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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung)

27.01.2026, 15:00 – 27.01.2026, 16:52

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 25.11.2025
2. Austausch mit der Polizei im Bezirk
3. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Umwandlung der Straße Ostropweg in eine Anliegerstraße

Vorlage ansehen · 1978/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 1845/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

5. Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Zuständigkeit für die Zustimmung gemäß § 36a BauGB vom Rat auf den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und die Verwaltung

Vorlage ansehen · 1842/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Verkaufsoffene Sonntage 01.01.2026 bis 31.07.2026

Vorlage ansehen · 1928/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

7. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2024

Vorlage ansehen · 1575/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

8. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0056/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 1275/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Aufwertung der Schnellbuslinie 19 zum XBus

Vorlage ansehen · 1776/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10. Gesamtkostenerhöhung der Maßnahme "Ertüchtigung Gustav-Heinemann-Brücke"

Vorlage ansehen · 1576/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.a Umgestaltung "Hauptstraße" in Kettwig in Höhe Einmündung Wilhelmstraße (Querungshilfe, Parkplätze, Fahrradbügel)

Vorlage ansehen · 1913/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen gegenüber des Gebäudes Wupperstraße 3 in Essen-Kettwig

Vorlage ansehen · 1918/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben

12. Straßenbenennung hier: Benennung eines Platzes nach "Peter Ulner" vor der St. Lucius Kirche -Arbeitsbezeichnung K36 - im Stadtteil Werden

Vorlage ansehen · 1387/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.1 Benennung eines Platzes nach "Peter Ulner" vor der St. Lucius Kirchen in Essen-Werden hier: Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 17.11.2025
13. Satzung zur Aufhebung der Ortssatzung über die Baugestaltung im Bebauungsgebiet Kemmannsweg, verlängerter Thiemannstraße und Schmachenbergstraße Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Kettwig

Vorlage ansehen · 1947/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig Bedenken erhoben

14. Haushalt 2026 hier: Vergabe bezirklicher Mittel

Vorlage ansehen · 2010/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Sanierung der Straße "Hohe Buchen" in Bredeney

Vorlage ansehen · 0061/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16. Prüfung von Standorten für Sportbänke im Bereich Tälchen in Bredeney

Vorlage ansehen · 0065/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Prüfung von Verschattungsmöglichkeiten auf dem Spielplatz Hohe Buchen in Bredeney

Vorlage ansehen · 0066/2026/CDU/FDP-EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Barrierefreiheit in Kettwig verbessern

Vorlage ansehen · 0064/2026/CDU/SPD/GRÜNE/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1981/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.1 Einrichtung eines Parkverbotes im unteren Bereich der Ferdinand-Weerth-Straße bis Haus Nr. 13
19.2 Tempo 30-Piktogramm auf der Probsteistraße - Höhe Hausnummer 6
19.3 Zusätzliche Spielgeräte für Kinder im Zentrum von Werden
19.4 Verbesserung der Sichtbarkeit und Erhöhung der Sicherheit am Fußgängerüberweg auf der Bredeneyer Straße zwischen den Hausnummern 130 und 107
19.5 Baumpflanzung am Klemensborn Höhe Haus Nr. 89/91
20. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
21. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
22. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23.A Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung von Befreiungen nach § 31 Absatz 3 BauGB für ein Bauvorhaben in Essen-Kettwig

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Ortstermine
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil