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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung)
27.01.2026, 15:00 – 27.01.2026, 16:52
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.11.2025
2. Austausch mit der Polizei im Bezirk
3. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Umwandlung der Straße Ostropweg in eine Anliegerstraße
Vorlage ansehen · 1978/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
5. Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung
Vorlage ansehen · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026
Vorlage ansehen · 1928/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024
Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
8. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026
Vorlage ansehen · 1275/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Aufwertung der Schnellbuslinie 19 zum XBus
Vorlage ansehen · 1776/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
10. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Ertüchtigung Gustav-Heinemann-Brücke"
Vorlage ansehen · 1576/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.a Umgestaltung "Hauptstraße" in Kettwig in Höhe Einmündung Wilhelmstraße
(Querungshilfe, Parkplätze, Fahrradbügel)
Vorlage ansehen · 1913/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
11. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen gegenüber des Gebäudes Wupperstraße 3 in Essen-Kettwig
Vorlage ansehen · 1918/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
12. Straßenbenennung
hier: Benennung eines Platzes nach "Peter Ulner" vor der St. Lucius Kirche
-Arbeitsbezeichnung K36 - im Stadtteil Werden
Vorlage ansehen · 1387/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
12.1 Benennung eines Platzes nach "Peter Ulner" vor der St. Lucius Kirchen in Essen-Werden
hier: Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.11.2025
13. Satzung zur Aufhebung der Ortssatzung über die Baugestaltung im Bebauungsgebiet Kemmannsweg, verlängerter Thiemannstraße und Schmachenbergstraße
Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig
Vorlage ansehen · 1947/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben
14. Haushalt 2026
hier: Vergabe bezirklicher Mittel
Vorlage ansehen · 2010/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Sanierung der Straße "Hohe Buchen" in Bredeney
Vorlage ansehen · 0061/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16. Prüfung von Standorten für Sportbänke im Bereich Tälchen in Bredeney
Vorlage ansehen · 0065/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Prüfung von Verschattungsmöglichkeiten auf dem Spielplatz Hohe Buchen in Bredeney
Vorlage ansehen · 0066/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Barrierefreiheit in Kettwig verbessern
Vorlage ansehen · 0064/2026/CDU/SPD/GRÜNE/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1981/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.1 Einrichtung eines Parkverbotes im unteren Bereich der Ferdinand-Weerth-Straße bis Haus Nr. 13
19.2 Tempo 30-Piktogramm auf der Probsteistraße - Höhe Hausnummer 6
19.3 Zusätzliche Spielgeräte für Kinder im Zentrum von Werden
19.4 Verbesserung der Sichtbarkeit und Erhöhung der Sicherheit am Fußgängerüberweg auf der Bredeneyer Straße zwischen den Hausnummern 130 und 107
19.5 Baumpflanzung am Klemensborn Höhe Haus Nr. 89/91
20. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
21. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
22. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.A Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB -
hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB für ein Bauvorhaben in Essen-Kettwig
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Ortstermine
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil