Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
Start: 2026-09-08T16:00:00+02:00
End: 2026-09-08T18:09:00+02:00
Location: Rathaus Essen-Kray

08.09.2026, 16:00 – 08.09.2026, 18:09 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.06.2026
2.

Fragestunde
3.

Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen in Essen e.V.
4.
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Parkverstöße im Karmelitenweg
Zur Vorlage · 1306/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII setzt sich im Rahmen der Sitzung am 8. September 2026 mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft auseinander. Gegenstand der Vorlage 1306/2026/BV VII sind Parkverstöße im Karmelitenweg im Essener Stadtteil Kray. Laut Sachverhaltsdarstellung führen diese Verstöße zu Behinderungen einer dort ansässigen Pflegeeinrichtung.

Das Ordnamt hat den Sachverhalt geprüft und eine Stellungnahme zu den Vorfällen abgegeben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe der Bürger als auch die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Weitere Details zum Inhalt der Prüfung oder zu spezifischen Maßnahmen sind der Vorlage nicht zu entnehmen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
5.
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Verkehrschaos in Kray
Zur Vorlage · 1223/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 8 liegt eine Beschwerde aus der Bürgerschaft vor, die sich auf die Parksituation im Kray bezieht. Die Eingabe thematisiert widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge im Heinrich-Sense-Weg, in der Tempelhof sowie auf der Krayer Straße. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller bittet in diesem Zusammenhang um eine entsprechende Ahndung der Verstöße durch das Ordnungsamt.

Das Ordnungsamt hat zu diesem Sachverhalt eine Stellungnahme abgegeben, auf die im Rahmen der Vorlage verwiesen wird. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe aus der Bürgerschaft sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Entscheidung über Maßnahmen oder Kosten wurde in der vorliegenden Vorlage nicht beantragt.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
6.
Anregungen und Beschwerden gem. §24 GO NRW hier: Grillzone Hengelerstraße
Zur Vorlage · 1271/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks 8 setzt sich mit einer Bürgerbeschwerde zur Grillzone in der Hengelerstraße auseinander. Anwohner der Häuser Hünninghausenweg 20, 22 und 24 haben beim Oberbürgermeister eine Eingabe eingereicht, in der sie Störungen durch den Grillbetrieb in der genannten Zone beanstanden. Die Bewohnerschaft beantragt im Zuge dieser Beschwerde die Aufhebung der Grillzone. Eine entsprechende Unterschriftenliste der Anwohner liegt der Bezirksverwaltungsstelle vor.

Die Beantwortung der Eingabe wurde durch den Geschäftsbereich 6 der Verwaltung übernommen. Die Verwaltung verweist in der Sache auf die Zuständigkeit der Bezirksvertretung VII bezüglich einer möglichen Auflösung der Grillzone. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegende Eingabe aus der Bürgerschaft sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
7.

Bezirkliche Haushaltsmittel hier: Zuwendungsanträge
7.1

Antrag Fidlitas Kray
7.2

Antrag Steeler Nachbarschaftsladen e.V.
7.3

Antrag EMG Blumenampeln
7.4

Antrag Bergmannsfeld Halloween
7. a

Nachgereichte Zuwendungsanträge
7. a 1

Antrag Treffpunkt Bergmannshütte, Lesung
7. a 2

Antrag Kray 04
7. b 1

Antrag Krayer Archiv
8.
Sprachförderangebot für Geflüchtete Hier: BV VII 09.12.25 und 10.02.26, Verwendung der Restmittel
Zur Vorlage · 1407/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII hat sich mit der Verwendung von Restmitteln aus einem Sprachförderangebot für Geflüchtete einverstanden erklärt. Im Rahmen der Sitzungen vom 9. Dezember 2025 und 10. Februar 2026 wurden insgesamt 1.640 Euro für dieses Projekt bereitgestellt.

Nach Mitteilung der Caritas-SkF-Essen gGmbH (CSE) sind durch krankheits- und urlaubsbedingte Ausfälle der Honorarkraft Einsparungen in Höhe von 160 Euro entstanden. Die Antragstellerin hat angefragt, ob dieser verbleibende Betrag für alternative Zwecke innerhalb der Gruppe eingesetzt werden kann, beispielsweise für die Finanzierung eines Ausflugs in ein Museum. Der Beschluss sieht nun die Verwendung dieser Restmittel vor.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
9.
Sitzungstermine für das Jahr 2027
Zur Vorlage · 1324/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Vorlage 1324/2026/BV VII die Sitzungstermine für das Jahr 2027 zur Kenntnis genommen. Die Planung der Termine erfolgte unter Berücksichtigung der entsprechenden Schulferienzeiten für die Zeiträume Ostern, Pfingsten, Sommer, Herbst und Weihnachten.

Für das Kalenderjahr 2027 sind sieben Sitzungstermine festgesetzt worden. Diese finden am 09. Februar, 09. März, 13. April, 08. Juni, 14. September, 09. November sowie am 14. Dezember 2027 statt. Mit der Festlegung der Sitzungstage sind auch die Fristen für die Aufstellung der Tagesordnungen sowie die Antragsfristen für Fraktionsanträge verbindlich geregelt. Die entsprechenden Fristen liegen jeweils einige Wochen vor den jeweiligen Sitzungsterminen.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
10.
Änderung der Hauptsatzung
Zur Vorlage · 1333/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen hat eine umfassende Änderung der Hauptsatzung zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Novellierung basiert auf der Notwendigkeit, die Satzung an die aktuelle Gemeindeordnung NRW sowie an neue rechtliche Rahmenbedingungen anzupassen.

Ein wesentlicher Bestandteil der Änderung ist die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Übertragung von Ratssitzungen per Livestream ins Internet. Damit entfällt künftig die Notwendigkeit, individuelle Einwilligungserklärungen der Ratsmitglieder einzuholen. Zudem wurde die Nutzung von KI-gestützter Software zur Erstellung von Niederschriften in die Regelungen aufgenommen.

Die Vorlage umfasst strukturelle Anpassungen der Paragrafen, unter anderem durch die Integration ehemals nachträglich eingefügter Regelungen in die laufende Nummerierung. Dies betrifft auch den Seniorenrat sowie den Ausschuss für Anregung und Beschwerden, dessen Zusammensetzung nun vorsieht, dass Vertreter der Geschäftsbereiche zur Beantwortung von Rückfragen regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen können. Weitere Änderungen betreffen den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie den Inklusionsbeirat.

Im Bereich der Entscheidungskompetenzen der Bezirksvertretungen wurden redaktionelle Anpassungen sowie eine Neuregelung der Zuständigkeiten für Bäder vorgenommen. Zudem erhalten die Bezirksvertretungen die Möglichkeit, über die Höhe eines Budgets für Repräsentationsaufgaben der Bezirksbürgermeister und Bezirksbürgermeisterinnen zu entscheiden. Die Regelungen zu Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern und dem Verdienstausfall wurden an die Vorgaben der Gemeindeordnung NRW sowie der Entschädigungsverordnung NRW angepasst.

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Beratungsfolge

09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung)
08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11.
Baumaßnahme der Emschergenossenschaft Sanierung Schwarzbachverrohrung im Bereich Kellinghausstraße / Auf dem Berg in Essen-Kray
Zur Vorlage · 1254/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Emschergenossenschaft plant eine bauliche Maßnahme zur Sanierung der Schwarzbachverrohrungsstrecke im Bereich der Kellinghausstraße und der Straße Auf dem Berg im Essener Stadtteil Kray. Ziel der Arbeiten ist die Instandsetzung der dort befindlichen Verrohrung.

Im Rahmen dieses Vorhabens wurde eine Anpassung der Verkehrsführung ausgearbeitet, die bereits mit der Abteilung Straßen und Verkehr abgestimmt wurde. Die vorliegende Vorlage der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 dient dazu, die Kenntnisnahme der geplanten Sanierung sowie die Zustimmung zu der vorgeschlagenen Verkehrsführung zu erwirken.

Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. September 2026 vorgesehen. Eine detaillierte Aufstellung der Kosten sowie der Auswirkungen auf den Klimaschutz ist den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
11. a
Steeler Straße Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus: Erneuerung und Umbau der Platzfläche Am Deimelsberg
Zur Vorlage · 0933/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks VII soll die Planung für die Erneuerung und den Umbau der Platzfläche Am Deimelsberg beschließen und die Verwaltung beauftragen, die Maßnahme bis zur Baureife voranzutreiben. Das Vorhaben ist mit dem barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestelle Knappschafts-Krankenhaus durch die Ruhrbahn GmbH verknüpft.

Die Platzfläche an der Steeler Straße weist derzeit Defizite in der Entwässerung auf und ist weitgehend asphaltiert. Durch den Umbau soll das Parken auf der Fläche geordnet werden. Geplant sind sechs Parkstände für private Kraftfahrzeuge sowie zwei Stellplätze für ein Carsharing-Angebot einer neuen Mobilstation. Die Anzahl der Parkplätze wird sich im Vergleich zum Bestand verringern. Zudem sieht die Planung eine Aufwertung durch neue Grünflächen und die Vergrößerung eines Baumbeets für einen bestehenden Bestandbaum vor. Die Gehwegbreite an der Steeler Straße soll auf ein Regelmaß von 2,50 Metern reduziert werden, um Platz für die Begrünung zu schaffen. Im Bereich eines Kiosks soll ein Gestaltungspflaster eingesetzt werden. Die Straßenbeleuchtung wird im Zuge der Maßnahme ebenfalls erneuert.

Die Planungskosten belaufen sich auf etwa 39.000 Euro, die im Jahr 2026 außerplanmäßig aus dem Projekt „Planung Straßenbau“ bereitgestellt werden sollen. Die geschätzten Kosten für die eigentliche bauliche Umsetzung der Platzfläche werden auf rund 400.000 Euro städtische Mittel beziffert. Die Bauarbeiten sollen zeitlich mit dem Ausbau der Haltestelle koordiniert werden, wobei ein Baubeginn im Straßenbau frühestens ab Mitte 2028 möglich ist.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.

Berichterstattung Schulwegsicherung

Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet
Zur Vorlage · 1322/2026/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1322/2026/3 des Ordnungsamtes sieht eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) vor. Ziel der Änderung ist es, die bestehende Verordnung vom 11.07.2025 um zwei neue Regelungen zu ergänzen.

Ein zentraler Bestandteil des Vorhabens ist die Einführung eines räumlich begrenzten Verbots für Bettelei im unmittelbaren Umfeld von Außengastronomien. Konkret soll das Betteln in einem Umkreis von fünf Metern um diese Betriebe untersagt werden, um die Ausübung von Sondernutzungserlaubnissen zu schützen und die Wahrung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Gäste zu gewährleisten. Nicht-aggressives Betteln bleibt außerhalb dieses definierten Bereichs weiterhin zulässig.

Zudem ist die Neuaufnahme eines Grillverbots in den bestehenden Grillzonen geplant. Dieses Verbot soll an den Graslandfeuerindex (GLFI) des Deutschen Wetterdienstes gekoppelt werden. Ab Erreichen der Gefahrenstufe vier greift die Regelung, um die Brandgefahr durch trockene Vegetation zu reduzieren. Der GLFI wird im Zeitraum von März bis Oktober täglich um 07:00 Uhr aktualisiert.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen die Änderung zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sollen die Vorlage beraten und eine Empfehlung abgeben. Die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen ist für die Sitzung am 16.09.2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung)
08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
02.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (5. Sitzung) — Getrennte Abstimmung: Bettelverbot: mehrheitlich empfohlen Graslandfeuerindex: einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.

Anwendung des § 55 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes zur Befreiung von der Zweckbindung im Kita-Jahr 2026/2027

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 1067/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1067/2026/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den „Masterplan Stadtgrün“, ein gesamtstädtisches Konzept zur Grünordnungs- und Freiraumentwicklung in Essen. Das Vorhaben dient als nachhaltige Fachplanung zur Erhaltung, Erweiterung und Vernetzung von Grünflächen unter Berücksichtigung von Klimawandel und Biodiversitätsverlust. Der Plan fungiert als Orientierungshilfe für die Bauleitplanung sowie als Leitfaden für die Stadtentwicklung und basiert auf der Auswertung von über 50 Fachkonzepten.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt den Masterplan bei der Erarbeitung von Folgekonzepten, städtebaulichen Planungen sowie bei Maßnahmen zur blau-grün-grauen Infrastruktur und zur Klimaanpassung verbindlich berücksichtigt. Während die Bezirksvertretungen I–IX, der Beirat der unteren Naturschutzbehörde sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Plan zur Kenntnis nehmen sollen, wird den Ausschüssen für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz eine Empfehlung nahegelegt.

Strukturell gliedert sich der Masterplan in drei Ebenen, die von einem übergeordneten Leitbild über Bezirksebene bis hin zu zehn detaillierten „Lupenräumen“ reichen. Die Planung nutzt Orientierungswerte des Bundesamtes für Naturschutz, um die Erreichbarkeit von Grünflächen und die Versorgung mit Naturflächen zu bewerten. Als informelles Planungsinstrument dient das Konzept zudem der Fördermittelakquise und der Umsetzung des Klimafolgenanpassungskonzeptes. Eine Fortschreibung des Plans ist alle fünf Jahre vorgesehen, wobei die erste Aktualisierung für das Jahr 2031 geplant ist.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (3. Sitzung)
09.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung)
08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.

Straßenbaumkonzept Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.
Risikobaumfällung Winter 2026/2027
Zur Vorlage · 1054/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Fachbereich 67 Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretung VII über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen für den Zeitraum Winter 2026/2027. Die Entnahme der in der Anlage aufgeführten Bäume ist laut der Verwaltung notwendig, da bei den betroffenen Exemplaren die Gefahr von Sach- oder Personenschäden nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Als Ursachen für die Instabilität werden unter anderem Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen vergangener Trockenperioden angeführt. Zudem seien Bäume betroffen, die durch Stürme oder klimatische Ereignisse Schäden wie Risse oder statische Defizite erlitten haben.

Die Entscheidung für jede Fällung basierte auf Kontrollen durch zwei zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf einer sachverständigen Beurteilung. Die Verwaltung empfiehlt, die gefällten solitären Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Stelle nachzupflanzen. Die Zuständigkeit für die Durchführung der Nachpflanzungen liegt bei den jeweiligen Fachbereichen der zuständigen Bauherrenämter, etwa für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe oder Straßenbäume.

Die Vorlage weist darauf hin, dass klimatische Veränderungen und die Ausbreitung neuer Schaderreger zu einer physiologischen Schwächung des Baumbestands führen. Es wird davon ausgegangen, dass künftig verstärkt unterjährige Fällungen erforderlich sein werden, über die die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert werden.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau/Dahlhauser Straße (Gewerbegebiet Ruhrau)" Stadtbezirk VII, Stadtteil Horst
Zur Vorlage · 1169/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen hat einen Beschlussvorschlag zur Erlassung einer Satzung über eine Veränderungssperre für das Gewerbegebiet „Ruhrau/Dahlhauser Straße“ im Stadtteil Horst vorgelegt. Die Sperre soll für die Dauer von zwei Jahren gelten, wobei bereits abgelaufene Zeiträume seit der ersten Zurückstellung von Baugesuch gemäß § 15 BauGB auf diese Frist anzurechnen sind. Das betroffene Gebiet umfasst etwa 50 Hektar und wird im Norden durch die Eisenbahnstrecke Essen-Überruhr bis Essen-Steele, im Osten durch die Strecke Essen-Steele bis Essen-Horst, im Süden durch einen Gleisanschluss einer Glashütte und im Westen durch den Grünzug entlang der Ruhr begrenzt.

Hintergrund der Vorlage ist die Sicherung der Bauleitplanung. Da der bestehende Bebauungsplan Nr. 13/80 aufgrund rechtlicher Mängel nicht mehr angewendet wird, befindet sich ein neuer Bebauungsplan bereits im Aufstellungsprozess. Ziel der neuen Planung ist die Sicherung der bestehenden Gewerbe- und Industriegebiete sowie der Wohngebiete und die Gewährleistung eines angemessenen Immissionsschutzes. Die Veränderungssperre soll verhindern, dass Vorhaben, insbesondere die Installation fester Werbeanlagen an der Haupterschließungsachse, die geplanten verkehrlichen Verbesserungsmaßnahmen oder die Gestaltung der öffentlichen Grünflächen beeinträchtigen. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Entscheidung empfiehlt, während die Bezirksvertretung VII keine Bedenken erhebt. Der Rat der Stadt soll den Beschluss final fassen.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
03.09.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21.
Schule am Hellweg, Hellweg 179, 45279 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes vom 18. September 2026 von 16.00 Uhr bis zum 20. September 2026 15.00 Uhr an den Bürger-Schützenverein "Freisenbruch 1927 e.V." Essen Steele zur Durchführung des Sommerfestes
Zur Vorlage · 1174/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bürger-Schützenverein „Freisenbruch 1927 e.V.“ Essen-Steele hat die Überlassung des Schulhofes der Schule am Hellweg beantragt. Die Nutzung des Geländes ist für den Zeitraum vom 18. September 2026, 16:00 Uhr, bis zum 20. September 202<0xC2>6, 15:00 Uhr, vorgesehen. Anlass für die Nutzung des Schulhofes ist das diesjährige Sommerfest des Vereins.

Seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Überlassung erhoben. Die zuständige Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wurde im Rahmen der Vorlage gebeten, der Nutzung zuzustimmen. Ein Beschlussvorschlag zur Genehmigung der Überlassung liegt der Bezirksvertretung vor.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Sachstand "Die Heimat", Marienstr. 66a
Zur Vorlage · 1131/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII über den aktuellen Sachstand zur Nutzung des Gebäudes in der Marienstraße 66a durch die Partei „Die Heimat“. Nachdem das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen eine ursprüngliche Nutzungsuntersagung der Bauaufsichtsbehörde vom Dezember 2025 als fehlerhaft beurteilt und aufgehoben hatte, wurde am 28. April 2026 eine neue Ordnungsverfügung erlassen.

Diese neue Verfügung untersagt die Nutzung des Hinterhofgebäudes für Versammlungszwecke mit sofortiger Wirkung, bis brandschutztechnische Mängel nachweislich beseitigt und eine ausdrückliche Freigabe durch das Amt für Bauordnung erfolgt ist. Über die Beseitigung der Brandschutzmängel hinaus sieht die Verfügung vor, dass die Nutzung der Räumlichkeiten für Parteitätigkeiten – mit Ausnahme verfassungsrechtlich geschützter Versammlungen – spätestens drei Monate nach Bestandskraft der Verfügung untersagt wird.

Gegen die aktuelle Ordnungsverfügung wurde am 12. Mai 2026 Rechtsmittel beim Verwaltungsgericht eingelegt, weshalb die Verfügung bislang keine Bestandskraft erlangt hat. Ein gerichtliches Urteil steht noch aus. Laut Mitteilung der Verwaltung wurden einige der brandschutztechnischen Mängel bereits behoben, eine offizielle Freigabe durch die Bauaufsichtsbehörde liegt jedoch noch nicht vor. Der Ausgang des gerichtlichen Verfahrens bleibt abzuwarten.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
23.

Bericht über den Fortgang der Schulbaumaßnahmen des Referates Schulbau im Konzern der Immobilien Management Essen GmbH (IME) sowie über die aktuelle Kostenveränderung in den einzelnen Maßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Umgang zum neuen Regelwerk zur Anordnung von Fußgängerüberwegen

Ergebnis: Kenntnis genommen
24. a
Radverkehrsanlage Bochumer Landstraße von Renzelweg bis Stadtgrenze
Zur Vorlage · 1184/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Planung sieht den Bau einer Radverkehrsanlage an der Bochumer Landstraße im Stadtteil Freisenbruch vor, die den Bereich vom Renzelweg bis zur Stadtgrenze zu Bochum-Wattenscheid umfasst. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Radverkehrsführung sowie die Anpassung an die zukünftige Ausrichtung des Hauptroutennetzes der Stadt Essen.

Im Rahmen der Umgestaltung wird in westlicher Fahrtrichtung die bisherige Zweistreifigkeit für den Kfz-Verkehr zugunsten eines 2,25 Meter breiten Radfahrstreifens aufgegeben. In westlicher Richtung wird zudem ein Sicherheitstrennstreifen von 0,75 Metern zur Dooring-Zone vorgesehen. In östlicher Fahrtrichtung wird die Radverkehrsführung durch die Demarkierung einer bisherigen Sperrfläche realisiert, wobei ab der Hausnummer 410 aufgrund der Fahrbahnbreite ein Übergang in den Mischverkehr erfolgt.

Parallel dazu wird die Bushaltestelle Haferfeld barrierefrei umgestaltet und als Buskap ausgeführt. In Abstimmung mit der Ruhrbahn werden neue Wetterschutzeinrichtungen installiert. Durch diese Maßnahmen entstehen insgesamt fünf neue Stellplätze für den ruhenden Verkehr, während zwei bestehende Parkplätze auf der südlichen Straßenseite entfallen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Planung zur Baureife zu bringen, wobei die konkreten Kosten für den Radfahrstreifen und den Umbau des Seitenraums im Zuge der weiteren Planung finalisiert werden sollen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (6. Sitzung)
08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.
Grillzonen im Bezirk VII
Zur Vorlage · 1396/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE der Bezirksvertretung VII haben einen gemeinsamen Antrag eingereicht, um die Situation in den Grillzonen Steele und Hörster Feld zu untersuchen. Hintergrund der Anfrage sind wiederholte Beschwerden von Anwohnenden über Rauch- und Geruchsbelästigungen sowie die Nutzung der Flächen für größere Feiern. Laut Antrag wird das Grillgeschehen trotz vorhandener Infrastruktur wie Toilettenanlagen, Müllentsorgung und Kontrollen durch den Kommunalen Ordnungsdienst als Beeinträchtigung der Wohnqualität wahrgenommen.

Die Antragsteller bitten die Verwaltung um eine detaillierte Auskunft zur aktuellen Lage in der Grillsaison 2026. Konkret sollen die Anzahl der durch den Kommunalen Ordnungsdienst oder die RGE festgestellten Verstöße gegen die Grillregeln sowie die Häufigkeit der durchgeführten Kontrollen benannt werden. Zudem wird nach den Maßnahmen gefragt, die aufgrund von Beschwerden oder Verstößen ergriffen wurden, und nach der Anzahl der eingegangenen Beschwerden bezüglich Lärm, Rauch und Geruch.

Des Weiteren fordert der Antrag Informationen über das Ausmaß der unsachgemäßen Entsorgung von Müll und Grillkohle sowie Einschätzungen zur Anzahl der grillenden Personen. Abschließend wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zum Handlungsbedarf für die kommende Saison gebeten. Dabei sollen mögliche Anpassungen der Grillflächen, zeitliche Einschränkungen, eine Erhöhung der Kontrollfrequenz oder zusätzliche Müllbehälter geprüft werden, um eine rechtzeitige Beratung über Änderungen für das Jahr 2027 zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
26.
Fahrradabstellanlage an den Fachwerkhäusern am Brinkerplatz
Zur Vorlage · 1387/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, um die Schaffung sicherer Fahrradabstellmöglichkeiten am Brinkerplatz in Steele zu prüfen. Hintergrund ist ein Hinweis des Betreibers eines dort ansässigen Restaurants sowie des Eigentümers der Fachwerkhäuser. Laut Antrag besteht ein Bedarf an abschließbaren Abstellflächen, insbesondere für Gäste mit E-Bikes, da die vorhandenen Fahrradboxen am S-Bahnhof Steele häufig belegt sind.

Die Fraktion bittet die Verwaltung zu untersuchen, ob im Bereich der Fachwerkhäuser eine mobile Fahrradbox oder eine vergleichbare Anlage errichtet werden kann. Dabei sollen die rechtlichen, baulichen und denkmalschutzrechtlichen Voraussetzungen geklärt werden, um eine genehmigungsfähige Lösung zu finden. Als möglicher Standort wird der Grünstreifen vor den Fachwerkhäusern in Betracht gezogen. Eine Nutzung dieses Bereichs für eine Abstellanlage könnte zudem eine städtebauliche Aufwertung sowie eine Veränderung der dort bestehenden Problematik mit Ratten ermöglichen.

Der Antrag umfasst zudem die Prüfung, inwieweit der Eigentümer oder Betreiber die Anlage eigenständig finanzieren kann oder ob eine Unterstützung bzw. finanzielle Beteiligung durch die Stadt Essen sowie die Nutzung von Fördermitteln möglich ist. Ziel der Untersuchung ist es, konkrete Umsetzungsmöglichkeiten aufzuzeigen, um das Angebot an sicheren Abstellplätzen für Fahrradtouristen und Übernachtungsgäste im Stadtteil zu verbessern.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
27.
Parkmöglichkeiten für die Freiwillige Feuerwehr Essen-Steele
Zur Vorlage · 1390/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, um die Parkplatzsituation an der Wache der Freiwilligen Feuerwehr Essen-Steele zu verbessern. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass die aktuelle Parksituation auf dem Feuerwehrgelände bei Einsätzen zu Rückstau und erschwerten Wendemanövern führen kann, was die Abläufe beeinträchtigt.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung prüfen soll, ob die derzeit öffentlichen Parkplätze am Ruhrbruchshof, gelegen zwischen der Shell-Tankstelle und Parkett Strehl, für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Essen-Steele reserviert werden können. Darüber hinaus wird die Prüfung angefragt, ob eine Freigabe zum Aufstellen von Fahrzeugen auf dem Bürgersteig gegenüber den genannten Parkflächen möglich ist.

Ziel der beantragten Maßnahmen ist eine Entspannung der Parkplatzsituation sowie eine Beschleunigung der Prozesse bei Einsätzen, um eine schnellere Unterstützung am Einsatzort zu ermöglichen. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 8. September 2026 erwartet.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
28.
Gefahrenstelle Rodenseelstr. 97a
Zur Vorlage · 1391/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, der die Untersuchung und Sicherung einer Gefahrenstelle in der Rodenseelstraße 97a zum Gegenstand hat. Hintergrund des Antrags ist ein Verkehrsunfall vom 4. Juni 2026, bei dem ein Personenkraftwagen in einer Kurve von der Fahrbahn abkam, eine Absperrung durchbrach und schließlich über die Terrasse in die Küche eines Wohnhauses gelangte.

Mit dem vorliegenden Antrag wird die Verwaltung beauftragt, die bestehende Gefahrensituation an dieser Stelle zu bewerten. Ziel ist es, umgehend Maßnahmen zur Sicherung der Gegebenheiten zu veranlassen. Die Fraktion regt an, dass zur Herstellung der Sicherheit zunächst auch provisorische Lösungen umgesetzt werden können, bis eine abschließende dauerhafte Maßnahme realisiert ist. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 8. September 2026 zur Entscheidung vorgesehen.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
29.
Optimierung des Papiercontainerstandortes an der Horster Straße
Zur Vorlage · 1392/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag zur Optimierung des Containerstandortes an der Horster Straße gestellt. Im Zentrum des Antrags steht die Beseitigung einer Lücke zwischen den Altpapier- und den Altkleidercontainern. Laut der Vorlage wird dieser Bereich regelmäßig für die illegale Ablagerung von Müll und Unrat genutzt. Durch das Versetzen eines bestehenden Containers oder das Aufstellen eines zusätzlichen Altpapiercontainers soll diese Fläche geschlossen werden, um die Abstellung von Abfällen zu verhindern.

Zusätzlich wird die Situation der Altpapiercontainer thematisiert, die am besagten Standort häufig überfüllt sind. Dies führe dazu, dass Papier und Kartonagen neben den Behältern abgelegt werden, was die Verschmutzung des Umfelds zur Folge hat. Der Antrag fordert daher eine Prüfung, ob das Leerungsintervall der Altpapiercontainer an diesem Standort erhöht werden kann. Die Verwaltung sowie die Essener Bäche Entsorgung und Energie GmbH (EBE) sollen mit der Prüfung und der Umsetzung dieser Maßnahmen beauftragt werden, um das Erscheinungsbild des Standortes zu verbessern.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
30.
Pflasterkissen auf dem Schultenweg
Zur Vorlage · 1393/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, um die Verkehrssituation auf dem Schultenweg zu verbessern. Hintergrund der Vorlage ist die Problematik bestehender Pflasterkissen, die ursprünglich dazu dienen sollten, eine zu hohe Geschwindigkeit auf der Straße zu verhindern. Laut dem Antrag wird berichtet, dass Fahrzeugführer die durch die Pflasterkissen verursachte Verlangsamung umgehen, indem sie auf den Bürgersteig ausweichen. Dies führe zu Gefährdungssituationen für Fußgänger.

Die Fraktion beantragt, dass die zuständige Verwaltung prüft, inwieweit durch verkehrsbauliche Anpassungen eine Verbesserung der Situation erreicht werden kann. Zudem wird um die Durchführung von Kontrollen durch das Ordnungsamt gebeten, um zeitnah Abhilfe zu schaffen. Ziel der Maßnahme ist eine Neubewertung der Gefahrensituation, um die Verkehrssicherheit und den Schutz der Fußgänger wiederherzustellen. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII am 8. September 2026 erwartet.

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08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
31.
Prüfung einer Verbesserung der Querungssicherheit an der Kreuzung Dahlhauser Straße/Horster Straße
Zur Vorlage · 1395/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dahlhauser Straße und Horster Straße zu überprüfen. Hintergrund des Antrags ist der Hinweis aus der Bürgerschaft, dass die Querung der Dahlhauser Straße im Bereich der Einmündung zur Horster Straße als schwierig und teilweise unsicher wahrgenommen wird. Dies betreffe insbesondere Kinder, die diesen Weg zur Schule oder zur Bushaltestelle in Richtung Steele nutzen. Da die Verbindung über die Horster Straße als die kürzeste und alltagstauglichste Verbindung zur Haltestelle gilt, sollen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit geprüft werden.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, die aktuelle Verkehrssituation an der genannten Kreuzung zu untersuchen. Dabei sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die Querung für Fußgänger sicherer gestaltet werden kann, beispielsweise durch die Einrichtung einer Querungshilfe oder andere verkehrsplanerische Maßnahmen. Bei der Prüfung der Optionen sollen die Belange von Schulkindern sowie von Personen mit eingeschränkter Mobilität besonders berücksichtigt werden. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 8. September 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
32.
Gebäude Joseph-Boismard-Weg 7
Zur Vorlage · 1397/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat im Rahmen der Vorlage 1397/2026/CDU einen Antrag gestellt, der sich mit dem Zustand eines Gebäudes am Joseph-Boismard-Weg 7 befasst. Das betreffende Objekt, welches sich gegenüber der Helene-Lange-Realschule befindet, ist laut Antrag seit mehreren Jahrzehnten eingerüstet. Die Fraktion führt an, dass dieser Zustand das Erscheinungsbild des Stadtteils beeinträchtigt und für die Anwohner der Umgebung eine Belastung darstellt.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, zu klären, ob für das Gebäude ein Bescheid gemäß § 177 Baugesetzbuch (BauGB) erlassen wurde. In diesem Zusammenhang sollen auch die darin gesetzten Fristen sowie die Gründe für ein etwaiges Ausbleiben eines solchen Bescheids dargelegt werden. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, welche weiteren Möglichkeiten zur Behebung der baulichen Missstände zur Verfügung stehen. Ziel der Anfrage ist es, über die bisher ergriffenen ordnungsrechtlichen Maßnahmen sowie über die künftige Sicherstellung der Beseitigung des Zustands durch die Stadt Essen zu informieren. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 8. September 2026 vorgesehen.

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08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
33.
Situation an den Bus-Haltestellen der Ruhrbahn
Zur Vorlage · 1369/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat im Rahmen der Vorlage 1369/2026/SPD einen Antrag gestellt, der die Situation an den Bus-Haltestellen der Ruhrbahn zum Gegenstand hat. Hintergrund des Antrags sind Rückmeldungen über Schwierigkeiten beim Ein- und Aussteigen an bestimmten Haltestellen der Linien 174 und 184, insbesondere an den Standorten Ahestraße, Grendplatz und Spervogelweg. Es wird darauf hingewiesen, dass die eingesetzten Niederflurbusse zwar über Klapprampen verfügen, der barrierefreie Zugang jedoch durch das Anfahren der Busse an den Bürgersteig beeinflusst wird.

Die Fraktion beantragt, dass die Stadt Essen als Anteilseignerin der Ruhrbahn darlegt, welche Ursachen für die Probleme beim Anfahren der Haltestellen und beim Fahrgastwechsel bestehen. Zudem wird eine Prüfung angefordert, in welcher Form das Fahrpersonal für die Bedürfnisse von Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren sowie Eltern mit Kinderwagen sensibilisiert werden kann. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII am 8. September 2026 erwartet.

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08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
34.
Verbindungsweg Hubertstraße – Lunemannsiepen / Schönscheidstraße
Zur Vorlage · 1370/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Vorlage 1370/2026/SPD einen Antrag gestellt, der sich mit der Situation am Verbindungsweg zwischen der Hubertstraße und der Lunemannsiepen bzw. Schönscheidstraße befasst. Hintergrund der Anfrage sind Berichte von Mitgliedern des Kleingartenvereins Lunemannsiepen e.V. sowie von Anwohnerinnen und Anwohnern aus der näheren Umgebung.

Dem Antrag zufolge kommt es in den Abendstunden sowie an Wochenenden wiederholt zu Aufenthalten größerer Gruppen Heranwachsender in diesem Bereich. Es besteht der Verdacht, dass der betreffende Weg für den Handel oder die Weitergabe von Drogen genutzt wird.

Die Fraktion der SPD in der Bezirksvertretung bittet die Verwaltung daher um die Beantwortung zweier Fragen. Zunächst soll geklärt werden, ob dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) sowie der Polizei entsprechende Hinweise oder Vorkommnisse in diesem Bereich bekannt sind. Des Weiteren wird angefragt, ob es möglich ist, den Bereich insbesondere während der Abendstunden und an Wochenenden verstärkt in die Streifen- und Kontrolltätigkeit des Kommunalen Ordnungsdienstes und der Polizei einzubeziehen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. September 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
35.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1276/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks 7 erhält im Rahmen der Sitzung am 8. September 2026 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnisnahme. Die Vorlage umfasst Informationen zu unterschiedlichen Infrastruktur- und Verkehrsangelegenheiten im Stadtgebiet.

Unter anderem liegen Informationen zur Beleuchtung des Weges im Isingpark von Grün und Gruga sowie Berichte über die Standorte von Depotcontainern im Bereich Im Haferfeld vor. Im Bereich der Steeler Straße, konkret an der Haltestelle am Stadtgarten, liegt eine Antwort der zuständigen Fachabteilung zur Frage einer möglichen Beschilderung für den Radverkehr vor, die auf die Sicherheit von Fußgängerinnen und Fußgängern abzielen soll. Zudem informiert die Verwaltung über eine Änderung der Zuständigkeit der Bezirksvertretungen bei der Erteilung von Sondernutzungen.

Weitere Punkte der Mitteilungen betreffen bauliche und verkehrstechnische Maßnahmen. Dazu gehören der aktuelle Sachstand zur Baumaßnahme am Kaiser-Otto-Platz sowie Informationen zur Parksituation eines Behindertenparkplatzes in der Dammstraße. Das Amt für Straßen und Verkehr informiert über die Instandsetzung einer Mauer in der Krayer Straße, den Austausch eines Stopp-Schildes an der Kreuzung Joachimstraße/Hubertstraße sowie über den Zustand der Straßenbeschilderung in der Meistersingerstraße. Abschließend liegt eine Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Bepflanzung einer Freifläche am Plümerskamp vor.

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Beratungsfolge

08.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung)
35.1

Beleuchtung Weg im Isingpark
35.2

Depotcontainer-Standorte Im Haferfeld
35.3

5. BA Steeler Straße/Haltestelle am Stadtgarten
35.4

Erteilung einer Sondernutzung - Änderung der Bewertung der Zuständigkeit der Bezirksvertretungen
35.5

Baumaßnahme am Kaiser-Otto-Platz
35.6

Parksituation Behindertenparkplatz in der Dammstraße
35.7

Instandsetzung der Mauer Krayer Straße 207
35.8

Säuberung Stopp-Schild Joachimstraße/Hubertstraße
35.9

Schlechter Zustand der Straßenbeschilderung in der Meistersingerstr.
35.10

Bepflanzung Freifläche Plümerskamp
35. b 1

Müllaufkommen Spielplatz hinter der Barbarakirche
35. b 2

Bodenwellen Von Ossietzky-Ring
36.

Liste der offenen Anträge
37.

Anfragen und Mitteilungen
37.1

Einmündung Breloher Steig/Dahlhauser Straße
37.2

Spielplatz Kiwittstraße
37.3

Schulbibliotheken im Bezirk
37.4

Unterstützung der Schulen und des OGS durch die Stadtteilbibliotheken im Bezirk
37.5

Ehemalige Schule an der Lentorfstraße
37.6

Baustelle Zehnthof
37.7

Zukunftsbahnhof Horst
37.8

Stadtteilkonferenz
38.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
39.

Anfragen und Mitteilungen
39.1

Stolpersteinverlegung in Steele am 09.06.2026
39.2

Präsentationstechnik im Ratssaal
39.3

Kinderfest Kray ist bunt
40.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil