen und Trends 2025“ der Jugendberufsagentur Essen zur Kenntnis nehmen. Die vorliegende Vorlage von Beigeordnetem Al Ghusain beschreibt den aktuellen Stand des Übergangsprozesses von der Schule in die Ausbildung und den Beruf im Jahr 2025.
Der Bericht stellt fest, dass die Zielgruppe junger Menschen in Essen sehr heterogen ist. Während ein Großteil erfolgreich in Ausbildung oder Studium einmündet, gibt es eine Gruppe, die keinen direkten Anschluss findet. Dabei werden zunehmende Anforderungen an die Orientierung und Entscheidungskompetenz sowie soziale und strukturelle Herausforderungen bei den jungen Erwachsenen thematisiert. Bestehende Angebote wie das Programm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) und die Beratungsleistungen der Jugendberufsagentur sollen durch eine enge Zusammenarbeit mit Schulen die Anschlussplanung unterstützen.
Ein wesentlicher Bestandteil der Unterstützung ist das rechtskreisübergreifende Zusammenwirken, etwa durch die JBA-Clearingstelle, um bei komplexen Lebenslagen Lösungen zu finden. Der Bericht weist darauf hin, dass Übergangsprozesse auch von individuellen Entscheidungen sowie von Rahmenbedingungen wie dem Arbeitsmarkt und gesetzlichen Vorgaben abhängen. Zukünftige Schwerpunkte sollen auf der Verbesserung der Ansprache, der Stärkung von Zugängen sowie der Sicherstellung einer niederschwelligen Erreichbarkeit liegen, um allen jungen Menschen eine stabile berufliche Perspektive zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 20.ASachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt EssenZur Vorlage · 0786/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Sachstand des IN/S/O-Prozesses in der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes Essen legt die Ergebnisse der Personalbemessung zum Stichtag 31. Dezember 2025 dar. Dabei wurde für die Bezirksstellen sowie die Fachgruppe Flüchtlingshilfe für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge ein Überhang von drei Vollzeitäquivalenten ermittelt. Dieser Überschuss soll durch einen Ausgleich zwischen den Bezirksstellen sowie durch das Nichtnachbesetzen von Stellen infolge natürlicher Personalfluktuation reduziert werden. Ein Abschluss dieses Verfahrens wird bis zum Ende des zweiten Quartals 2026 erwartet.
Hinsichtlich der Personalsituation wurden zwischen Januar und Mitte Mai 2026 insgesamt 20 externe Einstellungen im Allgemeinen Sozialdienst vorgenommen, wodurch die Planstellen weitgehend besetzt sind. Zudem ist die Ablösung der Fachsoftware JUAVE geplant. Nach einer internationalen Ausschreibung wird eine neue Software der Firma LogoData® eingeführt, welche auch die Berechnung der Personalbemessung übernehmen soll. Die Projektlaufzeit für diesen Wechsel wird auf 18 bis 24 Monate geschätzt. Während dieser Zeitspanne wird die Durchführung der Personalbemessung voraussichtlich für zwei Jahre ausgesetzt, um die Plausibilität der Dateneingabe im neuen System sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 21.Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2025Zur Vorlage · 0773/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2025 des „Hauses des Jugendrechts Essen“ wurde den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die seit 2018 bestehende Kooperation zwischen der Stadt, der Polizei und der Staatsanwaltschaft Essen verfolgt das Ziel, strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen junge Mehrfachintensivtäter zu beschadigen und deren Rückfall zu verhindern. Das Programm richtet sich an Jugendliche und Heranwachsende im Alter von 14 bis 20 Jahren aus Essen und Mülheim an der Ruhr, die innerhalb eines Jahres mindestens fünf Straftaten bestimmter Delikte begangen haben.
Im Jahr 2025 wurden insgesamt 109 junge Personen betreut, davon 88 aus Essen und 21 aus Mülheim an der Ruhr. Zum Stichtag 31. Dezember 2025 befanden sich 79 Personen im Programm, wovon 20 in Haft oder Untersuchungshaft waren. Eine Auswertung von ehemaligen Teilnehmern aus dem Jahr 2023 zeigt, dass 60 Prozent der betrachteten Jugendlichen über einen Zeitraum von zwei Jahren straffrei blieben, wodurch die Rückfallquote im Vergleich zu Vorjahren sank.
Zusätzlich wird die Initiative „Kurve kriegen“ aufgeführt, die sich präventiv an Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 15 Jahren richtet. Bis Dezember 2025 haben 109 Personen an dieser Maßnahme teilgenommen oder werden aktuell betreut. Der Bericht wurde dem Jugendhilfeausschuss sowie dem Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 22.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 23.Beschlusskontrolle
- 24.Anträge
- 24.1Schließung der Kita "blauer Elefant" in Essen-KarnapZur Vorlage · 0940/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Jugendhilfeausschuss eine Anfrage zur geplanten Schließung des Kinder- und Familienzentrums „Blauer Elefant“ in Essen-Karnap eingereicht. Die Schließung soll zum Ende November 2026 erfolgen. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass die Schließung mit einem Verkauf der Immobilie am Standort Spakenbroich 69 zusammenhängt und keine Einigung über einen neuen Mietvertrag zwischen dem neuen Eigentümer sowie dem Deutschen Kinderschutzbund erzielt werden konnte.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, seit wann das Jugendamt Kenntnis von dem Immobilienverkauf hatte und welche Gespräche mit den beteiligten Parteien geführt wurden. Zudem wird nach den Gründen für das Scheitern der Mietvertragsverhandlungen sowie nach den Maßnahmen zur Erhaltung des Standorts gefragt. Die Anfrage umfasst ferner Fragen zur Anzahl der betroffenen Kinder und Familien, zum Verlust von Kita-Plätzen in Karnap sowie zu möglichen Ersatzangeboten im Stadtteil oder im Essener Norden. Abschließend werden Informationen zur Bedeutung des Zentrums für die soziale Infrastruktur sowie zu etwaigen künftigen Nutzungsplänen der Immobilie erbeten.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 25.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil