Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
Start: 2026-11-10T16:00:00+01:00
End: 2026-11-10T19:00:00+01:00
Location: Bürgerhaus Oststadt (BHO)

10.11.2026, 16:00 – 10.11.2026, 19:00 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1708/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich in ihrer Sitzung am 10. November 2026 mit der Bestellung der Schriftführung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, eine Nachfolge für die bisherige Verwaltungsbeauftragte zu bestimmen. Konkret soll eine Person als neue Schriftführerin der Bezirksvertretung VII bestellt werden.

Die Grundlage für diese Bestellung bildet die gesetzliche Vorgabe gemäß der Gemeindeordnung NRW. Demnach ist über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift zu fertigen. Diese Niederschrift muss sowohl von der Bezirksbürgermeisterin oder dem Bezirksbürgermeister als auch von einem von der Bezirksvertretung zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet werden. Die Details zur Erstellung dieser Niederschriften sind in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen geregelt. Die neue Schriftführerin hat die Nachfolge der bisherigen Verwaltungsbeauftragten bereits am 29. Oktober 2026 angetreten.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
2.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.09.2026
3.

Fragestunde
4.

Vorstellung der Quartiershausmeister für das Hörsterfeld & Bergmannsfeld
5.

Berichterstattung Masterplan Stadtgrün
6.

Berichterstattung Straßenbaumkonzept
7.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW
7.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO hier: Zustand Krayer Straße 141
Zur Vorlage · 1826/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII setzt sich im Rahmen der Sitzung am 10. November 2026 mit einer Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung auseinander. Gegenstand der Eingabe ist der bauliche Zustand eines Gebäudes in der Krayer Straße 141. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller bittet in der vorliegenden Beschwerde um die Veranlassung einer Überprüfung des Objekts.

Die Verwaltung hat zu diesem Sachverhalt bereits Prüfungen durchgeführt und entsprechende Stellungnahmen in den Anlagen der Vorlage vorgelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Entscheidung über Maßnahmen oder Kosten wurde in diesem Vorgang nicht beantragt. Eine Vorprüfung der Vorlage hinsichtlich finanzieller Auswirkungen oder Personalkosten ist nicht als erforderlich markiert.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
8.

Ratsanträge zur Kenntnisnahme
8.1

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum
8.2

Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln - sozial gerecht und quartiersbezogen - ersetzt 1505/2026/GRÜNE -
8.3

TOP: Änderung der Hauptsatzung, hier: KI-gestützte Anfertigung von Niederschriften ausschließen und Budget Bezirksbürgermeister:innen
8.4

TOP: Änderung der Hauptsatzung, hier: KI-gestützte Anfertigung von Niederschriften ausschließen
8.5

Schutz und Verbesserung von Baumscheiben und -beeten im öffentlichen Straßenraum
8.6

Regelung des privaten Silvesterfeuerwerks und Prüfung alternativer Feierangebote zum Jahreswechsel 2027/2028
8.7

Grillen im öffentlichen Raum hier: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu Antrag 1548/2026/CDU/SPD
9.

Vorlagen der Verwaltung
9.1
Sicherung der Bauleitplanung Satzung der Stadt Essen über die Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich "Ruhrau 21-31" Stadtbezirk VII, Stadtteil Horst
Zur Vorlage · 1355/2026/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung Essen hat einen Beschluss zur Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre für das Gebiet „Ruhrau 21-31“ im Stadtteil Horst beantragt. Das etwa eine Hektar große Areal im Stadtbezirk VII umfasst verschiedene Flurstücke im Eingangsbereich des Gewerbegebietes Ruhrau. Die Verlängerung der Sperre soll für die Dauer von einem Jahr nach der Bekanntmachung erfolgen, sofern die laufende Bauleitplanung nicht bereits vorher rechtsverbindlich abgeschlossen ist.

Hintergrund der Maßnahme ist die Sicherung der Bauleitplanung. Im Bereich des bestehenden Bebauungsplanes Nr. 13/80 „Gewerbegebiet Ruhrau“ wurde die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes eingeleitet, da der bisherige Plan rechtliche Mängel aufweist. Ziel der neuen Planung ist es, eine verträgliche Koexistenz von Gewerbe und Wohnen zu gewährleisten und die städtebauliche Ordnung durch angemessenen Immissionsschutz zu sichern.

Die aktuelle Veränderungssperre wurde bereits im Februar 2026 wirksam. Ein Anlass für die Sperre ist die geplante Errichtung von Balkonen an einem Wohnhaus im Gebiet. Die Verwaltung führt aus, dass solche ungeschützten Außenwohnbereiche den Zielen des neuen Bebauungsplanes entgegenstehen könnten, da sie die Bewohner potenziell Gewerbelärm aussetzen und die gewerbliche Nutzung einschränken könnten. Die Verlängerung dient dazu, die kommunale Planung bis zum Abschluss des neuen Bebauungsplanes abzusichern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VII keine Bedenken erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen eine Empfehlung an den Rat der Stadt ausspricht.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
9.2

Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2025 bis 2026 und der Maßnahmenplanung 2027 bis 2028
9.3

Einrichtung einer Hol- und Bringzone vor Rodenseelstraße 249 im Zuge der Baumaßnahme Bochumer Landstraße / Rodenseelstraße / Sachsenring
9.4

Überprüfung von Fußgängersignalanlagen als Querungshilfen
9.5

Leitlinien für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen für Paketstationen
9.6

Konzept Schulwegsicherung
9.7

Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025
9.8
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01. Januar 2027 bis 31. Juli 2027
Zur Vorlage · 1715/2026/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (1715/2026/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Juli 2027. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW, welches eine Begrenzung auf maximal acht Termine pro Verkaufsstelle und insgesamt 16 Kalendersonntage im Stadtgebiet vorsieht. Der Beschlussvorschlag sieht eine Beratung durch die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung vor, mit einer Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 16. Dezember 2026.

Die Planung umfasst verschiedene Termine, die in einem sachlichen Zusammenhang mit öffentlichen Veranstaltungen stehen. Für den 7. März 2027 ist eine Ladenöffnung im Bereich des Innenstadtrings für den „4. Essener Wintertraum“ vorgesehen. Am 11. April 2027 sind Öffnungen für das „20. Frühlingsfest“ in Altenessen sowie die „26. Gilde der Marktschreier“ in Essen-Steele geplant. Ein weiterer Termin findet am 18. April 2027 in Essen-Rüttenscheid im Rahmen der Ausstellung „Retro Classic“ statt.

Am 9. Mai 2027 sind zwei Termine vorgesehen: das „Innenstadtfest Essen“ im Bereich des Innenstadtrings sowie das „Steeler Weinfest“. Weitere geplante Sonntage sind das „5. Kettwiger Weinfest“ am 30. Mai 2027 und die „13. Rüttenscheider Kunstmeile“ am 13. Juni 2027. Für den 20. Juni 2027 wird eine Öffnung im Bereich des C-Zentrums in Essen-Werden beantragt. Während die Verwaltung die Verordnungen erlässt, liegen keine Bedenken der Industrie- und Handelskammer zu Essen oder der Handwerkskammer Düsseldorf vor, jedoch äußert die Gewerkschaft ver.di Bedenken.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
9.9
TOP 32 Gebäude Joseph-Boismard-Weg 7
Zur Vorlage · 1819/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung VII über den aktuellen Stand bezüglich des Gebäudes am Joseph-Boismard-Weg 7. Bezugnehmend auf eine Sitzung vom 8. September 2026 wird dargelegt, dass für das betreffende Objekt kein Bescheid gemäß § 177 Baugesetzbuch erlassen wurde. Die städtebaulichen Anordnungen nach dieser Vorschrift dienen dem Amt für Bauordnung nicht als Handlungsgrundlage.

Die Bauaufsichtsbehörde agiert in dieser Angelegenheit als Gefahrenabwehrbehörde auf Basis der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen. Ein bauordnungsbehördliches Einschreiten ist bereits erfolgt, und das gegen die ordnungspflichtige Person eingeleitete Verfahren wird fortgeführt.

Hinsichtlich der baulichen Situation am Objekt wird mitgeteilt, dass das vorhandene Gerüst zum Schutz der Öffentlichkeit derzeit noch erforderlich ist und daher nicht entfernt werden kann. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
9.10
Schule am Hellweg, Hellweg 179 hier: Sanierung Sporthalle
Zur Vorlage · 0335/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant die Sanierung der Sporthalle der Schule am Hellweg im Stadtbezirk VII. Die Vorlage sieht vor, den Baubeginn für das zweite Quartal 2027 festzulegen, wobei die Fertigstellung für das Ende des dritten Quartals 2027 vorgesehen ist. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 1.100.000 Euro brutto. Während 100.000 Euro bereits finanziert sind, sollen die restlichen 1.000.000 Euro budgetneutral über eine Änderungsnachweisung für das Haushaltsjahr 2027 bereitgestellt werden.

Hintergrund der Maßnahme ist ein Wassereintritt in die Halle im Sommer 2024, der durch ein defektes Fallrohr verursacht wurde. In der Folge wurde die Halle aus Sicherheitsgründen gesperrt, da Schäden an der Holzkonstruktion unter dem Boden festgestellt wurden. Die Sanierung umfasst neben der Behebung der Wasserschäden auch die Erneuerung des Hallenbodens inklusive einer Fußbodenheizung, die Installation eines neuen Prallwandsystems sowie die Erneuerung der Hallendecke mit akustisch wirkenden Elementen und LED-Beleuchtung. Zudem werden die Lüftungsanlage energetisch modernisiert und die Regenwasserableitungen im gesamten Gebäude erneuert.

Die Maßnahme soll die Kapazitäten für den Schul- und Vereinssport im Stadtgebiet wiederherstellen. Neben der baulichen Instandsetzung werden energetische Verbesserungen vorgenommen, die laut Vorlage positiv auf den Klimaschutz wirken. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse sowie der Rat der Stadt Essen der Sanierung zustimmen.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
9 A

Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2027/2028 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
10.

Bezirkliche Haushaltsmittel
10.1
Verwendung von Bezirklichen Haushaltsmitteln hier: Verwendung der Zuwendung Pro Vita Animale e.V.
Zur Vorlage · 1723/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII berät über die Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln im Zusammenhang mit einer Zuwendung für den Tierschutzverein Pro Vita Animale e.V. Gegenstand der Vorlage 1723/2026/BV VII ist die Genehmigung der Mittelverwendung, die bereits mit einem Beschluss vom 9. Juni 2026 bewilligt worden waren.

Ursprünglich war eine Zuwendung in Höhe von 9.000 Euro für die Sanierung eines alten Hundeauslaufes vorgesehen. Im Zuge der durchgeführten Arbeiten haben sich die Rahmenbedingungen jedoch verändert. Laut Sachverhaltsdarstellung haben die Erstellung eines neuen Hundeauslaufes sowie allgemeine Preissteigerungen dazu geführt, dass die Kosten die ursprüngliche Planung übersteigen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht daher vor, die Mittel nun für die Fertigstellung des neuen Auslaufes einzusetzen. Ziel dieser Umwidmung ist es, den angestrebten Nutzen für den Verein und den Tierschutz zu gewährleisten. Eine detaillierte Darstellung der Sachlage ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Die Vorprüfung der Vorlage ist erfolgt.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
10.2
Gewährung einer Zuwendung an die Steeler Bürgerschaft e.V. zur Durchführung des Volkstrauertages
Zur Vorlage · 1752/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird in ihrer Sitzung am 10. November 2026 über die Gewährung einer finanziellen Zuwendung entscheiden. Gegenstand der Vorlage 1752/2026/BV VII ist ein beantragter Zuschuss in Höhe von 300 Euro an den Verein Steeler Bürgerschaft e.V.

Die Mittel sind zweckgebunden für die Durchführung des Volkstrauertages vorgesehen. Der Beschlussvorschlag sieht die Übernahme dieser Kosten durch die Bezirksvertretung vor. Weitere Details zur Kostenberechnung oder zur Finanzierung sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die zuständige Stelle ist vorgesehen. Eine Auswirkung auf den Klimaschutz wird in der Vorlage als nicht vorhanden eingestuft.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
10.3
Bezirkliche Haushaltsmittel Hier: Umwidmung zur Finanzierung von Bepflanzungen
Zur Vorlage · 1805/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII hat einen Beschluss zur Umwidmung von Haushaltsmitteln zur Finanzierung von Bepflanzungen vorgelegt. Konkret soll ein Betrag in Höhe von 1.928,90 Euro aus dem Stadtteilbudget Kray, welcher durch einen Beschluss vom 10. Februar 2026 reserviert worden war, umgewidmet werden. Da dieses Budget nicht vollständig abgerufen wurde, schlägt die Bezirksverwaltungsstelle vor, die Mittel für eine Bepflanzung vor dem Rathaus Kray sowie im Steeler Stadtgarten einzusetzen.

Zusätzlich zur Umwidmung sieht der Beschluss die Bereitstellung von 300 Euro aus den Restmitteln des Haushalts 2026 vor. Damit werden die Gesamtkosten für die Maßnahme, die sich auf etwa 2.170 Euro belaufen, gedeckt. Die Durchführung der Bepflanzung soll durch den Verein Grün und Gruga Essen erfolgen.

Hintergrund der Vorlage ist die jährliche Bepflanzung der Beete vor dem Rathaus Kray, deren Finanzierung dem zuständigen Fachbereich nicht aus eigenen Mitteln möglich ist. Die Verwaltung führt an, dass das Rathaus Kray aufgrund seiner Funktion als Denkmal und Trauort eine besondere Bedeutung für den Bezirk besitzt. Die Maßnahme wird in der Vorlage als positiv für den Klimaschutz eingestuft.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
10.4
Nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Bewilligung einer Zuwendung
Zur Vorlage · 1549/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks VIII soll eine Dringlichkeitsentscheidung nachträglich genehmigen. Gegenstand der Entscheidung ist die Bewilligung einer Zuwendung in Höhe von 56,47 Euro.

Der Antrag wurde durch das Büro für Erstaunliches in Vertretung für die Gruppe „Kray ist bunt“ gestellt. Die Mittel sind für die Druckkosten von Spielmaterialien vorgesehen, konkret für 1.000 Schabbelkarten sowie 500 Aufkleber. Diese Materialien sind für ein Spielplatzfest geplant, das am 30. September 2026 auf dem Spielplatz an der Kiwittstraße in Kray stattfindet.

Da die entsprechende Besprechung erst am 10. September 2026 stattfand, konnte der Antrag nicht mehr vor der regulären September-Sitzung der Bezirksvertretung eingereicht werden. Da die nächste ordentliche Sitzung der Bezirksvertretung erst am 10. November 2026 angesetzt ist und eine Sondersitzung als nicht zweckmäßig sowie wirtschaftlich nicht sinnvoll eingestuft wurde, wurde eine Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen herbeigeführt. Die nachträgliche Genehmigung erfolgt gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 der Gemeindeordnung. Ein Kostenvoranschlag der Druckereien liegt der Vorlage als nicht-öffentliche Anlage bei.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
10.5
Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028
Zur Vorlage · 1570/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VII berät im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028 über die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen. Der Entwurf wurde am 16. September 2026 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in der Sitzung des Rates am 18. November 2026 verabschiedet werden. Der Zeitraum für die Beratungen in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen und dem Integrationsrat ist vom 22. September bis zum 11. November 2026 festgesetzt.

Der vorliegende Entwurf sieht für die Bezirksvertretung VII für die Jahre 2027 und 2028 jeweils originäre Haushaltsmittel in Höhe von 240.000 Euro vor. Die entsprechenden Maßnahmen mit Mitteleinsatz städtischer Dienststellen, die den Bereich des Bezirks VII betreffen, sind im digitalen Haushaltsplan ab Seite 325 aufgeführt. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die als positiv eingestuft wird. Die Bezirksvertretung VII empfiehlt die Umsetzung der im Entwurf enthaltenen Planungen.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
10 A
Bezirkliche Haushaltsmittel: Zirkusprojekt der Laurentiusschule
Zur Vorlage · 1892/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII wird im Rahmen ihrer Sitzung am 10. November 2026 über die Gewährung eines finanziellen Zuschusses entschieden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, für die Durchführung eines Zirkusprojektes der Laurentiusschule einen Betrag in Höhe von 1000 Euro aus den bezirklichen Haushaltsmitteln bereitzustellen.

Die Vorlage enthält zur Begründung des Sachverhalts Verweise auf zwei Anlagen, die jedoch nicht im Text ausgeführt sind. Informationen zu den Gesamtkosten, etwa zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, sowie zu etwaigen Folgekosten sind dem Dokument nicht zu entnehmen. Eine Vorprüfung der Vorlage oder eine Notwendigkeit der Zustimmung durch andere Stellen wird nicht aufgeführt. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
11.
Haltestelle Ruhrau
Zur Vorlage · 1845/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, der die Prüfung einer Querungshilfe an der Haltestelle Ruhrau zum Gegenstand hat. Hintergrund der Anfrage ist die Einschätzung, dass die sichere Überquerung der Straße durch Fußgänger seit der Errichtung der Discounter an der Ruhr nicht mehr gewährleistet sei. Dies betreffe insbesondere ältere sowie Personen mit eingeschränkter Mobilität.

Der Antrag weist darauf hin, dass für die Haltestelle Ruhrau in den Jahren 2026 bis 2028 kein barrierefreier Ausbau durch die Stadt Essen geplant ist. Da für die Errichtung von Querungshilfen Veränderungen des Straßenraums erforderlich sind, könne die Ruhrbahn die Umsetzung nicht allein beschließen.

Die Fraktion beantragt daher, dass die Verwaltung prüft, ob und in welcher Form die Errichtung einer Querungshilfe an der Haltestelle möglich ist. Zudem soll der zeitliche Rahmen für eine mögliche Umsetzung der Maßnahme geprüft und dargelegt werden. Ziel der Anfrage ist die Sicherstellung der Sicherheit im Straßenverkehr für die Nutzung der Haltestelle.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
12.
Gefahrenstelle Krayer Platte
Zur Vorlage · 1846/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat mit der Vorlage 1846/2026/CDU einen Antrag gestellt, um die Verkehrssituation im Bereich der Krayer Platte zu untersuchen. Hintergrund der Anfrage sind Beobachtungen und Vorfälle im Bereich der Anschlussstelle Essen-Kray, die auf Gefahrenquellen im dortigen Kreuzungsbereich hinweisen.

Die Fraktion führt an, dass es in diesem Bereich bereits zu einem tödlichen Unfall eines Fahrradfahrers sowie zu weiteren Unfällen gekommen ist. Ein zentraler Punkt des Antrags ist das Fahrverhalten von Kraftfahrzeugführenden, die die A40 verlassen und entgegen der Verkehrsführung geradeaus weiterfahren, um die Autobahn an einer anderen Stelle wieder aufzunehmen. Laut Antrag wird dieses Verbot regelmäßig missachtet, was zu Konfliktsituationen im Kreuzungsbereich führt.

Die Verwaltung wird im Rahmen des Antrags gebeten, die Verkehrssituation an der Krayer Platte umfassend auf mögliche Gefahrenquellen zu prüfen. Dabei soll untersucht werden, ob durch eine Anpassung der Ampelschaltungen, eine deutlichere Verkehrsführung oder andere verkehrssichernde Maßnahmen die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Fußgänger und Radfahrer, erhöht und verbotswidrige Manöver unterbunden werden können. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 10. November 2026 vorgesehen.

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10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
13.
Kürzung der BV-Mittel
Zur Vorlage · 1838/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Vorlage 1838/2026/SPD einen Antrag gestellt, der sich gegen die im Haushaltsplan-Entwurf der Stadt Essen vorgesehenen Budgetkürzungen richtet. Der Entwurf sieht eine pauschale Reduzierung der Mittel für die Bezirksvertretungen um 20 Prozent für das Jahr 2027 vor.

Die Antragstellerin der SPD-Fraktion nimmt den Haushaltsplan-Entwurf der Stadtverwaltung zur Kenntnis, äußert jedoch Bedenken hinsichtlich der geplanten Kürzungen im bezirklichen Budget. Die Bezirksvertretung fordert die Stadtverwaltung auf, die Reduzierung um 20 Prozent zu überprüfen. Ziel des Antrags ist es, sicherzustellen, dass die Bezirksvertretungen über ausreichende finanzielle und organisatorische Handlungsspielräume verfügen, um die Umsetzung von Maßnahmen vor Ort zu gewährleisten.

In der Begründung wird angeführt, dass die Handlungsfähigkeit der Bezirke durch die Kürzungen gefährdet sei. Die im Entwurf angeführte Begründung, nicht ausgeschöpfte Mittel seien ein Anzeichen für mangelnde Aktivität der Bezirksvertretungen, wird zurückgewiesen. Stattdessen wird darauf verwiesen, dass strukturelle Engpässe innerhalb der Verwaltung dazu geführt hätten, dass Projekte nicht umgesetzt werden konnten. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. November 2026 vorgesehen.

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10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
14.
Fahrradständer in Steele
Zur Vorlage · 1839/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 1839/2026/SPD einen Antrag an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Schaffung zusätzlicher Abstellmöglichkeiten für Fahrräder innerhalb der Fußgängerzone in Steele.

Mit Begründung auf die zunehmende Nutzung der Einkaufszone durch Radfahrende wird darauf hingewiesen, dass trotz bestehender Infrastruktur an bestimmten Stellen Bedarf an weiteren Abstellflächen besteht. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Hansastraße, die als stark frequentierter Bereich eingestuft wird.

Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, ob im Bereich der Hansastraße, konkret in der Höhe der Geschäfte Pieper, Woolworth und dm, die Aufstellung eines Fahrradständers realisierbar ist. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. November 2026 vorgesehen.

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10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
15.
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs /Zebrastreifen) in der Straße "Im Haferfeld" vor der Antonius-Grundschule
Zur Vorlage · 1730/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung VII einen Antrag gestellt, der die Prüfung der Verkehrssituation im Umfeld von Grundschulen im Stadtbezirk zum Gegenstand hat. Im Zentrum des Antrags steht die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs in der Straße „Im Haferfeld“ im Bereich der Antonius-Grundschule. Die Verwaltung wird gebeten zu untersuchen, ob dort ein Zebrastreifen realisiert werden kann, wobei die Verkehrsmengen, Geschwindigkeiten, Sichtbeziehungen sowie die Barrierefreiheit zu berücksichtigen sind. Sollte der Bereich unmittelbar vor der Schule nicht geeignet sein, soll eine alternative, schulnahe Querungsstelle in derselben Straße geprüft werden.

Darüber hinaus fordert die Fraktion eine umfassende Überprüfung der Verkehrssituation an allen Grundschulen im Bezirk VII. Dabei soll für jede Schule untersucht werden, ob die Einrichtung von Fußgängerüberwegen, anderen Querungshilfen oder schulnahen Hol- und Bringzonen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und zur Entlastung des Verkehrs durch das Abholverhalten der Eltern möglich ist. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sowie mögliche Maßnahmen sollen der Bezirksvertretung vorgestellt werden. Ziel des Antrags ist die Identifizierung von Gefahrenstellen und die Entwicklung standortspezifischer Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege.

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10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
16.
Freigabe der Busspur am Dreiringplatz für den Radverkehr
Zur Vorlage · 1733/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung VII einen Prüfantrag zur Verkehrsführung am Dreiringplatz in Steele eingelegt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung mit der Untersuchung zu beauftragen, ob die bestehende Busspur am Dreringplatz für den Radverkehr freigegeben werden kann.

Nach Angaben der Fraktion führt die aktuelle Verkehrsleitung dazu, dass Radfahrende am Dreiringplatz links abbiegen und die Grenoble-Straße nutzen müssen. Dies bedingt einen Umweg und wird als ungünstige Verkehrssituation beschrieben. Eine Freigabe der Busspur soll eine direkte Verbindung über die Krahwinkelstraße zum Ruhrtalradweg ermöglichen, um die Radverkehrsführung zu vereinfachen und die Sicherheit zu erhöhen.

Die Verwaltung soll im Rahmen der Prüfung insbesondere die verkehrlichen Auswirkungen auf den Busverkehr, die Sicherheit des Radverkehrs sowie die allgemeine Vereinbarkeit der Nutzung untersuchen. Über das Ergebnis dieser Prüfung ist der Bezirksvertretung VII Bericht zu erstatten. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. November 2026 zur Entscheidung vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
17.

Anfragen und Mitteilungen der Mitglieder
17.1

Anfrage: Pflasterung Isinger Tor
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1814/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der vorliegenden Vorlage 1814/2026/BV VII der Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage umfasst eine Reihe von Rückmeldungen zu Themen, die in vorangegangenen Sitzungen der Bezirksvertretung behandelt wurden.

Unter anderem bezieht sich die Vorlage auf die Parkplatzsituation am Friedhof St. Joseph sowie auf eine Gefahrenstelle in der Rodenseelstraße 97a und die Instandsetzung einer Mauer in der Krayer Straße 207, wobei hierbei auf die Stellungnahmen des Fachbereichs 66 verwiesen wird. Ein weiterer Punkt betrifft das Müllaufkommen auf dem Spielplatz hinter der Barbarakirche, wozu eine Stellungnahme der EBE vorliegt. Bezüglich der Grillzone im Hörsterfeld werden die Stellungnahmen der Fachbereiche 67 und 32 angeführt.

Hinsichtlich der Optimierung des Papiercontainerstandortes an der Horster Straße teilt die EBE mit, dass das entsprechende Anliegen bereits Ende September 2026 abgeschlossen wurde. Zudem enthält die Vorlage Informationen zu den Ausführungsplänen der Stadtwerke Essen AG sowie eine Mitteilung des Fachbereichs 61 zur Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die aufgeführten Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
18.1

Parkplatzsituation am Friedhof St. Joseph
18.2

Müllaufkommen Spielplatz hinter der Barbarakirche
18.3

Grillzone Hörsterfeld
18.4

Optimierung des Papiercontainerstandortes an der Horster Straße
18.5

Ausführungspläne der Stadtwerke Essen AG
18.6

Gefahrenstelle Rodenseelstraße 97a
18.7

Instandsetzung der Mauer Krayer Straße 207
18.8

Satzung der Stadt Essen über eine Veränderungssperre
18.9
Mitteilung der Verwaltung: Spielplatz Kiwittstraße
Zur Vorlage · 1853/2026/BV VII · Bezirksvertretung VII
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII setzt sich im Rahmen der Sitzung am 10. November 2026 mit einer Mitteilung der Verwaltung zum Spielplatz in der Kiwittstraße auseinander. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen der Verwaltung zu diesem Sachverhalt lediglich zur Kenntnis nimmt.

Die Vorlage enthält keine detaillierten inhaltlichen Ausführungen zum Zustand oder zu geplanten Maßnahmen am Spielplatz, da auf die Anlagen verwiesen wird, in denen der Sachverhalt erläutert ist. Aus den Angaben der Vorlage geht hervor, dass keine unmittelbaren Investitionen, Personalkosten oder kalkulatorischen Kosten im Rahmen dieser Mitteilung ausgewiesen werden. Eine Vorlagenvorprüfung ist für diesen Vorgang nicht erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.

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Beratungsfolge

10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
19.

Liste der offenen Anträge
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung mehrerer Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB
21.

Grundstücksangelegenheiten
22.

Anfragen und Mitteilungen
22.1

Ehem. ALDI-Ladenlokal Pramenweg
22.2

Technikausstattung Ratsaal Kray
22.3

Nachfrage zu TOP 37.8 aus der Sitzung vom 08.09.2026
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil