Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Schriftführung für den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit hier: AbberufungZur Vorlage · 0797/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit steht eine personelle Änderung in der Schriftführung an. Laut einer Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen wird vorgeschlagen, Eva Koch als Schriftführerin für das Gremium abzuberafen. Grund für diesen Vorschlag ist ein Aufgabenwechsel innerhalb der Verwaltung.
Die rechtliche Grundlage für die Führung von Niederschriften in den Ausschüssen ergibt sich aus der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen und seine Ausschüsse. Diese Bestimmungen schreiben vor, dass Sitzungen durch eine im Gremium zu bestellende Schriftführung dokumentiert werden müssen, wobei die Niederschriften von dieser Schriftführung unterzeichnet werden.
Mit der geplanten Abberufung bleibt die personelle Besetzung der weiteren Schriftführungsfunktionen bestehen. Kirsten Kelschebach wird weiterhin als Schriftführerin tätig sein. Die Positionen der stellvertretenden Schriftführerinnen werden durch Vera Senkbeil und Stephanie Kriesch besetzt. Der entsprechende Beschlussvorschlag wird in der Sitzung des Ausschusses am 16. Juni 2026 zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 2.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vom 17.03.2026
- 3.Vorstellung des Vereins "Frauen helfen Frauen Essen e.V." hier: die Zweckbetriebe "Frauenhaus Essen" und "Frauenberatung Essen"
- 4.Änderung der Geschäftsverteilung hier: Zuordnung des Fachbereiches 01-09 / Kommunales Integrationszentrum vom Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters zum Geschäftsbereich 5 Information über organisatorische VeränderungenZur Vorlage · 0778/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 0778/2026/OB wird eine Änderung der Geschäftsverteilung innerhalb der Essener Stadtverwaltung beantragt. Kernstück der Umstrukturierung ist die Verlagerung des Fachbereichs 01-09 (Kommunales Integrationszentrum Essen) aus dem Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters in den Geschäftsbereich 5. Dieser erhält durch die Maßnahme die neue Bezeichnung „Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration“ und der betroffene Fachbereich die neue Nummer 05-01. Die Umsetzung soll zum 1. Juni 2026 erfolgen.
Zusätzlich sind weitere organisatorische Anpassungen vorgesehen. Die Zuständigkeit für die Gebäudereinigung sowie das Personal der Reinigungskräfte sollen vom Fachbereich 11 in den Fachbereich 60 überführt werden. Im Bereich der Vergabe ist eine Zentralisierung der Vergabestellen der Fachbereiche 67, 66 und 60 im Fachbereich 60 geplant. Zudem wird die Aufteilung der Baufeldfreimachung aus dem Fachbereich 66 auf die Bereiche Hochbau und Tiefbau angestrebt. Eine Prüfung zur zukünftigen Zuordnung der Schulhausmeister ist ebenfalls vorgesehen.
Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch die Verwaltung mittels Organisationsverfügungen unter Einbeziehung der Verwaltungsgremien und des Personalrates. Der Abschluss der Maßnahmen ist für Ende 2026 vorgesehen. Die personellen Auswirkungen betreffen verschiedene Ebenen der Sachbearbeitung und Sachgebietsleitung in den Geschäftsbereichen des Oberbürgermeisters, der Fachbereiche 11, 40, 60 sowie des Amtes für Straßen und Verkehr sowie Grün und Pflege. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz der Vorlage fiel positiv aus.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 11.06.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (5. Sitzung)
- 02.06.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung)
- 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
- 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.05.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (3. Sitzung)
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 5.Konzept zur sozialräumlichen Beratung für ZugewanderteZur Vorlage · 0806/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0806/2026/OB behandelt ein Konzept zur sozialräumlichen Beratung für Zugewanderte in Essen. Der Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung des Konzepts sowie die Finanzierung von Stellen bei der Caritas-SkF-Essen gGmbH und der Diakoniewerk Essen Jugend- und Familienhilfe gGmbH vor. Die Mittel hierfür sollen aus dem Integrationsbudget des Doppelhaushalts 2027/2028 bereitgestellt werden. Das Vorhaben ist für eine zweijährige Erprobungsphase im genannten Doppelhaushalt angelegt, wobei die Ergebnisse der Erprobung dem Rat zur Entscheidung über eine weitere Finanzierung vorgelegt werden sollen. Die zuständige Fachabteilung für die Beratung ist seit dem 1. Januar 202kommunalen Integrationszentrum Essen.
Der Personalbestand der Beratungsstellen wurde auf 24,54 Vollzeitäquivalente reduziert. Für Gruppenangebote ist ab 2026 ein Budget von maximal 10.000 Euro pro Verband vorgesehen. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf etwa 2,57 Millionen Euro. Diese Summe setzt sich aus den Kosten für 24,54 Vollzeitäquivalente der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE in Höhe von 1.997.973,18 Euro, 2,00 Vollzeitäquivalenten der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE in Höhe von 168.624,00 Euro, einer Verwaltungskostenpauschale von 17,5 Prozent sowie einem Budget von 22.000 Euro für Gruppenangebote und Ehrenamtskoordination zusammen. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe 1.05.10.02 aus dem kommunalen Integrationsbudget, wodurch keine zusätzliche Belastung für den städtischen Haushalt entsteht. Als rechtliche Grundlage dienen die Gemeindeordnung NRW sowie das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 6.Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen AusländerbehördeZur Vorlage · 0693/2026/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Digitalisierungsoffensive 2024 der kommunalen Ausländerbehörde liegt den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage ist die Verwendung von Fördermitteln des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Stadt Essen erhielt hierfür eine fachbezogene Pauschale in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro.
Diese Mittel waren für einmalige Aufwendungen vorgesehen, die im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Ausländerbehörden stehen, um die Leistungsfähigkeit der Behörde zu stärken und die Rahmenbedingungen zu optimieren. Die Frist für die Verwendung dieser Gelder wurde bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Laut dem Bericht konnte der gesamte Betrag bis zu diesem Zeitpunkt verausgabt werden.
Neben den bereits umgesetzten oder kurz vor der Umsetzung stehenden Maßnahmen, die in einem beigefügten Katalog aufgeführt sind, werden die Bestrebungen zur Einführung von Online-Antragsstrecken weiterverfolgt. Ziel dieser Maßnahmen im Fachbereich 38 ist es, die Leistungsfähigkeit der Ausländerbehörde zu sichern und die Mitarbeitenden bei der täglichen Arbeit zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (3. Sitzung)
- 13.05.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 7.Wir alle sind Essen - Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“, Aktionstag am 2. Juli 2026Zur Vorlage · 0824/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Am 2. Juli 2026 findet auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein der Aktionstag „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander: Erzähl‘ mir deine Geschichte!“ statt. Die Veranstaltung wird vom Geschäftsbereich Jugend, Bildung und Kultur geleitet und entstand in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit als Reaktion auf die terroristischen Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.
Das Programm ist von 9 bis 17 Uhr angesetzt und umfasst morgendliche Angebote für Schulklassen sowie einen „Markt der Möglichkeiten“ und eine Plenarsitzung in der Halle 12, die eine Begrüßung durch den Oberbürgermeister beinhaltet. Im Fokus stehen Erzähl- und Gesprächsrunden, in denen Bürgerinnen und Bürger aus ihren Lebensgeschichten berichten. Dabei sollen verschiedene Aspekte der Essener Stadtgesellschaft wie Migrationserfahrungen, Identität oder Behinderung thematisiert werden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt und demokratische Prozesse zu fördern. Am Nachmittag sind Workshops für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Bürger vorgesehen, wobei eine Online-Anmeldung notwendig ist.
Die Vorlage, die unter anderem von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet wurde, sieht vor, dass verschiedene Ausschüsse und Beiräte den Aktionstag zur Kenntnis nehmen. Ergänzend zum Programm auf dem Gelände der Stiftung Zollverein findet ab 17 Uhr das Kultur-Festival „Boulevard of Dreams“ statt. Zudem können lokale Akteure ihre Aktivitäten zu Themen wie Demokratie oder Antidiskriminierung in einem Veranstaltungskalender der Initiative eintragen lassen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.05.2026 · Kulturbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 8.Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-BerufZur Vorlage · 0605/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-Beruf sowie der Kommunalen Koordinierungsstelle von „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) befasst sich mit der Sicherung von Anschlussperspektiven für junge Erwachsene und der beruflichen Orientierung. Im Zentrum stehen die Identifizierung und Beratung von Schülern ohne Anschluss sowie die Ausweitung der Begleitprozesse auf die Sekundarstufe II. Im Schuljahr 2025/26 wurden über einen Nachvermittlungspool städtischer Berufskollegs 182 unversorgte Berufsschulpflichtige einem Schulplatz zugewiesen. Eine Hotline verzeichnete 86 Anrufe, während ein Informationsabend im Dezember 2025 etwa 80 Teilnehmende anzog. Zudem fanden Kooperationsgespräche mit der SGS, dem TUSEM und dem ESPO statt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit sowie der Ausschuss für Schule und Bildung den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Des Weiteren wird die Durchführung von Berufsorientierungsprojekten im Rahmen des Bündnisses „Heimspiel Zukunft – Gemeinsam für Deine Chancen“ thematisiert. Ein Pilotprojekt im Juli 2025 ermöglichte rund 50 Schülerinnen und Schülern der Eliteschulen des Sports Einblicke in Berufsfelder wie Mediengestaltung, Physiotherapie, Veranstaltungstechnik und die Feuerwehr Essen. Dieses Projekt erfolgte in Kooperation zwischen der SGS Essen, der Kommunalen Koordinierungsstelle KAoA und der Jugendberufsagentur Essen. Eine Neuauflage für Schulen aus dem sozialräumlichen Umfeld der SGS Essen ist für den Sommer 2026 geplant. Für Juli 2026 wird zudem das Projekt „Dein nächster Spielzug – über den Handball in die Ausbildung“ angekündigt, das in Zusammenarbeit mit dem TUSEM Essen und der Jugendberufsagentur Essen durchgeführt wird.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 9."Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ – Transfer auf FörderschulenZur Vorlage · 0481/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Essener Verwaltung plant die Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) auf Förderschulen. Das Vorhaben, das zur Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien wie dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Schule und Bildung vorliegt, sieht die Entwicklung eines Konzepts vor, um das bereits an 16 Grundschulen etablierte Modell auf den Bereich der Sonderpädagogik zu übertragen. Ab dem Schuljahr 2026/2027 wird KASI zudem an drei weiterführenden Schulen eingesetzt.
Ziel des Transfers ist es, von rein einzelfallbezogenen Leistungen hin zu einem systemisch orientierten, infrastrukturellen Angebot zu gelangen. Dies soll den Koordinationsaufwand reduzieren und die Kostenentwicklung steuern. Die Konzeptionierung erfolgt durch eine Arbeitsgruppe, an der das Bildungsbüro, das Jugendamt, das Amt für Soziales und Wohnen sowie die Schulaufsicht beteiligt sind. Dabei sollen die spezifischen Anforderungen der verschiedenen Förderschwerpunkte berücksichtigt werden.
Für eine Pilotphase ist eine Förderschule mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ vorgesehen, da in diesem Bereich aktuell eine hohe Dichte an Individualassistenzen besteht. Im Rahmen der Konzeptentwicklung soll zudem eine Kostenkalkulation für die Umsetzung des Vorhabens erstellt werden. Ein gemeinsamer Fachtag soll dabei dazu dienen, unterschiedliche Perspektiven zu beleuchten und konkrete Umsetzungsansätze für die Stadt Essen zu entwickeln.
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Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 10.Frühkindliche Armutsprävention in Essener Kindertageseinrichtungen - Ergebnisbericht Projekt ZUSi - Zukunft früh sichern 2.0Zur Vorlage · 0746/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 0746/2026/4 des Jugendamtes befasst sich mit dem Ergebnisbericht des Projekts „ZUSi – Zukunft früh sichern 2.0“. Das von der RAG-Stiftung geförderte Projekt lief von August 2022 bis Ende 2025 in Essen, Bochum und Herne und verfolgte das Ziel, die frühkindliche Armutsprävention in Kindertageseinrichtungen durch armutssensibles Handeln zu fördern. In Essen beteiligten sich 14 Kitas an dem Vorhaben, wobei pro Einrichtung jährlich 10.000 Euro Projektmittel sowie eine halbe Personalstelle im Jugendamt finanziert wurden. Der Bericht soll den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnis vorgelegt werden.
Im Rahmen des Projekts wurden pädagogische Konzepte umgesetzt, die die Reflexion von Sprache, Vorannahmen und Routinen sowie die Förderung der Teilhabe in den Bereichen MINT, Digitalisierung, Bewegung und Kultur fokussierten. Zu den Maßnahmen gehörten unter anderem die Einrichtung von Forschertischen, Gartenprojekte und Kooperationen mit Vereinen sowie Museen. Zur Entlastung von Familien wurden Angebote wie „Zero-Budget-Geburtstage“, Ausleihtaschen für Bildungsmedien sowie ein Unterwäschefundus und Kleidertauschschränke etabliert.
Evaluierungen der Westfälischen Hochschule und der Stiftung SPI belegen positive Effekte auf die Teamkultur und die pädagogische Praxis. Die Erkenntnisse sollen nun auf die 132 plusKITAs in Essen übertragen und in die Präventionskette integriert werden. Im Rahmen der Landesförderung „kinderstark-NRW schafft Chancen“ können Einrichtungen für das Jahr 2026 Mittel in Höhe von 2.500 Euro für armutssensible Projekte beantragen, wobei die Abwicklung über die Regiestelle kinderstark erfolgt.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 10.aErziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025Zur Vorlage · 0858/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2025 zur Erziehungsberatung in Essen liegt den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht dokumentiert die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen unterstützen. Diese Stellen agieren in ihren jeweiligen Sozialräumen und bieten kostenfreie sowie multiprofessionelle Hilfen an.
Im Jahr 2025 wurden insgesamt 3.826 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte durch diese Angebote beraten und begleitet. Der gemeinsame Jahresbericht der städtischen und freien Beratungsstellen informiert über zentrale Kennzahlen, Themen und Entwicklungen des vergangenen Jahres. Dabei thematisiert der Bericht die Bedeutung der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsstellen sowie zukünftige Herausforderungen für die Jugendhilfe in Essen.
Die Vorlage unter der Federführung des Jugendamtes wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet. Die zur Kenntnisnahme vorgesehene Information betrifft neben dem Jugendhilfeausschuss auch weitere Ausschüsse für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Schule und Bildung sowie Chancengerechtigkeit und Integration. Zudem ist die Vorlage für die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 17.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 11.„Analysen und Trends 2025“ der Jugendberufsagentur EssenZur Vorlage · 0696/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Jugendhilfe, Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie Schule und Bildung sollen den Bericht „Analysen und Trends 2025“ der Jugendberufsagentur Essen zur Kenntnis nehmen. Die vorliegende Vorlage von Beigeordnetem Al Ghusain beschreibt den aktuellen Stand des Übergangsprozesses von der Schule in die Ausbildung und den Beruf im Jahr 2025.
Der Bericht stellt fest, dass die Zielgruppe junger Menschen in Essen sehr heterogen ist. Während ein Großteil erfolgreich in Ausbildung oder Studium einmündet, gibt es eine Gruppe, die keinen direkten Anschluss findet. Dabei werden zunehmende Anforderungen an die Orientierung und Entscheidungskompetenz sowie soziale und strukturelle Herausforderungen bei den jungen Erwachsenen thematisiert. Bestehende Angebote wie das Programm „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) und die Beratungsleistungen der Jugendberufsagentur sollen durch eine enge Zusammenarbeit mit Schulen die Anschlussplanung unterstützen.
Ein wesentlicher Bestandteil der Unterstützung ist das rechtskreisübergreifende Zusammenwirken, etwa durch die JBA-Clearingstelle, um bei komplexen Lebenslagen Lösungen zu finden. Der Bericht weist darauf hin, dass Übergangsprozesse auch von individuellen Entscheidungen sowie von Rahmenbedingungen wie dem Arbeitsmarkt und gesetzlichen Vorgaben abhängen. Zukünftige Schwerpunkte sollen auf der Verbesserung der Ansprache, der Stärkung von Zugängen sowie der Sicherstellung einer niederschwelligen Erreichbarkeit liegen, um allen jungen Menschen eine stabile berufliche Perspektive zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 12.Beendigung des „Essener Modells Geduldete“ und Überführung in den RegelbetriebZur Vorlage · 0751/2026/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0751/2026/OB sieht die Beendigung des Projekts „Essener Modell Geduldete“ sowie die Überführung der bestehenden Kooperationsstrukturen in den Regelbetrieb vor. Das Modellprojekt war darauf ausgerichtet, die Aufenthaltsperspektive für junge Menschen mit kurdisch-libanesischer Einwanderungsgeschichte zu verbessern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen das Ende des Modells beschließt, während die zuständigen Ausschüsse den entsprechenden Bericht zur Kenntnis nehmen sollen.
Seit Dezember 2022 wurden keine Neufälle mehr im Rahmen des Modells aufgenommen, wobei seit Februar 2024 nur noch in begründeten Einzelfällen eine Aufnahme erfolgt. Im Zeitraum seit Juni 2024 wurden 63 Teilnehmende betreut, von denen 20 Personen bereits eine Niederlassungserlaubnis erhalten haben. Aktuell befinden sich 29 Personen im Programm. Die Begleitung der verbleibenden Teilnehmenden soll voraussichtlich bis Ende 2026 andauern. Sollten Fälle bis zu diesem Zeitpunkt nicht abgeschlossen sein, übernimmt das Integrationsmanagement die weitere Betreuung.
Da die aktuelle Zielgruppe durch neue gesetzliche Möglichkeiten erschöpft ist, liegt der Fokus nun auf dem Abschluss der laufenden Fälle. Die fachbereichsübergreifende Zusammenarbeit zwischen der Zentralen Ausländerbehörde, dem Jugendamt und dem Kommunalen Integrationszentrum Essen soll über das Auslaufen des Modells hinaus in den Regelbetrieb überführt werden. Die Kooperationsstrukturen sollen dabei in angepasster Organisationsform, beispielsweise durch einen regelmäßigen Austausch auf Leitungsebene, fortgeführt werden. Die Entscheidung des Rates ist für den 08.07.2026 terminiert.
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- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 13.Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes EssenZur Vorlage · 0673/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0673/2026/4 sieht eine Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte im Jugendamt Essen vor. Der Beschlussvorschlag sieht eine Reduzierung der Personalausstattung von bisher sechs Stellen auf insgesamt 3,4 Vollzeitäquivalente (VZÄ) vor. Diese neue Struktur umfasst 0,4 VZÄ für die Leitung, 2,0 VZÄ für die Sozialarbeit sowie 1,0 VZÄ für die interkulturelle Vermittlung. Zudem sind 0,6 VZÄ für die Leitung der Fachgruppe „unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ vorgesehen. Die personelle Anpassung erfolgt vor dem Hintergrund eines Zuwachses von 47 VZÄ im Allgemeinen Sozialdienst seit dem Jahr 202<0xC2>3 und dient der Kostensenkung.
Im Rahmen der Neuausrichtung soll das sogenannte „Essene Modell“, welches junge Menschen libanesischer Herkunft bis zu einem Alter von etwa 35 Jahren bei der Klärung ihres Aufenthaltsstatus begleitet, zum Ende des Jahres 2026 auslaufen. Während die Arbeit in den Stadtbezirken I bis VII aufrechterhalten werden soll, ist in den Stadtbezirken VIII und IX eine bedarfsorientierte Einzelfalltätigkeit vorgesehen. Die interkulturelle Vermittlung sowie der niedrigschwellige Zugang sollen strukturell gesichert bleiben. Eine verbindliche Mitarbeit des Integrationsmanagements ist in Gremien wie den Kompetenzteams „Zusammenleben in Vielfalt“ sowie in kriminalpräventiven Gremien vorgesehen. Der Beratungsprozess durch die zuständigen Ausschüsse ist für den Zeitraum zwischen dem 9. Juni und dem 17. Juni 2026 angesetzt, wobei die Entscheidung des Rates für den 8. Juli 2026 vorgesehen ist.
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- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 13.aNeuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte des Jugendamtes EssenZur Vorlage · 0673/2026/4 1. Ergänzung · Vorlage
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Der Rat der Stadt Essen soll die Neuausrichtung des Integrationsmanagements für Menschen mit libanesischer Zuwanderungsgeschichte im Jugendamt beschließen. Mit dieser Neuausrichtung ist die Fortführung des Managements sowie die Beendigung des sogenannten „Essener Modells“ zum Ende des Jahres 2026 verbunden. Die Personalausstattung soll dabei von bisher sechs Stellen auf insgesamt 3,4 Vollzeitäquivalente reduziert werden. Diese neue Struktur umfasst 0,4 VZÄ für die Leitung, 2,0 VZÄ für die Sozialarbeit sowie 1,0 VZÄ für die interkulturelle Vermittlung.
Die Verwaltung wird beauftragt, den niedrigschwelligen Zugang zur Community sowie die präventive und deeskalierende Arbeit in den Stadtbezirken I bis VII aufrechtzuerhalten. In den Stadtbezirken VIII und IX soll eine bedarfsbezogene Tätigkeit möglich bleiben. Die neue Struktur zielt darauf ab, die interkulturelle Vermittlung und Kernfunktionen zur Prävention dauerhaft zu sichern. Das Integrationsmanagement wird künftig verbindlich in Kompetenzteams, kriminalpräventiven Gremien und stadtweiten Arbeitskreisen mitwirken.
Die Planung basiert auf dem Konzept „Chancen bieten – Grenzen setzen“. Während die personelle Reduzierung erfolgt, soll die Begleitung der aktuell 29 Teilnehmenden fortgesetzt werden. Die Vorlage verweist zudem auf einen personellen Zuwachs im Allgemeinen Sozialdienst seit 2023. Ziel der neuen Struktur ist eine Ausrichtung auf Case Management, Einzelfallsteuerung sowie die Stabilisierung von Familienstrukturen und die Einbindung Jugendlicher in Beschulung und Qualifizierung.
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- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 14.Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im EntwurfZur Vorlage · 0589/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0589/2026/6 zum Thema Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans der Stadt Essen in der vierten Runde basiert auf der Neuberechnung der Umgebungslärmkartierung für Straßen-, Schienen- sowie Industrie- und Gewerbelärm. Grundlage hierfür sind kommunale Daten aus dem Basisjahr 2021. Der Entwurf identifiziert Belastungsschwerpunkte im Straßenverkehr, wobei 13 Abschnitte als höchster Priorität und 29 Abschnitte als hoher Priorität eingestuft werden. Statistisch sind 230.717 Personen von Straßenverkehrslärm betroffen. Weitere Lärmbelastungen ergeben sich durch den Schienenverkehr, der 22.410 Personen im Bereich der Eisenbahn und 38.826 Personen im Bereich der Ruhrbahn betrifft, sowie durch den Flugverkehr für 24.196 Personen.
Der Plan umfasst Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung und den Schutz ruhiger Gebiete, die nach akustischen Merkmalen mit einem Lärmpegel von maximal 54 dB(A) definiert sind. Im Stadtgebiet existieren hierfür 24 Gebietseinheiten sowie sechs Einzelgebiete. Für die Lärmminderung wurde ein Handlungsleitfaden entwickelt; eine Einzelfallprüfung der Belastungsschwerpunkte der Priorität 1 erfolgt in den kommenden Monaten, wobei die Maßnahmen keine zusätzlichen Haushaltsmittel beanspruchen.
Die Gremien für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Verkehr und Mobilität sowie Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen den Entwurf im Zeitraum vom 28.04.2026 bis zum 30.06.2026 zur Kenntnis nehmen. Nach einer ersten Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung findet die zweite Phase im zweiten Quartal 2026 statt. Der Planentwurf soll im September zur Empfehlung in den AUKV und zum Beschluss in den Rat der Stadt Essen eingebracht werden. Die Einreichung der Lärmkartierung der fünften Runde ist bis Juni 2027 vorgesehen, die Erstellung des Lärmaktionsplans bis Juni 2029.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
- 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
- 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
- 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
- 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.aIntegriertes Entwicklungskonzept „Zukunft.Essen.Innenstadt“ – Aufnahme des Leitprojekts „Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße“Zur Vorlage · 1001/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll das Leitprojekt „Betreute Aufenthaltsfläche Hoffnungstraße“ in das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ aufnehmen. Damit wird die Erweiterung der Arbeit mit Drogenabhängigen im Rahmen des Stadtumbaugebiets formalisiert. Der Beschlussvorschlag sieht vor, beim zuständigen Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen Fördermittel für eine Kofinanzierung zu beantragen und die erforderlichen Eigenmittel in die Haushaltsplanberatungen ab dem Jahr 2027 aufzunehmen.
Das Projekt sieht vor, die bestehende Außenfläche des Suchthilfezentrums an der Hoffnungstraße durch die Einbeziehung angrenzender Parkplatzflächen zu vergrößern. Ziel ist es, eine regulierte Aufenthaltsmöglichkeit für Klienten der Suchthilfe zu schaffen, um Nutzungskonflikte in öffentlichen Räumen wie Parkhäusern zu reduzieren und das Sicherheits- sowie Sauberkeitsempfinden in der Innenstadt zu beeinflussen. Geplante Maßnahmen umfassen die Installation von vandalismussicheren Sitzgelegenheiten, Sonnensegeln und Abfallbehältern sowie den Ausbau der Beleuchtung und der Reinigungsleistungen. Während der Öffnungszeiten soll zudem ein Sicherheitsdienst für geordnete Abläufe eingesetzt werden.
Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 80.000 Euro. Davon sollen 56.000 Euro über Städtebauförderung finanziert und 24.000 Euro als Eigenanteil der Stadt aufgebracht werden.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.07.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 15.Von COVID-19 lernen: Erweiterung des Kern-Pandemieplans zum umfassenden PandemieplanZur Vorlage · 0945/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Gesundheitsamtes sieht die Erweiterung des bestehenden Kern-Pandemieplans (K-Plan) zu einem umfassenden Pandemieplan (P-Plan) für die Stadt Essen vor. Der Entwicklungsprozess, der sich über die Jahre 2023 bis 2BeginInit 2025 erstreckt, umfasst die Integration von Impf- und Teststrukturen sowie Strategien für verschiedene Erreger wie Influenza, Coronaviren oder sogenannte Disease X. Der neue Plan basiert auf den Säulen Struktur, Prozesslandschaft und Digitalisierung. Vorgesehen ist ein Lagezentrum unter der Leitung des Gesundheitsamtes, das aus einer strategischen und einer operativen Einheit mit 23 Teams sowie externen Akteuren besteht.
Ein zentraler Bestandteil ist die Digitalisierung der Gesundheitsverwaltung im Rahmen des Projekts „Digitales Gesundheitsamt 2025“. Ziel ist die Ablösung der bisherigen CoronaDB durch die neue Fachanwendung R23, um die Prozessresilienz zu erhöhen. Zudem werden neue Erregerszenarien, etwa für Dengue-, Lassa- oder Zika-Viren, in den Plan aufgenommen. Die Steuerung erfolgt über wöchentliche Kennzahlen, die mittels eines PDCA-Zyklus mit den Zielvorgaben abgeglichen werden, um bei Abweichungen Maßnahmen wie Personalzuteilungen zu ermöglichen.
Innerhalb des Lagezentrums wird zudem die Struktur des „Teams Kita“ definiert. Dieses soll die Bearbeitung von Befunden, das Screening auf Ausbrüche sowie das Ausbruchsmanagement innerhalb festgelegter Fristen übernehmen. Die Zusammenarbeit umfasst Schnittstellen zu Kitas, dem Jugendamt sowie dem zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 16.Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-StiftungZur Vorlage · 0828/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit berät über die Mittelvergabe aus den Erträgen der Freibettenstiftung sowie der Julius-von-Waldthausen-Stiftung. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Stiftungsmittel entsprechend der eingereichten Fördervorschläge bereitzustellen.
Bei der Freibettenstiftung stehen nach Abzug einer Rücklagenzuführung 83.926,87 Euro zur Verfügung. Die Gesamtsumme der Förderanträge beläuft sich auf 83.881 Euro, sodass alle Anträge vollständig berücksichtigt werden können. Für die Julius-von-Waldthausen-Stiftung sind 12.638,46 Euro sicher verfügbar. Da die Summe der Förderanträge hier 14.000 Euro beträgt, sieht die Vergabe Mittel in Höhe von 11.638 Euro für die DRK-Schwesternschaft sowie 1.000 Euro für den Verein Wiese e.V. vor.
Ein weiterer Bestandteil des Vorschlags ist die Zuführung eines Drittels des Überschusses aus der Vermögensverwaltung des Jahres 2026 zur Kapitalrücklage. Diese Maßnahme dient der Werterhaltung des Stiftungsvermögens und dem Ausgleich von Kaufkraftverlusten. Für das Jahr 2026 wurden hierfür Rücklagen in Höhe von 40.350 Euro für die Freibettenstiftung und 7.150 Euro für die Julius-von-Waldthausen-Stiftung ermittelt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 17.Vorstellung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
- 18.Berichterstattung zur 79. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 04. März 2026 und Beschluss der neuen GeschäftsordnungZur Vorlage · 0616/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0616/2026/5 des Gesundheitsamtes dient der Berichterstattung über die 79. Kommunale Gesundheitskonferenz sowie der Entscheidung über eine neue Geschäftsordnung. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit soll die neue Geschäftsordnung beschließen, welche die Fassungen aus den Jahren 2005 und 2023 zusammenführt. Der Inklusionsbeirat erhält die Informationen zur Kenntnisnahme.
Inhaltlich umfasst der Bericht den Sachstand des Gesundheitszentrums St. Vincenz, welches seit April 2024 über 29 Betten verfügt und bis Dezember 2025 eine Patientenanzahl von 1.029 ausweist. Zudem wird die vertragsärztliche Versorgung in Essen thematisiert, wobei ein Versorgungsgrad von über 100 % verzeichnet wird. Ein weiterer Bestandteil ist der Fachplan Gesundheit, der die Priorisierung von Maßnahmen bis Ende 2026 regelt. Die Berichte der Arbeitskreise, unter anderem zur Zahngesundheit und zum Standard der psychosozialen Versorgung, werden ebenfalls behandelt. Für den 23. September 2026 ist ein Tag der Zahngesundheit geplant. Des Weiteren wird die Planung eines weiteren Gesundheitszentrums in Altenessen angeführt.
Zusätzlich enthält die Vorlage eine erste Einschätzung zur Klimarelevanz. Im Rahmen der Stufe 1 der Vor-Einschätzung wird die Auswirkung des Vorhabens auf den Klimaschutz untersucht, wobei die Auswirkungen als positiv bewertet werden.
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Beratungsfolge
- 25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 19.Kommunale Konferenz Alter und Pflege Hier: Benennung der Vertretung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und GesundheitZur Vorlage · 0310/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sieht eine Neuregelung der Vertretung innerhalb der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege vor. Das Gremium fungiert als Fachinstanz zur Klärung von Fragestellungen, die sich aus der Umsetzung des Pflegeversicherungsgesetzes sowie des Alten- und Pflegegesetzes in Essen ergeben. Ziel der Konferenz ist die Vernetzung verschiedener Bereiche der pflegerischen Infrastruktur und der Schnittstellen zum Gesundheitswesen, um eine bedarfsgerechte Angebotsstruktur für die Essener Bevölkerung sicherzustellen.
Aufgrund der Neukonstituierung und Umbenennung des Ausschusses im Zuge der neuen Wahlperiode ist eine erneute Benennung der Mitglieder erforderlich. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die Besetzung der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege um die Vorsitzende oder den Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie im Verhinderungsfall um deren Stellvertretungen zu erweitern.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 17.03.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (2. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 19.1TOP 19: Kommunale Konferenz Alter und Pflege Hier: Benennung der Vertretung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit Entsendung zusätzlicher Mitglieder aus dem ASAGZur Vorlage · 1028/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1028/2026/CDU/SPD/GRÜNE eingebracht. Gegenstand des Antrags ist die personelle Besetzung der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege durch Vertreter des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit.
Mit dem vorliegenden Dokument wird beantragt, die Vertretung des Ausschusses in dieser Konferenz zu erweitern. Über den bereits in der Vorlage DS 0310/2026/5 benannten Personenkreis hinaus soll jede im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit vertretene Fraktion jeweils ein weiteres Mitglied entsenden. Diese zusätzlichen Mitglieder sollen die Konferenz mit einer beratenden Stimme unterstützen. Der Antrag wurde an die Vorsitzende des Ausschusses, Julia Jankovic, gerichtet und sieht eine Entscheidung durch den Ausschuss vor.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 20.Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026Zur Vorlage · 0257/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat die Kommunale Pflegeplanung 2026 vorgelegt, um den gesetzlichen Anforderungen des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen zu entsprechen. Der Bericht, der vom Amt für Soziales und Wohnen unter Federführung erarbeitet wurde, dient der unverbindlichen Bedarfsplanung und soll verschiedenen Gremien, darunter dem Rat der Stadt Essen sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.
Der Plan beschreibt den aktuellen Stand der Pflegelandschaft in Essen sowie die Entwicklungen seit dem Jahr 2021. Er umfasst Bewertungen der Versorgungssysteme, Sonderberichte zu Themen wie Demenz und nicht altersbedingter Behinderung sowie Prognosen zur Prävention in ambulanten Strukturen. Zu den im Bericht enthaltenen Handlungsempfehlungen zählen unter anderem der Ausbau von Plätzen für die Kurzzeitpflege sowie eine Erweiterung der Pflegewohngruppen im Süden der Stadt. Zudem wird die Notwendigkeit einer Beobachtung der Palliativversorgung und der Kapazitäten der ambulanten Pflegedienste angeführt.
Die Pflegeplanung soll künftig in einem dreijährigen Rhythmus aktualisiert werden, sodass die nächste Berichtsvorlage für das Jahr 2029 vorgesehen ist. In diesem Rahmen sollen spezifische Schwerpunktthemen wie die psychische Gesundheit von Senioren sowie die Situation von Menschen mit Suchterkrankungen verstärkt behandelt werden.
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Beratungsfolge
- 07.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · Seniorenrat (4. Sitzung)
- 25.06.2026 · Inklusionsbeirat (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 21.Einführung der Bezahlkarte für den Rechtskreis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)Zur Vorlage · 0810/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen bereitet die Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsempfänger nach dem Asylbewerferleistungsgesetz vor. Grundlage hierfür sind landesrechtliche Regelungen in Nordrhein-Westfalen, die eine elektronische Auszahlung der Leistungen ermöglichen. Die Karte fungiert als Debitkarte und erlaubt Online-Banking-Funktionen, schließt jedoch Auslandseinsätze sowie Zahlungen für Glücksspiel, Geldtransferdienstleistungen und sexuelle Dienstleistungen aus. Ein monatlicher Barabhebungsbetrag von 50 Euro ist vorgesehen, wobei bei nachgewiesenen Härtefällen oder besonderem Bedarf Anpassungen möglich sind.
Die Umsetzung erfolgt in mehreren Phasen. Im ersten Schritt sollen bis Juli 2026 die Leistungsempfänger nach § 3 AsylbLG, die in Unterkünften leben, auf das neue System umgestellt werden. Ein zweiter Schritt umfasst die Gruppe der Grundleistungsbeziehenden in eigenen Unterkünften, wobei die Umstellung für Oktober 2026 geplant ist. Für diese erste Phase sind etwa 140 Erwachsene und 71 Kinder betroffen. Die rechtliche Frist für den Abschluss dieser Umstellung liegt am 31. Dezember 2026.
Für Leistungsempfänger nach § 2 AsylbLG, die analog zum SGB XII Leistungen beziehen, ist die Einführung der Bezahlkarte für das Jahr 2027 vorgesehen. Die zuständigen Ausschüsse für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Chancengerechtigkeit und Integration sowie der Jugendhilfeausschuss nehmen den aktuellen Stand der Einführung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 22.Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit – Ergebnis eines partizipativen EntwicklungsprozessesZur Vorlage · 0550/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die „Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit“ als gemeinsamen Orientierungsrahmen für das kommunale Handeln beschließen. Die Vorlage, die vom Amt für Soziales und Wohnen federführend bearbeitet wird, wurde bereits von verschiedenen Gremien wie dem Inklusionsbeirat, dem Seniorenrat und dem Kulturausschuss zur Kenntnis genommen und dem Rat empfohlen. Mit der Verabschiedung soll die Verwaltung beauftragt werden, die Inhalte der Charta in kommunale Planungs-, Steuerungs- und Kooperationsprozesse einzubeziehen.
Die Charta ist das Ergebnis eines mehrstufigen, partizipativen Entwicklungsprozesses. Dieser umfasste interne Abstimmungen der Stadtverwaltung, einen Fachtag im Oktober 2025 sowie einen Workshop im Januar 2026, an dem Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Menschen mit eigener Einsamkeitserfahrung teilnahmen. Ziel des Prozesses war es, bestehende Angebote sichtbar zu machen und Möglichkeiten zur Vernetzung zu diskutieren.
Die Charta definiert Leitprinzipien für die Zusammenarbeit von Verwaltung, Wohlfahrtspflege, Wirtschaft und Politik. Zur Umsetzung soll ein organisatorischer Anknüpfungspunkt in der Verwaltung geschaffen werden, der Bedarfe koordiniert und das Thema begleitet. Eine öffentliche Unterzeichnung der Charta durch Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Bereiche ist geplant, wozu unter anderem Ministerpräsident Hendrik Wüst eingeladen wurde.
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Beratungsfolge
- 18.06.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 23.Fokus SozialRaum: Aktueller Stand der Stadtteilsozialberichte im Rahmen der Integrierten strategischen SozialplanungZur Vorlage · 0555/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der integrierten strategischen Sozialplanung hat die Stadt Essen neue Stadtteilsozialberichte für die Gebiete Holsterhausen, Ostviertel und Altendorf erstellt. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie der Ausschuss für Soziale, Arbeit und Gesundheit, diese Berichte zur Kenntnis nehmen.
Die Berichte im Rahmen des Projekts „Fokus SozialRaum“ verknüpfen quantitative statistische Daten mit qualitativen Erkenntnissen aus lokalen Beteiligungsprozessen, wie etwa Sozialforen oder Rückmeldungen von Fachakteuren. Inhaltlich werden Themenbereiche wie die Bevölkerungsstruktur, Einkommen, Arbeitslosigkeit, Kinder- und Familienarmut sowie Bildung, Gesundheit und Wohnumfeld analysiert. Ziel der Berichterstattung ist es, kleinräumige Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und eine fachliche Grundlage für die kommunale Sozialpolitik und künftige Planungsprozesse zu schaffen.
Die Ergebnisse sollen digital veröffentlicht werden und als Arbeitsgrundlage für Fachbereiche, lokale Netzwerke sowie politische Entscheidungsprozesse dienen. Zudem ist geplant, die Inhalte mit lokalen Akteuren zu diskutieren, um Handlungsansätze weiter zu konkretisieren. Die Stadtverwaltung sieht vor, die sozialräumliche Berichterstattung kontinuierlich auszubauen; als nächste Schritte sind Berichte für das Südostviertel und das Nordviertel vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung)
- 03.06.2026 · Seniorenrat (3. Sitzung)
- 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (6. Sitzung)
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.Bericht zur Weiterentwicklung der Essener DemenzstrategieZur Vorlage · 0613/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0613/2026/5 des Amtes für Soziales und Wohnen befasst sich mit der Weiterentwicklung der Essener Demenzstrategie. Ziel der Strategie ist die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe sowie die Unterstützung von Menschen mit Demenz und deren Angehörigen. Zur Umsetzung wurden im Jahr 2023 eine Koordinierungsstelle im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Jahr 2024 vier Teilprojektgruppen in den Bereichen Beratung, Netzwerkarbeit, Daten und Kommunikation etabliert. Bestehende Strukturen umfassen zudem eine seit 2022 tagende Lenkungsgruppe sowie Angebote wie die Demenzberatung und den Demenzwegweiser.
Im Rahmen einer Bestands- und Bedarfsermittlung wurden 50 Gespräche und Abfragen unter Verwendung strukturierter Gesprächsleitfäden durchgeführt. Dabei wurden Akteure aus quartiersnahen und stadtweiten Beratungsangeboten einbezogen, um die Angebotsstruktur in den Bereichen Beratung, Freizeit und Unterstützung systematisch zu erfassen und lokale Bedarfe zu ermitteln. Auf Basis dieser Ergebnisse sollen die Lenkungsgruppe und die Teilprojektgruppen weitere Schritte zur Fortführung des strategischen Prozesses planen.
Der Bericht ist zur Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Seniorenrat, der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, der Inklusionsbeirat, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie der Rat der Stadt Essen. Eine Vorlagenvorprüfung ist erforderlich, wobei die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz positiv ausfällt. Spezifische Angaben zu Investitions-, Personals- oder Sachkosten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 28.05.2026 · Inklusionsbeirat (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · Seniorenrat (2. Sitzung)
- 25.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2026Zur Vorlage · 0783/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des JobCenters Essen für das erste Quartal 2026 legt die Kennzahlen zur Betreuung von Leistungsberechtigten sowie die aktuellen Entwicklungen am Arbeitsmarkt dar. Im Berichtszeitraum wurden durchschnittlich 6.606 Personen in 3.353 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die kommunalen Aufwendungen für ukrainische Leistungsberechtigte beliefen sich auf rund 6,0 Millionen Euro, wovon etwa 4,0 Millionen Euro durch Bundeserstattungen gedeckt werden können. Die SGB II-Arbeitslosenquote lag im März 2026 bei 8,7 %, während die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 6,5 % auf 889 Personen anstieg. Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden 17 neue Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt und 11 Neufälle nach § 16e SGB II gefördert. Die durchschnittliche Anzahl der Personen aus den neun zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern im Leistungsbezug betrug 22.624.
Der Bericht thematisiert zudem rechtliche Änderungen im Sozialrecht. Das Bürgergeld wird in Grundsicherungsgeld umbenannt, wobei der Vermittlungsvorrang wieder priorisiert wird. Die Verpflichtung zu Arbeit oder Maßnahmen gilt künftig bereits ab dem ersten Lebensjahr eines Kindes. Zudem entfällt die Karenzzeit für Vermögen, und der Vermögensfreibetrag wird an das Lebensalter gekoppelt. Der Kreis der Anspruchsberechtigten nach § 16e wird von Langzeitarbeitslosen auf Langzeitleistungsbeziehende ausgeweitet. Gesetzlich möglich ist künftig eine Leistungsminderung von 30 % ab der ersten Pflichtverletzung. Der Mindestlohn steigt zum 1. Januar 2026 auf 13,90 Euro brutto. Für ukrainische Geflüchtete, die ab dem 1. April 2025 einreisen, erfolgt ein Wechsel zum Asylbewerberleistungsgesetz. Die Vorlage des Arbeitsmarktprogramms 2026 steht nach Fertigstellung noch aus.
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- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 26.Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2026Zur Vorlage · 0874/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat mit der Vorlage 0874/2026/5 das Arbeitsmarktprogramm für das Jahr 2026 vorgelegt. Das Dokument beschreibt die arbeitsmarktpolitische Ausrichtung sowie die relevanten Handlungsfelder des Fachbereichs 56 für das laufende Geschäftsjahr. Die Vorlage dient als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit sowie für Akteure der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse das Programm zur Kenntnis nehmen. Dies betrifft den Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit, den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie den Jugendhilfeausschuss. Die entsprechenden Sitzungen zur Kenntnisnahme sind für die Monate Juni und September 2026 angesetzt. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel unterzeichnet.
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Beratungsfolge
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 27.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2025Zur Vorlage · 0902/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2025 vorgelegt. Das Dokument umfasst eine Darstellung der Strategien, die im vergangenen Jahr angewandt wurden, um erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den Arbeitsmarkt zu integrieren und deren Hilfebedürftigkeit zu verringern. Zudem beinhaltet der Bericht eine Bewertung der erzielten Ergebnisse durch den kommunalen Träger.
Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in die zuständigen Ausschüsse vorgesehen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration werden den Bericht im Juni 2026 beraten. Auch der Jugendhilfeausschuss wird die Unterlagen im September 2026 zur Kenntnisnahme erhalten.
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- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 28.Beschlusskontrolle
- 29.Anträge
- 29.1Verpflichtung von Asylbewerbern zu gemeinnützigen ArbeitenZur Vorlage · 0630/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Essener Rat den Antrag 0630/2026/AFD eingebracht, der die Erstellung und Umsetzung eines städtischen Konzepts zur verpflichtenden Heranziehung von Asylbewerbern zu gemeinnütziger Arbeit vorsieht. Die rechtliche Grundlage für diesen Vorschlag ist § 5 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG).
Das beantragte Konzept soll eine Übersicht über geeignete kommunale Einsatzbereiche im Stadtgebiet Essen enthalten sowie den zeitlichen Umfang der Tätigkeiten und Regelungen zur Organisation, Anleitung sowie Aufsicht festlegen. Zudem wird die Anwendung von Leistungskürzungen bei unbegründeter Verweigerung im gesetzlich zulässigen Rahmen gefordert. Eine Abstimmung zwischen der Sozialverwaltung, dem Ordnungsdienst und städtischen Betrieben, wie etwa der EBE, soll Teil des Konzepts sein.
Als mögliche Einsatzgebiete werden die Reinigung öffentlicher Plätze, Parks und Spielplätze, die Pflege von Grünflächen, der Winterdienst sowie die Unterstützung bei kommunalen Veranstaltungen und in städtischen Einrichtungen angeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat nach sechs Monaten über den Stand der Umsetzung sowie über die Auswirkungen auf den Haushalt und das Stadtbild zu berichten.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (7. Sitzung)
- 17.06.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (5. Sitzung)
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 10.06.2026 · Ausschuss für Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung (4. Sitzung)
- 29.2Einrichtung des Unterausschusses Soziales des ASAGZur Vorlage · 1009/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Einrichtung eines Unterausschusses Soziales innerhalb des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit gestellt. Der Antrag richtet sich an die Vorsitzende des Ausschusses, Julia Jankovic.
Nach den Vorlagen sollen als Mitglieder des neuen Unterausschusses der Vorsitzende sowie die beiden Stellvertretenden des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit benannt werden. Zudem sollen aus jeder im Ausschuss vertretenen Fraktion bzw. Gruppe jeweils ein ordentliches Mitglied und eine Stellvertretung in das Gremium berufen werden.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags sieht vor, dass Vertreterinnen und Vertreter der in diesem Bereich tätigen Träger oder Verbände, wie beispielsweise die AG Wohlfahrt, nach thematischer Festsetzung zu den Sitzungen eingeladen werden können. Damit soll eine Einbindung externer Akteure in die fachspezifische Beratung ermöglicht werden.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
- 30.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil