Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung)

10.06.2026, 17:00 – 10.06.2026, 19:00 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 22.04.2026
3.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
4.

Stadtteilprojekt Altendorf
5.

Bericht der Beauftragten
6.
Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im Entwurf
Zur Vorlage · 0589/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Entwurf zur Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans der Stadt Essen in der vierten Runde liegt zur Kenntnisnahme vor. Auf Grundlage neuer, kommunaler Daten ermöglicht die aktuelle Umgebungslärmkartierung eine präzisierte Darstellung der Lärmsituation durch Straßenverkehr, Schienenverkehr sowie Industrie- und Gewerbelärm. Dabei wird die europaweit einheitliche Berechnungsmethode CNOSSOS-EU angewendet.

Durch die Neuberechnung wurden Schwerpunkte identifiziert und ruhige Gebiete zum Schutz vor künftiger Lärmzunahme festgelegt. Im Gegensatz zu früheren Planungen werden keine festen Auslösewerte mehr angewandt, sondern eine Priorisierung der Bereiche mit hohem Lärmpegel vorgenommen. Die Analyse zeigt, dass ein Teil der Bevölkerung Lärmquellen aus dem Straßenverkehr ausgesetzt ist, insbesondere entlang der A 40 sowie auf Hauptverkehrsachsen. Für den Straßenverkehr wurden 13 Abschnitte mit höchster Priorität und 29 Abschnitte mit hoher Priorität ermittelt.

Der Entwurf umfasst verschiedene Maßnahmen zur Lärmminderung. Dazu gehören die Sanierung von Straßen mit lärmoptimierten Oberflächen, die Förderung des Umweltverbundes sowie technische Vorkehrungen durch die Ruhrbahn. Zudem werden der Erhalt von Schallschutzbauwerken an Autobahnen und Bundesfernbahnen sowie zeitliche Beschränkungen im Flugverkehr aufgeführt. Eine Arbeitsgruppe prüft zudem die Wirksamkeit von Geschwindigkeitsreduzierungen als potenzielle Maßnahme. Die Vorlage wird in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0547/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Fortführung und Erweiterung der Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2026/2027 entscheiden. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht der Beschlussvorschlag vor, die bestehenden 572 OGS-Gruppen fortzuführen und um 77,5 Gruppen an 84 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde sich die Gesamtzahl der Gruppen auf 649,5 erhöhen.

Mit dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 16,16 Millionen Euro auf etwa 20,32 Millionen Euro verbunden. Ein Teil dieser Mittel dient der Anschaffung und Erneuerung von multifunktionalem Mobiliar für die Gruppen; hierfür sind im Haushalt 2026 rund 3,77 Millionen Euro vorgesehen. Zudem ist eine Anpassung der Zuschüsse an die Jugendhilfe Essen gGmbH (JHE) geplant, um den Personalbedarf durch die neuen Gruppen zu decken.

Hintergrund der Erweiterung ist ein nach gemeldetem Bedarf der Schulleitungen steigender Bedarf an Betreuungsplätzen sowie der ab dem Schuljahr 2026/2027 geltende Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler. Parallel dazu soll die Anzahl der OGS-Ferienstandorte von 30 auf insgesamt 33 Standorte erhöht werden.

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Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026
Zur Vorlage · 0552/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen setzt im Jahr 2026 die Präventionsoffensive für junge Jugendliche um, die sich im Übergang von der Schule in den Beruf befinden. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage beläuft sich das Fördervolumen auf 477.700 Euro. Zuvor standen seit dem Jahr 2019 jährlich Mittel in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung.

Die Verwaltung hat für die Umsetzung der Offensive eine Modifizierung der Mittelbereitstellung erarbeitet, die drei Schwerpunkte umfasst. Ein Fokus liegt auf der Sicherung von Angeboten zur beruflichen Orientierung und zum Übergang von der Schule in den Beruf. Dabei bleiben Projekte wie das Projektbüro „Get contact“ der Jugendberufsagentur sowie die Jugendfarm durch alternative Förderpositionen im Haushalt bestehen. Das Projekt „NeZa“ wird weiterhin über kommunale Eigenanteile aus Landesmitteln finanziert. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Vermittlung von Medienkompetenzen, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit sozialen Medien sowie der Sucht- und Gewaltprävention. Zudem erfolgt eine anteilige Finanzierung des Programms „Jugendbeteiligung in Essen“.

Die Verteilung der Mittel umfasst zudem einen Anteil von 250.000 Euro, der nach einem festgelegten Quotierungsschlüssel vergeben wurde. Die weitere Entwicklung der Förderschwerpunkte wird in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus der Verwaltung und Vertretern der Jugendhilfe-Arbeitsgemeinschaften erfolgen.

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Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.04.2026 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Fokus SozialRaum: Aktueller Stand der Stadtteilsozialberichte im Rahmen der Integrierten strategischen Sozialplanung
Zur Vorlage · 0555/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der integrierten strategischen Sozialplanung hat die Stadt Essen neue Stadtteilsozialberichte für die Gebiete Holsterhausen, Ostviertel und Altendorf erstellt. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit, diese Berichte zur Kenntnis nehmen.

Die Berichte im Rahmen des Projekts „Fokus SozialRaum“ verknüpfen quantitative statistische Daten mit qualitativen Erkenntnissen aus lokalen Beteiligungsprozessen, wie etwa Sozialforen oder Rückmeldungen von Fachakteuren. Inhaltlich werden Themenbereiche wie die Bevölkerungsstruktur, Einkommen, Arbeitslosigkeit, Kinder- und Familienarmut sowie Bildung, Gesundheit und Wohnumfeld analysiert. Ziel der Berichterstattung ist es, kleinräumige Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und eine fachliche Grundlage für die kommunale Sozialpolitik und künftige Planungsprozesse zu schaffen.

Die Ergebnisse sollen digital veröffentlicht werden und als Arbeitsgrundlage für Fachbereiche, lokale Netzwerke sowie politische Entscheidungsprozesse dienen. Zudem ist geplant, die Inhalte mit lokalen Akteuren zu diskutieren, um Handlungsansätze weiter zu konkretisieren. Die Stadtverwaltung sieht vor, die sozialräumliche Berichterstattung kontinuierlich auszubauen; als nächste Schritte sind Berichte für das Südostviertel und das Nordviertel vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Risikobaumfällung Sommer 2026
Zur Vorlage · 0471/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird über die notwendige Entnahme von Risikobäumen im Sommer 2026 informiert. Zusätzlich zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen Bäume entfernt werden, bei denen durch Kontrollen Schäden wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden festgestellt wurden. Diese Defizite beeinträchtigen die Standsicherheit der Bäume, was insbesondere im Hinblick auf kommende Windlasten eine Gefahr für Personen und Eigentum darstellen kann. Die Entscheidung über jede einzelne Fällung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch FLL-zertifizierte Baumkontrolleur oder auf sachverständiger Beurteilung nach aktuellem wissenschaftlichem Stand.

Für die Nachpflanzung der betroffenen solitären Bäume wird empfohlen, diese möglichst an derselben Stelle zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen liegt beim Bauherrenamt FB 67, wobei die Bereiche Grünanlagen, Spielplätze und Friedhöfe sowie – vorbehaltlich der Freigabe durch das Bauherrenamt FB 66 – auch Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten umfasst sind. Aufgrund klimatischer Veränderungen und neuer Schaderreger wird mit einer Zunahme akuter Fällungen gerechnet; über solche Vorfälle werden die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln in Kenntnis gesetzt. Eine separate Vorlage für den Winterzeitraum 2026/2027 wird nach der Sommerpause erstellt.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Abriss der Apostelkirche und Zukunft des Aposteljugendhauses in Frohnhausen
Zur Vorlage · 0995/2026/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III wurde eine Eingabe einer Bürgerin zum geplanten Abriss der Apostelkirche sowie zur Zukunft des Aposteljugendhauses in Essen-Frohnhausen behandelt. Hintergrund ist der Beschluss des Presbyteriums der Evangelischen Kirchengemeinde Frohnhausen aus dem Jahr 2019, die Kirche abzureißen und das dazugehörige „Apo-Haus“ zu veräußern.

Die Bürgerin stellt dazu verschiedene Fragen zur Sicherung der sozialen Infrastruktur im Stadtteil. Dabei geht es unter anderem um die Prüfung alternativer Nutzungskonzepte für das Gebäude, um den gemeinschaftlichen Charakter des Standorts zu erhalten. Zudem wird nach der Fortführung der Jugendarbeit gefragt, da das „Apo-Haus“ derzeit durch städtische Mittel bezuschusst wird und der Wegfall dieser Anlaufstelle im Westviertel durch andere Maßnahmen kompensiert werden müsste. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die planungsrechtliche Situation, insbesondere den aktuellen Bebauungsplan für das Grundstück sowie mögliche Konsequenzen nach einem Abriss. Zudem wurde die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen die Stadt bei einem möglichen Leerstand des Jugendhauses ergreifen kann, sollte sich kein Käufer finden.

Die Verwaltung, vertreten durch die Stabsstelle Projektkoordination im Bereich Stadtplanung und Bauen sowie das Jugendamt, hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben. Die Bezirksvertretung III beabsichtigt, diese Stellungnahme zur Kenntnis zu nehmen, womit die Angelegenheit als erledigt betrachtet werden soll.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit ergänzendem mehrheitlichem Beschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen mit ergänzendem mehrheitlichem Beschluss
12.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Vermüllung von Containerstandorten an der Keplerstraße
Zur Vorlage · 0985/2026/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III setzt sich im Rahmen der Vorlage 0985/2026/BV III erneut mit der Situation an Containerstandorten, unter anderem in der Keplerstraße, auseinander. Anlass ist eine Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW bezüglich der Vermüllung von Standorten.

Anknüpfend an die Beratung vom 11. März 2026, bei der die Verwaltung um eine Übersicht der Containerstandorte vor Schulen sowie um eine Überarbeitung des Gesamtkonzepts zur Platzierung von Depotcontainern gebeten wurde, liegt nun eine neue Stellungnahme der Stabstelle Entsorgungswirtschaft vor. Die Bezirksvertretung nimmt diese aktuelle Stellungnahme vom 13. Mai 2026 zur Kenntnis.

In der Stellungnahme werden die Situation im Stadtbezirk III sowie mögliche Handlungsansätze, wie etwa die Einrichtung von Unterflurstandorten, thematisiert. Ergänzend dazu enthält die Vorlage eine Untersuchung der Containerstandorte vor Schulen im Bezirk. Diese umfasst eine Fotodokumentation sowie Einschätzungen zu möglichen Beeinträchtigungen an den betreffenden Standorten.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen: Festlegung eines neuen Standortes an der Nöggerathstraße
Zur Vorlage · 0982/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III nimmt den Vorschlag der Verkehrsbehörde zur Versetzung einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige zur Kenntnis. Die Anzeige, die seit März 2024 an der Rubensstraße installiert ist, soll an einen neuen Standort in der Nöggerathstraße verlegt werden. Als neuer Aufstellungsort wurde der Lichtmast 51 auf Höhe des dortigen Kinderspielplatzes vorgesehen.

Anlass für die geplante Änderung ist eine Beschwerde eines Anwohners aus der Nöggerathstraße, der auf häufige Geschwindigkeitsübertretungen in diesem Bereich hinwies. In dem betreffenden Abschnitt gilt eine Tempo-30-Zone, die an eine Fahrradstraße anschließt. Die Verkehrsbehörde beim Amt für Straßen und Verkehr hat den Sachverhalt geprüft und unterstützt die Anregung des Bürgers. Damit folgt die Planung der Empfehlung zur Neufestlegung des Standortes.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Einstimmig anderweitiger Beschluss gefasst.
Ergebnis: Einstimmig anderweitiger Beschluss gefasst.
13.a
Änderung der Verkehrsführung in der Münchener Straße / Harkortstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 0986/2026/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III berät am 10. Juni 2026 über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Münchener Straße und der Harkortstraße. Hintergrund der geplanten Maßnahme ist die Erneuerung von Abwasserkanälen durch die Stadtwerke Essen AG.

Die Bauarbeiten sind voraussichtlich ab Januar 2027 angesetzt und werden eine geschätzte Gesamtdauer von 14 Monaten in Anspruch nehmen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der geänderten Verkehrsführung während der gesamten Dauer der Baumaßnahme zustimmt. Die entsprechenden Regelungen zur Verkehrsleitung basieren auf einem Protokoll vom Mai 2026, das mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt wurde, sowie auf einem vorliegenden Lageplan.

Aufgrund der geltenden Hauptsatzung ist für die Durchführung einer solchen Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.b
Martin-Luther-Straße / Münchener Straße - Umsetzung der Straßenbeschleunigungsmaßnahme
Zur Vorlage · 0887/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

An der Kreuzung Martin-Luther-Straße und Münchener Straße im Essener Stadtteil Holsterhausen ist eine verkehrstechnische Umgestaltung geplant. Ziel der Maßnahme ist die Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs, insbesondere der Straßenbahnlinie 106, sowie die Anpassung der Radverkehrsführung.

Im Rahmen der Umsetzung soll der Umbau einer Lichtsignalanlage erfolgen. Dabei wird im Bereich der Martin-Luther-Straße aus Richtung Hobeisenbrücke der linke Fahrstreifen für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt. Durch eine neue Ampelschaltung sollen Straßenbahnen bevorzugt in den Knotenpunkt einfahren, um Konflikte mit dem Autoverkehr zu reduzieren. Die Verkehrsführung im Bereich der Münchener Straße wird ebenfalls angepasst: Für den Radverkehr wird ein indirektes Linksabbiegen ermöglicht, während ein Teil des bestehenden Radwegs im Seitenraum zurückgebaut wird, um eine einheitliche Führung zu schaffen. Zudem werden die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger durch taktile Leitelemente und akustische Signale barrierefrei ausgebaut.

Der Baubeginn ist für Juli 2026 vorgesehen, wobei die Bauzeit auf etwa einen Monat geschätzt wird. Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 180.000 Euro. Davon entfallen etwa 90.000 Euro auf den Neubau der Lichtsignalanlage und weitere 90.000 Euro auf Markierungsarbeiten sowie die Installation taktiler Pflasterelemente. Die Bezirksvertretung III sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität werden über die Planung in Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.c
Einrichtung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Imbissbetrieb im Gebäude Robert-Koch-Str.12/ Ecke Hufelandstraße in Essen-Holsterhausen
Zur Vorlage · 0853/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Betreiber eines Imbissbetriebs an der Kreuzung Robert-Koch-Straße und Hufelandstraße in Essen-Holsterhausen hat die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie beantragt. Die geplante Nutzung bezieht sich auf öffentliche Gehwegflächen unmittelbar vor dem Ladenlokal.

Im Bereich der Hufelandstraße ist die Aufstellung einer Fläche mit einer Tiefe von 1,00 Meter und einer Breite von 1,10 Metern sowie eines Stehtisches mit einem Durchmesser von 0,70 Metern vorgesehen. Auf der Seite der Robert-Koch-Straße soll eine Fläche von 1,10 mal 4,00 Metern genutzt werden. Die Nutzung der Außenflächen ist für den Zeitraum vom 1. März bis zum 31. Oktober jedes Jahres geplant.

Aufgrund der Breite der Gehwege auf beiden Straßenseiten bleibt nach der beantragten Nutzung eine Restbreite von mehr als 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten. Da seitens der beteiligten Fachbereiche keine Bedenken gegen das Vorhaben geäußert wurden, beabsichtigt die Verwaltung, die Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. Die Bezirksvertretung III wird im Rahmen dieses Verfahrens angehört. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die Erteilung der Erlaubnis erhebt.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
14.
Schrägparkplätze Dollendorfstr. / Verlängerung der Fahrradstr.
Zur Vorlage · 0992/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 0992/2026/CDU einen Antrag auf Prüfung von Änderungen in der Dollendorfstraße gestellt. Der von Björn Föhse eingereichte Antrag bittet die Verwaltung zu untersuchen, ob auf der südlichen Seite des Radwegs im Abschnitt zwischen der Spittlerstraße und der Dahlmannstraße Schrägparkplätze errichtet werden können.

Mit dem Wegfall des Radwegs in diesem Bereich soll die Dollendorfstraße zur Fahrradstraße umgewidmet werden. Die Fraktion begründet das Vorhaben damit, dass durch die neuen markierten Schrägparkplätze der Parkdruck in diesem Straßenabschnitt reduziert werden könne.

Die Sicherheit für Radfahrende soll laut dem Antrag durch die neue Widmung als Fahrradstraße gewährleistet bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits Teile der Dollendorfstraße bis zur Onckenstraße sowie die Verlängerung über die Kerckhoffstraße den Status einer Fahrradstraße besitzen.

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10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit Änderungen
15.
Taktverdichtung Buslinie 145
Zur Vorlage · 0993/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Taktverdichtung der Buslinie 145 eingereicht. Mit der Vorlage 0993/2026/GRÜNE wird die Verwaltung gebeten, gemeinsam mit der Ruhrbahn eine Prüfung der Taktfrequenz vorzunehmen.

Der Antrag sieht vor, insbesondere während der morgendlichen und nachmittäglichen Hauptverkehrszeiten eine Erhöhung des Taktes zu untersuchen. Dabei soll geprüft werden, ob ein durchgehender 10-Minuten-Takt anstelle des bisherigen 20-Minuten-Intervalls realisierbar ist.

Die Fraktion begründet das Ersuchen mit der Notwendigkeit einer stabilen Anbindung des Stadtteils Frohnhausen an den öffentlichen Personennahverkehr. Als Hintergrund wird auf die regelmäßigen Taktkürzungen bei der Linie U18 verwiesen, welche die Nutzung von Ausweichmöglichkeiten einschränken. Eine verbesserte Taktung der Linie 145 soll laut Antrag zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV beitragen.

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10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Bepflanzung ungenutzter Baumscheiben
Zur Vorlage · 0994/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 0994/2026/GRÜNE einen Antrag zur Wiederbepflanzung ungenutzter Baumscheiben im Stadtbezirk III vorgelegt. Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung prüft, an welchen Standorten im Bezirk kurzfristig neue Stadtbäume gepflanzt werden können, und diese Maßnahme zeitnah umsetzt.

Der Antrag nennt insbesondere Standorte in der Kaulbach-, Rembrandt-, Kepler- und Windmühlenstraße, an denen Bäume entfernt wurden, die infrastrukturellen Voraussetzungen für eine Neupflanzung jedoch weiterhin bestehen. Die Begründung der Fraktion stützt sich auf die städtischen Klimaschutzziele sowie die Herausforderungen durch urbane Überhitzung. Neben der CO2-Bindung und der Filterung von Schadstoffen sollen durch die Bepflanzung ökologische Lebensräume für Vögel und Insekten geschaffen werden. Zudem wird angeführt, dass eine Neupflanzung dazu beitragen kann, Wildwuchs und Vermüllung in den derzeit leeren Baumscheiben zu verhindern.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Parkregelungen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0845/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0845/2026 einen Antrag zur Neuregelung des Parkens im öffentlichen Raum eingebracht. Der Vorschlag sieht vor, das Abstellen bestimmter Fahrzeugtypen in Gebieten mit hohem Parkdruck zu untersagen. Dies betrifft insbesondere Fahrzeuge mit einer Länge von über fünf Metern sowie Anhänger, Wohnmobile, Caravans, Lkw und Kleintransporter. Als Gebiete mit hohem Parkdruck werden bestehende und künftige Bewohnerparkzonen sowie durch städtische Zählungen ermittelte Flächen definiert.

Für Fahrzeuge, die für einen konkreten Einsatz vor Ort notwendig sind, etwa durch Handwerksbetriebe oder Paketdienste, sollen Ausnahmeregelungen gelten. Der Antrag sieht zudem vor, dass die Berechtigung für bereits ausgestellte Bewohnerparkausweise für die betroffenen Fahrzeuggruppen mit Ablauf des aktuellen Zeitraums endet. Die Begründung der Fraktion verweist auf den Platzbedarf dieser Fahrzeuge und mögliche Beeinträchtigungen der Verkehrssicherheit an Kreuzungen. Als Referenz werden Regelungen in anderen Kommunen wie Köln oder Münster angeführt. Der Antrag wird zur Entscheidung an den Rat der Stadt Essen sowie zur Empfehlung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität vorgelegt.

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Beratungsfolge

30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung)
02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.
Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 0827/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 10. Juni 2026 wird über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Die Vorlage 0827/2026/BV III listet neun konkrete Fördermaßnahmen im Stadtbezirk auf, die zur Beschlussfassung vorgelegt wurden.

Ein Schwerpunkt der beantragten Mittel liegt auf der Modernisierung von Medienbeständen in lokalen Büchereien. Konkret sind Zuwendungen für die Standorte St. Antonius, St. Elisabeth, Hl. Familie sowie St. Mariä Empfängnis vorgesehen, um neue Medien zu finanzieren. Zudem werden Förderungen für schulische Einrichtungen beantragt, darunter der Förderverein der Schule an der Waldlehne zur Ausstattung der Schulbibliothek sowie der Förderverein „Mein Körper gehört mir“ der Cranachschule.

Neben den Bildungs- und Medienprojekten umfasst die Vorlage auch die Unterstützung gesellschaftlicher und kultureller Aktivitäten im Bezirk. Dies beinhaltet die Förderung des Sommerfestes 2026 in Essen-Margarethenhöhe durch die Bürgerschaft sowie eine Zuwendung für das Jubiläum des BSV Essen in Frohnhausen. Darüber hinaus ist die Finanzierung eines Ferienprogramms der Jugend- und Familienhilfe des Diakoniewerks Essen Bestandteil der Entscheidungsvorlage.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0866/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 10. Juni 2026 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage umfasst Berichte und Informationen zu unterschiedlichen Themenbereichen des Stadtbezirks.

Ein Punkt der Tagesordnung betrifft die Berichterstattung zur Schulwegsicherung, welche als Nachfrage zu einer bereits im März 2026 behandelten Vorlage dient. Ebenso wird eine ergänzende Information zur Baumbilanz vorgelegt, die auf eine entsprechende Anfrage aus dem März 2026 Bezug nimmt.

Zudem werden zwei Anfragen der AfD-Fraktion aus der Sitzung vom April 2026 behandelt. Diese befassen sich zum einen mit dem Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“ und zum anderen mit den Internationalen Wochen gegen Rassismus. Die Vorlage dient somit der förmlichen Information des Gremiums über den aktuellen Stand dieser Verwaltungsvorgänge.

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Beratungsfolge

10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.1

Berichterstattung Schulwegsicherung (Nachfrage zu Vorlage 0111/2026/3 aus der Sitzung vom 11.03.2026)
19.2

Baumbilanz (Nachfrage zu Vorlage 0028/2026/6: 1. Ergänzung aus der Sitzung vom 11.03.2026)
19.3

Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“ (Anfrage der AfD-Fraktion zur Sitzung am 22.04.2026)
19.4

Internationale Wochen gegen Rassismus (Anfrage der AfD-Fraktion zur Sitzung am 22.04.2026)
20.

Anfragen
21.

Unerledigte Beschlüsse
22.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Mitteilungen und Anfragen
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil