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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Konzept zur sozialräumlichen Beratung für ZugewanderteZur Vorlage · 0806/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0806/2026/OB behandelt ein Konzept zur sozialräumlichen Beratung für Zugewanderte in Essen. Der Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung des Konzepts sowie die Finanzierung von Stellen bei der Caritas-SkF-Essen gGmbH und der Diakoniewerk Essen Jugend- und Familienhilfe gGmbH vor. Die Mittel hierfür sollen aus dem Integrationsbudget des Doppelhaushalts 2027/2028 bereitgestellt werden. Das Vorhaben ist für eine zweijährige Erprobungsphase im genannten Doppelhaushalt angelegt, wobei die Ergebnisse der Erprobung dem Rat zur Entscheidung über eine weitere Finanzierung vorgelegt werden sollen. Die zuständige Fachabteilung für die Beratung ist seit dem 1. Januar 202kommunalen Integrationszentrum Essen.
Der Personalbestand der Beratungsstellen wurde auf 24,54 Vollzeitäquivalente reduziert. Für Gruppenangebote ist ab 2026 ein Budget von maximal 10.000 Euro pro Verband vorgesehen. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf etwa 2,57 Millionen Euro. Diese Summe setzt sich aus den Kosten für 24,54 Vollzeitäquivalente der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE in Höhe von 1.997.973,18 Euro, 2,00 Vollzeitäquivalenten der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE in Höhe von 168.624,00 Euro, einer Verwaltungskostenpauschale von 17,5 Prozent sowie einem Budget von 22.000 Euro für Gruppenangebote und Ehrenamtskoordination zusammen. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe 1.05.10.02 aus dem kommunalen Integrationsbudget, wodurch keine zusätzliche Belastung für den städtischen Haushalt entsteht. Als rechtliche Grundlage dienen die Gemeindeordnung NRW sowie das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 1.ANiederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 10.03.2026
- 2.Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ und Überführung in den RegelbetriebZur Vorlage · 0751/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0751/2026/OB sieht die Beendigung des Projekts „Essener Modell Geduldete“ sowie die Überführung der bestehenden Kooperationsstrukturen in den Regelbetrieb vor. Das Modellprojekt war darauf ausgerichtet, die Aufenthaltsperspektive für junge Menschen mit kurdisch-libanesischer Einwanderungsgeschichte zu verbessern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen das Ende des Modells beschließt, während die zuständigen Ausschüsse den entsprechenden Bericht zur Kenntnis nehmen sollen.
Seit Dezember 2022 wurden keine Neufälle mehr im Rahmen des Modells aufgenommen, wobei seit Februar 2024 nur noch in begründeten Einzelfällen eine Aufnahme erfolgt. Im Zeitraum seit Juni 2024 wurden 63 Teilnehmende betreut, von denen 20 Personen bereits eine Niederlassungserlaubnis erhalten haben. Aktuell befinden sich 29 Personen im Programm. Die Begleitung der verbleibenden Teilnehmenden soll voraussichtlich bis Ende 2026 andauern. Sollten Fälle bis zu diesem Zeitpunkt nicht abgeschlossen sein, übernimmt das Integrationsmanagement die weitere Betreuung.
Da die aktuelle Zielgruppe durch neue gesetzliche Möglichkeiten erschöpft ist, liegt der Fokus nun auf dem Abschluss der laufenden Fälle. Die fachbereichsübergreifende Zusammenarbeit zwischen der Zentralen Ausländerbehörde, dem Jugendamt und dem Kommunalen Integrationszentrum Essen soll über das Auslaufen des Modells hinaus in den Regelbetrieb überführt werden. Die Kooperationsstrukturen sollen dabei in angepasster Organisationsform, beispielsweise durch einen regelmäßigen Austausch auf Leitungsebene, fortgeführt werden. Die Entscheidung des Rates ist für den 08.07.2026 terminiert.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 3.Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes EssenZur Vorlage · 0673/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0673/2026/4 sieht eine Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte im Jugendamt Essen vor. Der Beschlussvorschlag sieht eine Reduzierung der Personalausstattung von bisher sechs Stellen auf insgesamt 3,4 Vollzeitäquivalente (VZÄ) vor. Diese neue Struktur umfasst 0,4 VZÄ für die Leitung, 2,0 VZÄ für die Sozialarbeit sowie 1,0 VZÄ für die interkulturelle Vermittlung. Zudem sind 0,6 VZÄ für die Leitung der Fachgruppe „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ vorgesehen. Die personelle Anpassung erfolgt vor dem Hintergrund eines Zuwachses von 47 VZÄ im Allgemeinen Sozialdienst seit dem Jahr 202<0xC2>3 und dient der Kostensenkung.
Im Rahmen der Neuausrichtung soll das sogenannte „Essene Modell“, welches junge Menschen libanesischer Herkunft bis zu einem Alter von etwa 35 Jahren bei der Klärung ihres Aufenthaltsstatus begleitet, zum Ende des Jahres 2026 auslaufen. Während die Arbeit in den Stadtbezirken I bis VII aufrechterhalten werden soll, ist in den Stadtbezirken VIII und IX eine bedarfsorientierte Einzelfalltätigkeit vorgesehen. Die interkulturelle Vermittlung sowie der niedrigschwellige Zugang sollen strukturell gesichert bleiben. Eine verbindliche Mitarbeit des Integrationsmanagements ist in Gremien wie den Kompetenzteams „Zusammenleben in Vielfalt“ sowie in kriminalpräventiven Gremien vorgesehen. Der Beratungsprozess durch die zuständigen Ausschüsse ist für den Zeitraum zwischen dem 9. Juni und dem 17. Juni 2026 angesetzt, wobei die Entscheidung des Rates für den 8. Juli 2026 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 3.ANeuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes EssenZur Vorlage · 0673/2026/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte im Jugendamt beschließen. Mit dieser Neuausrichtung ist die Fortführung des Managements sowie die Beendigung des sogenannten „Essener Modells“ zum Ende des Jahres 2026 verbunden. Die Personalausstattung soll dabei von bisher sechs Stellen auf insgesamt 3,4 Vollzeitäquivalente reduziert werden. Diese neue Struktur umfasst 0,4 VZÄ für die Leitung, 2,0 VZÄ für die Sozialarbeit sowie 1,0 VZÄ für die interkulturelle Vermittlung.
Die Verwaltung wird beauftragt, den niedrigschwelligen Zugang zur Community sowie die präventive und deeskalierende Arbeit in den Stadtbezirken I bis VII aufrechtzuerhalten. In den Stadtbezirken VIII und IX soll eine bedarfsbezogene Tätigkeit möglich bleiben. Die neue Struktur zielt darauf ab, die interkulturelle Vermittlung und Kernfunktionen zur Prävention dauerhaft zu sichern. Das Integrationsmanagement wird künftig verbindlich in Kompetenzteams, kriminalpräventiven Gremien und stadtweiten Arbeitskreisen mitwirken.
Die Planung basiert auf dem Konzept „Chancen bieten – Grenzen setzen“. Während die personelle Reduzierung erfolgt, soll die Begleitung der aktuell 29 Teilnehmenden fortgesetzt werden. Die Vorlage verweist zudem auf einen personellen Zuwachs im Allgemeinen Sozialdienst seit 2023. Ziel der neuen Struktur ist eine Ausrichtung auf Case Management, Einzelfallsteuerung sowie die Stabilisierung von Familienstrukturen und die Einbindung Jugendlicher in Beschulung und Qualifizierung.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 4.Berichterstattung SchulwegsicherungZur Vorlage · 0111/2026/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat einen Bericht zur Verkehrsüberwachung im Rahmen der Schulwegsicherung für das Jahr 2025 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Ergebnisse der Kontrollen des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen in Essen. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkvorschriften.
Nach Angaben der Behörde wurden sämtliche Zielvorgaben des Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.595 Kontrollen statt, wovon 37,68 % im Bereich von Schulen durchgeführt wurden. Damit wurde die Vorgabe von mindestens 20 % überschritten. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei diesen Einsätzen mit 2,76 % unter dem festgelegten Grenzwert von 10 %.
Im Bereich des ruhenden Verkehrs erfolgten 1.267 Kontrollen im Umfeld von Schulen, was einem Anteil von 16,17 % an den Gesamteinsätzen entspricht und somit die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Überwachungen umfassten sowohl verkehrserzieherische Gespräche als auch die Ahndung von Verstößen durch Verwarnungen oder Ersatzvornahmen. Flächendeckend lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 2,77 %.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
- 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 11.03.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 5.Ordnungsbehördlicher Jugendschutz 2025Zur Vorlage · 0947/2026/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum ordnungsbehördlichen Jugendschutz für das Jahr 2025 legt die Maßnahmen des Ordnungsamtes dar. Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 1.276 Betriebskontrollen durchgeführt. Davon entfielen etwa 796 Kontrollen auf das Gaststätten- und Glückspielrecht sowie rund 480 Kontrollen im Rahmen der Bekämpfung der Clankriminalität. Nachdem 55 Minderjährige auffällig wurden, wurden gegen 29 Gewerbetreibende Ermittlungen eingeleitet. Zudem wurden 12 Bußgeldverfahren mit Beträgen zwischen 50 und 300 Euro sowie schriftliche Aufforderungen an 22 Gewerbetreibende veranlasst. Ein Verbot des Lachgasverkaufs an Minderjährige wurde durch den Rat der Stadt Essen beschlossen.
Im Bereich der Schulzuführungen wurden 176 Fälle registriert, wobei 91 Anträge von Schulen und 85 Fälle durch den Streifendienst erfolgten. Dies entspricht einer Steigerung von 25 Fällen im Vergleich zum Vorjahr. Die zwangsweise Zufuhr betraf 21 Personen im Alter zwischen 6 und 18 Jahren. Eine statistische Auswertung der durch den Streifendienst verzeichneten Schulzuführungen zeigt, dass die betroffenen Minderjährigen zwischen 11 und 17 Jahren alt waren und sich aus 38 weiblichen sowie 47 männlichen Personen zusammensetzten. Die Verteilung nach Schulformen umfasste 35 Personen von Realschulen, 30 von Gesamtschulen, 12 von Hauptschulen, 7 von Gymnasien und eine Person von einer Berufsschule. Grund- und Förderschulen waren nicht betroffen. Der Bericht liegt dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie dem Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis vor.
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Beratungsfolge
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 6.Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen EntwicklungsprozessesZur Vorlage · 0550/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die „Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit“ als gemeinsamen Orientierungsrahmen für das kommunale Handeln beschließen. Die Vorlage, die vom Amt für Soziales und Wohnen federführend bearbeitet wird, wurde bereits von verschiedenen Gremien wie dem Inklusionsbeirat, dem Seniorenrat und dem Kulturausschuss zur Kenntnis genommen und dem Rat empfohlen. Mit der Verabschiedung soll die Verwaltung beauftragt werden, die Inhalte der Charta in kommunale Planungs-, Steuerungs- und Kooperationsprozesse einzubeziehen.
Die Charta ist das Ergebnis eines mehrstufigen, partizipativen Entwicklungsprozesses. Dieser umfasste interne Abstimmungen der Stadtverwaltung, einen Fachtag im Oktober 2025 sowie einen Workshop im Januar 2026, an dem Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Menschen mit eigener Einsamkeitserfahrung teilnahmen. Ziel des Prozesses war es, bestehende Angebote sichtbar zu machen und Möglichkeiten zur Vernetzung zu diskutieren.
Die Charta definiert Leitprinzipien für die Zusammenarbeit von Verwaltung, Wohlfahrtspflege, Wirtschaft und Politik. Zur Umsetzung soll ein organisatorischer Anknüpfungspunkt in der Verwaltung geschaffen werden, der Bedarfe koordiniert und das Thema begleitet. Eine öffentliche Unterzeichnung der Charta durch Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche ist geplant, wozu unter anderem Ministerpräsident Hendrik Wüst eingeladen wurde.
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Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 7.Fokus SozialRaum: Aktueller Stand der Stadtteilsozialberichte im Rahmen der Integrierten strategischen SozialplanungZur Vorlage · 0555/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der integrierten strategischen Sozialplanung hat die Stadt Essen neue Stadtteilsozialberichte für die Gebiete Holsterhausen, Ostviertel und Altendorf erstellt. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit, diese Berichte zur Kenntnis nehmen.
Die Berichte im Rahmen des Projekts „Fokus SozialRaum“ verknüpfen quantitative statistische Daten mit qualitativen Erkenntnissen aus lokalen Beteiligungsprozessen, wie etwa Sozialforen oder Rückmeldungen von Fachakteuren. Inhaltlich werden Themenbereiche wie die Bevölkerungsstruktur, Einkommen, Arbeitslosigkeit, Kinder- und Familienarmut sowie Bildung, Gesundheit und Wohnumfeld analysiert. Ziel der Berichterstattung ist es, kleinräumige Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und eine fachliche Grundlage für die kommunale Sozialpolitik und künftige Planungsprozesse zu schaffen.
Die Ergebnisse sollen digital veröffentlicht werden und als Arbeitsgrundlage für Fachbereiche, lokale Netzwerke sowie politische Entscheidungsprozesse dienen. Zudem ist geplant, die Inhalte mit lokalen Akteuren zu diskutieren, um Handlungsansätze weiter zu konkretisieren. Die Stadtverwaltung sieht vor, die sozialräumliche Berichterstattung kontinuierlich auszubauen; als nächste Schritte sind Berichte für das Südostviertel und das Nordviertel vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 8.Controllingbericht U25 des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2026Zur Vorlage · 0781/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das erste Quartal 2026 befasst sich mit der Situation von Jugendlichen unter 25 Jahren aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern. Der Jugendhilfeausschuss nimmt diesen Bericht zur Kenntnis. Im Bereich der ukrainischen Geflüchteten werden im Durchschnitt 6.606 Personen in 3.353 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die kommunalen Aufwendungen für Leistungen für Unterkunft und Heizung sowie für Bildung und Teilhabe belaufen sich auf rund 6,0 Millionen Euro, wovon etwa 4,0 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden können.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sank die Anzahl der Personen unter 25 Jahren aus den neun Nicht-EU-Ländern um 3,1 Prozent, während die Zahl der ukrainischen U25-Personen um 2,3 Prozent anstieg. Die Arbeitslosenquote für die Gruppe der unter 25-Jährigen lag im März 2026 bei 8,1 Prozent, was einen Rückgang gegenüber dem Vorjahresmonat von 8,6 Prozent bedeutet. Dennoch liegt die Integrationsquote in dieser Altersgruppe um 5,1 Prozent unter dem Vorjahreswert und verfehlt den Zielwert um 7,0 Prozent. Bei den arbeitslosen Jugendlichen weisen 44,3 Prozent keinen Schulabschluss und 93,8 Prozent keine abgeschlossene Berufsausbildung auf.
Die Jugendberufsagentur setzt weiterhin auf Beratung und Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Integration. Der Bericht verweist zudem auf geplante Gesetzeänderungen im Jahr 2026, wie die Umbenennung des Bürgergeldes in Grundsicherungsgeld sowie Anpassungen bei den Sanktionen und Vermögensgrenzen.
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- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 9.Bürgerzentrum "Villa Rü", Giradetstraße 21 hier: GeneralsanierungZur Vorlage · 0688/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen plant die Generalsanierung des Bürgerzentrums „Villa Rü“ in der Giradetstraße. Das vom Jugendamt betriebene Gebäude dient als Veranstaltungsort für verschiedene Altersgruppen sowie für rund 60 lokale Vereine und Initiativen. Um den Weiterbetrieb der Einrichtung sicherzustellen und eine Schließung zu vermeiden, sollen bauliche, brandschutztechnische und technische Mängel behoben werden.
Der vorliegende Beschluss sieht die Beauftragung der Verwaltung mit der Planung der Sanierungsmaßnahmen bis zur Leistungsphase 3 der HOAI vor. Die geplanten Maßnahmen umfassen unter anderem die Ertüchtigung der Statik, die Erneuerung der Brandschutzanlagen sowie den Ausbau der Barrierefreiheit durch den Einbau einer Aufzugsanlage und die Verbreiterung von Türen. Zudem sind die Instandsetzung technischer Anlagen wie Heizung und Elektrik sowie die Sanierung von Schadstoffen vorgesehen.
Die Kosten für die aktuelle Planungsphase werden auf bis zu 920.000 Euro brutto geschätzt. Für das Jahr 2026 wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 290.000 Euro beantragt. Das gesamte Sanierungsvolumen wird nach einer ersten Grobkostenschätzung auf mindestens 17,6 Millionen Euro brutto beziffert. Der Baubeginn der Generalsanierung ist für November 2027 vorgesehen, wobei eine detaillierte Kostenberechnung und ein Baubeginnbeschluss im zweiten Quartal 2027 angestrebt werden.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 10.Ausbau des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes hier: Umsetzungsstand zur V. Staffel des Kita-AusbauprogrammsZur Vorlage · 0181/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Nummer 0181/2026/7 befasst sich mit dem Umsetzungsstand der fünften Staffel des Kita-Ausbauprogramms. Gegenstand der Vorlage ist die Aufnahme des Projekts Helen-Keller-Straße 10 in das Programm sowie die Anpassung der Kosten für Einzelprojekte. Durch diese Änderungen erhöht sich das beschlossene Investitionsvolumen des Ausbauprogramms von 58,53 Millionen Euro brutto um 3,51 Millionen Euro brutto auf insgesamt 62,04 Millionen Euro brutto. Der Rat der Stadt soll die Kostenveränderungen beschließen, während die haushaltsrechtlichen Anpassungen durch den Stadtkämmerer ohne weiteren Beschluss vorgenommen werden können. Die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I, IV, V, VII und VIII nehmen den Bericht zur Kenntnis. Der Bericht dokumentiert zudem die Entwicklung des Betreuungsbedarfs, wobei im Bereich der Kinder ab drei Jahren zum 30. September 2025 ein Bedarf von 672 Plätzen besteht, während im Bereich der Kinder unter drei Jahren ein Überhang von 248 Plätzen vorliegt.
Hinsichtlich der einzelnen Bauvorhaben ist die Fertigstellung am Von-Ossietzky-Ring 22 für das erste Quartal 2028 geplant, wobei keine Kostensteigerungen erwartet werden. An der Danziger Straße 22 besteht kein Neubau-Bedarf mehr, wodurch ein Kostenrahmen von über 3,1 Millionen Euro aus dem Programm entfällt. Die Kita Hülsmannstraße 79 weist aufgrund der Marktsituation Mehrkosten von 700.000 Euro auf; die Inbetriebnahme ist für das Kita-Jahr 2027/2028 vorgesehen. Für die Mölleneystraße 16 dient ein Kostenrahmen von 8,1 Millionen Euro als Planungsgrundlage, eine Kostenschätzung wird für September 2026 erwartet. Die Generalsanierung der Helen-Keller-Straße 10 wird mit etwa 6,16 Millionen Euro als wirtschaftlicher gegenüber einem Neubau mit 7,11 Millionen Euro eingestuft. An der Germaniastraße 54 sind Gesamtkosten von 4,35 Millionen Euro für 85 Plätze veranschlagt. Insgesamt sind Projekte bis 2026 mit rund 48,7 Millionen Euro finanziert.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
- 11.Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026Zur Vorlage · 0824/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Am 2. Juli 2026 findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der Aktionstag „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“ statt. Die Veranstaltung wird vom Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur geleitet und entstand in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit als Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.
Das Programm ist von 9 bis 17 Uhr angesetzt und umfasst morgendliche Angebote für Schulklassen sowie einen „Markt der Möglichkeiten“ und eine Plenarsitzung in der Halle 12, die eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister beinhaltet. Im Fokus stehen Erzähl- und Gesprächsrunden, in denen Bürgerinnen und Bürger aus ihren Lebensgeschichten berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Essener Stadtgesellschaft wie Migrationserfahrungen, Identität oder Behinderung thematisiert werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Prozesse zu fördern. Am Nachmittag sind Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Bürger vorgesehen, wobei eine Online-Anmeldung notwendig ist.
Die Vorlage, die unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse und Beiräte den Aktionstag zur Kenntnis nehmen. Ergänzend zum Programm auf dem Gelände der Stiftung Zollverein findet ab 17 Uhr das Kultur-Festival „Boulevard of Dreams“ statt. Zudem können lokale Akteure ihre Aktivitäten zu Themen wie Demokratie oder Antidiskriminierung in einem Veranstaltungskalender der Initiative eintragen lassen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.05.2026 · Kulturbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027Zur Vorlage · 0547/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0547/2026/4 befasst sich mit der Fortführung und Erweiterung der Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) für das Schuljahr 2026/2027. Geplant ist die Beibehaltung von 572 Gruppen sowie die Erweiterung um 77,5 Gruppen an insgesamt 84 Grundschulen und fünf Förderschulen. Dies führt zu einem Mehrbedarf von etwa 1.884 zusätzlichen Plätzen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf soll der Rat der Stadt Essen der Erhöhung des städtischen Eigenanteils von circa 16,16 Millionen Euro auf rund 20,32 Millionen Euro zustimmen.
Die geplante Qualitätsoffensive umfasst die Einrichtung von 25 weiteren Koordinierungsstellen und die Integration von 35 Ergänzungskräften. Zudem sind Kosten für die Höhergruppierung von Erziehern und Springerstellen sowie für Küchenhilfen und Sportangebote des Essener Sportbundes e.V. vorgesehen. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 1,55 Millionen Euro, für bestehende Gruppen 2,22 Millionen Euro veranschlagt.
Für das Haushaltsjahr 2026 werden Gesamtaufwendungen von 58,9 Millionen Euro prognostiziert, woraus ein ungedeckter Fehlbetrag von 11,6 Millionen Euro resultiert. Die Bereitstellung dieses Mehrbedarfs soll im Rahmen der unterjährigen Bewirtschaftung erfolgen, wobei eine Kompensation aus dem Bereich FB 40/GB 4 angestrebt wird. Die rechtliche Grundlage bildet die Verpflichtung zur Bereitstellung von Betreuungsplätzen nach dem SGB VIII sowie der Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung nach dem Ganztagsförderungsgesetz ab dem Schuljahr 2026/2027.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.A"Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ – Transfer auf FörderschulenZur Vorlage · 0481/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Verwaltung plant die Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) auf Förderschulen. Das Vorhaben, das zur Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien wie dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Schule und Bildung vorliegt, sieht die Entwicklung eines Konzepts vor, um das bereits an 16 Grundschulen etablierte Modell auf den Bereich der Sonderpädagogik zu übertragen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 wird KASI zudem an drei weiterführenden Schulen eingesetzt.
Ziel des Transfers ist es, von rein einzelfallbezogenen Leistungen hin zu einem systemisch orientierten, infrastrukturellen Angebot zu gelangen. Dies soll den Koordinationsaufwand reduzieren und die Kostenentwicklung steuern. Die Konzeptionierung erfolgt durch eine Arbeitsgruppe, an der das Bildungsbüro, das Jugendamt, das Amt für Soziales und Wohnen sowie die Schulaufsicht beteiligt sind. Dabei sollen die spezifischen Anforderungen der verschiedenen Förderschwerpunkte berücksichtigt werden.
Für eine Pilotphase ist eine Förderschule mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ vorgesehen, da in diesem Bereich aktuell eine hohe Dichte an Individualassistenzen besteht. Im Rahmen der Konzeptentwicklung soll zudem eine Kostenkalkulation für die Umsetzung des Vorhabens erstellt werden. Ein gemeinsamer Fachtag soll dabei dazu dienen, unterschiedliche Perspektiven zu beleuchten und konkrete Umsetzungsansätze für die Stadt Essen zu entwickeln.
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Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 13.Schule als sicherer OrtZur Vorlage · 0996/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen setzt die Umsetzung des Konzepts „Schule als sicherer Ort“ fort, das auf einen Beschluss des Stadtrats vom Juni 2024 zurückgeht. Im Rahmen der bisherigen Maßnahmen nehmen derzeit 21 Schulen an einer Pilotphase für Gewaltpräventionsprogramme teil. Zudem wird die Prävention sexualisierter Gewalt in der Primarstufe flächendeckend umgesetzt. Bauliche Maßnahmen, wie die Installation von Schließzylindern und eine optimierte Außenbeschilderung an 14 Standorten, sollen bis zum Ende des vierten Quartals 2026 abgeschlossen sein.
Anlass für die Intensivierung der Sicherheitsmaßnahmen war ein Vorfall am Berufskolleg im Bildungspark im September 2025. In diesem Zusammenhang wurde die Projektgruppe „Notfallsysteme im Geschäftsbereich 4“ eingerichtet. Zwischen dem 5. September 2025 und dem 26. Mai 2026 wurden in diesem Bereich insgesamt 92 Vorfälle, darunter Personenschäden, Vandalismus und Krisenmeldungen, erfasst.
Zur technischen Absicherung wurde am Berufskolleg im Bildungspark die Notfall-App „AlarmDispatcher“ eingeführt. Ergänzend dazu wurden Hardware-Alarm-Taster für Verwaltungsmitarbeitende bereitgestellt. Ein Vergabeverfahren für eine spezifische Notfall-App für Lehrer-iPads und Diensthandys der Hausmeister wurde eingeleitet. Zukünftige Vorhaben umfassen die Einführung von Leit- und Orientierungssystemen an Schulstandorten sowie die Überprüfung der internen und behördenübergreifenden Kommunikationswege. Eine erneute Berichterstattung ist für das vierte Quartal 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2026 · Kulturausschuss (6. Sitzung)
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 14.Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-BerufZur Vorlage · 0605/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-Beruf sowie der Kommunalen Koordinierungsstelle von „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) befasst sich mit der Sicherung von Anschlussperspektiven für junge Erwachsene und der beruflichen Orientierung. Im Zentrum stehen die Identifizierung und Beratung von Schülern ohne Anschluss sowie die Ausweitung der Begleitprozesse auf die Sekundarstufe II. Im Schuljahr 2025/26 wurden über einen Nachvermittlungspool städtischer Berufskollegs 182 unversorgte Berufsschulpflichtige einem Schulplatz zugewiesen. Eine Hotline verzeichnete 86 Anrufe, während ein Informationsabend im Dezember 2025 etwa 80 Teilnehmende anzog. Zudem fanden Kooperationsgespräche mit der SGS, dem TUSEM und dem ESPO statt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit sowie der Ausschuss für Schule und Bildung den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Des Weiteren wird die Durchführung von Berufsorientierungsprojekten im Rahmen des Bündnisses „Heimspiel Zukunft – Gemeinsam für Deine Chancen“ thematisiert. Ein Pilotprojekt im Juli 2025 ermöglichte rund 50 Schülerinnen und Schülern der Eliteschulen des Sports Einblicke in Berufsfelder wie Mediengestaltung, Physiotherapie, Veranstaltungstechnik und die Feuerwehr Essen. Dieses Projekt erfolgte in Kooperation zwischen der SGS Essen, der Kommunalen Koordinierungsstelle KAoA und der Jugendberufsagentur Essen. Eine Neuauflage für Schulen aus dem sozialräumlichen Umfeld der SGS Essen ist für den Sommer 2026 geplant. Für Juli 2026 wird zudem das Projekt „Dein nächster Spielzug – über den Handball in die Ausbildung“ angekündigt, das in Zusammenarbeit mit dem TUSEM Essen und der Jugendberufsagentur Essen durchgeführt wird.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 14.APfingst Open Air Essen (POA) 2027 bis 2029 – ProjektförderungZur Vorlage · 0645/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen wird über die Projektförderung des Pfingst Open Air Essen (POA) für den Zeitraum von 2027 bis 2029 beraten. Auf Empfehlung der Fachausschüsse für Jugendhilfe, Kultur sowie Haupt-, Finanz- und Wirtschaft wird die Bewilligung einer jährlichen Zuwendung in Höhe von 350.000 Euro beantragt. Dies entspricht einer Gesamtförderung von 1.050.000 Euro für die drei Jahre.
Das Festival, das seit 1980 als eintrittsfreie Veranstaltung im Löwental in Essen-Werden stattfindet, wird aktuell vom Veranstaltungslabel Indie Radar Ruhr durchgeführt. Seit dem 1. Januar 2026 liegt die städtische Zuständigkeit für das Projekt beim Kulturamt. Das Programm umfasst verschiedene Musikrichtungen wie Indie, Pop, Hip-Hop und elektronische Musik mit dem Fokus auf die Förderung von Nachwuchsbands.
Die beantragte Förderung in Höhe von 350.000 Euro pro Jahr entspricht der bisherigen Förderhöhe der Jahre 2025 und 2026. Die Vorlage beschreibt, dass die Zuwendung zweckgebunden erfolgt und bei Erreichen eines bestimmten Ertragsziels aus Getränkeverkäufen eine Reduzierung des Betrags vorgesehen ist. Ziel der Festschreibung der Förderung ist die dauerhafte Sicherung des Veranstaltungsangebots. Die entsprechenden Mittel sind in der Mittelfristplanung enthalten und werden im kommenden Doppelhaushalt dem Kulturamt zugeordnet.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 24.06.2026 · Kulturausschuss (6. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 15.Überplanmäßige Mittelbereitstellung in der Produktgruppe 1.06.08.01 (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche)Zur Vorlage · 0813/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Jugendamt hat eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von bis zu 6.800.000 Euro für die Produktgruppe der Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche beantragt. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss soll dem Rat der Stadt Essen eine Entscheidung über diese zusätzlichen Mittel empfehlen.
Der Mehrbedarf resultiert aus steigenden Fallzahlen und Kosten, die bei der Haushaltsplanung im Jahr 2024 nicht vorhersehbar waren. Insbesondere im Bereich der ambulanten Hilfen, etwa bei Schulbegleitungen und Integrationshilfen, ist eine Entwicklung zu verzeichnen, welche die ursprünglichen Annahmen übersteigt. Als Gründe für diese Entwicklung werden unter anderem eine verbesserte Diagnostik, eine gestiegene Sensibilisierung sowie die Anforderungen aus der inklusiven Beschulung angeführt.
Da die Haushaltsmittel für das Jahr 2026 voraussichtlich nicht bis zum Jahresende zur Deckung der gesetzlichen Verpflichtungen ausreichen werden, ist die Bereitstellung der Mittel vorgesehen. Die Finanzierung des Mehrbedarfs soll nach derzeitigen Erkenntnissen über das Jahresergebnis erfolgen. Um die Zahlungsfähigkeit für die Zahlläufe im Mai und Juni 2026 zu gewährleisten, ist die beantragte Maßnahme notwendig. Der Rat der Stadt Essen wird voraussichtlich am 27. Mai 2026 über den Beschlussvorschlag entscheiden.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 15.AControllingbericht des Jugendamtes I. Quartal 2026Zur Vorlage · 0881/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 9. Juni 2026 wird der Controllingbericht des Jugendamtes für das erste Quartal des Jahres 2026 zur Vorlage gebracht. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 0881/2026/4 dient der Information über die wirtschaftliche und organisatorische Entwicklung im Bereich der Jugendhilfe zum Stichtag 31. März 2026.
Der von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnete Bericht umfasst die Ergebnisse der internen Kontrolle für den Zeitraum vom ersten Januar bis Ende März 2026. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss den Bericht lediglich zur Kenntnis nimmt. Damit wird die regelmäßige Berichterstattung des Jugendamtes über die finanziellen und administrativen Abläufe im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung fortgeführt. Die Vorlage dient primär der Information der Ausschussmitglieder über den aktuellen Stand der Controlling-Daten des Fachbereichs.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 16.Frühkindliche Armutsprävention in Essener Kindertageseinrichtungen - Ergebnisbericht Projekt ZUSi - Zukunft früh sichern 2.0Zur Vorlage · 0746/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0746/2026/4 des Jugendamtes befasst sich mit dem Ergebnisbericht des Projekts „ZUSi – Zukunft früh sichern 2.0“. Das von der RAG-Stiftung geförderte Projekt lief von August 2022 bis Ende 2025 in Essen, Bochum und Herne und verfolgte das Ziel, die frühkindliche Armutsprävention in Kindertageseinrichtungen durch armutssensibles Handeln zu fördern. In Essen beteiligten sich 14 Kitas an dem Vorhaben, wobei pro Einrichtung jährlich 10.000 Euro Projektmittel sowie eine halbe Personalstelle im Jugendamt finanziert wurden. Der Bericht soll den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnis vorgelegt werden.
Im Rahmen des Projekts wurden pädagogische Konzepte umgesetzt, die die Reflexion von Sprache, Vorannahmen und Routinen sowie die Förderung der Teilhabe in den Bereichen MINT, Digitalisierung, Bewegung und Kultur fokussierten. Zu den Maßnahmen gehörten unter anderem die Einrichtung von Forschertischen, Gartenprojekte und Kooperationen mit Vereinen sowie Museen. Zur Entlastung von Familien wurden Angebote wie „Zero-Budget-Geburtstage“, Ausleihtaschen für Bildungsmedien sowie ein Unterwäschefundus und Kleidertauschschränke etabliert.
Evaluierungen der Westfälischen Hochschule und der Stiftung SPI belegen positive Effekte auf die Teamkultur und die pädagogische Praxis. Die Erkenntnisse sollen nun auf die 132 plusKITAs in Essen übertragen und in die Präventionskette integriert werden. Im Rahmen der Landesförderung „kinderstark-NRW schafft Chancen“ können Einrichtungen für das Jahr 2026 Mittel in Höhe von 2.500 Euro für armutssensible Projekte beantragen, wobei die Abwicklung über die Regiestelle kinderstark erfolgt.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 17.Familienzentren in Essen: Veränderungen von Standorten ab dem Kita-Jahr 2026/2027Zur Vorlage · 0816/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Ab dem Kita-Jahr 2026/2027 ergeben sich Änderungen bei der Verteilung der Familienzentren in Essen. Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die anstehenden Veränderungen dem Land Nordrhein-Westfalen zu melden. Im Ostviertel wird die Kita Gustav-Hicking-Straße 27a nach der Schließung der Kita Klosterstraße 54 als Einzelfamilienzentrum neu zertifiziert. In Holsterhausen erfolgt eine ähnliche Neuzertifizierung für die Kita Windmühlenstraße 14, da der bisherige Verbundpartner, die Großtagespflegestelle Rüscherie 2, Ende 2025 geschlossen wurde.
In Altenessen-Süd wird die Kita Hundebrinkstraße 35 aufgrund eines Trägerwechsels kein Familienzentrum mehr führen. Das dadurch frei werdende Förderpaket wird in einer Projektgruppe unter Berücksichtigung sozialräumlicher Kriterien neu verteilt. Die Ergebnisse dieser Abstimmung werden dem Jugendhilfeausschuss im September 2026 vorgelegt.
Ein quantitativer Ausbau der Familienzentren erfolgt ab dem Kita-Jahr 2026/2027 nur noch über nicht genutzte Bestandskontingente. Das zuständige Ministerium weist darauf hin, dass die Neugründung von Familienzentren durch übertragbare Förderpakete in diesem Zeitraum letztmalig möglich ist. Aktuell sind 113 der insgesamt 114 verfügbaren Förderpakete auf 140 Kitas sowie ein Bürgerhaus und ein Jugendhaus verteilt. Im Zuge einer bevorstehenden Reform des Kinderbildungsgesetzes sollen ab dem Kita-Jahr 2027/2028 Mittel für die qualitative Weiterentwicklung bereitgestellt werden, wobei Familienzentren in besonders belasteten Sozialräumen zu sogenannten Chancen-Kitas weiterentwickelt werden können.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 18.Anwendung des § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes zur Befreiung von der Zweckbindung im Kita-Jahr 2026/2027Zur Vorlage · 0835/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über die Anwendung von § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes für das Kita-Jahr 2026/20lag. Die Vorlage sieht vor, die Belegung von Betreuungsplätzen flexibler zu gestalten, die seit 2008 im Rahmen von Investitionsprogrammen geschaffen wurden. Diese Plätze sind ursprünglich für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren vorgesehen. Durch die Anwendung der Regelung können diese Kapazitäten in begründeten Einzelfällen auch mit Kindern über drei Jahren genutzt werden.
Die Entscheidung über eine solche Abweichung erfolgt im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung unter Berücksichtigung demografischer, pädagogischer und planerischer Aspekte. Voraussetzung ist, dass die Belegung vorrangig weiterhin der ursprünglichen Zweckbindung entspricht und das Jugendamt die entsprechenden Gründe dokumentiert. Um eine Befreiung von der Zweckbindung zu erwirken, müssen die Kita-Träger einen Antrag bei den zuständigen Stellen des Jugendamtes einreichen und die Notwendigkeit der Abweichung darlegen. Eine Liste der Einrichtungen, die für das Kita-Jahr 2026/2027 eine temporäre Befreiung beantragt haben, ist Bestandteil der Vorlage.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 19.Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege gemäß § 48 Kinderbildungsgesetz im Kita-Jahr 2026/2027Zur Vorlage · 0829/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege für das Kita-Jahr 2026/2027 beschließen. Das neue Fördersystem, welches in einer Arbeitsgruppe gemeinsam mit den Kita-Trägern entwickelt wurde, soll unverändert fortgeführt werden.
Für das Kita-Jahr 2026/2027 stehen insgesamt 2.573.095,00 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag setzt sich aus 2.058.476,00 Euro Landesmitteln und einem kommunalen Anteil von 514.619,00 Euro zusammen. Die Förderung umfasst Sockelbeträge, zusätzliche Öffnungszeiten über 47 Stunden sowie die Abdeckung von Nichtschließtagen. Die Verteilung der Mittel erfolgt durch den Jugendhilfeausschuss, wobei Kriterien wie Öffnungszeiten an Wochenenden, Feiertagen oder außerhalb der Kernzeiten sowie die Reduzierung von Schließtagen als Grundlage dienen.
Für den städtischen Träger sind Zuschüsse in Höhe von 486.826,10 Euro für 26 Einrichtungen vorgesehen, was die Finanzierung von etwa acht Vollzeitäquivalenten ermöglicht. Der Personalaufwand beim städtischen Träger steigt im Vergleich zum Vorjahr von 202.844,21 Euro auf 283.981,89 Euro an, wobei der kommunale Anteil bis zu 97.365,22 Euro beträgt. Die Sachkosten für freie Träger und die Kindertagespflege werden für das Jahr 2026 auf 875.112,28 Euro und für das Jahr 2027 auf 1.225.157,20 Euro veranschlagt, wobei jeweils ein Großteil durch Landeszuschüsse refinanziert wird. Für das Jahr 2026/2027 wird mit bis zu 40 ergänzenden Angeboten gerechnet.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 19.AEinführung von Kitalotsinnen und Kitalotsen in Essen - Pilotprojekt im Bezirk VZur Vorlage · 0889/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die Einführung eines Pilotprojekts zur Einrichtung von Kitalotsinnen und Kitalotsen im Essener Stadtbezirk V zur Kenntnis genommen. Das Vorhaben, das vom Jugendamt geleitet wird, soll Familien frühzeitig über frühkindliche Bildungsangebote informieren und bei der Anmeldung in Betreuungseinrichtungen unterstützen.
Die organisatorische Anbindung erfolgt an den Babybesuchsdienst des Jugendamtes. Für die erste Phase des Pilotprojekts sind zwei bis drei Mitarbeitende vorgesehen, die für einen Zeitraum von zunächst drei Monaten eingesetzt werden sollen. Während dieser Zeit werden Konzepte erarbeitet und eine Evaluation durchgeführt, um über eine mögliche Ausweitung des Angebots auf weitere Stadtbezirke zu entscheiden.
Der Fokus liegt vorerst auf dem Stadtbezirk V, wobei auch die Unterstützung von Familien mit Migrationshintergrund im Blick steht. Die Aufgaben der Kitalotsen umfassen unter anderem die Durchführung von Beratungsgesprächen, die Organisation von Informationsveranstaltungen sowie die Hilfe bei der Nutzung des Anmeldesystems „Little bird“. Zur Umsetzung sollen vorhandene Räumlichkeiten, wie das Begegnungszentrum Computainer oder das Stadtteilbüro Altenessen, genutzt werden.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 19.BErziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025Zur Vorlage · 0858/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2025 zur Erziehungsberatung in Essen liegt den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht dokumentiert die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen unterstützen. Diese Stellen agieren in ihren jeweiligen Sozialräumen und bieten kostenfreie sowie multiprofessionelle Hilfen an.
Im Jahr 2025 wurden insgesamt 3.826 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte durch diese Angebote beraten und begleitet. Der gemeinsame Jahresbericht der städtischen und freien Beratungsstellen informiert über zentrale Kennzahlen, Themen und Entwicklungen des vergangenen Jahres. Dabei thematisiert der Bericht die Bedeutung der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsstellen sowie zukünftige Herausforderungen für die Jugendhilfe in Essen.
Die Vorlage unter der Federführung des Jugendamtes wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet. Die zur Kenntnisnahme vorgesehene Information betrifft neben dem Jugendhilfeausschuss auch weitere Ausschüsse für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Schule und Bildung sowie Chancengerechtigkeit und Integration. Zudem ist die Vorlage für die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 20.„Analysen und Trends 2025“ der Jugendberufsagentur EssenZur Vorlage · 0696/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Jugendhilfe, Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie Schule und Bildung sollen den Bericht „Analysen und Trends 2025“ der Jugendberufsagentur Essen zur Kenntnis nehmen. Die vorliegende Vorlage von Beigeordnetem Al Ghusain beschreibt den aktuellen Stand des Übergangsprozesses von der Schule in die Ausbildung und den Beruf im Jahr 2025.
Der Bericht stellt fest, dass die Zielgruppe junger Menschen in Essen sehr heterogen ist. Während ein Großteil erfolgreich in Ausbildung oder Studium einmündet, gibt es eine Gruppe, die keinen direkten Anschluss findet. Dabei werden zunehmende Anforderungen an die Orientierung und Entscheidungskompetenz sowie soziale und strukturelle Herausforderungen bei den jungen Erwachsenen thematisiert. Bestehende Angebote wie das Programm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) und die Beratungsleistungen der Jugendberufsagentur sollen durch eine enge Zusammenarbeit mit Schulen die Anschlussplanung unterstützen.
Ein wesentlicher Bestandteil der Unterstützung ist das rechtskreisübergreifende Zusammenwirken, etwa durch die JBA-Clearingstelle, um bei komplexen Lebenslagen Lösungen zu finden. Der Bericht weist darauf hin, dass Übergangsprozesse auch von individuellen Entscheidungen sowie von Rahmenbedingungen wie dem Arbeitsmarkt und gesetzlichen Vorgaben abhängen. Zukünftige Schwerpunkte sollen auf der Verbesserung der Ansprache, der Stärkung von Zugängen sowie der Sicherstellung einer niederschwelligen Erreichbarkeit liegen, um allen jungen Menschen eine stabile berufliche Perspektive zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 20.ASachstand IN/S/O-Prozess – Organisationsuntersuchung der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes der Stadt EssenZur Vorlage · 0786/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Sachstand des IN/S/O-Prozesses in der Abteilung Soziale Dienste des Jugendamtes Essen legt die Ergebnisse der Personalbemessung zum Stichtag 31. Dezember 2025 dar. Dabei wurde für die Bezirksstellen sowie die Fachgruppe Flüchtlingshilfe für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge ein Überhang von drei Vollzeitäquivalenten ermittelt. Dieser Überschuss soll durch einen Ausgleich zwischen den Bezirksstellen sowie durch das Nichtnachbesetzen von Stellen infolge natürlicher Personalfluktuation reduziert werden. Ein Abschluss dieses Verfahrens wird bis zum Ende des zweiten Quartals 2026 erwartet.
Hinsichtlich der Personalsituation wurden zwischen Januar und Mitte Mai 2026 insgesamt 20 externe Einstellungen im Allgemeinen Sozialdienst vorgenommen, wodurch die Planstellen weitgehend besetzt sind. Zudem ist die Ablösung der Fachsoftware JUAVE geplant. Nach einer internationalen Ausschreibung wird eine neue Software der Firma LogoData® eingeführt, welche auch die Berechnung der Personalbemessung übernehmen soll. Die Projektlaufzeit für diesen Wechsel wird auf 18 bis 24 Monate geschätzt. Während dieser Zeitspanne wird die Durchführung der Personalbemessung voraussichtlich für zwei Jahre ausgesetzt, um die Plausibilität der Dateneingabe im neuen System sicherzustellen.
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- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 21.Haus des Jugendrechts - Jahresbericht 2025Zur Vorlage · 0773/2026/4 · Vorlage
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Der Jahresbericht 2025 des „Hauses des Jugendrechts Essen“ wurde den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die seit 2018 bestehende Kooperation zwischen der Stadt, der Polizei und der Staatsanwaltschaft Essen verfolgt das Ziel, strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen junge Mehrfachintensivtäter zu beschadigen und deren Rückfall zu verhindern. Das Programm richtet sich an Jugendliche und Heranwachsende im Alter von 14 bis 20 Jahren aus Essen und Mülheim an der Ruhr, die innerhalb eines Jahres mindestens fünf Straftaten bestimmter Delikte begangen haben.
Im Jahr 2025 wurden insgesamt 109 junge Personen betreut, davon 88 aus Essen und 21 aus Mülheim an der Ruhr. Zum Stichtag 31. Dezember 2025 befanden sich 79 Personen im Programm, wovon 20 in Haft oder Untersuchungshaft waren. Eine Auswertung von ehemaligen Teilnehmern aus dem Jahr 2023 zeigt, dass 60 Prozent der betrachteten Jugendlichen über einen Zeitraum von zwei Jahren straffrei blieben, wodurch die Rückfallquote im Vergleich zu Vorjahren sank.
Zusätzlich wird die Initiative „Kurve kriegen“ aufgeführt, die sich präventiv an Kinder und Jugendliche zwischen 8 und 15 Jahren richtet. Bis Dezember 2025 haben 109 Personen an dieser Maßnahme teilgenommen oder werden aktuell betreut. Der Bericht wurde dem Jugendhilfeausschuss sowie dem Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 22.Verweisung an die JHA-Unterausschüsse
- 23.Beschlusskontrolle
- 24.Anträge
- 24.1Schließung der Kita "blauer Elefant" in Essen-KarnapZur Vorlage · 0940/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Jugendhilfeausschuss eine Anfrage zur geplanten Schließung des Kinder- und Familienzentrums „Blauer Elefant“ in Essen-Karnap eingereicht. Die Schließung soll zum Ende November 2026 erfolgen. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass die Schließung mit einem Verkauf der Immobilie am Standort Spakenbroich 69 zusammenhängt und keine Einigung über einen neuen Mietvertrag zwischen dem neuen Eigentümer sowie dem Deutschen Kinderschutzbund erzielt werden konnte.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, seit wann das Jugendamt Kenntnis von dem Immobilienverkauf hatte und welche Gespräche mit den beteiligten Parteien geführt wurden. Zudem wird nach den Gründen für das Scheitern der Mietvertragsverhandlungen sowie nach den Maßnahmen zur Erhaltung des Standorts gefragt. Die Anfrage umfasst ferner Fragen zur Anzahl der betroffenen Kinder und Familien, zum Verlust von Kita-Plätzen in Karnap sowie zu möglichen Ersatzangeboten im Stadtteil oder im Essener Norden. Abschließend werden Informationen zur Bedeutung des Zentrums für die soziale Infrastruktur sowie zu etwaigen künftigen Nutzungsplänen der Immobilie erbeten.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 25.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil