Verunstaltungen an Versorgungskästen

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit einer Eingabe, in der nach dem Umgang der Stadt Essen mit verunstalteten und beschmierten Versorgungskästen im Stadtgebiet gefragt und Verbesserungen gewünscht werden.

Die Verwaltung führt aus, dass Verunreinigungen an technischen Anlagen zu zusätzlichem Reinigungs-, Unterhaltungs- und Verwaltungsaufwand führen. Das Amt für Straßen und Verkehr betreibt allein für die öffentliche Straßenbeleuchtung rund 1.510 Versorgungsschränke sowie zahlreiche Steuerkabinetten für Lichtsignalanlagen. Eine kontinuierliche Sichtkontrolle aller Standorte ist aufgrund der hohen Anzahl an Anlagen sowie personeller und organisatorischer Einschränkungen nicht möglich. In einigen Bereichen werden bereits Anti-Graffiti-Beschichtungen eingesetzt, deren Erneuerung jedoch zusätzliche Kosten verursacht.

Als möglicher Ansatz zur Reduzierung von Schmierereien wird eine gestalterische Aufwertung der Anlagen genannt. Erfahrungen mit künstlerisch gestalteten Kästen von Schulen und Kindergärten zeigten, dass diese seltener erneut beschmiert werden. Zudem besteht die Möglichkeit, städtische Schaltschränche nach Genehmigung für Werbezwecke zu nutzen.

Hinsichtlich der Zuständigkeiten weist die Verwaltung darauf hin, dass viele Anlagen nicht im Eigentum der Stadt stehen. Für diese Anlagen liegt die Reinigungspflicht bei den jeweiligen Betreibern, wobei eine Verpflichtung zur Beseitigung von Graffiti ohne rassistische, sexistische oder radikale Motive nicht besteht. Aufgrund der aktuellen Haushaltlage sind durch die Stadt derzeit nur Arbeiten zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit finanzierbar. Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden soll die Vorlage zur Kenntnis nehmen.