Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung)

11.03.2026, 17:00 – 11.03.2026, 19:30 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 28.01.2026
3.
Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss wird ersucht, die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027 zu beschließen. Die Vorlage sieht vor, der Verwaltung die Befugnis zu erteilen, in Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung und den Trägern geringfügige Änderungen an der vorgelegten Planung vorzunehmen. Zudem soll die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie der Antrag auf Landesmittel für eine qualifizierte Fachberatung von 660 Kindertagespflegepersonen beschlossen werden.

Die Planung basiert auf einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung bei Kindern unter sechs Jahren im Essener Stadtgebiet. Schätzungen zufolge sinkt die Zahl der Kinder in dieser Altersgruppe von etwa 34.403 im September 2024 auf voraussichtlich 33.336 im September 2025. Im laufenden Kita-Jahr 2025/2026 wurden zwar 294 neue Plätze in Kindertageseinrichtungen geschaffen, jedoch führen Verzögerungen bei verschiedenen Bauprojekten sowie die Schließung einiger Einrichtungen zu einem Verlust von 156 Plätzen. Zum Ende des Kita-Jahres 2025/2026 wird die Verfügbarkeit von insgesamt etwa 21.220 Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen erwartet, wobei davon 4.385 Plätze für Kinder unter drei Jahren und 16.835 Plätze für Kinder über drei Jahren vorgesehen sind. Auch im Bereich der Kindertagespflege wird ein Rückgang der Betreuungsplätze prognostiziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.1
Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Zur Vorlage · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027. Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 1933/2025/4 betrifft die Belegungszahlen der Einrichtungen in der Girardetstraße 21 sowie auf der Kapitelwiese 31.

Für die Kindertageseinrichtung in der Girardetstraße 21 ist ein Umzug an die Sylviastraße 6 vorgesehen, da das Gebäude der „Villa Rü“ umfassend saniert wird. Im Zuge dieses dauerhaften Umzugs wurde zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger eine Änderung der Gruppenform sowie eine Anpassung der Gruppenzahl von bisher einer auf zukünftig eineinhalb Gruppen vereinbart. Die korrigierten Planungsdaten sehen für diesen Standort nun sechs Kinder unter drei Jahren und 24 Kinder über drei Jahren vor.

Hinsichtlich der Einrichtung auf der Kapitelwiese 31 wurde ebenfalls eine Änderung der Gruppenform zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger abgestimmt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die 20 Kinder unter drei Jahren und 76 Kinder über drei Jahren vorsah, umfasst die korrigierte Planung nun zehn Kinder unter drei Jahren sowie 96 Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen diese Korrekturen zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Stadtteilprojekt Altendorf
5.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
6.

Bericht der Beauftragten
7.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 0174/2026/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0174/2026/OB umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2026 auf Basis des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Aufgrund der restriktiven Haushaltsbewirtschaftung durch den Stadtkämmerer wird das verfügbare Finanzvolumen für 2026 voraussichtlich 4.638.800 Euro betragen. Damit sinkt das Budget im Vergleich zum Jahr 2025, in dem 5.391.000 Euro zur Verfügung standen.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit (ASAGI) wird gebeten, den vorläufigen Jahresabschluss sowie die Übersicht der Maßnahmen des bezirklichen Integrationsbudgets für das Jahr 2025 zur Kenntnis zu nehmen. Zudem soll der Ausschuss über die weitere Umsetzung der Handlungsansätze in den Teilen A und B sowie über die Bereitstellung bezirklicher Verfügungsmittel im Teil C für das Jahr 2026 entscheiden.

Die finanzielle Situation führt dazu, dass für 2026 keine neuen Initial- oder Erprobungsprojekte aufgenommen werden können. Zudem ist eine Verlängerung von Maßnahmen, die im Jahr 2025 erstmals gefördert wurden, nicht möglich. In der Planung sind 19 Maßnahmen aus dem Vorjahr als nicht weitergeführt oder in den Regelhaushalt übernommen aufgeführt. Bei vier weiteren Einzelmaßnahmen werden die Fördersummen für das Jahr 2026 reduziert.

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Beratungsfolge

24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025
Zur Vorlage · 1989/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2025 liegt vor. Die Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V., die seit 32 Jahren besteht, umfasst zum Stichtag 30. September 2025 insgesamt 259 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Davon entfallen 233 Patenschaften auf öffentliche Spielplätze ohne Schulhöfe und 26 auf Spielplätze auf Schulhöfen.

Im Berichtszeitraum wurden durch das Spielmobil des Kinderschutzbundes insgesamt 210 Einsätze durchgeführt, darunter Veranstaltungen auf bepateten Spielplätzen sowie Angebote in Schulen. Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften durch die Bezirksvertretungen belief sich im Jahr 2025 auf eine Gesamtsumme von 19.817,50 Euro. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 14 Maßnahmen mit einem Kostenvolumen von rund 40.753 Euro gefördert.

Der Bericht dokumentiert zudem die Bearbeitung von Bürgeranfragen zu Themen wie Spielplatzpflege und Reparaturen sowie die Durchführung von Beteiligungsverfahren bei der Gestaltung von Spielplätzen. Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.02.2026 · Jugendhilfeausschuss (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen
Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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Beratungsfolge

05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.
Berichterstattung Schulwegsicherung
Zur Vorlage · 0111/2026/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat einen Bericht zur Verkehrsüberwachung im Rahmen der Schulwegsicherung für das Jahr 2025 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Ergebnisse der Kontrollen des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen in Essen. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen und Parkvorschriften.

Nach Angaben der Behörde wurden sämtliche Zielvorgaben des Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.595 Kontrollen statt, wovon 37,68 % im Bereich von Schulen durchgeführt wurden. Damit wurde die Vorgabe von mindestens 20 % überschritten. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei diesen Einsätzen mit 2,76 % unter dem festgelegten Grenzwert von 10 %.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs erfolgten 1.267 Kontrollen im Umfeld von Schulen, was einem Anteil von 16,17 % an den Gesamteinsätzen entspricht und somit die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Überwachungen umfassten sowohl verkehrserzieherische Gespräche als auch die Ahndung von Verstößen durch Verwarnungen oder Ersatzvornahmen. Flächendeckend lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 2,77 %.

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Beratungsfolge

07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung)
30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.
Baumbilanz 2024
Zur Vorlage · 0028/2026/6 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0028/2026/6 1. Ergänzung enthält eine korrigierte Baumbilanz für das Jahr 2024 der Stadt Essen. Die Anpassung der Tabelle 1 und der Erläuterungen erfolgte, da in der ursprünglichen Fassung Neupflanzungen bei der Übertragung der Zahlen unvollständig berücksichtigt wurden. Der Bericht ist Teil eines jährlichen Monitorings, das die Einhaltung der EU-Wiederherstellungsverordnung sowie Prinzipien wie die „3–30–300-Regel“ für städtisches Grün im Blick hat.

Die numerische Auswertung zeigt für verschiedene Zuständigkeitsbereiche unterschiedliche Entwicklungen im Vergleich zum Vorjahr 2023. So verzeichnete der Fachbereich 67 einen Rückgang von 5.406 Bäumen, während im Bereich des Amtes für Straßen und Verkehr (FB 66) ein Zuwachs von 225 Bäumen dokumentiert wurde. Die Verwaltung führt diese Veränderungen auf natürliche Prozesse wie Wuchsdynamiken, Störungen durch Wetterereignisse oder Insekten sowie auf die natürliche Verjüngung zurück, bei der eine hohe Anzahl an Jungbäumen entstehen kann. Zudem werden Verzögerungen in der Datenerfassung durch die zeitliche Abfolge von Baumkontrollen und das Fehlen von Informationen zu Flächenverkäufen oder Rodungen im Rahmen der Stadtentwicklung als Gründe für die numerischen Differenzen angeführt.

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen die Ausführungen zur Baumbilanz zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung)
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.02.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Errichtung eines Gemeinschaftsgartens im Bereich der öffentlich gewidmeten Grünfläche seitlich des Gebäudes Barthel-Bruyn-Str. 33 in Essen-Holsterhausen
Zur Vorlage · 0309/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird um die Zustimmung zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Gemeinschaftsgarten in Essen-Holsterhausen gebeten. Der Antrag geht von der Kindertagesstätte in der Barthel-Bruyn-Straße 37 aus und betrifft eine öffentlich gewidmete Grünfläche neben dem Gebäude in der Barthel-Bruyn-Straße 33.

Im Rahmen des Projekts „Garten der blühenden Begegnungen“, das mit einer Förderung von 1.000 Euro aus der Ideenbörse der Stadt Essen unterstützt wird, sollen zwei Hochbeete für Kräuter und Gemüse sowie Beerensträucher angelegt werden. Eine Bank soll als Sitzgelegenheit dienen. Das Vorhaben erfolgt in Zusammenarbeit mit dem AWO-Seniorenheim in der Barthel-Bruyn-Straße 46. Die Kindertagesstätte übernimmt die Errichtung, die Pflege sowie die anfallenden Kosten.

Die Nutzung ist zunächst für die Dauer eines Jahres geplant, wobei eine unbefristete Fortführung bei positiven Erfahrungen beabsichtigt ist. Sollte die Nutzung nach Ablauf des ersten Jahres enden, ist die Fläche auf Kosten der Antragstellerin wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen. Die Verwaltung hat im Prüfverfahren keine Bedenken gegen das Projekt geäußert. Eine mögliche Erlaubnis soll die Auflage enthalten, dass ein ausreichender Abstand zum Bordstein einzuhalten ist und die Bepflanzung nicht in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen darf.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Helmut-Rahn-Sportanlage - Austausch des Kunstrasens auf zwei Großspielfeldern und den Neubau einer zweistufigen Stehstufenanlage
Zur Vorlage · 0049/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über den Austausch des Kunstrasens auf zwei Großspielfeldern sowie den Neubau einer zweistufigen Stehstufenanlage auf der Helmut-Rahn-Sportanlage in Essen-Frohnhausen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bestehenden Kunstrasenbeläge durch neue, sandverfüllte Oberflächen zu ersetzen. Die darunterliegenden Tragschichten und Drainagen sollen dabei ohne weitere bauliche Anpassungen verbleiben können. Zusätzlich ist der Bau einer 20 Meter langen Stehstufenanlage auf dem oberen Kunstrasenplatz geplant.

Die Erneuerung der Spielflächen, die seit 2008 in Betrieb sind, ist aufgrund des Alters der Beläge vorgesehen. Die Anlage wird von Vereinen wie dem VfB Frohnhausen 1912, dem SC Türkiyemspor Essen und den Damenmannschaften der SGS Essen 19/68 genutzt. Insgesamt kommen auf den Flächen zehn Senioren- und 20 Jugendmannschaften zum Einsatz.

Die Kosten für das Vorhaben werden auf rund 420.168 Euro netto beziehungsweise 500.000 Euro brutto geschätzt. Die Finanzierung erfolgt über den Wirtschaftsplan 2026 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE). Die Planungsleistungen werden durch die SBE erbracht. Eine Ausschreibung der Modernisierungsarbeiten ist für das Frühjahr 2026 vorgesehen, um die Umsetzung in den Sommermonaten nach dem Saisonende zu ermöglichen. Die zeitliche Abstimmung der Arbeiten erfolgt einvernehmlich mit den Vereinen und Schulsportnutzern.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Helmut-Rahn-Sportanlage - Hybridrasenrenovation
Zur Vorlage · 0053/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Planung sowie den Bau der Hybridrasenrenovation auf der Helmut-Rahn-Sportanlage. Die Maßnahme dient der Erhaltung des Hybridsystems, welches in Abständen von zwei bis drei Jahren instand gesetzt wird, um die Stabilität und Spielfeldqualität zu gewährleisten. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 84.034 Euro netto bzw. 100.000 Euro brutto.

Die Sportanlage in Essen-Frohnhausen wird von den Vereinen VfB Frohnhausen 1912, SC Türkiyemspor Essen sowie den Damenmannschaften der SGS Essen 19/68 genutzt. Die Nutzung umfasst zehn Senioren- und 20 Jugendmannschaften. Die letzte Renovation des Hybridrasens fand im Jahr 2023 statt.

Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) führen die Planungsleistungen durch. Die Ausschreibung der Modernisierungsarbeiten ist für das Frühjahr 2026 vorgesehen, damit die Arbeiten in den Sommermonaten nach Saisonende durchgeführt werden können. Die zeitliche Planung wurde mit dem Verein SGS Essen abgestimmt. Während im Wirtschaftsplan 2026 der SBE ein Betrag von 80.000 Euro für diese Maßnahme veranschlagt wurde, soll der verbleibende Bedarf von etwa 4.000 Euro durch eine Budgetumschichtung innerhalb der Investitionsansätze des Jahres 2026 gedeckt werden.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: ÖPNV-Führung in Frohnhausen / Linie 109
Zur Vorlage · 0403/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 liegt eine Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW vor, die die Führung des öffentlichen Personennahverkehrs in Frohnhausen betrifft. Im Zentrum der Anfrage steht die Linienführung der Buslinie 109. Ein Bürger hat sich zu diesem Thema schriftlich an die Bezirksvertretung gewandt.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat als zuständiger Fachbereich eine Stellungnahme zu dem Anliegen vorgelegt. Diese Ausarbeitung wurde in Abstimmung mit der Ruhrbahn sowie der Steuerungsstelle ÖPNV erstellt. In der Sitzung am 11. März 2026 soll die Bezirksvertretung sowohl die Eingabe des Bürgers als auch die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis nehmen. Mit dieser Maßnahme wäre das Verfahren formal abgeschlossen, sofern die Bezirksvertretung keinen ergänzenden Beschluss fasst.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Vermüllung von Containerstandorten an der Keplerstraße
Zur Vorlage · 0395/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III liegt eine Eingabe zur Vermüllung von Containerstandorten in der Keplerstraße vor. Eine Bürgerin hatte sich schriftlich an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden sowie an die Bezirksvertretung gewandt. Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, insbesondere eines Schulstandortes, wird das Thema als Angelegenheit des Stadtbezirkes behandelt.

Das Ordnungsamt hat in einer Stellungnahme auf die Problematik reagiert und Maßnahmen zur Bekämpfung der Vermüllung dargelegt. Die Stabstelle Entsorgungswirtschaft erläuterte zudem die rechtlichen Hintergründe sowie die Kriterien für die Standortwahl der Container. Dabei wurde auch ein Anliegen eines Ratsmitglieds aus dem Kinderforum berücksichtigt.

Nach Einschätzung der Entsorgungswirtschaft ist eine Verlegung oder Umsetzung der Container nicht erforderlich. Falls die Bezirksvertretung dennoch eine Änderung der Standorte favorisiert, wäre ein Beschluss mit der Benennung einer spezifischen Variante notwendig. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe sowie die Stellungnahmen der Stabstelle Entsorgungswirtschaft und des Ordnungsamtes zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
17.
Sanierung und Verkehrsregelung Schlingmannsweg, Essen-Haarzopf
Zur Vorlage · 1656/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Sanierung und Verkehrsregelung des Schlingmannswegs im Essener Stadtteil Haarzopf gestellt. Der von Gregor Waldeyer unterzeichnete Antrag fordert, dass die Stadt Essen auf den geplanten Ausbau der Straße verzichtet und den bestehenden Straßenverlauf beibehält. Gleichzeitig wird die Umsetzung der ursprünglich vorgesehenen Fahrbahnsanierung einschließlich der Straßenentwässerung beantragt.

Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Wiedereinführung der früheren Einbahnstraßenregelung in Fahrtrichtung zur Straße Stubertal. Die Fraktion begründet das Ersuchen damit, dass die Fahrbahn sanierungsbedürftig sei und die Sicherheit beeinträchtige. Ein Ausbau unter Inanspruchnahme von Vorgartenflächen würde laut Antrag zusätzliche Kosten verursachen und Eingriffe in das Wohnumfeld bedeuten, ohne einen verkehrlichen Nutzen zu generieren. Durch den Verzicht auf den Ausbau sollen zudem Kosten sowie CO2-Emissionen eingespart und bestehende Grünflächen sowie Stellplätze erhalten bleiben.

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Beratungsfolge

22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18.
Mängelbeseitigung in der Dahnstraße in Frohnhausen
Zur Vorlage · 0369/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat unter der Leitung von Klaus Persch den Antrag 0369/2026 an die Bezirksvertretung III gestellt, um verschiedene Mängel in der Dahnstraße im Essener Stadtteil Frohnhausen zu beheben. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung eine Begutachtung des Gehwegs am Spielplatz an der Ecke Kerckhoffstraße sowie des Regenabflusses auf dem Parkstreifen durchführt.

Im Bereich der Hausnummer 28 führt Bepflanzung aus dem angrenzenden Park zu einer Verengung des Geh- und Radwegs. Dadurch werde die erforderliche Mindestbreite von 1,80 Metern an dieser Stelle nicht mehr erreicht, was den Begegnungsverkehr zwischen Fußgängern, etwa mit Kinderwagen oder Rollstühlen, und Radfahrern erschwere. Zudem wird auf Probleme beim Abfluss von Regenwasser hingewiesen, da Laub die Gullys verstopfen könne und so bei Starkregen zu Überschwemmungen führe.

Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h im Bereich gegenüber der Hausnummer 44. Die Verwaltung soll prüfen, wie die Durchsetzung dieser Zone verbessert werden kann und welche baulichen Maßnahmen, wie etwa Bremsschwellen, zulässig sind. Hintergrund sind Anwohnerbeschwerden über die Missachtung der Geschwindigkeitsvorgaben sowie Unfälle im Kreuzungsbereich Dahnstraße/Burckhardtstraße.

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Beratungsfolge

22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19.
Ehrengrabstätte Georg Metzendorf
Zur Vorlage · 0370/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat einen Antrag gestellt, das Verfahren zur Anerkennung der Grabstätte von Georg Metzendorf auf dem Südwestfriedhof als Ehrengrabstätte der Stadt Essen einzuleiten. Die Beantragung stützt sich auf § 24 der Friedhofssatzung sowie die entsprechenden Ausführungsrichtlinien.

Die Grabstätte befindet sich derzeit in einem minimalen Pflegezustand. Da das Nutzungsrecht bereits im Jahr 2004 nicht verlängert wurde, ist die Stadt Essen als Eigentümerin zum Erhalt des seit 2005 unter Denkmalschutz stehenden Grabmals verpflichtet. Die aktuelle Pflege wird durch Mitarbeitende der GGE durchgeführt.

In der Begründung des Antrags wird Georg Metzendorf aufgrund seiner Bedeutung für die Stadt Essen, insbesondere im Zusammenhang mit der Siedlung Margarethenhöhe, als herausragende Persönlichkeit mit überregionaler Bedeutung angeführt. Durch die Anerkennung als Ehrengrab soll eine dauerhaft gesicherte Pflege sowie eine würdige Gestaltung der Grabstätte ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Verbesserung der Sichtbarkeit und Sicherheit für Radfahrende – Rotmarkierung des Radwegs auf der Sommerburgstraße
Zur Vorlage · 0372/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III für den Essener Stadtbezirk liegt der Antrag 0372/2026/SPD vor, der eine Änderung der Straßenmarkierung auf der Sommerburgstraße vorsieht. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Klaus Persch, beantragt, dass die Verwaltung den Radweg im Abschnitt zwischen der Kreuzung Norbertstraße/Sommerburgstraße und der Kreuzung Sommerburgstraße/Lührmannstraße an Kreuzungen und Ausfahrten durch eine rote Fahrbahnmarkierung kennzeichnet.

Die Maßnahme zielt darauf ab, die Sichtbarkeit von Radfahrenden im Bereich des Auto- und Busverkehrs sowie in Zonen mit parkenden Fahrzeugen zu erhöhen. Durch die farbliche Markierung an unübersichtlichen Stellen und Einmündungen soll die Sicherheit für den Radverkehr verbessert werden. Die Vorlage wurde zur Beratung in die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung III am 11. März 2026 aufgenommen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
21.
Bauliche Verkehrsberuhigung an der Stensstraße (Höhe Hausnummer 6)
Zur Vorlage · 0373/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird in ihrer Sitzung am 11. März 2026 über einen Antrag zur baulichen Verkehrsberuhigung in der Stensstraße beraten. Der von Klaus Persch, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, eingereichte Antrag mit der Nummer 0373/2026/SPD fordert die Verwaltung dazu auf, zu prüfen, wie auf Höhe der Hausnummer 6 eine bauliche Maßnahme eingerichtet werden kann, damit Fahrzeuge den Bereich mit reduzierter Geschwindigkeit erreichen.

Der Antrag führt an, dass an der Stelle, an der sich die Stensstraße teilt, regelmäßig gefährliche Situationen auftreten. Durch eine bauliche Entschleunelung des Kfz-Verkehrs soll die Verkehrssicherheit für Fußgängerinnen und Fußgänger, insbesondere für junge und ältere Menschen, erhöht werden. Ziel ist es, den Kraftfahrzeugverkehr bereits im Vorfeld der Straßenverzweigung zu verlangsamen.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Versetzung des 30km/h-Schildes unter der Brücke des RS1 Haus-Berge-Straße, Ecke Pferdebahn Fahrtrichtung Süden
Zur Vorlage · 0388/2026/GRÜNE/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag zur Anpassung der Verkehrszeichen an der Haus-Berge-Straße eingereicht. Konkret wird die Versetzung oder Ergänzung des 30-km/h-Schildes unter der Brücke des Radschnellwegs RS1, Ecke Pferdebahn in Fahrtrichtung Süden, beantragt. Die Verwaltung wird ersucht, das Schild so zu platzieren, dass die Tempo-30-Zone besser sichtbar und somit die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung erleichtert wird.

Grundlage für den Antrag sind Rückmeldungen aus der Anwohnerschaft. Das derzeitige Schild unter der RS1-Brücke sei aufgrund von Schattenbildung oder Dunkelheit schwer zu erkennen, was dazu führen könne, dass Fahrzeuge die Zone unbeabsichtigt mit zu hoher Geschwindigkeit durchfahren. Bei einem Ortstermin wurden alternative Standorte zwischen der Haus-Berge-Straße 3 und der Brücke besprochen, etwa im Bereich einer Straßenlaterne oder unter dem Schild. Der vorliegende Antrag ist eine Neufassung eines bereits im Juni 2025 eingereichten Vorhabens, das zuvor zurückgezogen worden war.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.
Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 0425/2026/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird in ihrer Sitzung am 11. März 2026 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag umfasst finanzielle Unterstützungen für unterschiedliche Projekte innerhalb des Stadtbezirks.

Ein Teil der geplanten Mittel ist für den TGD Essen West e.V. vorgesehen, um die Anschaffung mobiler Fußballtore zu ermöglichen. Zudem wird eine Zuwendung an das Diakoniewerk Essen für das Projekt „Fun IN Frohnhausen“ vorgeschlagen.

Ein weiterer Schwerpunkt des Beschlussvorschlags liegt auf der Förderung von Blumenampeln. Hierfür sind Mittel für die Interessengemeinschaft „Wir sind Holsterhausen“, die Interessengemeinschaft Frohnhausen sowie den Altendorfer Bürgerverein vorgesehen. Ergänzend dazu umfasst die Vorlage eine Zuwendung für die Interessengemeinschaft Maifest Frohnhausen.

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11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — s. Niederschrift
Ergebnis: s. Niederschrift
24.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0413/2026/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 setzt sich im Rahmen einer Mitteilung der Verwaltung mit geplanten verkehrssichernden Maßnahmen an spezifischen Standorten auseinander. Im Fokus stehen dabei bauliche Anpassungen an der Treppe in der Kämpenstraße sowie in der Straße Frettholz, die dazu dienen sollen, die Verkehrssicherheit an diesen Übergängen zu gewährleisten.

Diese Information basiert auf dem Beschluss zum Antrag 1687/2024/CDU, welcher bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 21. November 2024 gefasst wurde. Mit der vorliegenden Vorlage 0413/2026/BV III werden die Mitglieder der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand der administrativen Umsetzung informiert. Die Mitteilung dient der förmlichen Kenntnisnahme der durch die Verwaltung eingeleiteten oder geplanten Maßnahmen zur baulichen Sicherung der genannten Bereiche.

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Beratungsfolge

11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.1

Verkehrssichernde Maßnahmen Treppe Kämpenstraße und Straße Frettholz durch bauliche Anpassungen (Beschluss zu Antrag 1687/2024/CDU aus der Sitzung vom 21.11.2024)
25.

Anfragen
26.

Unerledigte Beschlüsse
27.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
28.

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
30.

Mitteilungen und Anfragen
31.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil